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„Arno und die Lobby“

Nach dem negativen Ausgang des Flughafen-Referendums schießt der Abgeordnete Andreas Pöder scharf gegen LH Kompatscher – und kritisiert die „Lobby-Arbeit“ der SVP.

„Allen bisweilen rührenden Umdeutungsversuchen und Rettungsaktionen zugunsten Arno Kompatschers zum Trotz: Landeshauptmann Kompatscher und die Flughafenlobby haben die jüngste Volksbefragung krachend verloren, die SVP-Führung hat dabei der Lobby das Händchen gehalten“, glaubt der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion, Andreas Pöder.

Über 70 Prozent der Bürgerinnen und Bürger haben am vergangenen Sonntag Nein zum Flughafenkonzept der Flughafen-Lobby und des Landeshauptmannes gesagt. „Daraus jetzt sogar noch einen Erfolg des Landeshauptmannes ableiten zu wollen, ist schon sehr nahe an der Realtitätsverweigerung“, findet Pöder – und kritisiert, dass sich Arno Kompatscher mit prominenten Gesichtern der „Flughafenlobby“ verbündet habe.

Die Geschichte, so Pöder, sei schnell erzählt:

  • Spitzenkandidat Kompatscher hat sich im Wahlkampf in Bozen im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung für den Flugplatz ausgesprochen, aber gleichzeitig eine Volksbefragung in Aussicht gestellt.
  • Nach den Wahlen im Oktober 2013 hat es immerhin fast zwei Jahre gedauert, bis der LH sich wieder an sein Versprechen „erinnert“ hat. Er musste unter anderem im Juni 2015 durch einen Beschlussantrag an das Versprechen erinnert werden.
  • Der Beschlussantrag verlangte innerhalb Oktober 2015 die Vorlage eines Flughafenkonzepts und die Festsetzung einer Volksbefragung.
  • Die gesamte Flughafenlobby inkl. Landeshauptmann und SVP-Führung und fast die gesamte SVP-Landtagsfraktion haben massiv und mit hohem finanziellen Aufwand für das Ja bei der Volksbefragung geworben.
  • Kurz vor der Volksbefragung hat die SVP noch die Parteizeitung ZiS  in hoher Auflage verschickt, mit der massiv für den Flughafen geworben wurde.
  • Bis heute hat übrigens die SVP-Führung nicht öffentlich erklärt, wer die ZiS finanziert bzw. gesponsert hat.

Also, kritisiert Pöder: „Die Lobby wollte den Flughafenausbau, der Landeshauptmann hat sich mit der Lobby verbündet, die SVP hat die Lobby unterstützt und die Bürger haben massiv Nein gesagt. Wer hat also verloren? Niemand?“

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