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„Dorfkaiser auf der Seiser Alm“

Ulli Mair übt scharfe Kritik an Arno Kompatscher: Der LH lasse sich „von den Römern über den Tisch ziehen“. Und: Diese Landesregierung sei die „schwächste seit 1945“.

In drei Schritten will Arno Kompatscher das Südtiroler Autonomie-Statut erneuern: Zunächst soll der sogenannte Bressa-Tisch das in der Verfassung vorgesehene „Einvernehmen“ zwischen Staat und Autonomer Region konkretisieren, dann sollen die im Bozner Memorandum festgehaltenen Durchführungsbestimmungen erlassen werden, abschließend soll im Südtirol-Konvent über das neue Statut debattiert werden.

So sieht es der „Fahrplan“ vor, den der LH am Dienstag bekanntgegeben hat.

Ulli Mair kann sich an dem Konzept nicht erfreuen: Der LH verhandle in „Eigenregie“ und hinter verschlossenen Türen über Südtirols Autonomie, schimpft die Freiheitliche.

„Der eigenmächtig erstellte Fahrplan belegt ganz klar, dass es sich beim Autonomiekonvent um einen von SVP und PD inszenierten PR-Gag handelt, der lediglich den Anschein erzeugen soll, als ob die Autonomie demokratisch, partizipativ und offen weitergestaltet werden könnte.“

In Wahrheit würden die wichtigen Fragen im Voraus zwischen SVP und PD ausgehandelt und die Wahrscheinlichkeit sei dabei groß, „dass sich der Landeshauptmann wie so oft von den Römern über den Tisch ziehen lässt“, warnt Mair.

Die Freiheitliche abschließend:

„Kompatschers Vorgehen steht in bester Tradition des Vertrages von Saint Germain, der Südtirol an Italien gebunden und das Südtiroler Volk von jedem Entscheidungsprozess ausgeschlossen hat. Die Politik wird in Rom gemacht, Kompatscher ist bestenfalls römischer Vasall des PD. 

Er soll sich endlich in Erinnerung rufen, dass er Landeshauptmann für Südtirol ist und nicht irgend Dorfkaiser auf der Seiser Alm! Wenn er von seinen großen Ankündigungen nur ein Mindestmaß umsetzen und einen viel zitierten neuen Stil an den Tag legen will, dann hat er sofort den Südtiroler Landtag und das Südtiroler Volk mit der Frage nach der eigenen Zukunft zu betrauen.

Leider muss man jeden Tag mehr feststellen, dass das alles nicht nur ein völliger Erneuerungsflop war, sondern dass diese Landesregierung ein akutes Demokratiedefizit und Patriotismusdefizit hat und dass sich der deklarierte Italia-Fan Kompatscher nur noch damit begnügt, in Rom ein paar Paragraphen im SVP-Sinne herauszuholen. Man kann heute schon sagen, dass das die schwächste Vorstellung einer Südtiroler Landesregierung seit 1945 ist.“

 

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