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    „Enormes Sicherheitsrisiko“

    Andreas Pöder

    Andreas Pöder

    Die BürgerUnion stellt sich gegen Martha Stocker: Die Landesrat setze die falschen Prioritäten und schätze das Flüchtlingsproblem nicht richtig ein.

    Der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion, Andreas Pöder, wirft Landesrätin Martha Stocker anlässlich des Welttages der Migranten und Flüchtlinge vor, die Situation einmal mehr falsch einzuschätzen und die falschen politischen Prioritäten zu setzen.

    „Landesrätin Martha Stocker spricht von der Pflicht, den Flüchtlingen zu helfen. Dass damit gerade angesichts der vielen nicht berechtigten Asylbewerber und illegalen Einwanderer der Kontrollverlust droht und ein enormes Sicherheitsrisiko für die europäische Gesellschaft entstanden ist, blendet die Südtiroler Landesregierung aus“, so Pöder.

    Priorität der Lokalpolitik müsste es sein, die Sicherheit der Bürger zu garantieren, so der Oppositionspolitiker am Samstag.

    Die Herkunft und Identität vieler Asylbewerber, deren Anträge ohnehin zumeist abgewiesen würden, weil sie nicht asylberechtigt sind, sei unklar, so Pöder.

    Weiters schreibt er:

    „Das Sicherheitsrisiko ist dadurch gestiegen. Es gibt keine Pflicht, illegale Einwanderer aufzunehmen und ihnen unter dem Vorwand der Menschlichkeitspflicht gratis Kost und Logis zu gewähren. Auch die Südtiroler Landesregierung sollte ihre Gutmenschenbrille langsam ablegen und wieder die richtigen Prioritäten setzen.

    Das geltende Asylrecht ist angesichts der Sicherheitsproblematik und angesichts der Massenbewegungen zu überdenken. Es muss beschränkt werden auf die wirklich nachvollziehbaren und nachprüfbaren Asylfälle.“

    Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)
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    Kommentare (3)

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    • goggile

      der erste Politiker der sich einsetzt ALLE zugewanderten zurueckzuschicken und ihnen in ihren herkunftslànder Zukunft, Familie und was es sonst noch braucht um friedlich zusammenzuleben, wird von mir gewàhlt.
      wie kann es sein dass wegn einer Seilbahn eine Volksbefragung stattfindet und bei der Zuwanderung, der Vernichtung der eignene identitàt und unserer Heimat keine Volksbefragung stattfindet. wann werden diese entscheider zur Verantwortung gezogen?

    • goggile

      zudem sind fluchtlinge nur fuer bestimmten Zeitraum aufzunehmen aber die eu hat auch das verschlafen und buergert sie sogar ein. der totale Wahnsinn ist ausgebrochen!

      • yannis

        Man wird eine Volksbefragung zum Thema Immigration meiden wie der Teufel das Weihwasser, denn deren Ergebnis dürfte wohl kaum, wie beim Flughafen auch, dem Etablissement nicht in den Kram passen.
        Aber wir können wenigstens bei der nächsten Wahl, diese zur „Volksbefragung Immigration“ machen.

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