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    „Nur eine Ulli“

    „Nur eine Ulli“

    Bei der Flüchtlings-Debatte im Landtag gingen die Wogen hoch: Warum sich Maria Kuenzer von Elena Artioli persönlich beleidigt fühlte – und wie sich Ulli Mair in Rage redete.

    von Matthias Kofler

    Dicke Luft im Hohen Haus.

    Unter dem Titel „Einheimische zuerst“ forderten die Freiheitlichen, „Südtirol vor den Folgen der illegalen Masseneinwanderung zu schützen“. Der Landeshauptmann, so heißt es im Beschlussantrag, solle persönlich für Ungereimtheiten mit Flüchtlingen bürgen und eine Beschwerdestelle für Einheimische einrichten. Zudem solle das Land die primäre Kompetenz in der Migrationspolitik einfordern.

    „Die täglichen Gewaltausbrüche durch Ausländer, die Kriminalität und die gescheiterte Integration sind der Scherbenhaufen einer fehlgeleiteten Politik, die von den Bürgern dieses Landes ausgebadet werden muss“, erklärte Ulli Mair. Südtirol sei „kein Einwanderungsland“, auch wenn dies von der Landesregierung, den „Gutmenschen“ und den Medien anders gesehen werde.

    Bei der anschließenden Debatte gingen im Landtag die Wogen hoch.

    Riccardo Dello Sbarba (Grüne) bezeichnete den Antrag als „inhuman“. Er beruhe auch auf falschen Annahmen: Auf der Welt gebe es 65 Millionen Flüchtlinge, nur 3,2 Millionen seien nach Europa gekommen. Man solle nicht Ängste auf dem Rücken der Ärmsten schüren, forderte der Grüne und giftete in Richtung der Freiheitlichen: „Ulli Mair spricht so wie in ihren guten alten Zeiten.“

    Auch Maria Hochgruber Kuenzer empfand die Forderungen der Freiheitlichen als „unerträglich“. Sie melde sich zu Wort, weil sie dieses Thema nicht einfach aussitzen könne, sagte die SVP-Abgeordnete. Europa habe in Afrika die Voraussetzungen geschaffen, dass die Afrikaner nicht überleben können. Natürlich müssten sie sich anpassen, wenn sie hierher kämen, aber sie auszugrenzen sei die falsche Politik. Sie würde so oder so kommen.

    Von „Einwanderungsromantik” könne bei den Bildern aus dem Mittelmeer nicht die Rede sein, zeigte sich Waltraud Deeg (SVP) überzeugt. Es seien verschiedene Maßnahmen denkbar, um das Phänomen zu gestalten, aber eine „chinesische Mauer“, wie sie die Freiheitlichen einforderten, sei keine Lösung. Die Landesrätin lud dazu ein, bei diesem Thema Menschlichkeit zu wahren anstatt mit Parolen auf Stimmenfang zu gehen.

    Die Aussagen der SVP-Politikerinnen brachten Elena Artioli auf die Palme. Die A-Team-Chefin forderte Maria Kuenzer und Waltraud Deeg auf, wenigstens einen Flüchtling in ihrer Wohnung aufzunehmen, bevor sie sich im Landtag weiter zu dem Thema zu Wort melden. Die SVP-Abgeordneten sollten sich die Szenen vergegenwärtigen, die sich derzeit in Bozen abspielten, hier herrsche der „wilde Westen“, Kampfszenen mit Messern, und das neben den Kindern.

    Maria Hochgruber Kuenzer wollte die Unterstellungen nicht auf sich sitzen lassen. „Ich verbitte mir den Vorwurf, dass ich nicht weiß, wovon ich rede“, schimpfte die SVP-Abgeordnete in Richtung von Elena Artioli.

    Für den Lacher des Tages sorgte Sigmar Stocker: Der Freiheitliche kritisierte mit heftigen Worten die Absenz des Integrationslandesrats Philipp Achammer bei dieser Debatte. Just in dem Moment betrat Achammer den Sitzungsaal.

    Gelächter in der Aula.

    Der Landesrat wehrte sich gegen die freiheitlichen Vorwürfe von der „linken Tagträumerei“, er habe klar gesagt, dass er einen Respekt vor der heimischen Kultur verlange. Die Südtiroler Bevölkerung sei bereit, an der Integration teilzuhaben, an den Voraussetzungen sei aber noch mehr zu arbeiten.

    Wer herkomme, habe die Bringschuld, erwiderte Ulli Mair. Der Vorwurf, politisches Kapital aus der Einwanderung schlagen zu wollen, sei ungerechtfertigt. „Wenn Riccardo Dello Sbarba behauptet, heute sei die alte Ulli Mair zurück, dann frage ich mich: Welche alte Ulli Mair meinst du? Es gibt nur eine Ulli Mair.“

    Die Freiheitlichen warnten seit 20 Jahren davor, heute würden die Befürchtungen bestätigt. Den Vorwurf der Unmenschlichkeit lasse sie auch nicht gelten, sie kümmere sich das ganze Jahr um arme Leute im Lande, erklärte die Freiheitliche. Das Problem existiere, es fehle der Mut es anzugehen.

    Der Antrag wurde in mehreren Teilabstimmungen mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.

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    Kommentare (29)

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    • andreas

      Eigentlich kann man sich für diesen Kindergarten nur noch schämen.
      Es scheint als wäre unseren Volksvertretern gar nichts mehr zu blöd, unterstes Stammtischniveau, aber manche scheinen in ihrem Element zu sein.

      • saustall_kritiker

        Ich frage mich zudem, welche mafiaähnlichen Zustände in Bozen-Gries wohl herrschen mögen, dass das vom Unternehmer Helmut Frasnelli dort in beispielhafter und vorbildlicher Weise zur Verfügung gestellte Asylantenhaus ewig lange leer stand und noch immer leer steht. Und das trotz des akuten Bedarfs und der sinkenden Temperaturen. Das ist doch kein normaler Zustand…. kann also wohl nur auf akute Vetternwirtschaft bzw. mafiaähnliche Zustände ebendort zurückzuführen sein… und Politiker, welche diesen Sumpf auch noch decken…..

        • franz

          So ist es saustall_kritiker,
          trotz akuten Bedarf ist das Haus leer.
          Wenn Fransnelli dieses Haus gratis zur Verfürgung stellt wie Frasnelli erklärt, dann hat die Caritas oder andere Organisationen natürlich kein Interesse, denn dann ist es ja kein Geschäft. logisch !

        • andreas

          Santo subtio
          Frasnelli möchte damit eine Menge Geld verdienen, aus purer Nächstenliebe hat er das sicher nicht gemacht, was jetzt deine Bewunderung für ihn aber nicht schmälern soll.

          Der Bürgermeister von Bozen will keine mehr bzw. eine gerechtere Verteilung auf Südtirol und da hat er Recht.

          • saustall_kritiker

            Dass Frasnelli damit Geld verdient, glaube ich nicht, im Gegenteil er hat eine Menge ausgegeben, den alten baufälligen Hof herzurichten, den er dem Land gratis (comodato d’uso) zur Verfügung stellt. Man wollte es Frasnelli vermutlich wohl auch deshalb nicht gönnen, weil er es in erster Linie war, welcher den Sumpf um die SEL (Rainer, Stocker, Laimer….) trockenzulegen imstande war. Lies doch den heute erschienenen Artikel: http://www.salto.bz/article/06102016/porte-aperte-maso-zeiler . Demzufolge scheint jetzt doch festzustehen, dass das Projekt nicht mehr durch irgendwelche dubiose Verzögerungstaktiken (siehe oben) hinausgezögert werden kann: An diesem Wochenende werden endlich 25 einziehen…. wenn es stimmt… hoffentlich.

            • mairwalter

              @saustall_kritiker
              Kann es nicht auch sein, dass Frasnelli von den Anrainern, die ihm nur Schwierigkeiten gemacht haben, so die Schnauze voll hat, dass er ihnen, ob seiner Möglichkeiten, nur aus reiner Freude am Ärgern eines auswischen will?
              Ich an seiner Stelle würde das Gleiche tun…
              Wer die Grieser kennt…. 🙂

    • besserwisser

      @andreas: na geah, 10 minuten später trinken sie mit die journalisten a kaffeele in der landhausbar und feiern sich gegenseitig und freuen sich auf das monatsende 🙂

      • saustall_kritiker

        @mairwalter
        Ich glaube nicht, dass Frasnelli das wegen der Schwierigkeiten mit einigen angeblichen Grieser „Lokalmafiosi“ gemacht hat. Letztere haben allenfalls dieses, sein wirklich tolles karitatives Projekt, in ihrer Nachbarschaft hinausgezögert, das kann ruhig sein.
        Denn Frasnelli ist denen und der gesamten SVP-Bande weit überlegen, er baut ja jetzt gerade am Anfang der Bozner Gerbergasse das Haus neu auf, wo das beliebte Geschäft „Sanftl“ ist, ohne dass letztgenannte Bande und deren schleimige Verbündete das verhindern konnten.

    • watschi

      die nächsten wahlen kommen bestimmt. ich kann dieses gutmenschengerede auch nicht mehr hòren, alles nur bla bla bla. Ich bin viel unterwegs in südtirol und spreche mit den einheimischen, und wenn sie, ohne angst vor rassismusvorwürfen habenzu müssen, ihre meinung zur massiven, unkontrollierten einwanderung ausprechen kònnen, dann würdet ihr euch wundern was sie davon halten und wie sie sie aufhalten würden.

      • andreas

        Viel Stammtischgerede, wenn man nachfragt relativieren sie ihre Aussagen dann immer recht schnell und halten „alle an der Grenze zu erschießen“ dann doch nicht mehr für eine so gute Idee.

    • franz

      Überall wo die Linken und Grünen auftreten und mitdiskutieren kommt es zu unterstes Stammtischniveau – Diskussionen.
      Sie wollen nicht einsehen, dass sie für gegen den Willen der Bürger handeln.
      Sie sind so naiv, blauäugig und Meilenweit von der Realität entfernt, dass sie nicht mittbekommen, dass es so nicht weitergehen kann.
      Ulli Mair hat Recht Wer herkomme, habe die Bringschuld, erwiderte Ulli Mair. wenn sie meint, “der Vorwurf, politisches Kapital aus der Einwanderung schlagen zu wollen, sei ungerechtfertigt. „. wer kommt muss sich unsere Gesetzen und unserer Kultur anpassen bzw.
      Nicht als Dank für den Schutz den sie bekommen weil sie angeblich vor Krieg flüchten,( was natürlich nicht stimmt ) uns terrorisieren.
      Wenn solche Primaten unbedingt Krieg führen wollen, dann sollen sie das in Afghanistan oder in Afrika gegen Taliban oder Boka Haram.
      200.000 Afghanen sollen die letzten Jahre nach Europa gekommen sein, 90 % alles junge Männer im kampffähigen Alter. Und unsere Soldaten müssen in Afghanistan für sie kämpfen, dafür bezahlen wir auch noch Milliarden in Idem mit den Afrikanern(95 %alles junge Männer ) die anstatt ihre Heimat und ihre Familie zu verteidigen bei uns gut verpflegt auf Kosten des Steuerzahlers 35 € / Kopf und Tag in 4 Sterne Hotels oder anderen Unterkünften untergebracht werden und von der Caritas mit IPHON und aufgeladener Sim Card ausgestattet, uns dafür terrorisieren sie uns und gehen in Kirchen um Stauen und andere Gegenstände zu zerstören weil ihnen unser Christentum nicht passt.
      Ghanese distrugge crocifissi e rovescia le statue in 4 chiese: arrestato -Foto/Video
      http://www.leggo.it/news/roma/roma_chiesa_danneggiate_statue_distrutte_arrestato-1999123.html
      Und naive Gutmenschen, blauäugige linke und grüne Realitätsverweiger und Caritas verteidigen natürlich die unbegrenzte unkontrollierte illegale Willkommenskultur, für viele wie auch für die Caritas weil mit Immigranten wohl ein gutes Geschäft zu machen ist. ( ein großes Business )
      Wie die beiden Verwalter von Aufnahme -Unterkünften “Carminati und Buzzi “meinten, mit Immigranten ist mehr Geld zu verdienen wie mit Drogen.( 100 Millionne € sollen sie / Jahr verdient haben. )
      http://www.ilfattoquotidiano.it/2014/12/02/mafia-capitale-buzzi-immigrati-si-fanno-soldi-droga/1245847/

    • ahaa

      Irgendwie haben doch alle Recht.Sie haben eine Situation,und jeder pikt sich eine Sichtweise heraus die er,sie rechtfertigt.
      Maria Kuinzner hat Recht.Die Kriege haben wir mitzuverantworten weil wir es zulassen und profitieren.
      Das Einzige was nicht in Ordnung ist,das Staftäter nicht sofort ausgeflogen werden.
      Ich würde sie mit einem Fallschirm über ihrem Land abspringen lassen.
      Aber leider werden wir von einem Marionettenhaufen regiert die andere Interessen verfolgen.Was gesagt wird und gemacht, sind oft 2 Paar Schuhe!

      • andreas

        Schreib doch nicht so einen Blödsinn.
        Es ist weder rechtlich noch organisatorisch möglich sie gleich auszufliegen.
        Vorschläge von den rechten Patrioten zu kontern ist nicht wirklich schwer, da sie anscheinend einen Wettbewerb habe, wer unter ihnen den dämlichsten Vorschlag bringt.
        Momentan ist „die Südtiroler Bevölkerung aufrüsten“ mein Favorit.

        • ahaa

          Andreas Kompatscher schreib doch nicht immer so einen Schmarn.
          Ich würde…Hast du nicht verstanden?
          Das es nicht rechtens ist weiss ich selbst.
          Rechte Vorschläge?Was hat das mit rechts zu tun ,du Oberschlauer,wenn man Verbrecher bestraft.Du könntest sie ja zulabern! 🙂
          Südtiroler Bevölkerung aufrüsten für was?Wintersaison?
          Bist du ein Tagträumer?

    • dr.sheldoncooper

      Frau Kuenzer sagt- und ich zitiere den Artikel:“Sie würde so oder so kommen.“

      1.) Wie kann ich das verstehen???
      2.) Sollte ich das richtig verstehen: Aber hallo, Frau Landesbäuerin!!!

    • franz

      @andreas
      Typische Phrasen eines Gutmenschen.
      Niemand spricht von erschießen an der Grenze.
      Die Vorschläge der Rechten sind im Gegensatz der unbegrenzten Willkommenskultur der links grünen Gutmenschen und Realitätsverweigerer durchaus Sinnvoll.
      Man braucht nicht jemand an der Grenze zu erschießen, wenn man dafür sorgt, dass niemand mehr kommt bzw. nur Kriegsflüchtlinge die man aufzunehmen muss.
      Sprich die Außengrenzen kontrollieren und die Boote bereits vor der Küste Afrikas aufzuhalten und wieder zurückschiecken von wo sie gestartet sind. ( 95 % sind keine Kriegsflüchtlinge )
      Ähnlich wie es die spanische Regierung macht.
      So lange man alle einladet bzw. vor der Küste Libyens mit Kriegsschiffen ( von Mare Nostrum – Frontex unsd Sophia ) abholt und damit die Schlepper und deren Geschäft unterstützt. werden imme rmehr kommen .
      Die letzten Stunde 10.000.
      Abschieben könnte man ja wenn man wollte, aber man will nicht, weil mit Immigranten viel Geld zu verdienen ist wie schon geschrieben.
      Ab und zu schiebt Alfano IS Jihaditen ab, das ist der Beweis , dass man könnte .
      Gemäß Legge Marroni, Asylantragsteller die eine Straftat begehen verlieren demnach den Status des Asylantragsteller und müsst abgeschoben werden.
      Und Clandestinita ist ebenfalls eine Straftat. So ein Urteil der Ermelini ( Richter ) des Kassationsgerichts
      http://www.liberoquotidiano.it/news/italia/11715051/Cassazione–l-immigrazione-clandestina-e.html

    • franz

      Auch Asylantragsteller deren Asylantrag definitiv abgelehnt wurde müssten zurückgeschickt werden. ( laut Gesetz )
      Österreichs Außenminister Kurz meint “Merkel setzt falsche Zeichen“ wie Frau Merkel übrigens schon immer getan hat mit deren Willkommenskultur, mit den Satz “zu uns können alle kommen“ und damit eine Lawine ausgelöst hat.
      Eine Woche nach dem Flüchtlingsgipfel in Wien kritisiert Österreichs Außenminister Sebastian Kurz in der „Welt am Sonntag“ mit ungewöhnlich scharfen Worten die Bundesregierung. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte während des Flüchtlingsgipfels in Wien vor einer Woche angekündigt, dass Deutschland künftig mehrere Hundert Flüchtlinge pro Monat aus Griechenland und Italien aufnehmen werde. „Diese Politik ist falsch“, sagte Kurz.
      Das Ziel der geplanten Maßnahme sei offenbar, die beiden südeuropäischen Länder zu entlasten: „Aber eine solche Politik, wie sie von Deutschland jetzt angekündigt wurde, wird leider das Gegenteil erreichen: Es werden dadurch vermutlich noch mehr Flüchtlinge nach Griechenland und Italien kommen, und diese Länder werden noch stärker belastet werden.“
      https://www.welt.de/politik/ausland/article158501236/Kurz-uebt-scharfe-Kritik-an-deutscher-Fluechtlingspolitik.html

    • goggile

      die eu sollte sich darauch einigen ALLE ABER AUCH ALLE INBEGRIFFEN DIE ZUGEWANDERTEN DER LETZTEN JAHREN zurueckzuschicken. es gibt keine Heimat mehr. auser in höheren berggebieten suedtirols.. noch!
      schàmt euch Politiker und ich hoffe dass die zeit kommt dass diese zur Verantwortung gerichtlich gebracht werden wenn endlich Politiker an die macht kommen die solche Gesetze erlassen.

    • flizzer

      Bestes HC Stratschi & Nobsi Hofer Niveau!

      Und kann mir bitte mal jemand erklären, wo es diese Masseneinwanderung, täglichen Morde, Straftaten etc. in Südtirol gibt? Oder werden diese Nachrichten dank Chemtrails verschleiert? Oder hat gar der nicht existierenden Klimawandel schuld (den es ja nicht gibt) dass man nicht alle News erfährt?

    • franz

      Ich halte nicht von Verschwörungstheorien, ich bin kein naiver blauäugiger Realitätsverweigerer und Bahnhofsklatscher der auf den Bahnhof steht um zu klatschen wenn ein paar Flüchtlinge ankommen und all jene die nicht da stehen und klatschen in die rechte Ecke stellen und als rechte Nazi, Hetzer bzw. von Dir als kleiner Rassist, Intelligenzflüchtling und Ewiggestriger der lügt bezeichnet werden.
      Wenn du meinst “was die Bildung angeht trau ich mich mal zu sagen dass wir uns da wohl nicht auf der gleichen Ebene bewegen “
      Da muss ich Dir recht geben, ich würde mich nämlich schämen auf Deinen Niveau zu begeben.
      So und nun flizzer beweis mal wo ich gelogen habe.Wenn du das nicht kannst hast Du ein Problem ( art.594 c. p & 595 c. p -Depenalizzazione )

      • flizzer

        „…Für Typen wie flizzer sind Raubmord, Totschlag versuchter Totschlag Vergewaltigungen und andere Straftaten von Immigranten wohl ganz normal. “ – Eine Unwahrheit/Unterstellung, da ich weiter oben im Text ganz klar zu meiner Einstellung zu Gewalt Stellung genommen habe!

        Sollte ich jetzt umgekehrt auch mit irgendwelchen konfusen Artikeln drohen wegen Unterstellung/Lüge?

    • mairwalter

      Umsonst hat Frasnelli noch nie etwas gemacht! Wenn zum Genuss, die Anrainer zu ärgern, noch einige für ihn lächerliche „Brösel“ dazu kommen, die er eigentlich nicht braucht, dann: Ben venga….

    • franz

      Bozen Zustände wie in Como Mailand oder Catania.
      http://altoadige.gelocal.it/bolzano/cronaca/2016/10/06/news/bolzano-via-perathoner-dormitorio-dei-senzatetto-1.14205917?ref=hfaabzer-3
      PD-Bürgermeister Caramaschi sollte sich lieber um diese unkontrollierte Einwanderung hunderter Illegaler Immigranten kümmern, Immigranten von denen niemand weis wer sie sind bzw. von wo sie kommen die Talferwiesen und die ganze Stadt terrorisieren. und sich dann wie in Como und Mailand in Öffentlichen Parks oder vor den Bahnhof einquartieren, anstatt die Polizisten einzusetzen um Bürger mit Halte bzw. Durchfahrtsverbot und Strafen für Freier wer sich bei einer Prostituierten anhaltet zu massakrieren.
      Eine Maßnahme die übrigens gegen italienischen Recht verstoßt.
      Grundsatzurteil vom Verfassungsgericht bzw.Urteile von den Ermellini den Richtern des Kassationsgericht.
      “ Illegali i poteri di sceriffo ai sindaci
      “la sentenza 7.Aprile 115/2011 della Corte Costituzionale ha dichiarato illegittima una parte del pacchetto sicurezza. – del 2008)
      http://www.ilsole24ore.com/art/notizie/2011-04-07/consulta-boccia-norma-sindacisceriffi-221257.shtml?uuid=AByS22p
      Genauso rechtswidrig sind wohl auch die Lösungsvorschläge des Stadtviertelrates “Die Einführung eines generellen Kontaktverbots zwischen Prostituierten und Freier in bewohntem Gebiet (nach dem Vorbild Paduas mit Strafen von bis zu 500 Euro), faktisch ein Halteverbot für die gesamte Stadt“. Urteil des Kassationsgerichts -2013-stop multe per chi si ferma in auto accanto a una prostituta
      http://www.ilgiornale.it/news/cronache/cassazione-stop-multe-chi-si-ferma-auto-accanto-prostituta-939018.html

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