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    Rose für Arno

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    Große Ehre für Arno Kompatscher: Dem LH wird für sein Flughafen-Referendum die Demokratie-Rose verliehen.

    Wer sich besonders um neue Formen und um bessere Verfahren der demokratischen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Suche nach den besten Entscheidungen verdient macht, wird von der Initiative für mehr Demokratie mit der Demokratie-Rose ausgezeichnet.

    Die rote Rose in einem Messglas war 1972 Teil einer künstlerischen Aktion von Joseph Beuys. Sie ist seitdem Symbol für die aus Achtung vor der Würde des Menschen betriebene Weiterentwicklung der Demokratie.

    Nach den Gemeinden, die das Beteiligungsquorum abgeschafft haben, geht die Auszeichnung jetzt an Landeshauptmann Arno Kompatscher.

    Auf der Urkunde schreibt die Initiative für mehr Demokratie ihre Begründung für die Auszeichnung:

    „Die Initiative für mehr Demokratie würdigt Landeshauptmann Arno Kompatscher dafür, mit Überzeugung vertreten und die Mehrheit des Landtages gewonnen zu haben, die Volksbefragung zum Flugplatz-Sanierungskonzept unter den folgenden fünf wesentlichen Bedingungen eines Referendums im eigentlichen Sinne des Wortes stattfinden zu lassen.

    – ein Volksentscheid über einen Gegenstand, der in die Kompetenz der Landesregierung fällt, stattfinden kann;
    – die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger vor einem endgültigen Beschluss stattfindet;
    – der Ausgang der Volksbefragung für die politische Vertretung verbindlich ist;
    – die Gültigkeit des Ausgangs der Volksbefragung unabhängig vom Ausmaß der Beteiligung der BürgerInnen an der Abstimmung gegeben ist;
    – eine faire und gleichberechtigte Information aller BürgerInnen mit einem postalisch zugestellten Abstimmungsheft erfolgt.

    Diese von Landeshauptmann Arno Kompatscher vertretene Position ist vorbildlich und beispielgebend für die Regelung der Instrumente Direkter Demokratie.
    Sie beinhaltet die Überzeugung, dass auch die Entscheidungen der Landesregierung dem Mehrheitswillen der BürgerInnen entsprechen müssen und das nur der Fall sein kann, wenn diese einen Beschluss der Landesregierung unter den genannten Bedingungen dem Entscheid aller Bürgerinnen und Bürgern unterwerfen können.“

    Die Demokratie-Rose und die Urkunde sind am Freitag bei einer Aussprache zum neuen Gesetz zur Direkten Demokratie dem Landeshauptmann in seinem Büro über­reicht worden. Bei der Überreichung ist der Landeshauptmann ermutigt worden, sich dafür einzusetzen, dass eben diese von ihm überzeugt vertretenen Bedingungen auch in die anstehenden neue gesetzlichen Regelung der Direkten Demokratie Eingang finden und sie somit auch bei der Nutzung der direktdemokratischen Instrumente durch die Bürgerinnen und Bürger gelten.

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    Kommentare (8)

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    • …und jetzt noch das Umfrageergebnis konsequent umsetzen…

    • franzbach

      Schaug sicho guat aus neben in goldenen Lugenbeitel 😉

    • sepp

      ahhh wen man an blödsin mocht krieg man a Auszeichnung der LH der grösste befürworter des Flughafens beim Referendum a nieder schmetternde Niederlage in flughafen hobmo immer no an hals und blechen und blechen die bürger noa krieg man a auszeichng gibs a lei in Südtirol den Herrn gehört jedes jahr der lügenbeutel und suscht nix

    • george

      Dem LH Arno anlässlich des Flughafenreferendums die Demokratie-Rose zu verleihen ist eine Abwertung und ein Betrug all jenen gegenüber, welche sich bemüht haben überhaupt einmal den LH zum Referendum zu bringen. Bei all den Geldmitteln, welche die Befürworter (u.a. auch der LH) eingesetzt haben um die Bevölkerung für ein ‚Ja‘ weich zu kochen, wwird er och mit dieser Rose ausgezeichnet. Das ist eine Verspottung all jenen gegenüber, die wirkliche Demokratie eingesetzt haben und ehrenamtlich über viele Stunden und Tage für eine korrekte Information gesorgt haben.

    • ich

      Ich gratuliere dem LH und freue mich dass er die Auszeichnung verdient erhalten hat.es war sicher nicht leicht das Ergebnis des Referendums zu akzeptieren.gelebte Demokratie.im Gegensatz zu den ganzen Miesmachern in deren Fängen ich nie gelangen möchte sie haben fie Wahrheit gepachtet undas haben ja nur totalitäre Regime.

    • checker

      Das ist wohl eine vergiftete Rose:-) soll heissen: schau zu, dass dann der Flughafen auch eine dem Ergebnis ansprechende Verwendung findet.

    • sepp

      ich@ gscheider du sporsch dir deine Kommentare weil überall in Demokratien wäre nach so einer Niederlage wäre ein regierungs Chef zirug getreten und totalitärers regim wie in Südtirol gibs nett amol in russland

      • martinal.

        Ihr Kommentar sagt viel über ihr Demokratieverständniss und Urteilsvermögen zu den politischen Zuständen in Russland aus. Traurig!

        Sie sollten ihre Informationen nicht (nur) aus Sputniknews beziehen, etwas Pluralismus und Zurückhaltung (vor allem bei Themen die sie offensichtlich nicht verstehen, geschweige denn einigermaßen objektiv bewerten können) würde weniger an ihrer Glaubwürdigkeit kratzen.

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