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    „In den Flitterwochen“

    Der Grüne Hans Heiss wirft seinen Oppositionskollegen vor, zu beliebig und harmoniebedürftig zu sein, statt der Landesregierung die harte Kante zu zeigen.

    Von Matthias Kofler

    Der III. Gesetzgebungsausschuss hat den abgeänderten Haushaltsentwurf mit fünf Jastimmen (des Vorsitzenden Christian Tschurtschenthaler sowie der SVP-Abgeordneten Magdalena Amhof, Dieter Steger, Helmuth Renzler und Maria Hochgruber Kuenzer) und drei Enthaltungen (Roland Tinkhauser, Paul Köllensperger und Elena Artioli) gutgeheißen. Einzig der Grüne stimmte gegen den Kompatscher-Entwurf.

    Die Änderungen sind ausgleichender Natur und betreffen nicht das Gesamtvolumen des Haushalts. Es handelt sich hauptsächlich um die Klassifizierung des Ausgabentitels für die Zuwendungen an die Universität (von laufenden Ausgaben zu Investitionsausgaben).

    TAGESZEITUNG Online: Herr Heiss, warum haben Sie als einziger Oppositioneller gegen den Haushalt gestimmt?

    Hans Heiss: Das gehört zur guten Sitte der Opposition, beim Haushalt dagegen zu stimmen. Der Haushalt ist klarer Ausdruck der Politik der Landesregierung – und wir stehen als Opposition nun einmal auf der anderen Seite.

    Sie standen aber allein auf weiter Flur …

    Das bleibt jedem Abgeordneten selbst überlassen. Wir wollen gegenüber der Landesregierung klare Kante zeigen und uns deutlich abgrenzen, solange wir nicht Teil der Koalition sind. Wir haben uns nur einmal beim Haushalt enthalten, und zwar im Jahr 2014 (bei der sogenannten „Vertrauensfrage“, A.d.R.), als wir den jungen Kompatscher ein bissl unterstützen wollten. Die anderen Oppositionspolitiker sind immer noch im Honeymoon, also in den Flitterwochen (lacht).

    Sie sagen: Die anderen Oppositionellen sind zu harmoniebedürftig?

    Sie sind manchmal schon etwas beliebig. Die Kollegen haben sich mit dem Argument enthalten, dass es bei diesem Gesetz nicht um die Blutwurst, also um keine großen Investitionen, geht. Auch wenn dem Gesetz kein Kapitalfehler zugrunde liegt, reicht mir dieses Argument nicht für eine Stimmenthaltung. Immerhin geht es beim Haushalt ums Eingemachte.

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    Kommentare (15)

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    • markusgufler

      Nein sagen und dagegen sein ist also „gute Sitte“?
      Ein ganz schwacher Sager und geradezu krank wenn es ganz offensichtlich um’s prinzipielle Nein und nicht um die Sache geht.

      Wenn drei Viertel der Opposition sich der Stimme enthalten und somit sozusagen „inner-oppositionell“ eine demokratische Meinung zum Ausdruck bringen, dann sollte das doch eigentlich zu akzeptieren sein.

      Schön langsam wird immer klarer, dass sie bei ihrem Logo den dazugehörigen Claim vergessen haben: „Nein, nein nein, das darf nicht sein!“

    • george

      markusgufler, Sie scheinen der noch härtere und krankhaftere Neinsager zu sein. Wer dem anderen keine andere Einstellung bzw. Meinung zulässt, ist ein Neinsager ad absolutum. Also, ein ebenso schwacher Sager ihrerseits und geradezu krank, wenn es ganz offensichtlich um’s prinzipielle Bestimmen über die anderen geht und nicht um die Sache. Wir leben doch nicht in einem Zeitalter mit absoluter Fraktionsdisziplin der Mehrheitspartei, oder?

      • markusgufler

        auf genau so einen Klugsch… hab ich schon gewartet und wurde sogar noch als perfekte Steilvorlage ausformuliert: „Wer dem anderen keine andere Einstellung bzw. Meinung zulässt, ist ein Neinsager ad absolutum“

        So, und jetzt ganz laaaangsaaaam für @george: was genau hat dann Mr NoNo Heiss in seiner Pressemitteilung getan, wenn er die Haltung der 3 Oppositionskollegen nicht akzeptiert sondern kritisiert außer „Wer dem anderen keine andere Einstellung bzw. Meinung zulässt, ist ein Neinsager ad absolutum“

        Na also: sag ich doch! 😀

        • george

          Na also: Das war’s dann wohl vom Ober-Klugsch…… Verstanden hat allderdings wohl nichts von dem, was ich geschrieben hatte, sonst würde er nicht so darüber hinweg poltern. Da nützt auch kein ganz laaaangsaaam für so einen Unbelehrbaren wie @markusgufler.
          Na also, haben Sie jetzt vielleicht verstanden, dass ihr Vermächtnis genau ihre Einstellung wiedergibt und damit sich selbst gemeint haben? Oder sind Sie so absolutistisch von sich eingenommen, dass jede andere Meinung an ihnen abprallt?

          • markusgufler

            Hei das macht einen Spaß mit Dir 😉

            Fangen wir nochmal ganz von vorne an… also ganz oben bei dieser Webseite. Da steht eine Pressemitteilung – vom grünen Hans Heiss verschickt – in der er das Abstimmverhalten seiner Oppositionskollegen bemängelt. ER ist es also der anderen „keine andere Einstellung bzw. Meinung“ zulassen will. Bis dahin sollten wir uns doch einig sein, weil’s am geschriebenen und der Reihenfolge ja nicht viel fehlzudeuten gibt, oder?

            Alle unsere Kommentare hier sind per Definition eine RE-aktion auf die anfänglichen Artikel. So auch meiner wo ich mich darüber wundere, dass sein Nein einfach nur grundsätzlich ist, und er sich gleichzeitig darüber echauffiert, dass seine Oppositionskollegen da andere Prinzipien zur Meinungsfindung als ein kategorisches DAGEGEN haben.

            Was ich inzwischen zu meinem anfänglichen Kommentar noch ergänzen möchte:
            Das Heiss’sche Statement dass es „auch wenn dem Gesetz kein Kapitalfehler zugrunde liegt“ … „zur guten Sitte der Opposition“ gehört, grundsätzlich „nun einmal auf der anderen Seite“ zu stehen, bedeutet doch in logischer Konsequenz auch, dass diese DAGEGEN-Haltung gar Grund haben muss, sondern einfach nur prinzipiell ist.
            Das hat dann aber meines Erachtens durchaus eine inflationäre bzw. entwertende Bedeutung für das, was die Grünen von sich geben. Im Prinzip wird es überflüssig, weil man ja einfach nur ein DAGEGEN annehmen muss und schon hat man die Meinung der Grünen.
            Noch weiter gedacht bedeutet das dann ja eigentlich, dass die Grünen keinerlei andere Meinung akzeptieren können bzw. wie in dem Fall eine Zustimmung zum abgeänderten Haushaltsentwurf geben. Und ich dachte bisher Der Begriff „Toleranz“ war exklusiv für das Wahlplakat der Grünen gepachtet. Das muss ich wohl in meiner Weltsicht jetzt korrigieren. Oft kommt der Wolf im Schafspelz. Dann ist er besonders gefährlich, weil er die (L/B)eute austricksen will.

            Vielleicht sollte man auch mal die Frage stellen ob die Grünen einfach nur aus oppositionellem Prinzip
            GEGEN den konventionellen Obstbau
            GEGEN Windkraftanlagen in unserer Nähe
            GEGEN den Flughafenausbau
            GEGEN die Verlängerung der Seilbahn Jenesien
            usw. usf. sind, und es gar nicht so sehr um Sachlichkeit und Argumente geht?

            • george

              Als völlig parteiloser Mensch muss ich feststellen, dass Sie sich hier aber sehr gut selber im Parteispiegel reflektiert (charakterisiert) haben, ‚markusgufler‘. Das zeigt auch ihre Präpotenz die Höflichkeitsform ausblenden zu dürfen.

            • markusgufler

              alles klar @george, ich denke wir sind spätestens jetzt am Ende der Argumente angekommen und auf ein persönlich, beleidigendes und unsachliches Niveau abgerutscht. Dorthin folge ich nur gelegentlich. Heute und nur wegen eines kategorischen Nein-Sagers aber bitte ich um Verständnis wenn ich das nicht tue. Frohe Ostern und Achtung auf die Wölfe die nur scheinbar tolerant sind. 😉

            • george

              Jetzt sind Sie beleidigt, markusgufler. Klopfen Sie sich ruhig weiterhin auf die eigene Schulter, denn wer hat sich so dargestellt und sich auf dieses Niveau begeben. Ich oder Sie? Na also. 😉

          • yannis

            >>>Da nützt auch kein ganz laaaangsaaam für so einen Unbelehrbaren wie @markusgufler<<<

            als "george" hat man natürlich das uneingeschränkte Recht andere zu BELEHREN bzw. diese als Unbelehrbar hinzustellen. Mein Gott was sind das für Leute die sich selbst so "anbeten"

            • george

              Wer betet wen an? Ich mich sicher nicht. Hier im Forum gibt es sonst Eigen-Anbeter genug, da muss ich es nicht auch noch probieren. Aber mein Selbstwertgefühl lass ich mir von yannis sicher nicht nehmen.

    • Das mit dem „prinzipiellen Nein“ hat der Heiss zwar etwas unglücklich formuliert, aber…
      Bei einer Abstimmung habe ich eine Meinung, entweder Ja oder Nein.
      Stimmenthaltung ist meiner Meinung nach einfach zu billig. Wenn ich in der Entscheidung stehe, dann geht es einfach nicht, dass ich mich der Stimme enthalte, um ja Niemandem auf den Schlips zu treten…

      • markp.

        Ich bin grad am Überlegen, was bei einer Abstimmung schlimmer ist: sich der Stimme enthalten oder von Natur aus als Oppositioneller gegen alles zu sein und wenn SVP Ja sagt, dann muss ich automatisch Nein sagen.

        Habe überlegt: finde das grundprinzipielle Nein weitaus verwerflicher. 🙂

        • george

          Häufig ist ein klares „Nein“ ein klares „Ja“ auf dem Weg zu etwas anderem, auch ein Weg über andere Möglichkeiten nachzudenken, falls solche Vorschläge vorliegen. Auch wenn sie von der Minderheit kommen. Viel öfter kommt ein „Nein“ von der Mehrheitspartei zu einem Vorschlag der Minderheit als es umgekehrt der Fall ist. Nicht Fraktionsdisziplin, sondern Argumentationsdisziplin muss zugrunde liegen, damit jede/r nach besten Wissen und gewissen frei abstimmen kann.

    • egal worum es geht, ich bin dagegen.

      schwache aussage und einstellung, herr heiss

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