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    „Kräftiger Schubser“

    „Kräftiger Schubser“

    Flugzeug innenLaut Andreas Pöder habe es eines „kräftigen Schubsers“ der Opposition bedurft, damit der LH in Sachen Flughafen-Referendum einlenkt.

    Andreas Pöder sagt: „Es war der Südtiroler Landtag der in einer ersten Abstimmung im Juni 2015 einen Beschlussantrag des Landtagsabgeordneten Andreas Pöder genehmigt hat, mit dem die Landesregierung verpflichtet wurde, eine Volksbefragung anzuberaumen. Bis dahin war es relativ still geworden um das Wahlversprechen Flughafenreferendum.“

    Andreas Pöder

    Andreas Pöder

    Damit widerspricht der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion den Aussagen aus der Haushaltsrede von Landeshauptmann Arno Kompatscher. Darin hatte Kompatscher für die Landesregierung die Urheberschaft für die Volksbefragung beansprucht.

    Pöder erinnert daran, dass Kompatscher zwar im Landtagswahlkampf 2013 die Volksbefragung zum Flughafen angesprochen hatte, dieses Wahlversprechen jedoch bis zum Sommer 2015 nich ansatzweise umgesetzt wurde und gar zeitweise in Vergessenheit geraten war.

    Erst der vom Landtag auf Antrag der BürgerUnion hin im Juni 2015 gefasste Beschluss steckte dem Landeshauptmann und der Landesregierung enge zeitliche Grenzen und verpflichtete sie dazu, das Flughafenreferendum endlich umzusetzen.

    „Insofern stimmt es, dass die Landesregierung im Oktober ein Konzept vorgelegt und auch einen Referendumsvorschlag gemacht hat, aber erst nachdem es einen kräftigen Schubser von Opposition und Landtag gegeben hat“, so Pöder weiter.

    Der Abgeordnete sieht auch die Vorabdistanzierung Kompatschers vom Referendumsergebnis skeptisch.

    „Wenn die Bevölkerung ja zum Flughafen sagt, bestätigt sie Kompatschers zentrales Projekt seiner bisherigen Amtszeit. Lehnt die Bevölkerung den Flughafen ab, kann der Landeshauptmann nicht so tun, als ginge ihn das Ergebnis nichts an. Eine kleine aber mächtige Wirtschaftslobby erwartet von Kompatscher, dass er das Flughafenprojekt durchzieht. Jetzt muss er auch liefern.“

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