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Klingeln im Landtag

Die Grüne Brigitte Foppa will den Landtag „sympathischer“ machen – und ein Ritual zu Anfang und Ende der Sitzungen einführen.

Von Matthias Kofler

Der Landtag diskutiert über eine Änderung seiner Geschäftsordnung. Jeder Abgeordnete hat dabei die Möglichkeiten, selbst Verbesserungsvorschläge einzubringen. Die meisten bis dato eingereichten Anträge sind technischer Natur und beinhalten Anpassungen an der Gesetzgebungsfunktion des Hohen Hauses.

Aus der Reihe tanzen zwei Vorschläge vonseiten der Grünen. Der eine Antrag mit dem vielsagenden Titel „Stärkung für Gäste“ verbietet das Aushändigen von Wurstbroten an die Besucherklassen. „Der Imbiss soll gesund, schmackhaft, lokal produziert, saisonbedingt und biologisch sein“, heißt es im Antrag der Grünen.

Brigitte Foppa

Brigitte Foppa

Der zweite Vorschlag sieht die Einführung eines Rituals zum Anfang und Ende der Sitzung vor. Der Präsident, so fordern die Abgeordneten der Ökopartei, sollte künftig zum Zeichen des Sitzungsbeginns sowie des Sitzungsendes klingeln.

Brigitte Foppa erklärt, dass die beiden Anträge im Zuge eines Brainstormings zu Beginn der Legislatur entstanden seien. Sie hätten aber keinen prioritären Charakter. „Wir haben noch weitere, deutlich wichtigere Anträge vorgelegt“, sagt die Abgeordnete. Vor allem das Wurstbrot-Verbot scheint der Grünen mittlerweile ein wenig peinlich zu sein.

„Wir wollen den Landtag sympathischer und besucherfreundlicher machen“, fasst Brigitte Foppa die Stoßrichtung ihrer Partei bei der Überarbeitung der Geschäftsordnung zusammen. Der Landtag sei das „Haus des Volkes“ und müsse von den Bürgern auch als solches wahrgenommen werden. Der Zugang zum Landtag solle „niederschwelliger“ und das Hohe Haus „atmosphärischer“ werden.

Als Beispiel dient der Tag der Offenen Tür, wo Bürger einen Tag lang den Abgeordneten bei ihrer Arbeit über die Schulter schauen können. Brigitte Foppa will im Landtag künftig auch mehr Workshops abhalten und diese interaktiver gestalten. „Bislang hatten wir im Landtag Frontalvorträge“, bedauert die Grüne.

Ein Antrag liegt Brigitte Foppa besonders am Herzen: Dieser sieht das Vorziehen von Gesetzentwürfen der Opposition vor. Zur Hälfte der Legislatur schafften es gerade einmal zwei Gesetzentwürfe der Minderheit in den Landtag, die anderen Entwürfe wurden bereits in den Gesetzgebungskommissionen von der Mehrheit abgeschmettert. Dies sei „extrem frustrierend“, sagt die Abgeordnete.

Die Forderung, Gesetze der Minderheit vorzuziehen, werde von der gesamten Opposition mitgetragen, betont die Grüne. Der Antrag diene dazu, die „Sichtbarkeit der Opposition im Landtag“ zu erhöhen. „Um bei der jetzigen Geschäftsordnung ein Gesetz in den Landtag zu bringen, müssten wir fast schon einen Vertreter der Mehrheit bitten, dort als Erstunterzeichner aufzuscheinen“, erklärt Brigitte Foppa. Aus der Sicht der Kleinen im Landtag käme dies einer „Selbstaufgabe“ gleich.

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