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„Auf die Nase gefallen“

Andreas Pöder

Andreas Pöder

Die BürgerUnion kritisiert: Das Noggler-Steger-Wahlgesetz helfe nur SVP. Und: Bozen bleibe unregierbar.

Nun liegt eine erste politische Stellungnahme zu den Wahlen in Bozen vor.

So analysiert Andreas Pöder von der BürgerUnion den Ausgang der Wahl:

SVP & PD verteidigen Mandate, die Casapound-Fascios profitieren mit, Bozen ist weiterhin schwer regierbar und die deutsche Opposition wurde vom Gemeinderat fern gehalten. Alle unsere Begründungen gegen das Noggler-Steger-Wahlgesetz wurden voll und ganz bestätigt.

Das angebliche Ziel der SVP, für mehr Regierbarkeit zu sorgen Steht auch in den Sternen. Wer soll denn da mit wem? Mitte-rechts hätte keine Mehrheit, Mitte-links auch nicht auf Anhieb, Mitte-rechts bräuchte Holzmann, Casapound + SVP, Mitte-links braucht die unzuverlässigen Grünen und Genaccaro, aber spätestens wenns um die Umsetzung des Benko-Projektes geht wird es da wieder im Gebälk krachen … M5S will mit niemandem.

Die Bozner Südtiroler Freiheit um Kollmann ist in die selbst geschaufelte Grube gefallen:

Im Regionalrat war sich die STF zu fein, gemeinsam mit Freiheitlichen und BürgerUnion gegen das SVP-Wahlgesetz und die 3-Prozenthürde zu kämpfen. Kollmann wollte in beispielloser Arroganz und Verkennung der Realität unbedingt einen Alleingang in Bozen erzwingen und ist krachend auf die Nase gefallen. Der deutschen Opposition wurde schwerer Schaden zugefügt, der SVP wurde geholfen.“

Ähnlich der Tenor bei den Blauen.

Walter Blaas

Walter Blaas

Der Freiheitliche Landesparteiobmann und Abgeordnete Walter Blaas sieht sich in seiner Annahme über die Sinnlosigkeit des neuen Wahlgesetzes für Bozen bestätigt. Bozen hat gewählt und die Kräfteverhältnisse werden im überwiegenden Maß die gleichen bleiben. Der politische Stillstand wird sich fortsetzen.

„Das Noggler’sche Wahlgesetz hat rein gar nichts gebracht“, unterstreicht Walter Blaas in einer ersten Stellungnahme und sieht sich in seiner Position bestätigt. „Weder wurde dadurch die Landeshauptstadt regierbarer noch ermöglichte das Wahlgesetz klare und vor allem stabile Mehrheiten im Gemeinderat zu bilden. Jeder unserer Einwände wurde auf eindrucksvolle Weise bestätigt. Die alten Gräben und Konflikte zwischen den unterschiedlichen Blöcken in Bozen haben sich verhärtet und werden auch in Zukunft mit einem allgemeinen Stillstand in der Stadtpolitik weitergehen“, erklärt Obmann Blaas.

„Das Scheitern der STF im Alleingang war vorhersehbar, denn von Anfang an fehlte es ein Einsatzbereitschaft beim ‚Kampf um Bozen‘ im Regionalrat zur Verhinderung des SVP-Maßanzuggesetzes. Standhafte Oppositionsarbeit sieht anders aus. An der gesamten deutschen Opposition im Lande wurde ein Bärendienst erwiesen“, unterstreicht Walter Blaas.

„Im Namen der Freiheitlichen gratuliere ich dem ‚Bündnis 2016‘ in der Gemeinde Niederdorf zum Wahlerfolg und wünsche viel Erfolg für die bevorstehenden Herausforderungen“, hält Obmann Walter Blaas abschließend fest.

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