Zellers „Pasticcio“

Karl Zeller hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem die Gemeindekompetenzen von der Region ans Land Südtirol übergehen sollen. Die Opposition spricht von einem „oberflächlichen Rumpfvorschlag“.

Der Sonderausschuss für Autonomiefragen hat gestern einen Verfassungsgesetzentwurf von Karl Zeller begutacchtet. Demnach sollen die Gemeindekompetenzen von der Region ans Land Südtirol übergehen.

Vier Abgeordnete stimmten für den Entwurf (Dieter Steger, Paul Köllensperger, Elena Artioli und Pius Leitner), zwei Abgeordnete enthielten sich (Riccardo Dello Sbarba, Andreas Pöder) und Alessandro Urzì stimmte dagegen.

In der Kommissionssitzung sei von einem „oberflächlichen Rumpfvorschlag“ und einem „pasticcio“ die Rede gewesen, berichtet Andreas Pöder.

Derzeit liegt die Zuständigkeit für die Gemeindeordnung und das Gemeindewahlgesetz beim Regionalrat. Mit dem Zeller-Vorschlag sollte die Zuständigkeit an die Provinzen Bozen und Trient übertragen werden.

Die Kommissionsmitglieder hatten unter anderem die Frage aufgeworfen, warum andere Teile wie die Gemeindebenennung bei der Region bleiben sollen, während die Gemeindeordnung beim Land angesiedelt wird.

„Im Zeller-Entwurf werden einige Dinge vergessen“, meint Pöder. Auch andere Kommissionsmitglieder wiesen auf die Unvollständigkeit und Widersprüchlichkeit hin.

Letztlich stimmte die Mehrheit der Kommission mit Vorbehalt zu und forderte eine bessere und vollständigere Formulierung.