Bizzos Upgrade

Präsident Roberto Bizzo will das Hohe Haus zu einem modernen E-Landtag aufrüsten. Kostenpunkt: 205.000 Euro.

Von Matthias Kofler

Der Landtag steht vor einer der größten institutionellen Reformen der letzten Jahre. In der kommenden Woche stellt das Präsidium unter Führung des PD-Politikers Roberto Bizzo seinen Beschlussvorschlag zur Abstimmung, mit dem das Hohe Haus aufgerüstet und modernisiert und die Landtagsarbeit sichtbar gemacht werden soll. Die anfallenden Kosten werden auf 205.000 Euro geschätzt.

Zur Erinnerung: Auf Wunsch der Fraktionssprecher wurde das Landtagspräsidium damit beauftragt, ein umfassendes Konzept zur Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit zu verfassen und so das Auftreten das Landtags neu zu konzeptualisieren. Das Reformpaket umfasst verschiedene technische Maßnahmen, die teilweise schon umgesetzt werden – etwa die Digitalisierung der Akten und der Gesetzestexte. Ziel von Präsident Roberto Bizzo ist es, das Hohe Haus in einen hochmodernen E-Landtag umzugestalten, wofür aktuell die technischen Voraussetzungen geschaffen werden.

Geplant sind unter anderem die Erneuerung der Übersetzungsanlagen, die Erneuerung des Systems zur Live-Übertragung, das auch die Verlinkung der Redebeiträge mit den entsprechenden Unterlagen ermöglicht, der Einbau eines Videoprojektors samt Großleinwand, der Einbau einer neunteiligen Video-Wall, die Vernetzung des Plenarsaales und der anderen Sitzungsräume untereinander, so dass im Landtag auch Veranstaltungen mit gleichzeitiger Simultanübersetzung in deutscher und italienischer Sprache sowie in den Weltsprachen Englisch, Spanisch, Chinesisch oder Russisch organisiert werden können.

„Was die Einrichtung eines E-Landtages betrifft, so ist dies mit den aktuell für den Landtag zuständigen EDV-Mitarbeitern nicht zu bewerkstelligen“, erklärt Roberto Bizzo und fordert eine entsprechende Aufstockung des Personalstabs. Um sechs Mitarbeiter erweitert wird auch der Stellenplan des Amtes für Rechts- und Gesetzgebungsangelegenheiten, während der Plan für die Volksanwaltschaft, den Landesbeirat für Kommunikationswesen, die Kinder- und Jugendanwaltschaft, die Gleichstellungsrätin, das Amt für Verwaltungsangelegenheiten und das Übersetzungsamt um 9,15 Stellen aufgestockt wird.

Das Präsidium will weiters eine neue Kommunikationsstelle einrichten, in der sämtliche Tätigkeiten und Maßnahmen gebündelt werden, die eine direkte Sichtbarkeit des Landtages nach außen haben. „Die Organisation von Delegationsreisen bzw. von institutionellen Besuchen des Präsidiums wird dadurch erleichtert, das Präsidium repräsentiert mehr und man ermöglicht eine bessere Koordination bei der Organisation verschiedenster Maßnahmen“, zeigt sich Roberto Bizzo überzeugt.

Bereits zu Beginn der Legislaturperiode wurde den Abgeordneten iPads und SIM-Karten verteilt. Vor einem Jahr folgte der nächste Streich, abgeschaut bei den Landtagskollegen in Graubünden: Neben zwei großen Flachbildfernsehern, die im Foyer dafür sorgen, dass telefonierende Volksvertreter stets wissen, wann sie zur Abstimmung gerufen werden – lässt der Landtag auch in Sachen Lautsprechern seine Muskeln spielen. Die Abgeordneten können beim Kaffeetrinken (Lautsprecher in der Bar), bei informellen Gesprächen (Lautsprecher in den Konferenzsälen) – und sogar auf dem Klo den gehaltvollen Vorträgen ihrer Kollegen lauschen. Das habe auch seine Vorteile, lacht ein Oppositions-Vertreter: „Beim Stuhlgang weiß man, wann man zum Knöpfchen-Drücken eilen muss.“