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„Feministische Initiative “

Der Verein Männerinitiative Südtirol kritisiert die Gesetzesinitiative von Neo-Senatorin Julia Unterberger zum Ehegattenunterhalt aufs Schärfste und fordert die Beibehaltung der aktuellen Situation. 

von Lisi Lang

Erst im letzten Jahr hat ein Urteil des Kassationsgerichtes zum Ehegattenunterhalt für Aufsehen gesorgt und das italienische Unterhaltsrecht in eine neue Richtung gelenkt: Das Gericht legte fest, dass die Höhe des Unterhaltsanspruches für Ehepartner nicht mehr vom Lebensstil des Paares während der Ehe abhängig ist, sondern anhand neuer Parameter bestimmt wird, die nur eine „wirtschaftliche Selbständigkeit“ der wirtschaftlich schwächeren Partei im Auge haben. Ein juridisches Erdbeben, das bereits im vergangenen Mai zahlreiche Reaktionen hervorgerufen hat.

Nun hat die SVP-Senatorin Julia Unterberger einen Gesetzesentwurf zur Festsetzung des Ehegattenunterhaltes nach der Scheidung eingereicht. In den letzten Monaten habe es von den einzelnen Gerichten verschiedene, oft auch völlig gegensätzliche Entscheidungen gegebenen und daher müsse es ein klares Ziel sein, so Julia Unterberger, Klarheit zu schaffen. Wie die Neo-Senatorin erklärte, enthält ihr Gesetzentwurf ganz konkrete Parameter zur Festsetzung des Unterhaltsbetrages, wie beispielsweise die Dauer der Ehe, die ökonomische Situation der Ehepartner nach der Ehe oder auch den geleisteten Beitrag zum Familienmanagement.

Grundsätzlich gegen diesen Gesetzesvorschlag spricht sich der Verein Männerinitiative Südtirol aus. „Mit dieser Initiative hat Frau Unterberger in ihrer bekannten Rolle als feministische Frauenrechtlerin einmal mehr gezeigt, dass sie besonders dringend das alte System des Ehegattenunterhaltes für Scheidungsfrauen wieder einführen will“, kritisiert Franz Gasser von der Männerinitiative Südtirol. „Diese Gesetzesinitiative ist eine Zumutung – die Männer sollen tendenziös weiter finanziell ausgebeutet werden, egal ob Familien zerstört oder Betriebe ruiniert werden“, zeigt sich Gasser schockiert.

Der Obmann der Männerinitiative Südtirol MIT betont, dass im punkto Gattenunterhalt derzeit absolut kein Handlungsbedarf bestehe, zumal das Kassationsgericht erst im Vorjahr eine längst fällige, neuzeitliche und den EU-Richtlinien entsprechende Interpretation des Scheidungsgesetztes vorgenommen und eine gerechte Regelung zum Gattenunterhalt festgelegt habe. „Es ist alles klar, die Kassation genügend neue Kriterien und Parameter festgelegt hat – es sind absolut keine weiteren Kriterien nötig, schon gar keine feministischen“, betont Franz Gasser.

Eine Scheidung bedeute, so Gasser, dass ein gemeinsames Leben bzw. eine Beziehung beendet wird, demnach sei es nur logisch, dass beide ehemaligen Ehepartner auch finanziell getrennte Wege gehen. „Diese gänzlich unnütze und männerschädliche Gesetzesinitiative muss gestoppt werden“, fordert der Obmann der Männerinitiative die anderen Senatoren auf.

Franz Gasser betont: „Mit der Scheidung endet einfach jede Beziehung.“

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