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    Copyright auf Weizen

    korn getreide 1Die Landesregierung muss einen zwei Wochen alten Beschluss abändern, weil sich eine betroffene Agrarfirma über einen verwendeten Markennamen beschwerte. Die Hintergründe.

    Von Anton Rainer

    Bereits die kurze Vorlaufzeit beweist, mit welcher Härte international tätige Agrarkonzerne ihre Markenrechte durchsetzen. Nur einen Tag, nachdem die Landesregierung Anfang Jänner neue Richtlinien für die Beihilfen bei umweltschonendem Getreideanbau beschloss, trudelte schon ein Anwaltsschreiben ein. Der ungewohnte Inhalt: Eine Aufforderung, die Verwendung des Begriffs „Kamut®“ sofort „zu unterbinden bzw. den Beschluss vom 10.01.2017 dahingehend abzuändern.“ Bei Kamut handelt es sich, was vielen Bio-Einkäufern nicht bekannt ist, um den mit Copyright geschützten Markennamen einer für Beihilfen zugelassenen Khorasanweizen-Art. Nun muss die Erwähnung erneut aus dem Regierungsbeschluss gestrichen werden – weil die Landesregierung damit offenbar gegen Markenrecht vorstoßen hat. Wie kann das sein?

    Laut den Anwälten liegt die Begründung darin, dass es sich bei „Kamut®“ um einen „registrierten und geschützten Khorasanweizen“ handelt, dessen Anbau strengsten Produktionsbedingungen unterliegt und der ohne Einwilligung des Markenträgers nicht angebaut werden darf. Doch damit nicht genug: Unter den gegebenen Voraussetzungen sei „der Anbau von Kamut®“ in Europa überhaupt nicht möglich, so die „Kamut Enterprises of Europe“.

    Hat die Landesregierung demnach Beihilfen für eine Getreideart genehmigt, die es hierzulande gar nicht gibt?

    LESEN SIE DEN GANZEN BERICHT IN DER PRINT-AUSGABE DER TAGESZEITUNG.

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    Kommentare (6)

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    • guyfawkes

      Ich werde schon nichts von Markenrecht verstehen, aber wenn die Verwendung eines geschützten Begriffs in einem Gesetzestext eine Verletzung der Rechte des Markeninhabers darstellt, läuft etwas gewaltig schief.

    • eselka

      Also neu ist das nicht, dass Kamut® nicht aus Europa kommt. Es mögen zwar die Umstände des Anbaus durchaus hohen Qualitätsstandards sein, aber ungern kaufe ich Getreide, dass erst von Amerika über den Teich geschifft werden muss.

    • hubi

      Ja, unsere lieben korruppten Politiker habens möglich gemacht, dass auf gottgeschaffene Getreidesorten Copright Rechte angemeldet werden können. So kommt es wenn gottlose Menschen in der Politik sitzen.

    • drago

      Tja, das alles ist ja nicht mehr so neu. Praktisch alle neuen erfolgreichen Apfelsorten sind Clubsorten, also mit Markenschutz, die nicht frei angebaut werden dürfen. Vor einiger Zeit gab es ja Bemühungen den Anbau von alten Gemüsesorten zu reglementieren, obwohl es dabei laut unserem EU-Abgeordneten nichts zu berfürchten gab. Wurde dann aufgrund der Protest fallen gelassen. Auf die genmodifizierten Sorten gibt es ja schon lange den Markenschutz usw. Dass die Inhaberin der Markenrechte gegen die Verwendung des Begriffes einschreitet, dürfte wahrscheinlich mit dem Inhalt des Gesetzes zu tun haben, den ich aber nicht kenne und auch keine Lust habe durchzulesen. 🙂

    • gredner

      Wurde das Dokument mit Microsoft Office365 erstellt? Die Dokumente in der Microsoft-Cloud werden natürlich in den USA gespeichert, wo sie sofort den US-Geheimdiensten für „interne“ Interessen zugänglich sind. Die brauchen da nicht mal eine Suchmaschine zu bemühen. Man darf sich also nicht wundern.

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