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    ASPIAG darf nicht bauen

    Aspiag: Auch vom Streikaufruf betroffenEs ist offiziell: Die Landesregierung hat die Baukonzession für das ASPIAG-Kaufhaus „wegen schwerwiegender Gesetzesverletzungen“ annulliert.

    Mit einem Gutachten hatte die Landesregierung bereits Ende September die Annullierung für die Baukonzession des ASPIAG-Großkaufhauses eingeleitet. Nun ist die Entscheidung fix: Die von der Gemeinde ausgestellte Erlaubnis wird annulliert.

    Der Grund: „Schwerwiegende Gesetzesverletzungen“, die eine Annullierung im Sinne von Artikel 105 des Landesraumordungsgesetzes notwendig gemacht hatten.

    „Wir haben die Gemeinde und den Inhaber der Baukonzession aufgefordert dazu aufgefordert, Stellung zu nehmen“, erklärte LH Arno Kompatscher, „die Frist ist vorletzte Woche abgelaufen. ASPIAG hat nur zur Hälfte der aufgeworfenen Rechtsmängel Stellung genommen.“

    In den zuständigen Stellen des Landes änderte sich mit dieser Erklärung nichts. „Man kam man zum selben Ergebnis“, so Kompatscher.

     

    WAS WIR BISHER BERICHTETEN:

    Die Landesregierung hat Ende September die Annullierung für die Baukonzession eines 30.000 Quadratmeter großen Einkaufszentrums im Gewerbegebiet Bozen Süd eingeleitet.

    Für den hds – Handels- und Dienstleistungsverband Südtirol ist dieser Beschluss die Konsequenz der geltenden Bestimmungen in der Südtiroler Raumordnung – insbesondere was die Ausübung des Einzelhandels in Gewerbegebieten anbelangt. „Von daher begrüßen wir diese kohärente Entscheidung“, erklärt hds-Präsident Walter Amort.

    Die Landesregierung hat mit ihrer Entscheidung den entsprechenden Rekurs des hds angenommen.

    Die vom ehemaligen Kommissar der Stadt Bozen, Michele Penta, erteilte Baukonzession war nicht rechtens, denn es fehlte die notwendige urbanistische Voraussetzung des Gebietes, in dem die Großstruktur entstehen sollte. Insbesondere ist – nach den geltenden Bestimmungen für Einzelhandelstätigkeiten in Gewerbegebieten – eine Änderung des Bauleitplanes der Gemeinde erforderlich. „Damit fehlen die raumordnerischen Voraussetzungen für die Ausübung einer Einzelhandelstätigkeit in diesem Gebiet, wie wir bereits mehrfach betont und in unserem Rekurs gegen die Baukonzession festgehalten haben“, so der hds.“

    Dass die Konzession nicht rechtens sei und daher annulliert werden müsse, haben sowohl die zuständige Raumordnungskommission (einstimmig), das Rechtsamt des Landes und nun eben auch die Landesregierung in ihren Gutachten und Entscheidungen eindeutig untermauert und bestätigt. In diesem Zusammenhang hatte der hds auch das fragwürdige Vorgehen des Kommissars Penta kritisiert, der die Baukonzession nur wenige Tage vor seinem Amtsende erteilt hatte.

    „In diesem Zusammenhang wollen wir beim Beschluss der Landesregierung die Tatsache hervorheben, dass sich die Einhaltung bestehender Gesetze verlässlich in den politischen Entscheidungen widerspiegelt. Diese Entscheidung gibt Hoffnung für die Solidität der Südtiroler Raumordnungsgesetze“, so hds-Präsident Walter Amort abschließend.

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    Kommentare (13)

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    • andreas

      Und warum gibt es dann die Einkaufszentren von Podini und Tosolini wo Einzelhandel betrieben wird oder die Messe BZ, welche in der Einflugschschneise des Flughafen liegt und sich nie mehr als 500 Personen darin gleichzeitig aufhalten dürften, wenn sich die Einhaltung der Gesetze anscheinend in der Polituk widerspiegelt?

    • bw

      Katerstimmung total. Ich glaube, da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Die Anwälte dürfen sich freuen!!!!

    • yannis

      Raumordnung, Einhaltung der Gesetzte & Bla bla, da geht es wohl mehr darum sich unliebsame Konkurrenz vom Halse zu halten.

    • berni

      Des isch a Witz ! Das Gesetz ist eben nicht gleich für alle ,es gibt eben auch Gleichere. In der Zone wird auf Teufel komm heraus bereit’s Detail verkauft – Centrum,Twenty,Aspiag,Oberalp usw. Ich fordere gleiches Recht für alle! Meine lieben Kaufleute vom HDS aufwachen – wie Herr Klotz von Aspiag richtig bemerkte , sind nicht die Einkaufszentren die Schuld vom sterben der kleinen Geschäften, sondern der Online Handel. Und um eine Nahversorgung zu sichern sind eigentlich nur 2 Kategorien im Handel wichtig und das sind Nahrung und Bekleidung. Der Rest muss frei sein ! Ich führe auch einen Betrieb mit Nischenprodukten und meine Kundschaft kommt von überall her. Habe einen Großhandels Betrieb in der Gewerbezone mit Parkplätzen am Stadtrand – muss aber in der Stadt ein Geschäft anmieten um Detail verkaufen zu können. Abgesehen von den zusätzlichen Kosten würde der Kunde auch viel lieber nicht in die Stadt fahren müssen mit Parkplatzproblemen , Verkehr usw. und habe keine Schanze eine Detail-Lizenz zu bekommen .

      • yannis

        @berni

        auch der online Handel ist es nicht schuld, schuld ist einzig allein die „Unflexibilität“ der Händler.
        Kenne persönlich einen Fahrrad Händler in einer Stadt halb so groß wie Bozen, dieser ist als der online Handel sich anfing zu etablieren, selbst in das Geschäft mit den Internet eingestiegen und macht damit mehr Umsatz denn je. Das Ding ist einfach, sobald der Online- Käufer merkt das der Internet Anbieter gar nicht so weit weg ist, fährt er direkt zum Geschäft.
        Damit hat er seinen Kundekreis um mindestens 50 Km über die Stadtgrenzen hinaus erweitert.

    • hubi

      „Damit fehlen die raumordnerischen Voraussetzungen für die Ausübung einer Einzelhandelstätigkeit in diesem Gebiet, wie wir bereits mehrfach betont und in unserem Rekurs gegen die Baukonzession festgehalten haben“, so der hds.
      Als ob in dem „Gebiet“ nicht Einzelhandel betrieben würde. Ich sage nur eins:“Vetternwirtschaft“.

    • goggile

      aspiag muss buaen. super Erreichbarkeit dann kann twenty weinen denn dort kommen nur mehr die armen stadtler hin und zu aspiag mit der tollen zufahrt die ganze deutschsprachige bevòlkerung

    • berni

      @yannis
      Als Fahrradhaendler haette ich auch kein Problem in der Gewerbezone eine Detail Lizenz zu bekommen! Der online Handel hilft sicher vielen Katogerien aber nicht allen – den meisten schadet er mehr als er nuetzt. Der Verkauf geht meistens ueber den Preis , die Beratung holen sich die Schlauen im Fachgeschaeft und kaufen dann Online! Die besseren Preise kann der online Handel nur durch weniger Personalkosten und die guenstigeren Lager statt Verkaufsflaechen anbieten.Damit gehen in Zukunft 1000 ende von Arbeitplaetze verloren!

    • sepp

      mades isch lei amol grosses geschreie die aspiag baut schun lei koan ongscht

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