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„Total benebelt“

„Total benebelt“

Innerhalb der SVP-Fraktion rumort es: Halten sich die Abgeordneten nicht an die Fraktionsdisziplin – weil sie sich bei den wichtigen Abstimmungen im Kaffeehaus aufhalten?

Von Matthias Kofler

Magdalena Amhof nimmt es mit Humor: „Vielleicht waren wir vor lauter Cannabis total benebelt“, sagt die SVP-Abgeordnete.

Die Fraktionsspitze der Volkspartei hat sich am Freitag zu einer Aussprache getroffen. Anlass waren die knappen Abstimmungsergebnisse, die die Edelweißpartei zuletzt im Landtag hinnehmen musste. Obwohl die Regierung über eine satte Mehrheit von 19 Mandataren verfügt, konnte die Opposition in der jüngsten Vergangenheit den einen oder anderen Achtungserfolg einfahren.

Entweder waren zu viele Landesräte bei entscheidenden Abstimmung im Landtag nicht präsent, oder die „Hinterbänkler“ in den SVP-Reihen hielten sich zum Zeitpunkt der Stimmabgabe außerhalb des Plenarsaals auf, entweder um zu telefonieren oder um einen Kaffee zu trinken.

Für die SVP-Fraktionsspitze sind die jüngsten Ergebnisse durchaus ein Alarmsignal. Mangelt es manchen Abgeordneten einfach an der nötigen Disziplin?

Jüngstes Beispiel ist die Abstimmung zum Cannabis-Anbau in Südtirol, den die Abgeordnete Elena Artioli per Beschlussantrag durchsetzen konnte. Während Thomas Widmann, Veronika Stirner Brantsch und Roberto Bizzo für den Antrag der A-Team-Politikerin stimmten, enthielten sich Christian Tommasini, Christian Tschurtschenthaler und Magdalena Amhof überraschend der Stimme. Dies alles führte letztendlich dazu, dass Elena Artioli für ihren Antrag im Plenum eine Mehrheit einholen konnte.

Nach außen hin mussten sich manche SVPler daraufhin den Vorwurf machen lassen, dass man mit dem eigenen Abstimmungsverhalten offen für die Legalisierung von Cannabis eingetreten sei. Quatsch, sagen Magdalena Amhof und Christian Tschurtschenthaler.

Im Gespräch mit der TAGESZEITUNG rechtfertigt Christian Tschurtschenthaler sein „Missgeschick“ so: „Wir haben leider zu spät den Abstimmungsknopf gedrückt“, so der Pusterer SVP-Vertreter.

Auch Magdalena Amhof betont, dass für sie die Fraktionsdisziplin sehr wichtig sei. Die Enthaltung bei der Abstimmung zum Cannabis-Anbau sei ihr „überaus peinlich“, betont die SVP-Politikerin auch gegenüber ihren Fraktionskollegen. Besagte Abstimmung sei
aber „einfach zu schnell“ abgelaufen. „Thomas Widmann hat die Abstimmung freigegeben, doch wir wussten zu dem Zeitpunkt nicht, ob wir für oder gegen den Antrag stimmen sollten“, erinnert sich Magdalena Amhof. Es habe an der nötigen fraktionsinternen Kommunikation gehapert, was letztendlich zum „totalen Chaos“ geführt habe.

Klar ist: Weder Magdalena Amhof noch Christian Tschurtschenthaler sprechen sich für eine Legalisierung von Cannabis aus. Dass Thomas Widmann und Veronika Stirner Brantsch für den Artioli-Antrag gestimmt haben, ist für beide Abgeordneten überraschend gekommen. Magdalena Amhof meint: „Normalerweise teilt man der Fraktionsspitze vor der Abstimmung mit, dass man anders als die Kollegen abstimmen werde. Alle haben die Möglichkeit, bei Abstimmungen frei zu entscheiden, wenn sie das früh genug mitteilen.“

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