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    „Abgestrafte Merkel“

    „Abgestrafte Merkel“

    Die Freiheitlichen gratulieren in einer Pressemitteilung der Alternative für Deutschland zu ihren Wahlerfolgen in den Bundesländern Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt.

    Der Freiheitliche Fraktionssprecher im Landtag, Pius Leitner, zeigt sich darüber erfreut, dass mit dem Wählervotum die Flüchtlingspolitik der deutschen Bundeskanzlerin abgestraft worden sei.

    „Wir Südtiroler Freiheitliche möchten der AfD unsere herzlichen Glückwünsche für ihre tollen Wahlergebnisse in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt aussprechen. Die AfD hat sich somit auf Länderebene endgültig etabliert und dies ist nicht nur ein riesen Erfolg für die Partei, sondern auch ein Sieg für die Demokratie. Deutschland braucht eine demokratische Kraft rechts der politischen Mitte“, schreibt Leitner.

    „Mit dem gestrigen Wählervotum wurde aber auch ganz deutlich die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel abgestraft. Ihre CDU hat in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt Verluste hinnehmen müssen und ist in Baden-Württemberg abgestürzt. Jene Parteien, die Merkels Kurs mittragen, konnten davon aber nicht profitieren. Merkels Politik der offenen Türen hat ganz Europa ins Chaos gestürzt, es ist deshalb erfreulich, dass auch die deutschen Bürger ihren Protest darüber an der Wahlurne Ausdruck geben“, so Leitner weiter.

    „Die Wahlergebnisse in den drei Bundesländern jedoch als reine Protestwahlen zu begründen, greift sicherlich zu kurz. Mit dem gestrigen Wahlsonntag ist die AfD zur drittstärksten Partei in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie zur zweitstärksten Kraft in Sachsen-Anhalt geworden. Somit hat sich auch in Deutschland eine längst überfällige freiheitlich-konservative Partei etabliert, der wir Freiheitliche noch viel Kraft und Erfolg für ihre weiteren Wege wünschen!“, schließt Pius Leitner.

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    Kommentare (11)

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    • morgenstern

      Pius, gäääääähn…gääääääähn…schnarch…schnarch… rrrrr….rrrrr….zzzz…..rrrr..!!!!

    • iceman

      Die FH gratuliert der AFD ! Das ist genau das, was ich mir von der Zwetschgenpartei erwartet habe. Außen blau, innen braun !

    • mr.black_95

      Wichtig amol gratulieren, wenn a Partei durch reinen Populismus gewinnt ober net an die Auswirkungen usw. denken, wos set a Fremdenhoss bzw. Volksaufwiedelung wirklich bedeutet bzw. welchen Schoden sie do unrichten.

      Und des von einer Partei, in einem Lond des wos aufgrund inserer Vorgeschichte von gegenseitiger Akzeptanz friedlich zusommenleb.

      Lei zum schamen

    • franz

      @iceman
      Dann sind 25 % der AFD Wähler innen braun wenn es nach Dir geht ? 🙂
      Die Wahlen in den 3 Bundesländern Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. habender AFD Recht gegeben
      Wenn die Realitätsverweigerer nicht auf des Volkes Stimme hört bekommen sie dafür die Quittung. Die Revolution findet bei den Wahlen statt.
      Bestes Beispiel dafür ist Frau Merkel. die mit ihrer Willkommenskultur den Karren an die Wandgefahren hat und einmal meinte : “der Wille des Volkes interessiert mich nicht“- http://www.efk-riedlingen.de/wordpress/?p=959
      Nein, so hat sie es nicht gesagt. Sie hat gesagt: „Umfragen sind nicht mein Maßstab“. Im Endeffekt läuft das aber auf dasselbe hinaus, denn Umfragen sollen ja den Willen des Volkes repräsentieren. Das juckt Merk nicht. Merkel zieht ihr Ding durch. Der Wille des Volkes geht ihr am Allerwertesten vorbei.
      So herrscht man über ein Volk! Merkels Regierungsstil erinnert mich immer mehr an Ludwig XIV. Der sagte ganz ähnlich „l’état c’est moi – der Staat bin ich!“ Wer so denkt, der macht Umfragen nicht zum Maßstab seines Handelns. Ob das allerdings das ist, was das Grundgesetz meint mit der Feststellung: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“? Ob das allerdings das ist, was das Grundgesetz meint mit der Feststellung: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“?
      Bei unseren SVP/PD Politikern ist es auch nicht anders.
      Und scheinbar will Merkel immer noch an ihr Kurs festhalten und meint, wenn die CDU und SPD eine dramatische Wahlniederlage erlitten hat, sind die Wähler schuld die nicht verstanden hätten was sie gesagt hat. ? 🙂

      • josef.t

        Dass Deutschland schon seit mehreren Jahren, immer weiter in
        “ braunes Fahrwasser “ gerät, ist nicht erst seit gestern bekannt, nur wurde es
        von Politikern und Behörden ignoriert, sogar schöngeredet !
        Frau Merkel mit Regierung, sowie westlichen Regierungen, kann man mit
        Recht, durch deren Doppelmoral und falschen Außenpolitik in den letzten
        Jahren vorwerfen, das heutige “ Problem “ provoziert und produziert zu haben!
        Die Bundeskanzlerin aber zu verurteilen, weil sie versucht internationale
        Menschenrechte zu verteidigen, ist mehr als daneben………
        Hier trennt sich die “ Spreu vom Weizen “ , die einen haben ein “ soziales
        Gewissen “ andere hingegen schlafen erst gut, wenn es anderen schlecht
        geht ((tägliche Bilder))………
        „“Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus „“ 1930er ?
        In dieser “ Farbe “ Uniformierte, bestimmten mit “ Mitteln “ die auch heute in
        Deutschland wieder salonfähig geworden sind, wer ein “ Guter “ oder ein
        Schlechter Bürger ist…….

        • franz

          Menschenrechte verteidigen heißt auch die Rechte des eigenen Volkes zu verteidigen deren Bedürfnissen berücksichtigen und sie bzw . die Staatsgrenzen zu sichern, was Merkel nach Ansicht hoher deutscher Höchstrichter “ex-verfassungsrichter-papier “unterlassen hat.
          http://www.bild.de/politik/inland/angela-merkel/ex-verfassungsrichter-papier-rechnet-mit-merkel-ab-und-spricht-von-politikversagen-44112308.bild.html
          “Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Artikel 20 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
          Absatz 2 Das Volk wird als Souverän verstanden, das durch „besondere Organe der Gesetzgebung“ (Legislative), also Bundestag und Bundesrat, „der vollziehenden Gewalt“ (Exekutive), Regierungen und Verwaltung, und „der Rechtsprechung“ (Judikative), also alle Gerichte, vertreten wird. Diese Organe üben repräsentativ für das Volk die Staatsgewalt aus. Das Volk hat auf jeden Fall das Recht, die drei Gewalten durch Wahlen und Abstimmungen zu leiten.
          Absatz 4 Das Widerstandsrecht ist mit der Einführung der Notstandsgesetzgebung in das Grundgesetz 1968 eingefügt worden. Der Widerstand gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu zerstören, ist somit rechtlich abgesichert. usw.
          So gesehen hat jeder Staat das Recht bzw. die Pflicht zum Schutz der Bürger ihre Grenzen zu kontrollieren und wenn nötig, mit allen Mitteln zu verteidigen.

    • franz

      “Wer glaubt, dass die Kritik von Parteichef Horst Seehofer und seiner CSU an der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel in der Vergangenheit bereits sehr scharf war, wird wohl bald eines Besseren belehrt: Seehofer erklärt die Zeit des „Protests light“ für beendet und kündigt eine noch härtere Gangart an.
      Erneut forderte der CSU-Chef von Merkel eindringlich einen Kurswechsel. „Wir brauchen eine andere Politik“, sagte er. „Es geht um die Existenz. Aus dem Sinkflug kann ein Sturzflug werden, kann auch ein Absturz werden.“
      Seine bisherige Kritik am Kurs der Kanzlerin bezeichnete er als „Protest light“, der zu einer Renaissance der FDP und einem Erstarken der AfD geführt habe. Die CSU werde „mit allen Kräften darauf hinwirken“, dass die Flüchtlingspolitik geändert werde, sagte Seehofer nach einer Sitzung des CSU-Parteivorstands.
      Quelle: T-online

    • mr.black_95

      @franz: Ein Umdenken wird schon gefordert und dass es so nicht weiter gehen kann will niemand bestreiten. Eine sinnvolle bzw. annehmbare Lösung zu finden ist sicher nicht einfach, aber „Flüchtlinge inklusive Frauen und Kinder an der Grenze abkanllen“ trotzdem was anderes.

      In diesem Sinne bin ich für Menschlichkeit und keiner Radikalisierung, weswegen AfD wählen keine gute sondern im Gegenteil noch eine viel schlechtere Lösung ist

      • franz

        mr.black_95
        Einige der AFD, sind wohl etwas zu weit gegangen, sonst hätte die AFD wohl noch mehr Stimmen bekommen.
        AfD-Chefin Petry, hat nie von abknallen von Frauen und Kindern an Grenzen gesprochen,oder dass auf das auf Frauen und Kinder geschossen werden soll
        AfD-Chefin Petry über Grenzkontrollen: „Notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen“ sie bezog sich wohl auf den ( Artikel 20 des Abs 2 und Abs 4 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland )
        Deutschlands Grenzen sollen für unregistrierte Flüchtlinge geschlossen werden, fordert AfD-Chefin Frauke Petry. Die Grenzer müssten „notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen“.
        AfD-Chefin Frauke Petry fordert eine strengere Überwachung der deutschen Grenzen. „Wir brauchen umfassende Kontrollen, damit nicht weiter so viele unregistrierte Flüchtlinge über Österreich einreisen können“, sagte Petry der Zeitung „Mannheimer Morgen“. Deutschland dürfe auch „Zurückweisungen nicht scheuen“, forderte sie. „Dies muss notfalls auch mit Grenzsicherungsanlagen durchgesetzt werden.“
        http://www.spiegel.de/politik/deutschland/petry-fordert-notfalls-schusswaffen-einsatz-gegen-fluechtlinge-an-der-grenze-a-1074816.html
        Wobei sie ganz unrecht nicht hat, sollten solche die Prophezeiungen zur Realität werden .
        So sieht es zumindest der Nahostexperte Kienzle zum “Thema Flüchtlinge und Schießbefehl. “bei Lanz
        http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2650046/Markus-Lanz-vom-10.-Februar-2016#/beitrag/video/2650046/Markus-Lanz-vom-10.-Februar-2016 ( Video – 45:00 – 53::00 )

    • franz

      Die absolute Absurdität, die Balkan-Staaten vor allem das kleine Nicht -EU Land Mazedonien muss die EU – Außengrenzen sichern was die Große EU nicht imstande ist und so die Drecksarbeit für Deutschland sprich für Merkel macht. Merkel die jetzt auch noch versucht daraus Kapital zu schlagen, indem sie meint es kommen ja eh keine Flüchtlinge mehr .Und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) meint Ich halte eine solche Sichtweise für zynisch wenn manche in Deutschland sich klammheimlich freuen dass die Balkan-Staaten den Zustrom mit Grenzschließungen drosseln und für Deutschland quasi die Drecksarbeit machen..
      Sigmar Gabriel (SPD) bezeichnet die Rechten (AfD ) als Rechtsextremes „Pack“ was mehrere Medien als arrogant und kontraproduktiv finden und ihn als Kanzler so gut wie abgeschrieben haben.
      Fernsehen Er hat es wieder getan. SPD-Chef, Wirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel hat erneut eine Top-Journalistin des ZDF in einem TV-Interview unangenehm arrogant runtergeputzt. Zielscheibe von Gabriels neuer Arroganz-Attacke war diesmal Bettina Schausten in “Berlin direkt”. Das Interview wies Parallelen auf zu seinem Auftritt gegenüber Marietta Slomka vor zwei Jahren.
      http://meedia.de/2015/10/12/nach-diesem-tv-interview-muss-man-froh-sein-dass-sigmar-gabriel-nicht-bundeskanzler-ist/
      Nach diesem TV-Interview muss man froh sein, dass Sigmar Gabriel nicht Bundeskanzler ist
      In Heidenau bezeichnete Gabriel rechte als Krawallmacher als “Pack”.
      Die aufgeblasene Ego-Show, die der SPD-Chef in dem TV-Interview mit Bettina Schausten erneut abgezogen hat zeigt in allererster Linie nur eines: Sigmar Gabriel ist für den Kanzlerjob ungeeignet. Gewogen und für zu leicht befunden. Wenn er der beste Mann ist, den die SPD zu bieten hat, dann hat diese Partei ein gewaltiges Personalproblem.

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