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    Knöllchen aus dem Vaterland

    geldViele SüdtirolerInnen, die im Ausland ein „Knöllchen“ bekommen, zahlen die Strafen nicht. Was die Verbraucherschützer raten.

    „Ich habe eine Strafe bekommen – muss ich diese trotzdem bezahlen, auch wenn sie aus Österreich kommt?“.

    Diese Frage musste die Rechtsberaterin des Europäischen Verbraucherzentrum (EVZ) Italien – Büro Bozen gleich vier Mal an einem Tag beantworten.

    Die Verbraucher, die sich wegen einer ausländischen Strafe an das EVZ wenden, haben ganz unterschiedliche „Knöllchen“ bekommen:

    Verkehrsstrafen aus Österreich, Deutschland oder Frankreich, Geschwindigkeitsübertretungen, aber auch angeblich nicht bezahlte ungarische Autobahnmauten oder in Kroatien begangene Parksünden.

    Vorab sei darauf hingewiesen, dass jede gerechtfertigte (Verkehrs)Strafe zu bezahlen ist: egal ob aus dem In- oder dem Ausland!

    Was die Verbraucher aber hören wollen, ist wie es mit der Vollstreckbarkeit der Strafe in Italien aussieht.

    Italien hat im März 2016 den Rahmenbeschluss des Rates der Europäischen Union (2005/214/JI) zur gegenseitigen Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen umgesetzt.

    Das bedeutet konkret:

    Einer Vollstreckbarkeit vom Ausland kommenden Strafbescheiden steht eigentlich nichts im Wege. Die Verkehrsvergehen werden zunächst in Italien anerkannt und können daraufhin auch vollstreckt werden.

    Voraussetzung hierfür ist nur ein italienischer Wohnsitz oder der Bezug eines Einkommens oder der Besitz von Gütern in Italien.

    Also ist es ratsam, die Strafe zu bezahlen, um nicht böse Überraschungen zu erleben.

    Was die betroffenen Verbraucher auch noch oft „zum Nicht-Zahlen“ verleiten könnte, ist die Tatsache, dass die Strafe oft „nur“ mit normaler Post (also kein Einschreiben) kommt.

    Aber auch im Hinblick auf die Zustellungsmodalitäten des Bescheids gibt es seit März 2016 klare Regeln:

    Die von ausländischen Polizeibehörden ausgestellten Übertretungsprotokolle müssen unter Beachtung der Zustellungsbestimmungen des Landes, in dem die Übertretung stattgefunden hat, zugestellt werden.

    Somit kann, wie in anderen EU-Staaten vorgesehen, die Zustellung auch mittels einfachem Brief erfolgen!

    Womit italienische Autofahrer auch häufig konfrontiert werden, sind Zahlungsaufforderungen aus dem EU- Ausland wegen nicht bezahlter Autobahnmaut oder Parken ohne Parkschein.

    In diesen Fällen handelt es sich oft um private Dienstleister (z. B. die Betreiberfirma des Parkplatzes), die durch einen (ausländischen) Notar oder Inkassoservice die Forderung eintreiben.

    In diesem Fall rät das EVZ zuerst dazu, den Bescheid aufmerksam durchzulesen und zu kontrollieren, ob die angegebenen Daten, Zeit und Ort des vorgeworfenen Vergehens tatsächlich mit dem Zeitpunkt des Auslandsaufenthalts übereinstimmen.

    In diesen Fällen ist es in der Praxis ab und zu möglich, eine außergerichtliche Einigung mit den Eintreibern zu finden, und einen reduzierten Betrag zu bezahlen (außer man ist natürlich im Stande, die erfolgte Bezahlung zu beweisen – Belege aufbewahren ist also immer ratsam).

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    Kommentare (6)

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    • andreas

      Man müsste Knoll fragen ob er die vom Vaterland zahlt. Die in Südtirol zahlt er ja nicht so gern.

        • andreas

          Als Patriot hoffe ich schon, dass er sie in Österreich zahlt, in Südtirol hat er sie wegen seines deutschen Kennzeichen laut Medienberichten und auch seinen Aussagen nicht bezahlt. Also halte dich etwas zurück mit den Beleidigungen, wobei mir eigentlich egal ist wie du mich nennst, Patrioten werden ja öfters auffällig, liegt anscheinend in deren Natur.

    • tiroler

      Angenommen, jemand wird in D oder Ö geblitzt, die dortigen Behörden senden den Strafbescheid per Post (ohne Einschreiben), welcher aber nicht ankommt ( was in Ita. leider öfter der Fall ist). Wie soll der Übertreter wissen, dass er eine Strafe bezahlen muss?
      Was sind dann die Folgen?
      Kann jemand eine Antwort geben?

    • yannis

      >>>Ich glaube die Aussage der Verbraucherzentrale nicht recht, dass ein normaler Brief rechtlich als zugestellt gilt.<<<

      stimmt, aber keine Sorge ich bekam die aus dem Ösiland und Spanien, wegen 8-10 Kmh zu schnell schon so dass sie als zugestellt galten.
      Tipp: Spanische Knollen sollte man per Kreditkarte innerhalb 20 Tagen zahlen, dann wird ein Skonto von 50% gegeben, wenngleich es immer noch nicht ganz billig ist.

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