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    Geretteter Gingerino

    Geretteter Gingerino

    SVP, Freiheitliche und BürgerUnion scheitern mit ihren Rekursen vor dem römischen Rechnungshof. Nur Sven Knoll muss die 73 Euro für eine Gingerino-Rechnung nicht zurückzahlen.

    Von Matthias Kofler

    Dieter Steger ist wütend: „Ich war mir zu zweittausend Prozent sicher, dass wir den Rekurs gewinnen werden – aber in Italien ist offensichtlich alles möglich. Alle 16 Fraktionskollegen stehen voll hinter mir. Ich habe kein öffentliches Geld in die eigene Tasche gesteckt“, sagt der SVP-Fraktionschef.

    Die Kontrollsektion des römischen Rechnungshofs hat ihre Entscheidung zu den Rekursen der Landtagsfraktionen getroffen. Nur eine Fraktion – die Süd-Tiroler Freiheit – kann einen Erfolg feiern. In den anderen Fällen hat der Richtersenat die Anfechtung der Landtagsfraktionen zurückgewiesen.

    Die Details des Urteils:

    Die SVP war vom Bozner Rechnungshof wegen einer unzulässiger Bezahlung von zwei Todesanzeigen in der Tageszeitung „Dolomiten“ verurteilt worden. Die beiden Anzeigen im Wert von rund 800 Euro waren im Gedenken an die verstorbene Mutter eines Fraktionsmitglieds geschaltet worden.

    Laut Rechnungshof sind diese Spesen aber nicht mit der institutionellen Tätigkeit der Fraktion zu rechtfertigen. Zu demselben Schluss kommt auch der römische Rechnungshof. Die zulässigen institutionellen Repräsentationsausgaben seien im Reglement spezifisch geregelt – und Anteilsbekundungen seien eben nicht vorgesehen, heißt es im Urteil.

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    Kommentare (4)

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    • andreas

      Herr Steger, was genau haben sie daran nicht verstanden, dass Anteilsbekundungen in der Regelung nicht vorgesehen sind?
      Wenn sie und ihre 16 Kollegen die 800 Euro für 2 Anzeigen nicht privat aufbringen können, sollten sie entweder darauf verzichten oder zu einer Spende aufrufen.

      Auch für sie als Politiker gelten Regeln und Gesetze, glaube sie jetzt wirklich, dass weil sie 2000% sicher waren, dass diese deshalb ausgehebelt werden? Und wenn ja, warum?

      Die Aussage „..in Italien ist offensichtlich alles möglich.“ lassen wir mal unkommentiert, anscheinend haben sie übersehen, dass sie auch ein Teil davon sind und die Regelungen und Gesetze mitbestimmen.
      Wobei ich nicht verstehe was an diesem Urteil verwerflich sein soll, es wurde ja nach bestehenden Regelungen entschieden.
      Nach ihren „Wünschen“ zu entscheiden wäre Willkür gewesen und das wollen sie sicher auch nicht.

    • buerger

      Hat der Sven seinen Strafzettel in Terlan schon bezahlt ?

    • george

      Und die Grünen haten schon gleich eine ordnungsgemäße Abrechnung geliefert, sodass es nichts zu beanstanden gab. Davon sagt z. B. der Berichterstatter der TZ nichts.

    • george

      Korr. des Tippfehlers: hatten anstatt haten

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