Flüchtlinge im Landtag

Im Landtag findet am Montag auf Antrag der rechten Oppositionsparteien eine Sondersitzung zu den Themen Migration und Flüchtlingswelle statt. 

Im Landtag findet am Montag eine Sondersitzung zu den Themen Migration und Flüchtlingswelle statt. Ein entsprechender Antrag warn von Freiheitlichen, Süd-Tiroler Freiheit und BürgerUnion eingereicht worden.

Der Hintergrund:

Laut Autonomiestatut (Art. 34) kann ein Fünftel der Abgeordneten eine außerordentliche Sitzung des Landtags beantragen. Von dieser Möglichkeit haben die Abgeordneten der Freiheitlichen, der BürgerUnion und der Süd-Tiroler Freiheit Gebrauch gemacht. Die Sitzung wurde nun vom Landtagspräsidenten für Montag, 19. Oktober
von 14.30 bis 17 Uhr, einberufen.

Einziger Punkt auf der Tagesordnung:

„Aktuelle Wanderungsströme bzw. die anhaltende Flüchtlingswelle mit den konkreten Auswirkungen auf Südtirol.“

Zu diesem Thema haben die Freiheitlichen einen Begehrensantrag (Nr. 47/15: „Obergrenze für Asylbewerber“) vorgelegt.