Watschn für Chiara

Für Ex-Regionalratspräsidentin Chiara Avanzo ist das Urteil des Kassationsgerichts zu den Renten-Rekursen eine herbe Niederlage.

Von Matthias Kofler

Das Urteil des Kassationsgerichts ist eine Watschn für die Regionalregierung und den Regionalrat: Entgegen der Erwartungen von Arno Kompatscher, Ugo Rossi und Co. wird das Verfahren zu den Renten-Rekursen der Altmandatare nicht am Rechnungshof, sondern am Trientner Zivilgericht abgehalten (die TAGESZEITUNG berichtete).

Viele Rechtsexperten gehen nun davon aus, dass die Materie an den Verfassungsgericht weitergeleitet wird – und dass dieser die Rentenneuregelung (und damit die Kürzungen der Pensionen) zu Fall bringen wird.

„Das Urteil entspricht mit Sicherheit nicht dem, von dem unsere Rechtsanwälte ausgegangen sind. Es ist nicht in unserem Sinne“, bedauert die ehemalige Regionalratspräsidentin Chiara Avanzo, eine der Hauptakteurinnen im Kampf gegen die Altmandatare um Franz Pahl und Co. Selbstverständlich werde man nun „aus dem Urteil Schlüsse ziehen und dementsprechend reagieren“, sagt Chiara Avanzo im Gespräch mit der TAGESZEITUNG.

Die PATT-Politikerin will den Altmandataren aber noch nicht zum Sieg gratulieren: „Mal schauen, welche Haltung das neue Regionalratspräsidium unter Thomas Widmann nun einnehmen wird.“