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    „Sehr lustig, aber frei erfunden“

    speed-blaasWie sich der Freiheitliche Walter Blaas mit einem Südtiroler Gemeindepolizisten einen amüsanten Schlagabtausch lieferte.

    von Heinrich Schwarz

    Walter Blaas, Landtagsabgeordneter und Obmann der Freiheitlichen, hat seine Zweifel, was die sogenannten Speed-Check-Boxen zur Geschwindigkeitskontrolle betrifft. In einer Landtagsanfrage schreibt er, dass die Boxen von den betroffenen Gemeinden wöchentlich gewartet werden müssen. Blaas betont: „Die wöchentliche Kontrolle der Boxen durch die Gemeinden ist ein besonderes Problem, da nur wenige Südtiroler Gemeinden diese entsprechend durchführen.“ Der Freiheitliche wollte von der Landesregierung wissen, ob ausgestellte Strafen rechtens sind, wenn die Wartung fehlte.

    Der zuständige Landesrat Arnold Schuler erklärt in seiner Antwort, dass der Staat für die Regelung der Speed-Check-Boxen zuständig sei: „Soweit uns bekannt ist, gibt es keine staatliche gesetzliche Pflicht zur wöchentlichen Wartung der Speed-Check-Boxen.“

    Schuler ist jedoch nicht der einzige, der auf die Landtagsanfrage geantwortet hat. Walter Blaas forderte nämlich auch eine Auflistung eventueller Fälle vonseiten der Gemeinden. Die meisten Gemeinden verweigerten eine Auskunft und wiesen auf eine Mitteilung des Gemeindenverbandes hin, wonach sie nicht verpflichtet seien, auf Landtagsanfragen zu antworten.

    Ausführlich geantwortet hat hingegen der Koordinator der Ortspolizei Karneid, Völs am Schlern, Welschnofen und Mölten, Peter Plank. Allerdings in einer Art und Weise, die nicht im Sinne von Walter Blaas ist. Plank obliege „großes arbeitsbezogenes Interesse“, auf die Landtagsanfrage zu antworten, um Blaas „etwas Arbeit abzunehmen“.

    In Bezug auf die Frage, bei welcher Herstellerfirma die Speed-Check-Boxen angekauft wurden, schreibt Peter Plank: „Glauben Sie, dass die Herstellerfirma ein wichtiger und relevanter Punkt sei, obwohl laut Straßenverkehrsordnung die genauen technischen Vorgaben bei Geschwindigkeitsmessungen speziell auf die Messgeräte fallen und nicht auf die Vorrichtungen, wo diese montiert bzw. installiert werden?? Im Gesetz Maroni von 2009 nachzulesen.“

    Was die wöchentliche Wartung der Boxen betrifft, antwortet Plank etwas anders als Landesrat Schuler: „Wussten Sie, dass die Aussage, wonach die Speed-Boxen einer wöchentlichen Wartung unterzogen werden müssten, zwar sehr lustig, aber frei erfunden ist?“

    LESEN SIE IN DER MITTWOCH-AUSGABE DER TAGESZEITUNG:
    – Wie sich Peter Plank auch über Landesrat Richard Theiner ärgert
    – Und: Die Gegenantwort von Walter Blaas

     

     

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    Kommentare (25)

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    • erich

      Arme FH, die sehen vor lauter Bäumer den Walde nicht mehr! Was soll man von einer Oppositionspartei erwarten deren Horizont sich auf die Wartungsarbeiten der Speed Boxen beschränkt?

      • franz

        @erich
        Im Gegensatz zur regierenden Partei der Postkomunisten des PD mit Renzi unterstützt von SVP & Grünen, hätten die Oppositionsparteien sehr wohl konstruktive Vorschläge bzw Ideen um das sinkende Schiff Italien mit Kapitän Renzi & Renzi bis vor den Untergang zu retten.

      • josef.t

        Gegen die Säulen mit ihren Kontrollgeräten ist nichts auszusetzen, wenn
        sie aber als Abzocke dienen, ist es kriminell ?
        Auf einer 4 spurigen Straße (Brescia) mit begrenzter Geschwindigkeit
        von 90 kmh, 69,67 plus 1,50 Euro Spesen wegen 4,1 kmh zu schnell……

        • pe

          Ganz großes Mitleid. Da wurden sämtliche Toleranzen zu deinen Gunsten bereits abgezogen… in Wirklichkeit warst du (oder der Fahrer) noch schneller unterwegs. Die Anzahl der Spuren ist irrelevant, man hält sich an die Zahl im weißen Schild mit rotem Rand.

    • andreas

      Ich frage mich öfters ob es die einzige Aufgabe der Opposition ist, irrelevante und teilweise recht dämliche Fragen zu stellen, um andere zu nerven.
      Sinnvoller wäre es wohl selbst etwas zu recherchieren und die Regierungspartei damit bloßzustellen, was jetzt nicht wirklich schwierig wäre.

      Zuerst meinen Gegner fragen, damit dieser mir Argumente liefert, um ihn anzugreifen, ist eine recht eigenartige Art sein Dasein zu rechtfertigen.

    • zusagen

      sind das Leistungen um von sich reden zu machen? wohl kaum.
      Wie wäre es mit ein paar guten Einfällen die Straßen und Orte vor dem Verkehr sicherer zu machen? Die Verleihung einer Auszeichnung für Gemeinden mit den besten Ideen dazu? Zusätzliche Schulung für junge Autofahrer?
      Herr Blaas, interessieren sie die vielen Tote jede Woche auf unseren Straßen einen Dreck?

    • franz

      Vielleicht sollte der Koordinator der Ortspolizei Karneid, Völs am Schlern, Welschnofen und Mölten, Peter Plank, mal einen Schnellkurs in Sachen Cds. machen.
      Abgesehen davon , dass es bestimmte Voraussetzungen für die Benutzung solcher Speed-Check-Boxen bedarf, sind vom Gesetzgeber periodische Kontrollen bezüglich Eichung von autovelox und ähnlicher Geräte vorgesehen ,( Autovelox e tutor vanno tarati periodicamente, altrimenti la multa è nulla. ) wie das Kassationsgericht in seinen Urteil Nr. 14543/16 della seconda sezione civile della Cassazione, pubblicata venerdì 15 luglio,2016. interpretiert hat.
      http://www.newsbiella.it/2016/07/17/sommario/valle-elvo/leggi-notizia/argomenti/attualita-1/articolo/autovelox-e-tutor-devono-essere-tarati-periodicamente-se-no-la-multa-non-vale-1.html
      Grundsätzlich sind Speed-Checks zugelassen, unter bestimmten Voraussetzungen:
      1.) Lo Speed-check rende maggiormente visibile la postazione di
      controllo, ma non sostituisce la cartellonistica di presegnalazione,
      sempre e comunque necessaria.
      Riferimenti: Circolare Ministero Interno n° 300/A/1/27555/144/5/20/3
      del 24.10.07 (allegato n° 4 pagine VII e VIII)
      2.) Di per se’ lo Speed-check è solo un dissuasore di velocità e non va
      confuso con una postazione di rilevamento “fissa” o “automatica”.
      Se si effettua la rilevazione su tratti di strada urbana e/o su strada
      extraurbana non coperta da decreto prefettizio, è quindi sempre
      necessaria la presenza dell’operatore di polizia.
      Tale modalità operativa è possibile su qualunque tipo di strada.
      Riferimenti: Parere Ministero Infrastrutture e trasporti n° 0010258 del
      04/02/2008 (allegato 3 a pagina VI

      • mannik

        Zuerst behaupten Sie Blass hätte Recht und dann liefern Sie hier selbst das Argument, dass Blaas eben nicht Recht hat. Von der Pflicht „wöchentlicher“ Wartung keine Spur, nur von periodischer. Daher ist seine Frage ein Blödsinn.

    • zusagen

      sind das Leistungen um von sich reden zu machen? wohl kaum.
      Wie wäre es mit ein paar guten Einfällen die Straßen und Orte vor dem Verkehr sicherer zu machen? Die Verleihung einer Auszeichnung für Gemeinden mit den besten Ideen dazu? Zusätzliche Schulung für junge Autofahrer?
      Herr Blaas, um sich in ihrer Sprache auszudrücken, interessieren sie die vielen Tote jede Woche auf unseren Straßen einen Dreck?

    • franz

      Was kann Herr Blaas für die Toten auf unseren Straßen ?
      Für Verbesserungen bezüglich Sicherheit der Straßen ist die Landesregierung bzw.. der Staat zuständig. ( Aber in Sachen Sicherheit sprich Kriminalität hat der Staat unter der Regierung Renzi untertsützt von SVP & Grünen schon längst kapituliert. ) mit der Regierung Renzi bis ohne Renzi wird sich diesbezüglich wohl nichts ändern. )
      Was die Speed-Boxen betrifft hat Blaas recht,

    • ahaa

      Dazu hätte er jeden Menschen mit Hausverstand fragen können und er hätte die Antwort gekriegt.

    • ft

      Dazu hätte er aber selbst einen Hausverstand haben müssen. Alles nur um igendwie in die Presse zu kommen, und zu zeigen dass man nich existiert.
      Denn irgendetwas nützliches ist von diesen Leuten noch nie gekommen.

    • prof

      Sobald ich die Kommentare von „franz“ lese,kommt mir jedenfalls vor,dies muss schon ein ganz eigener „ucello“ lies Vogel (blauer Farbe?) sein.

    • george

      Schreibt ihr doch komische Kommentare hier (jedenfalls die meisten), sinnlos und banal! Wo bleiben hier die klaren, sinnhaften und gültigen Argumente zum Thema? Das ist doch nur Schaumschlägerei.

    • george

      Diese Frage beschäftigte ‚franz‘ so sehr, dass ihm nur mehr ‚gorge‘ herauskam.

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