„Der Wurm drin“

Der Regionalrat verpasst bei der Haushalts-Abstimmung erneut die absolute Mehrheit. Elena Artiolis helfende Hand reicht nicht aus.

Von Matthias Kofler

Hans Heiss kommentiert das Trauerspiel im Regionalrat so: „Dieses Abstimmungsergebnis ist kein gutes Zeichen für die Regierung. Man spürt die Rachegelüste, die einige Mehrheitsvertreter zu solchen Spielchen veranlassen. Da ist der Wurm drin.“
Bereits zum dritten Mal in dieser Legislatur verpasste der Regionalrat bei der Verabschiedung des Nachtragshaushalts die erforderliche absolute Mehrheit. Damit muss das Gesetz – wie schon 2014 und 2015 – an die zuständige Prüfungskommission überwiesen werden.

Zum besseren Verständnis: Der Nachtragshaushalt wird getrennt nach den beiden Provinzen abgestimmt. In beiden Ländern müssen mindestens 18 Abgeordnete für den Haushalt stimmen, damit er genehmigt wird.
Der Südtiroler Landtag kam am Montag nur auf deren 17 Stimmen. Dasselbe Bild in der Nachbarprovinz: Auch der Trentiner Landtag kam nur auf 17 Jastimmen.

„Das ist schon sehr dürftig“, meint Hans Heiss. Der Grüne führt das schlechte Ergebnis im Trentino auf die Nachwehen des Streits um die Besetzung des Regionalratspräsidiums zurück . Zwischen Chiara Avanzo und Walter Kaswalder herrsche seitdem Funkstille, während Vizepräsident Lorenzo Osanna als lachender Dritter auf die beiden herabblicke. „Der PATT ist bei jeder Abstimmung ein Wackelkandidat“, so Heiss.

Dieter Steger hingegen spielt das Scheitern im Regionalrat hinunter. „Das ist nicht dramatisch“, sagt der SVP-Fraktionschef. Der Haushalt müsse jetzt, „so wie schon öfters“, durch die technische Kommission, was „eine Formalität“ sei.
Als Grund für das Ergebnis nennt Steger das Fehlen von zwei Mitgliedern der Mehrheit. „Und zwei ist bei 19 von 35 einer zu viel“, so Steger.

Am Montag waren die Abgeordneten Richard Theiner und Veronika Stirner Brantsch entschuldigt abwesend. Bei der Verabschiedung der Rechnungslegung am frühen Morgen kam die Regierungsmehrheit noch auf die erforderlichen 18 Stimmen. Der Grund: Die Oppositionelle Elena Artioli half mit ihrer Stimme aus. „Ich teile die Entscheidungen der Regierung“, erklärt die Abgeordnete. „Und ich sage nicht aus Prinzip zu allem Nein, sondern schaue mir zuerst die Inhalte an.“

Elena Artioli hätte auch beim Haushalt mit der Mehrheit gestimmt. Sie musste aber zum Zeitpunkt der Abstimmung aus terminlichen Gründen nach Trient.