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    Biancofiores Triumph

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    Paukenschlag in Rom: Das Parlament lehnt das Sonder-Wahlgesetz für Südtirol mit den Stimmen von Forza Italia, Cinque Stelle und eines Teils des PD ab. Die SVP: „Pures Chaos“.

    Die römische Abgeordnetenkammer nahm am Donnerstagvormittag mit 270 Stimmen bei 256 Gegenstimmen den Antrag der Forza-Italia-Abgeordneten Michaela Biancofiore an.

    Dieser sieht die Abschaffung des Sonderwahlgesetzes Mattarellum für die Region Trentino-Südtirol vor.

    Der Biancofiore-Antrag wurde von der 5-Sterne-Bewegung und von Teilen des PD mitgetragen.

    „Jetzt herrscht pures Chaos“, so die ersten Stimmen aus der SVP-Fraktion im Landtag.

    Mehr dazu in Kürze.

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    Kommentare (22)

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    • martinsenoner

      Bin für die Einführung eine reinen Mehrheitswahlrechts mit fünf Wahlkreisen fürs Parlament und die vier bisherigen Parlamentswahlkreise für den Senat (kann so zwar nur Italiener wählen, aber einen guten Italiener wähle ich lieber als einen schlechten Deutschen)!

    • thefirestarter

      Ich bin für die Einleitung eines Unabhängigkeitsprozesses wie in Katalonien.

      ***
      Gesetzesvorschläge zur Direkten Demokratie
      Die Sammelfrist für zwei Volksbegehren endet in den Gemeindebüros am Freitag, den 11. August, 12 Uhr.
      ***

      • mannik

        Katalonien leitet keine Unabhängigkeitsprozess ein sondern will nach 2014 ein zweites Referendum abhalten (das erste ging in die Hosen). Das will die Spanische Regierung, gestützt auf ein Urteil des Verfassungsgerichts aber nicht zulassen.

        • thefirestarter

          Katalonien hat eine Unabhängikeitsprozess eingeleitet –
          gestützt auf dem Willen seiner Bevölkerung!
          Das Referendum hat einen klaren Auftrag an die katalonischer Regierung erteilt.

          • mannik

            Nein hat es nicht, Katalonien hat angedroht sich für den Fall dass die Spanische Regierung ein zweites Referendum ablehnt (das erste ging in die Hose) für unabhängig erklären, was aber reine Makulatur ist. Der Verfassungsgerichtshof hat schon klar gegen die Katalanen Stellung bezogen. Das ist kein „Unabhängigkeitsprozess“. Oder glauben Sie, dass ein Teil Spaniens sich so einfach abspalten kann?

            • mannik

              Zur Vervollständigung: 2014 nahmen nur 2,3 Millionen von 6,9 Millionen Wahlberechtigten am Referendum teil, davon stimmten 90% dafür. Nicht besonders erfreuliche Zahlen für die Befürworter…

            • thefirestarter

              Im November 2015 wurde vom Katalanischen Parlament eine Resolution angenommen in dem die Katalanische Regierung beauftragt (!) wird den Unabhängigkeitsprozess einzuleiten.

              Ich galube nicht das Barcelona auf den span. Verfassungsgerichtshof hören wird.

            • roadrunner

              dann landen halt etliche Menschen im Knast. Oder bist du so naiv zu glauben, dass die spanische Regierung nur zuschauen wird??

    • sepp

      do sieg man wos wir für dilletanten in Rom hoben sie sein onscheinend die beschten wen man sie hört siehe Zeller planger alfreider konn lei lachen herr kompather und achhammer kriechts lei fescht in PD in orsch und itz hobas ergebniss im stillen konn i enk ds Ergebnis lei gun

    • waldi

      Wo wird das noch hinführen. Diese Politnutten verkaufen unser Land und am Ende bekommen sie nicht mal Geld dafür. Ich meine ausdrücklich nicht die Biancofiore, denn so eine sollte nie wieder südtiroler Boden betreten dürfen. Warum wohnt die eigentlich hier, wenn sie uns nur bekämpft ihr Leben lang? Wäre es nicht mal an der Zeit sie an den Pranger zu stellen? Ich denke schon..!

    • sepp

      an en pranger stellen müssen wir unsere Politiker er SVP jetzt sehen sie was er packt mitn PD bringt wen sogar PDler dagegen gestimmt haben wellen sich überall reinschleimen un zu stane bringen sie nix ober wen wunerts mit leuten wie alfreider un wie sie olle hoassen beim Zeller isch dasselbe immer schreibt er grossen erfolg erreicht und was ist alles luft und scheisse

    • gynne

      Aber immer feste in den Ar…. kriechen, gell Kompatscher ,Achammer, Zeller und resticher inkompitener Haufen . Ich gönne es diesen super gescheiten und alles besserwisserischen Zeller ,denn laut ihn sind alle anderen NUR Populisten und Ar….löcher !

    • hansjoerg

      Dieses Mal freut es mich, dass Biancofiore und Fraccaro von der 5 Sterne Bewegung eine Alleinherrschaft PD SVP verhindert haben! Obwohl Köllnsberger sich in einem Interview für dieses Gesetz ausgesprochen hat! Herr Köllnsberger bitte aufpassen!

    • ft

      Ein Südtiroler freut sich über den Erfolg einer Biancofiore, der Erbin Tolomeis, und dass, wenn es so bleibt, kein Südtiroler ins Parlament kommt, da keine Südtiroler Partei die 5% erreicht. Der muss doch ein krankes Hirn haben.

    • goggile

      ich bin fuer das lebenslange wahlverbot aller illegal zwangsimmigrierten

    • thefirestarter

      @roadrunner
      Und du glaubst der Knast würde das Problem für Madrid lösen?

      Die EU hat die Unabhängigkeit Kosovos (!) anerkannt gegen den Willen von Serbien und obwohl die serbische Verfassung die Unteilbarkeit für Sertbien vorsah.
      Sie kann gar nicht anders als auch die Unabhängigkeit Kataloniens anerkennen.

      • roadrunner

        Das glaubst wohl selbst nicht. Die Spanier lassen sicher nicht das beste Pferd im Stall ziehen. Vorher gibt es einen Bürgerkrieg und Madrid ist im Recht.
        Die Verfassung ist das höchste Recht. Um sie ziehen lassen zu können müsste diese geändert werden. Dafür findet sich keine Mehrheit…. Also wenn du wirklich daran glaubst dann bist du ein Träumer….

    • thefirestarter

      Grenzen und Verfassungen sind von Menschen geschaffen und ändern sich.

      Beispiel: Irland – bis 1921 ein unlösbarer Teil von Grossbritannien – heute ein freier Staat und Mitglied der EU.

      • roadrunner

        Ach soo, und Nordirland? Wieviel sind im „Glaubenskrieg“ bis jetzt umgekommen? Vabbè, so einfach wie du dir das vorstellst, wird das halt nicht werden, zumindest wird die spanische Regierung nicht einfach zusehen, darauf kannnst Gift nehmen. Wenn die Katalanen einen Bürgerkrieg wollen, werden sie ihn bekommen, das ist sicher.

        • cicero

          Längerfristig kann NIEMAND Gesetze, die gegen den Willen der Menschen sind, durchziehen. Eine Zeitlang wird es schon gehen aber nicht immer. Gesetze und Grenzen waren und sind nicht für ewig. Das müsste die Geschichte doch wohl bald gelehrt haben.

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