Du befindest dich hier: Home » Politik » Maßanzug für die SVP?

    Maßanzug für die SVP?

    Pius Leitner

    Pius Leitner

    Der Freiheitliche Pius Leitner fordert: Die Südtiroler Parlamentarier sollten die Gunst der Stunde nützen und für einen einzigen Wahlkreis mit reinem Verhältniswahlrecht für Südtirol kämpfen.

    „Offensichtlich gibt es nun im Staate Italien eine Mehrheit dafür, das Wahlgesetz im Sinne demokratischer Grundsätze zu ändern. Die Wiedereinführung des Verhältniswahlrechtes bzw. der Vorzugsstimmen scheint mehrheitsfähig zu sein. Südtirols Vertreter im Rom sollten die Gunst der Stunde nützen und dafür sorgen, dass das ganze Land ein einziger Wahlkreis wird, in dem die Vertreter nach dem reinen Verhältniswahlrecht gewählt werden. Nur auf diesem Wege gibt es einen gerechten Zugang zu den Mandaten für alle Parteien und vor allem für alle Volksgruppen“, schreibt der freiheitliche Landtagsabgeordnete Pius Leitner, in einer Aussendung.

    Obwohl die SVP noch unter der Obmannschaft von Siegfried Brugger den Freiheitlichen eine schriftliche Zusage gemacht habe, sich für diesen Weg einzusetzen, sei in den vergangenen 20 Jahren nichts Konkretes passiert.

    Nun stünde dieser Weg wieder offen und die Chance sollte beim Schopf gepackt werden, erwartet sich Leitner.

    „Die Vorschläge der SVP-Parlamentarier werden wir auch an alten Versprechungen messen. Auf keinen Fall ist es akzeptabel, dass wieder an einem Maßanzug für die SVP gebastelt wird. Es geht beim Wahlgesetz zu den Parlamentswahlen nicht um einen Schutz der SVP, sondern um den Minderheitenschutz grundsätzlicher Natur. Die Absenkung der Wahlhürde für Sprachminderheiten ist notwendig. Die geltende 20%-Hürde auf regionaler Ebene kommt einer 40%-Hürde in Südtirol gleich. Da wird sogar Herr Erdogan am Bosporus erblassen, der sich mit einer 10%-Hürde begnügt“, schließt Leitner.

    Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)
    Clip to Evernote

    Kommentare (5)

    Lesen Sie die Nutzerbedingungen

    • yannis

      >>>Die geltende 20%-Hürde auf regionaler Ebene kommt einer 40%-Hürde in Südtirol gleich. Da wird sogar Herr Erdogan am Bosporus erblassen, der sich mit einer 10%-Hürde begnügt“<<<

      dem ist nichts mehr hinzuzufügen !

    • besserwisser

      herr leitner sollte wie die svp einen klub gründen: club der altmandatare! hat in bald 30 jahren nix bewegt und immer nur rumgemeckert …

      • yannis

        wie soll man aus der Opposition gegenüber fest verzurrten Seilschaften viel bewegen können ? es sei denn man biedert sich bei denen an, was dann Kollaboration bedeuten würde und jedweden Demokratischen Handeln zuwider liefe.

        • besserwisser

          und was hat er geleistet der pius? wenn die freiheitliche rentenpartei wirklich freiheitliches und bürgerliches gedankengut vertreten würde dann würden sie ja auch mal die stimmen zum mitregieren bekommen. aber offenbar reicht es nicht dazu!
          als sie die gelegenheit hatten da haben sie die hand aufgeahlten statt den mund aufzumachen. so einfach ist dass yannis!

    • ft

      Was hat denn der schon wieder zu fordern. Selbst jahrelang nichts auf den Weg bringen, fest kassieren und die anderen sollen die Arbeit machen.

    Kommentar abgeben

    Du musst dich EINLOGGEN um einen Kommentar abzugeben.

    2013 ® © Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH/Srl - Alle Rechte vorbehalten. Impressum | AGB | Cookie Hinweis

    Nach oben scrollen