Muskelspiele im Landtag

Die Ernennung der 25 Kandidaten für den Autonomie-Konvent wurde zur Schwergeburt. Wie SVP-Fraktionschef Oswald Schiefer im Landtag für den Lacher des Tages sorgte.

Von Matthias Kofler

Für Oswald Schiefer war es ein echter Spießrutenlauf: Der stellvertretende SVP-Fraktionschef wanderte ständig von einem Sitzungssaal in den anderen. In der Hand hielt Schiefer ein Zettelchen, auf dem die Namensvorschläge standen, die die Volkspartei der Opposition unterbreitete. Nach zehn vergeblichen Verhandlungsrunden zog sich der SVP-Fraktionschef – passend zu dem Spektakel – das Jackett aus.

Der Landtag ähnelte gestern einem Marktplatz. Opposition und Mehrheit feilschten intensiv um die 25 Kandidaten, die der Landtag in das Forum der 33 im Autonomie-Konvent entsenden sollte. Acht Kandidaten waren bereits vom Forum der 100 ernannt worden. Bei der Nominierung galt es, den ethnischen Proporz, die Frauenquote sowie parteipolitische Präferenzen zu berücksichtigen. Genau das bereitete den Abgeordneten aber enorme Schwierigkeiten. Erst am späten Abend standen die definitiven Vorschläge fest – nach acht Stunden voller Sitzungsunterbrechungen.

Opposition und Mehrheit schoben sich gegenseitig die Schuld an dem Schauspiel zu. Brigitte Foppa bedauerte die vielen Mängel bei der Entstehung des Konvents: Es sei „von Anfang an zu viel schief gelaufen“, meinte die Grüne und kritisierte die „Muskelspiele“, die die Abgeordneten abgezogen hätten. Kollege Riccardo Dello Sbarba philosophierte: Weil niemand mehr an den Konvent glaube, habe dieser die Eltern verloren. Nun bekomme er einen Ziehvater, und zwar Alt-LH Luis Durnwalder, der in den Konvent entsendet wurde. Er hoffe, dass der Ziehvater nur ein Provisorium sei und dass der Landtag und die Fraktionen wieder die Vaterschaft übernähmen.

Andreas Pöder sprach von einem „Sieg der Machtlogik“, der Konvent sei „von Anfang bis Ende ein Fehlstart“.

Für den Lacher des Tages sorgte aber Oswald Schiefer: Auf die Frage, ob auch er zu den Kandidaten gehöre, die die SVP blockweise für das Forum der 100 nominiert hatte (die Staatsanwaltschaft ermittelt), sagte dieser: Das könne durchaus sein. Wenn er sich angemeldet habe, dann unbewusst. „Ich habe nämlich bei einer Open-Space-Veranstaltung die Präsenzliste unterschrieben“, sagte Schiefer.

Nur: Bei den offenen Veranstaltungen zum Autonomie-Konvent gab es gar keine Teilnehmerliste, die er hätte unterschreiben können.

DIE GESAMTE LISTE DES FORUMS DER 33 LESEN SIE HIER. UND: WARUM MICHL EBNER KNAPP DIE NOMINIERUNG VERPASST HAT!