„Keine Dringlichkeit erkennbar“
Der Vorschlag im August in Kaltern eine Dringlichkeitssitzung zur Flüchtlingsfrage abzuhalten, fand im Ausschuss keine Mehrheit. Nun wird befürchtet, dass das Thema erneut auf die lange Bank geschoben wird.
von Lisi Lang
In den sozialen Medien ist erneut eine Diskussion über die Haltung der Gemeindeverwaltung von Kaltern zur Flüchtlingsfrage entbrannt. Schuld daran ist das Protokoll der letzten Gemeindeausschusssitzung vom 3. August. Im Protokoll steht: „Gemeinderatssitzung im August: Laut Kalender entfällt die Sitzung. Die nächste Sitzung ist für den 18. September vorgesehen. Die Referenten Sighard Rainer, Arthur Rainer und Stefan Vorhauser finden, dass im August eine Sitzung zur Flüchtlingsfrage abgehalten werden sollte. Die Bürgermeisterin Benin Bernard Gertrud, der Vize-Bürgermeister Atz Dr. Werner und die Referentin Margareth Greif sprechen sich gegen eine Abänderung des Kalenders aus, da sie keine Dringlichkeiten erkennen.“
Die ausfallende Sitzung an sich wäre ja eigentlich kein Problem – bei der letzten Gemeinderatssitzung wurde vereinbart die nächste im September zu organisieren und es ist auch in den letzten Jahren schon vorgekommen, dass im August keine Sitzung stattgefunden hat – aber dieses Mal pochte ein Teil des Gemeindeausschusses darauf, eine Dringlichkeitssitzung einzuberufen, um endlich die Flüchtlingsfrage im Gemeinderat anzusprechen.
„Uns liegen zwei Beschlussanträge zu diesem Thema vor“, erklärt Gemeindereferent Arthur Rainer. Die Ratsliste [email protected] beantragt mittels Beschlussantrag, dass im August zum Thema Flüchtlingsunterbringung eine Bürgerversammlung stattfindet, damit die Bürger aufgeklärt werden. Zudem liegt der Gemeindeverwaltung ein weiterer Beschlussantrag von Mathias Lobis vor, der eine Abstimmung im Gemeinderat zum Thema fordert. „Wir wollten eine Dringlichkeitssitzung einberufen, um diese beiden Beschlussanträge behandeln zu können, aber unser Vorschlag wurde abgelehnt“, sagt Gemeindereferent Arthur Rainer. Den Grund für diese Ablehnung habe man sehr elegant formuliert.
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Kommentare (15)
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besserwisser
wie der oppostionsführer der nachbargemeinde bereits sagte: in eppan wissen sie wenigstens wer die opposition und wer die mehrheit ist.
schade dass das wunderschöne weindorf kaltern, unabhängig von diesem thema, keine positiv orientierte führung hat die uns den weg in die zukunft unserer netten dorfgemeinschaft zeigen kann! schade, es scheint nur mehr missgunst und neid im vordergund zu stehen!
rudlmcnudl
Sehr geehrter herr besserwisser
koan wunder dass solche Zustände in dem wnderschönen weindorf kaltern vorherrschen.
Ein gewisser Herr @andreas soll schun des öfteren in Koltern gsechen worden sein!
Missgunst und Eifersucht isch des wos dieser Kerl hinterlässt, nochdem er Verkehr mit zohlreichen Personen pflegt!
tiroler
Eppan öffnet der illegalen Migration dafür Tür und Tor. SVP und die Dorfliste ignorieren das Problem und werden wohl noch weitere illegale Einwanderer unterbringen. Es wird auch nichts gegen das aggressive Betteln im Dorfzentrum unternommen.
Bedauerlicherweise gibt es dort in Eppan gar keine Opposition, außer ein paar bunte Gutmenschen
franz
Leider ist dies in vielen Gemeinden so, einige Gemeinden haben sich anscheinend wohl von den SVP Vasallen des PD einschüchtern lassen . ( durch die Androhung von Finanzkürzungen ( 250.000 € so Frau Stocker ) einerseits, anderseits verführt mit den Bonus der Regierung Renzi ( 500 € / Flüchtling- Clandestino / Jahr für jeden Flüchtling die eine Gemeinde aufnimmt.
Bezüglich lästiges Betteln gibt es zwar ein Dekret , das‘ ‚Dekret – Minniti “ was Bürgermeistern die Macht und die Pflicht gäbe, lästige Bettler mit den sogenannten “Daspo“ zum Schutz des Ansehens und der Ordnung in der Stadt “ Dekor“ der Stadt, aus der Stadt zu entfernen, was aber leider von Bürgermeistern nicht befolgt wird, entweder weil sie links grün sind oder weil sie Vasallen des PD sind oder weil sie naive blauäugige Gutmenschen sind, typisches Beispiel Bozen und Meran.
franz
Die Mehrheit der Dorfgemeinschaft Kaltern hat bisher zumindest zum Thema Aufnahme von Flüchtlingen ( Clandestini ) sich Beispielhaft verhalten und verstanden eine Invasion von illegalen, ( 96 % Clandestini ) zu verhindern und somit die Bürger vor Chaos und möglicherweise Krankheiten zu schützen, welche diese Zuwanderer möglicherweise mit bringen.
besserwisser
wer definiert die was Mehrheit ist? hast du eine Volksabstimmung gemacht?
rudlmcnudl
Der @andreas hot ollm gsogg, dass lei die SVP die Mehreit definiert!
Dozu braucht man koane Volksabstimmung.
Bezüglich „kronkheiten schützen“ mechet i lei warnen bitte betreibs lei SAVEN Verkehr mit dem @andreas,denn der verholtet sich eindeutig promiskuitiv bezüglich mulitparteilichen Geschlechtsverkehr.
franz
@besserwisser
Trotz Erpressungsversuchen bzw. Drohungen der Landesregierung unter der Führung von LH Kompatscher Landesrätin Stocker und LR Schuler den Gemeinden die Finanzierungen zu kürzen, ( auf rai südtirol 14.06.2017 spricht Frau Stocker von “Abzügen“ von 250.000 € für Gemeinden wie Kaltern die nicht bereit sind Flüchtlinge aufzunehmen.)
Haben die Kalterer mehrheitlich sich zu Recht gegen die Aufnahme von Flüchtlingen bzw. gegen diktatorischen Anordnungen ( wie im Mittelalter nach Stiel von Ludwig des XIV ) von Frau Stocker & Co. durchgesetzt.
http://nachrichten.it/permalink/meldung/41172/
Im Gegensatz zu den linken Marktschreiern und Scheinpopulisten des PD welche seit 5 Jahren in Rom regieren ohne dass sie jemals vom Volk gewählt wurden, wurden die Gemeindeassessoren von Kaltern vom Volk gewählt.
marting.
das sind keine Flüchtlinge, das sind illegale Migranten!
besserwisser
@marting.: Immigranten!
franz
@besserwisser
96 % Clandestini -Wirtschaftsflüchtlinge die vor der Arbeit flüchten.
franz
Asylanten deren Asylantrag definitiv abgelehnt wird ( laut Kassationsgericht- 2016 96 % )
http://www.riscattonazionale.it/2016/12/17/la-clandestinita-reato-italia-la-cassazione-attacca-tribunali-buonisti-rispettate-la-legge/
marting.
danke Franz, genau so ist es
da ist es komplett wurscht ob sie Migranten oder Immigranten genannt werden.
nur eines sind sie nicht, sie sind keine Flüchtlinge
marting.
@besserwixer
illegal ist illegal
rudlmcnudl
I hoff lei dass de illegalen mirgranten nit dem @andreas in de hände follen.
I wett nochdem er mit ihnen fertig isch nor hoben sie olle des SVP mitgliedskartl ober dafir ihre Unschuld verloren, so wia i !