Du befindest dich hier: Home » News » Gespaltene Maria

    Gespaltene Maria

    Gespaltene Maria

    Die Entscheidung der Landesregierung, die Geburtenstation von Sterzing zu schließen, treibt einen Keil in die SVP-Fraktion. Doch (noch) halten sich die Rebellen artig an die Fraktionsdisziplin.

    Von Matthias Kofler

    Andreas Pöder ist ein erfahrener Oppositionspolitiker: Der Abgeordnete weiß, wie er Unstimmigkeiten innerhalb der Regierungsmehrheit aufzeigen – und wie er in einer aufgeheizten Situation weiter Öl ins Feuer gießen kann.

    Im Regionalrat reichte Pöder am Montag einen Tagesordnungspunkt zum Nachtragshaushalt ein, der nur äußerst knapp abgelehnt wurde. Mit dem Antrag wollte der Oppositionelle die Regionregierung dazu verpflichten, „alle nötigen Schritte zum Erhalt der peripheren Krankenhausstrukturen und der Geburtenstationen“ zu setzen. Laut Pöder hat die Region primäre Zuständigkeit im Bereich der Krankenhausordnung zur Unterstützung der beiden Länder.

    20 Abgeordnete stimmten für seinen Antrag, nur 25 dagegen. Ein Abgeordneter enthielt sich der Stimme. Ein ähnlich lautender Antrag wurde in der vergangenen Woche bereits im Landtag behandelt. Auch damals fand Pöder für seinen Antrag keine Mehrheit – weil SVP und PD geschlossen dagegen stimmten.

    Auch bei der Abstimmung im Regionalrat hielten sich die Mitglieder der SVP-Fraktion an die Vorgaben. Einige Abweichler gab es hingegen aufseiten der Trentiner Mehrheit. Von der sonst so großen Mehrheit von 40 Stimmen blieben am Ende nur mehr deren 25 übrig.

    Dabei gibt es im Landtag einige Vertreter, die mit der Entscheidung der Landesregierung gegen Sterzing Bauchschmerzen haben. Oswald Schiefer, Magdalena Amhof und Sepp Noggler sind hin- und hergerissen: Sie wissen um die Gefährlichkeit, die eine Schließung der Sterzinger Geburtenstation mit sich bringt. Gleichzeitig können die drei SVP-Abgeordneten aber nicht gegen die Landesregierung aufbegehren. Die Regierung hat nur 19 Mandate – jeder Abweichler könnte die Mehrheit in unangenehme Schwierigkeiten bringen.

    Ein Insider schildert die schwierige Situation innerhalb der SVP-Fraktion so: „Entweder wir versetzten die Landesregierung in die Minderheit, was unvorhersehbare Folgen mit sich brächte. Oder wir machen gar nichts und laufen Gefahr, nach den Landtagswahlen 2018 in der Minderheit zu sein.“ Dies sei eine Entscheidung: Pest oder Cholera.“

    Auch Maria Hochgruber Kuenzer kann sich mit der Entscheidung der Landesregierung gegen Sterzing nicht anfreunden. Den Antrag von Andreas Pöder bezeichnet die Pustererin als „gut und richtig“, während sie den Beschluss von Arno Kompatscher, Martha Stocker und Co. gegen die Geburtenstation für „nicht sinnvoll“ hält. „Es sind nicht alle glücklich mit dem Regierungsbeschluss“, so Maria Hochgruber Kuenzer.

    Warum hat sie dann dennoch zwei Mal gegen den Pöder-Antrag gestimmt? „Einmal aus Kohärenz“, erklärt Maria Hochgruber Kuenzer. „Es hätte keinen Sinn gehabt, im Regionalrat für einen Antrag zu stimmen, den wir im Landtag abgelehnt haben.“ Andererseits habe man „jetzt schon lange und genug über dieses Thema diskutiert“, befindet die Abgeordnete. Es gehe nun darum, „auf fachlicher Ebene Lösungen für die Geburtenstationen zu finden“, so Maria Hochgruber Kuenzer.

    Ähnlich argumentiert SVP-Obmann Philipp Achammer: Auch er stimmte „aus Kohärenz“ gegen den Pöder-Antrag. „Und ich habe mehrmals schon gesagt, dass nun Ruhe in diese Diskussion einkehren sollte.“ Es mache alles nur noch schwieriger, wenn man die Entscheidung der Landesregierung „täglich neu infrage“ stelle, so Achammer.

    Clip to Evernote

    Kommentare (16)

    Lesen Sie die Nutzerbedingungen

    • ahaa

      Weil ihr es so vorgelegt bekommt.Das ist doch ein alter Hut.Spielst du mit kommst du weiter ansonsten bist du drausen!

      Pöder weiter so ,trete ihnen auf die Finger,auch wenn es nicht viel bringt.
      Zumindestens verschlafen sie es nicht!

    • hansi

      Hier spiegelt sich es wieder wie pervers die Politik ist, man mss eben Entscheidungen treffen und Allen kann man da nicht Rechht tun, jedoch sollten Vorgehensweisen eine Linie und Struktur aufweisen, unserem Land fehlt zurzeit einfach ene klare Linie wier steueren zur Zeit leider in sehr seichten Gewässern, bei deren Flut oder einem Sturm das derzeitige Schiff (sprich Land) eher käntert als dass es sicher manövriert wird – das Jahr 2016 ist das Jahr der Entscheidung wohin es mit dem Edelweiss geht; leider befindet sich es in einem wehementen Tauchgang bzw Sturzflug, bei der die Reisslinie längst schon gerissen werden müsste! – so geats jedenfalls nit weiter – so planungslos und ohne Konzept und ohne klaren Struktur

      • andreas

        Der Grund ist dieser unsägliche kooperative Führungsstil, welcher halt nicht überall funktioniert, bzw. eigentlich nirgends.

        • jonny_house

          Als kleiner Fascio bist Du wahrscheinlich eher für einen kooperativen Führungsstil à la Erdogan… Der funktioniert in Südtirol auch (wie uns die Geschichte schon mehrmals gelehrt hat) und Du kannst alle Geburtenstationen schließen und frisch allen befehlen in Bozen zu gebähren! 😉

    • jonny_house

      Die Stimme entgegen der eigenen Überzeugung abzugeben, nur weil jemand mit Rücktritt droht?
      Soll man sich mehr über das fehlende Rückgrat der Vertreter oder über die Erpressung des LHs ärgern? Traurig, so eine Politik…

    • guyfawkes

      Immer diese falschen Übersetzungen von italienischen Begriffen ins Deutsche:
      die wohl gemeinte „coerenza“ kann man nicht einfach 1:1 mit „Kohärenz“ übersetzen, in diesem Zusammenhang wäre „Konsequenz“ zu verwenden.

    • andreas

      Ohne Fraktionszwang funktioniert Politik nicht, weder in Südtirol, noch in anderen Orten, da es zu jedem Thema x Meinungen gibt und jeder von seinem Standpunkt aus auch irgendwie Recht haben kann.
      Entscheidungen bei komplizierteren Themen werden da schwierig bis unmöglich.

      Deshalb ist es sinnlos, wenn jetzt SVP Politiker mit der Entscheidung hadern, um ev. ihre Haut bei den nächsten Wahlen zu retten.

      Die Entscheidung ist getroffen und diese ist den Wählern zu vermitteln und wenn dies jemand nicht kann, wäre es angebracht zu dem Thema zu schweigen und nicht der Landesregierung auf subtile und mitleidserhaschende Art in den Rücken zu fallen.

      Außerhalb vom Wipptal interessiert das Thema sowieso die wenigsten bzw. finden viele die Entscheidung auch richtig, also was soll´s, wenn die Wipptaler momentan meinen sie müssten einen eigenen Staat gründen, dann bitte, würde ich sie den Staat halt gründen lassen.
      Sollte die Landsregierung hier einknicken und sich erpressen lassen, nach dem sie schon fast 2 Jahre bei diesem Thema rumgeeiert hat, wäre dies ein Armutszeugnis für sie und es wäre ev. sinnvoll sie zu ersetzen.

      • jonny_house

        Bei Dir, Andy, zweifle ich noch immer, ob Du ein bezahlter Foren-Troll oder einfach nur der ultimative SVP-Fanboy bist… Sag Du’s mir?!
        Jedenfalls sehr amüsant, das Zeug, das Du von Dir gibst!

      • george

        ‚andreas‘ verwechselt wohl Fraktionszwang mit Argumentationszwang. Der Argumentationszwang könnte den Fraktionszwang völlig überflüssig machen. Wo klare Argumente vorherrschen und überzeugen, ist ein Fraktionszwang fehl am Platz und auch nicht notwendig.

        • roadrunner

          für was gibt es Parteien, wenn jeder seine eigene Suppe kocht? Wären wohl überflüssig, nicht?

        • andreas

          Schorschi, das musst du etwas pragmatischer sehen, ohne Parteiendisziplin, ist bei Linken und Grünen auch nicht anders, geht es nicht, das habe aber jetzt nicht ich erfunden. Manchmal kommst du mir vor wie ein Realitätsverweigerer um halt etwas dagegen zu schreiben.

          .
          .

    • jonny_house

      Dann lass mich raten: Du arbeitest im Auftrag der Bilderberger! Stimmt’s?

    • stefan28

      Kompatscher hat schon mit dem Flughafenreferendum Schaden angerichtet, Gut funktionierende Organisationen fusioniert und ruiniert. Wie lange müssen die Südtiroler diese schlechte Politik noch ertragen. Hoffentlich nur mehr bis zu den nächsten Wahlen. Besser wäre diese Landesregierung schon vorher in die Wüste zu schicken.

    • sepp

      Einige brauchen sich keine gedanken machen in der SVP bei den nächsten wahlen sind einige sicher nicht mehr dabei

    Kommentar abgeben

    Du musst dich EINLOGGEN um einen Kommentar abzugeben.

    2013 ® © Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH/Srl - Alle Rechte vorbehalten. Impressum | AGB | Kontakt

    Nach oben scrollen