Der Stabilitätspakt

Landeshauptmann Arno Kompatscher und der Generaldirektor des Sanitätsbetriebes, Thomas Schael, haben am Donnerstag den Stabilitätspakt 2016 unterzeichnet. Die Details.

Allen Patienten eine angemessene Gesundheitsversorgung zu sichern und dabei die Ausgaben stets im Auge zu behalten: Darauf zielt der Stabilitätspakt 2016 ab, den Landeshauptmann Arno Kompatscher für das Land Südtirol und der Generaldirektor des Südtiroler Gesundheitsbetriebes, Thomas Schael, am Donnerstag im Landhaus 1 in Bozen unterzeichnet haben.

„Im Unterschied zum restlichen Staatsgebiet, wo der Stabilitätspakt für das Gesundheitswesen zwischen Staat und Regionen besiegelt wird, sind es in Südtirol Land und Sanitätsbetrieb, die den Stabilitätspakt unterzeichnen“, erklärt Landeshauptmann Kompatscher, „es ist ja auch das Land, das den Sanitätsbetrieb finanziert.“

Der Generaldirektor des Sanitätsbetriebes sieht im Stabilitätspakt eine Bestätigung des Haushaltsvoranschlags 2016 und der darin verankerten Maßnahmen: „Unser Haushaltsvoranschlag hat einen Umfang von 1,25 Milliarden Euro, wobei wir Einsparungen von sechs Millionen Euro vorweisen können.“

Als Hauptziel definiert Generaldirektor Schael die Betriebsoptimierung. Wichtiges Stichwort ist auch die Angemessenheit. Dies gelte sowohl für die Verschreibungen, als auch für die Erbringung der Leistungen. „Patienten sollen nicht unterversorgt, aber auch nicht überversorgt werden“, so Schael, „wichtig ist es, hier den Königsweg zu definieren.“

Landeshauptmann Kompatscher verwies bei der Unterzeichnung auf die Zusatzfinanzierung von 31,71 Millionen Euro, die das Land in diesem Jahr gewährt habe. Ebenso habe das Land für die Erarbeitung der EDV-Masterpläne 30 Millionen Euro bis 2018 zur Verfügung gestellt. Es gelte, so der Landeshauptmann, die Informatisierung wirksam voranzutreiben, da diese auch Einsparmöglichkeiten biete. Weitere Einsparmöglichkeiten dürfte, so Landeshauptmann Kompatscher, ein gemeinsamer Mobilitätsplan Südtirols und des Trentinos eröffnen, über den Leistungen gebündelt und zentral angeboten werden sollen.

Im Sinne der europäischen und gesamtstaatlichen Vorgaben zur Überwachung der öffentlichen Ausgaben und über die Vergleichbarkeit öffentlicher Haushalte schließt die Landesregierung jährlich Stabilitätsvereinbarungen mit den öffentlichen Körperschaften wie dem Gemeindenverband, der Universität, dem Wohnbauinstitut, der Handelskammer und eben auch mit dem Sanitätsbetrieb ab.