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15 Minuten Aufmerksamkeit

Bei den Konsultationsgesprächen mit Staatspräsident Sergio Mattarella unterstreichen die SVP-Vertreter ihren Wunsch nach einer autonomie- und europafreundlichen Regierung Italiens – und signalisieren den großen Parteien ihre Dialogbereitschaft.

Von Matthias Kofler

Einen Monat nach der Parlamentswahl hat Staatspräsident Sergio Mattarella gestern mit den Konsultationen über eine Regierungsbildung begonnen. Die ersten Gespräche führte das Staatsoberhaupt am Vormittag mit den Parlamentspräsidenten Maria Elisabetta Casellati (Forza Italia) und Roberto Fico (Movimento 5 Stelle) sowie dem früheren Staatsoberhaupt Giorgio Napolitano. Kurios: Fico und seine Entourage sind zu Fuß zum Quirinalspalast marschiert.

Um 16 Uhr empfing der Staatspräsident dann die Fraktionssprecherin der Autonomiegruppe im Senat, Julia Unterberger, die gemeinsam mit ihren beiden Stellvertretern Dieter Steger und Albert Lanièce den „Colle“ bestieg. Das Gespräch dauerte eine knappe Viertelstunde und sei, so berichten die SVP-Vertreter, „relativ locker“ gewesen.

Im Anschluss an das Treffen erklärte Julia Unterberger, dass die Autonomiegruppe unterschiedliche politische Gruppierungen in sich vereine, deren gemeinsames Ziel es sei, dass Italien eine Regierung im europäischen Geiste erhalte, die die internationalen und europäischen Verträge einhalte und bereit sei, die Sprachminderheiten und die Autonomien mit Sonderstatut zu schützen und auszubauen. „Wir bauen auf die Weisheit und die Erfahrung des Staatspräsidenten, dass er diese Werte bei der Vergabe des Regierungsauftrags berücksichtigt“, sagte die SVP-Politikerin, „wohl wissend, dass er nicht so einfach einen neuen Regierungschef oder eine neue Regierungschefin aus dem Hut zaubern kann, der oder die alle diese Voraussetzungen erfüllt, wenn man an die europapolitischen Aussagen bestimmter Parteien während des Wahlkampfs denkt.“ Scherzhalber fügte die Sprecherin der Autonomiegruppe hinzu: „Es sei denn, er erteilt unserer achtköpfigen Autonomiegruppe den Regierungsauftrag.“

Ihr Stellvertreter Dieter Steger, der in Vertretung von Parteiobmann Philipp Achammer an der Unterredung teilnahm, unterstrich, dass die SVP eine Sammelpartei und keine ideologische Partei sei und für einen Dialog mit allen moderaten Kräften offenstehe. „Wir sprechen mit jeder Partei in Italien, die unsere Werte vertritt, also autonomiefreundlich und europäisch ausgerichtet ist und die Minderheiten als Schatz und nicht als Belastung sieht. Wer Italien und seine Bevölkerung liebt, der weiß, dass der Weg, den Italien bestreiten soll, nur ein europäischer sein kann“, sagte Neo-Senator Steger.

Um 17:30 Uhr hatte die gemischte Fraktion in der Abgeordnetenkammer ihr „Vorstellungsgespräch“ beim Staatsoberhaupt. Die SVP-Gruppe wurde von Manfred Schullian vertreten. Er kam gemeinsam mit seinem Fraktionssprecher Federico Fornaro und den Abgeordneten Beatrice Lorenzin, Guglielmo Epifani und Maurizio Lupi in den Quirinalspalast. Schullian brachte in der Unterredung mit Mattarella die Themenschwerpunkte Autonomie und soziale Ausgewogenheit vor.

Heute gehen die Konsultationsgespräche weiter: Staatspräsident Mattarella empfängt Vertreter der parlamentarischen Gruppen der bisherigen Regierungspartei PD, der Forza Italia des ehemaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, der Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung. Wem Mattarella den Auftrag zur Bildung einer Regierung geben wird, ist zurzeit völlig unklar. Denn aus der Wahl vom 4. März ging kein klarer Sieger hervor. Stärkste Einzelpartei wurden die „Fünf Sterne“, stärkstes Bündnis ist aber das Mitterechts-Lager. Politikbeobachter gehen davon aus, dass Mattarella in der kommenden Woche eine zweite Runde von Konsultationsgesprächen durchführen und erst danach eine Entscheidung treffen wird.

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)
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Kommentare (13)

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  • yannis

    und signalisieren den großen Parteien ihre Dialogbereitschaft………….
    …….den großen Parteien, dann werden sie um die 5Stelle oder dem Lega Bündnis nicht herum kommen,
    typisch walsch, immer zu dem Haufen scheissen wo es (vermeintlich) am besten hergeht.

  • roberto

    ….. „Das Gespräch dauerte eine knappe Viertelstunde und sei, so berichten die SVP-Vertreter, „relativ locker“ gewesen“…..

    Wahrscheinlich ist es in diesem „lockeren Gespräch“ um die neue Urlaubsdestination des Staatspräsidenten gegangen, denn was sonst sollte in 15 Minuten schon gesprochen worden sein. Diese politische Gruppe ist strategisch uninteressant geworden und das haben die Akteure selbst schon realisiert.

  • tiroler

    In südtirol ausgemustert um in rom statisten zu sein.
    Leistung gleich null.
    Einzige fähigkeit: trittbrettfahren

    • kurt

      @tiroler
      Was man da so mitbekommt ist relativ locker ausgedrückt ein Schlag ins Wasser zumal niemand vor der Presse ein Wort Italienisch herausgebracht hat und das kommt nicht gut an ,da waren ihre Vorgänger eine ganz andere Hausnummer.
      Mir ist das ansonsten einerlei aber es geht nur darum das sich Frau Unterberger ansonsten als Unfehlbar gibt.

    • leser

      um das geht es gar nicht
      bist du in der lage 8.000 netto zu verdienen mit drei arbeitstagen
      diese damen und herren auch nicht

  • goggile

    wie alt ist mattarelllllla ? wie alt napolitiano? ab welchen alter gibt es einschrenkungen mit fürherschein und bei berufen? warum werden in der Politik nicht Altersgrenzen eingeführt? müssen erst wissenschaftliche beweise aufliegen dass der Zenit auch was das Denkvermögen anbelangt längst überschritten ist, geschweige der Reaktionsfähigkeit und der auffassbarkeit. wie dumm ist die spezie mensch eigentlich?

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