Die 40-Millionen-Strafe

Nach den Enthüllungen der TAGESZEITUNG: Der U-Ausschuss verhört am Mittwoch die ehemalige ESF-Direktorin Judith Notdurfter. Bringt sie Licht ins Dunkel?

Die TAGESZEITUNG hat am Mittwoch in ihrer Print-Ausgabe enthüllt: In einem Schreiben an die Landesregierung fordert die Europäische Kommission nun 40 Millionen Euro von Südtirol zurück.

Dabei handelt es sich um ein Viertel aller im Zeitraum 2007-2013 an die Provinz ausbezahlten ESF-Gelder.

Der Grund: Brüssel hat im Zuge seiner Kontrolltätigkeit in Südtirol „schwere Unregelmäßigkeit“ bei der Arbeit des ESF-Büros nachgewiesen.

Am Mittwochvormittag tagt erneut der U-Ausschuss zum ESF-Skandal. Verhört wird Judith Notdurfter, die seit 2011 das ESF-Büro leitete.

+++ WAS WIR BISHER BERICHTETEN +++

Die ehemalige Leiterin des ESF-Amtes, Barbara Repetto, weist jede Schuld am ESF-Skandal von sich: Während ihrer Amtszeit hätten die Behörden gut gearbeitet.

Von Matthias Kofler

Der U-Ausschuss zur Gebarung des Europäischen Sozialfonds hat die ehemalige Leiterin des ESF-Amts, Barbara Repetto, angehört. Präsidentin Elena Artioli zeigte sich im Anschluss an die Anhörung „erfreut über den guten Einblick in die Funktionsweise des Fonds“.

Barbara Repetto war von 1987 bis 2008 die verantwortliche Leiterin des ESF-Amtes. Der Großteil der von der EU beanstandeten Projekte wurde erst nach dem Abgang der ehemaligen PD-Landesrätin genehmigt.

In der Anhörung stellte Barbara Repetto klar, dass der Rechnungshof und die EU-Kommission dem ESF-Amt während ihrer Präsidentschaft stets eine gute Arbeitsweise bescheinigt hätten. Es sei damals zu keinerlei Beanstandung gekommen. Zudem habe sie nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt ihren Nachfolgern angeboten, sie weiter zu beraten – kostenfrei versteht sich. Dieses Angebot sei damals aber ausgeschlagen worden.

Stattdessen sei das ESF-Amt nach 2008 komplett umstrukturiert worden. Das geschulte Personal sei mit Mitarbeitern ausgetauscht worden, die nicht die notwendigen Kompetenzen in der Vergabe von EU-Fördergeldern gehabt hätten.

„Wir waren in Sachen EU-Gelder immer die beste Region Italiens – doch plötzlich sind wir hinter die Region Kalabrien zurückgefallen“, soll die ehemalige ESF-Leiterin den anwesenden Ausschussmitgliedern erklärt haben.

Am Mittwoch will der U-Ausschuss den ehemaligen Leiter der EU-Abteilung, Thomas Mathà, und Judith Notdurfter, ehemalige Direktorin des ESF-Amtes, anhören.

LESEN SIE IN DER PRINT-AUSGABE: Paukenschlag im ESF-Skandal – Brüssel fordert nun 40 Millionen Euro von Bozen zurück.