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    Klingeln im Landtag

    Klingeln im Landtag

    Die Grüne Brigitte Foppa will den Landtag „sympathischer“ machen – und ein Ritual zu Anfang und Ende der Sitzungen einführen.

    Von Matthias Kofler

    Der Landtag diskutiert über eine Änderung seiner Geschäftsordnung. Jeder Abgeordnete hat dabei die Möglichkeiten, selbst Verbesserungsvorschläge einzubringen. Die meisten bis dato eingereichten Anträge sind technischer Natur und beinhalten Anpassungen an der Gesetzgebungsfunktion des Hohen Hauses.

    Aus der Reihe tanzen zwei Vorschläge vonseiten der Grünen. Der eine Antrag mit dem vielsagenden Titel „Stärkung für Gäste“ verbietet das Aushändigen von Wurstbroten an die Besucherklassen. „Der Imbiss soll gesund, schmackhaft, lokal produziert, saisonbedingt und biologisch sein“, heißt es im Antrag der Grünen.

    Brigitte Foppa

    Brigitte Foppa

    Der zweite Vorschlag sieht die Einführung eines Rituals zum Anfang und Ende der Sitzung vor. Der Präsident, so fordern die Abgeordneten der Ökopartei, sollte künftig zum Zeichen des Sitzungsbeginns sowie des Sitzungsendes klingeln.

    Brigitte Foppa erklärt, dass die beiden Anträge im Zuge eines Brainstormings zu Beginn der Legislatur entstanden seien. Sie hätten aber keinen prioritären Charakter. „Wir haben noch weitere, deutlich wichtigere Anträge vorgelegt“, sagt die Abgeordnete. Vor allem das Wurstbrot-Verbot scheint der Grünen mittlerweile ein wenig peinlich zu sein.

    „Wir wollen den Landtag sympathischer und besucherfreundlicher machen“, fasst Brigitte Foppa die Stoßrichtung ihrer Partei bei der Überarbeitung der Geschäftsordnung zusammen. Der Landtag sei das „Haus des Volkes“ und müsse von den Bürgern auch als solches wahrgenommen werden. Der Zugang zum Landtag solle „niederschwelliger“ und das Hohe Haus „atmosphärischer“ werden.

    Als Beispiel dient der Tag der Offenen Tür, wo Bürger einen Tag lang den Abgeordneten bei ihrer Arbeit über die Schulter schauen können. Brigitte Foppa will im Landtag künftig auch mehr Workshops abhalten und diese interaktiver gestalten. „Bislang hatten wir im Landtag Frontalvorträge“, bedauert die Grüne.

    Ein Antrag liegt Brigitte Foppa besonders am Herzen: Dieser sieht das Vorziehen von Gesetzentwürfen der Opposition vor. Zur Hälfte der Legislatur schafften es gerade einmal zwei Gesetzentwürfe der Minderheit in den Landtag, die anderen Entwürfe wurden bereits in den Gesetzgebungskommissionen von der Mehrheit abgeschmettert. Dies sei „extrem frustrierend“, sagt die Abgeordnete.

    Die Forderung, Gesetze der Minderheit vorzuziehen, werde von der gesamten Opposition mitgetragen, betont die Grüne. Der Antrag diene dazu, die „Sichtbarkeit der Opposition im Landtag“ zu erhöhen. „Um bei der jetzigen Geschäftsordnung ein Gesetz in den Landtag zu bringen, müssten wir fast schon einen Vertreter der Mehrheit bitten, dort als Erstunterzeichner aufzuscheinen“, erklärt Brigitte Foppa. Aus der Sicht der Kleinen im Landtag käme dies einer „Selbstaufgabe“ gleich.

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    Kommentare (7)

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    • Mir ist das „Wurstbrotverbot“ nicht peinlich. Es gibt schlicht keinen Vorschlag, das Wurstbrot zu verbieten. Der Vorschlag war, im Landtag eine regionale, gesunde Jause anzubieten. Bis heute verstehe ich nicht, warum das anstößig sein soll. Der Vorschlag war so vernünftig, dass er inzwischen sogar schon umgesetzt wird. Ebenso das Ein- und Ausläuten der Sitzung. Bleibt zu hoffen, dass die Behandlung der Gesetzentwürfe der Opposition ebenfalls Wirklichkeit wird.

      • andreas

        Es ist die Vehemenz, mit welcher die Grünen ihre Ideologien und Belehrungen verbreiten wollen, und seien sie noch so gut gemeint, welche dazu verleiten die Grünen nicht ernst zu nehmen.

        Wenn die Grünen z.B. als Grundrecht einen Garten für alle fordern, frag ich mich schon ob sich da einer Gedanken darüber gemacht hat, wie man das umsetzen kann.
        Wohl nicht, denn es ist nicht umsetzbar.
        Als Begründung dann zu sagen, dass man ja darauf hinarbeiten kann, sehe ich als Verhöhnung derer, die ganz gewiss nie einen Garten haben werden.
        Aber dekadent wie unsere Gesellschaft nun mal ist, können wir es ja mal großspurig fordern um zu demonstrieren wie fortschrittlich und sozial wir doch sind und vielleicht beruhigt es auch manches Gewissen, fair denen gegenüber, welche schon froh wären jeden Tag ein Stück Brot zu bekommen, ist es jedenfalls nicht.

        Auch ist es mir z.B. unerklärlich, wie sich jemand anmaßt ein Mc Donald deshalb verbieten zu wollen, weil das Essen ungesund ist oder nicht in unsere Kultur passt. Die Döner- und Würstelbuden sind jetzt auch nicht grad Gesundheitstempel oder Tiroler Erfindungen.
        Und bis auf weiteres sollte es jedem selbst überlassen sein wo er was essen will. Wenn dann sollte die Politik sehr ungesunde Produkte extrem besteuern oder Grenzwerte für Zucker, Fette, usw. festlegen, damit diese nicht mehr in Umlauf kommen, doch sicher nicht ein Lokal, welches gesetzeskonforme Produkte verkauft, aus ideologischen Gründen verbieten wollen, nur weil man mal zufällig an der Macht ist.

    • hansi

      Sind wir schon im Sommerloch????? – Sind das die Probleme unseres Landes – Jedes Kaffekränzchen im Lande bringt mehr auf die Reihe als ihr ………

    • hansi

      Apropo mit der Glocke würde ich vorsichtig sein, denn man könnte dahinter gar christliche Wurzeln entdecken, vielleicht wäre es mit einem Gong weltoffener, ich lach mich zu Tode – von solchen Politkern werden wir regiert?????- ich sage nur EXIT

    • gerecht

      erbärmlich habe ich es gesehen das wenn die Volkanwaltin spricht,
      keine Politikern, anwesend waren
      jedoch die eigens Sitzung für die eigenen Steuern fast vollzählig waren !
      Thema : „Steuernsparren“ … beim zweiten Blick es geht nicht,
      um die Steuern bzw einsparren der Bürger sondern um die eigene Brieftasche
      würden sich Private in der Arbeitszeit darumkümmern, läge die Wirtschaft flach …

    • prof

      Die beste Idee wäre bei den Sitzungen alle halbe Stunde laut zu klingeln damit einige Abgeordnete von ihrem „Nickerchen“ aufwachen.

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