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    Zellers Plan

    Zellers Plan

    Senator Karl Zeller bastelt an einem großen Wahlrechts-Coup: Wie sich die SVP mit dem neuen Wahlgesetz mehr Mandate im römischen Parlament sichern will.

    Von Matthias Kofler

    Karl Zeller gibt sich zuversichtlich: „Es muss sich erst einmal eine Mehrheit gegen uns finden“, sagt der SVP-Senator augenzwinkernd.

    Ministerpräsident Matteo Renzi ist bereit, das italienische Wahlgesetz – Italicum genannt – wieder über den Haufen zu werfen. Das Gesetz wurde erst im vergangenen Jahr verabschiedet, stößt mittlerweile aber parteiübergreifend auf großen Widerstand. Am 4. Oktober muss sich das Verfassungsgericht über die Rechtskonformität des Italicum aussprechen.

    Sowohl die Regierungsparteien als auch die Opposition haben bereits Abänderungsvorschläge zum Wahlgesetz vorgelegt. Matteo Renzi verspricht, mit allen Parteien Gespräche aufzunehmen, damit das neue Wahlgesetz einen möglichst breiten Konsens erhält.

    „Das Wahlgesetz wird aber erst nach den Referendum zur Verfassungsreform abgeändert“, weiß SVP-Senator Karl Zeller, der das öffentliche Säbelrasseln von Opposition und Mehrheit als „das übliche Wauwau“ bezeichnet. Sollte Renzi das Referendum verlieren, so würde das Wahlgesetz komplett überarbeitet. Bei einem Sieg hingegen werde der Ministerpräsident wohl „nur kosmetische Eingriffe“ am Italicum vornehmen.

    Die SVP will die Gunst der Stunde nutzen. Senator Karl Zeller bastelt bereits an einem Abänderungsvorschlag, mit dem das neue Wahlgesetz noch stärker auf die Edelweißpartei zugeschnitten wird.

    Die Hoffnung in der Brennerstraße: Je schwächer der (Wahlsieger) PD bei den Wahlen abschneidet, desto mehr Mandate springen für die SVP heraus – dank Mehrheitsbonus für die Koalition.

    Die Chancen auf eine Ulli Mair oder eine Brigitte Foppa in Rom sind auch mit dem neuen Wahlgesetz verschwindend gering.

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    Kommentare (1)

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    • franz

      Abgesehen davon , dass sich erst das Verfassungsgericht über die Rechtskonformität des Italicum aussprechen muss, ist dieses “Italicum“ ein totaler Schwachsinn und wäre somit gemeinsam mit den Referendum zur Verfassungsreform zurückzuziehen.
      “Ministerpräsident Matteo Renzi ist bereit, das italienische Wahlgesetz – Italicum genannt – wieder über den Haufen zu werfen“ (…..)
      Der Grund, ist einfach lächerlich plötzlich macht Renzi einen Rückzieher und ist bereit dieses Wahlgesetz abzuändern da er selbst Angst hat das Referendum zur Verfassungsreform zu verlieren bzw. bei den nächsten Wahlen wohl nicht mehr die Mehrheit erreicht und somit im Genuss des sogenannten „PREMIO DI MAGGIORANZA“ zu kommen.
      Das ganze ist einfach nur mehr lächerlich und ein Versuch von Renzi mit viel Wauwau , was ja die gestrige Abstimmung zu den Abänderungsanträgen in der Abgeordnetenkammer gezeigt hat.
      Alle Abänderungsanträge der Opposition wurden abgelehnt.
      Wie “la Repubblica schreibt“.
      Passa il testo con 293 sì e 157 no. Assenti 42 del Pd. Il capogruppo Rosato: „24 i deputati che non hanno partecipato per scelta politica“. Sinistra interna: „Numeri sbagliati e faziosi“. Bocciate le richieste di modifica presentate dalle opposizioni

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