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    „Den Arsch retten“

    Andreas Pöder

    Andreas Pöder

    Der Abgeordnete der BürgerUnion, Andreas Pöder, übt Kritik am Landtagswahlgesetz: Die SVP wolle mit Wahlhürden „nur den eigenen Arsch retten“.

     

    Die TAGESZEITUNG hat am Samstag enthüllt:

    Die SVP plant eine Wahlrechtsreform, mit der im Landtag das Vollmandat eingeführt werden soll. Das würde das Ende der Kleinparteien bedeuten.

    Nun gibt es erste politische Reaktionen.

    Andreas Pöder von der BürgerUnion schreibt am Samstag:

    „Der Südtiroler Volkspartei geht es beim Landtagswahlgesetz nur darum, mit Wahlhürden den eigenen Arsch zu retten. Mit einer Wahlhürde will die SVP mit weniger Stimmen mehr oder gleichviel Landtagssitze erringen.
    Ich habe im Regionalrat gegen die Hürden beim Bozner Wahlrecht gekämpft, die meisten anderen Oppositionellen haben zugeschaut und sich sogar Vorteile ausgerechnet, manche sind damit böse auf die Nase gefallen.
    Gegen die Wahlhürden im Landtagswahlgesetz werde ich mir sicher keine Haxen ausreißen, um dagegen anzukämpfen. Ich denke, die Bürger sollen zusehen, wie die SVP versucht, bei schwachen politischen Leistungen ihren Hintern zu retten und welche Oppositionen ihr dabei helfen, sozusagen in einer Koalition der Willigen. Die Quittung muss ohnehin der Wähler bei den Wahlen ausstellen.“

    Der Abgeordnete der BürgerUnion hat selbst zwei Landtagswahlgesetzentwürfe eingebracht, mit der Direktwahl des Landeshauptmannes, mit zahlreichen technischen Verbesserungen, Transparenzregeln und echten Wahlkampfkostenbeschränkungen. „Die Schwerpunkte der BürgerUnion bei der Wahlrechtsreform werden sein: Direktwahl des Landeshauptmannes, „Querwählen“ (Panaschieren), d.h. die Bürger sollen Kandidatinnen und Kandidaten quer durch die Parteienlandschaft wählen können – sowie mehr Transparenz und die Reduzierung der Wahlkampfkosten sowie zahlreiche technische Verbesserungen.

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    Kommentare (4)

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    • prof

      Herr Pöder wird auch bei den nächsten Landtagswahlen versuchen seinen „Arsch“ zu retten,aber hoffentlich hat er ein für allemal „Ausgeschissen“.

    • paco

      Der politische Winzling Pöder-verdient es eigentlich nicht einmal, ignoriert zu werden. Aber beim Erfinden immer neuer Wortphrasen ist er gigantisch. Freue mich schon auf den Zeitpunkt wo es heißen wird: Der Landtag hat abgespeckt, der faiste Pöder ist raus!

    • vogelweider

      Ja, Herr Pöder, Sie sind leider dermaßen unglaubwürdig, wenn’s um Wahlen, gewählt werden usw. geht! Bei Ihnen weiß man nie, woran man ist, Nicht links, nicht rechts, nicht oben, meist unten, Phrasen dreschen und „Arsch retten“, aber hier besonders den Ihren. Bei jeder Landtagswahl stehen Sie wo anders … usw. usf. Und „die Quittung“ wird dann nächstens ausgestellt, denke ich.

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