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    Verschlossene Augen

    Verschlossene Augen

    Der Freiheitliche Pius Leitner übt scharfe Kritik an Landesrätin Martha Stocker  – weil diese angeblich Infos zu den Dschihadisten zurückhalte.

    Der Freiheitliche Fraktionssprecher im Südtiroler Landtag wollte von der Soziallandesrätin Martha Stocker wissen, wie viel an Sozialleistungen ein mutmaßlicher Dschihadist, der jüngst in Südtirol verhaftet wurde, erhalten hat. Die Antwort sei nichtssagend ausgefallen, protestiert Pius Leitner am Mittwoch.

    „Welches Signal an die Öffentlichkeit ist das, wenn wir hier die Augen verschließen?“, stellt sich Pius Leitner die Frage mit Blick auf die Antwort der Landesrätin Stocker auf seine Anfrage. „Die verhafteten Personen seien laut Auskunft der Landesrätin aufgrund einer Anerkennung des Flüchtlingsstatus bzw. des internationalen Schutzes regulär im Lande gewesen. Wenn sie diesen internationalen Schutz bekommen, dann sind sie den Staatsbürgern gleichgestellt. Daher besitzen diese Personen das gleiche Anrecht auf soziale Unterstützungsleistungen wie die einheimische Bevölkerung auch“, hält Leitner aus den Informationen der Antwort fest.

    „Wenn ein mutmaßlicher Dschihadist rechtmäßig Sozialleistungen erhalten haben soll, dann sage ich, das war nicht rechtmäßig, denn er ist unter Vortäuschung falscher Tatsachen erst überhaut hier her gekommen“, unterstreicht Pius Leitner und bezieht sich auf die verschiedenen Medienberichte. „Einer dieser verhafteten Personen sei von einer islamistischen Organisation geflüchtet, für die er hier Werbung macht. Das muss man sich einmal vorstellen. Er hat den Flüchtlingsstatuts erhalten, weil er anscheinend vor jemanden geflohen sei und jetzt stellt sich heraus, dass er für diese Organisation tätig ist“, so der Freiheitliche Fraktionssprecher.

    „Es ist beschämend, wenn die Landesregierung die Daten über die erbrachten Sozialleistungen nicht offenlegt. Schließlich ist sie verpflichtet, den Abgeordneten die entsprechenden Auskünfte zuteilwerden zu lassen. Dort, wo die Landesregierung eine Kontrolle ausübt, die vom Land irgendwo abhängig ist, haben wir als Abgeordnete das Recht die Auskunft zu erhalten“, betont Leitner und fordert eine umfassende Transparenz im Fall der mutmaßlichen Dschihadisten.

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    Kommentare (32)

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    • Rasputin

      Auch die goldenen Renteninformationen wurden zurückgehalten, verschwiegen und kleingeredet.

    • Klaus

      Eine Frage sehr geehrte Frau Landesrätin Stocker. Haben die besagten Personen auch Anrecht bzw. Lust auf Arbeit oder dürfen sie sich ausschließlich ihrer Tätigkeit, sie wissen schon ( Paris) nachgehen? Nur so eine Frage, die mich und die arbeitenden Steuerzahler brennend interessieren würde! Denn wenn wir schon die Gäste durchfüttern müssen, wäre doch interessant zu wissen, wieviel uns dieser Herr kostet……. Weiß nicht wie sie das sehen, wenn sie für jemanden Geld ausgeben, würden sie wohl nach dem Preis vorher fragen oder…..?????

      • Yannis

        @Klaus
        9. Dezember 2015 um 16:08

        schließe mich Deiner Frage an !!

      • Puschtrabui

        Klaus, genau so sehe ich das auch. Frau Stocker, wenn das Ihr Geld ist, dann können Sie die Information gerne für sich behalten, doch wenn das allgemeines Steuergeld ist, dann möchte ich als Steuerzahler das auch gerne wissen!

      • bernhart

        Ich bekomme 433 Euro (75% Invalite)Rente, bekomme kein Wohngeld ,bekomme sonst keine Sozialleistungen, da ich ein Wohnrecht auf 20 qm habe,ich kämpfe täglich ums überleben ,war in mehreren Ämter wurde immer abgewiessen.Heute muß ich feststelen, dass ich und viel meiner Landsleute weniger wert sind als die Wirtschaftsfüchtlinge,wer kann mir das erklären??

        • Yannis

          @bernhart

          ich kann es Dir auch nicht erklären, oder weiterhelfen.
          Mir steigt die Zornesröte auch ins Gesicht ob dieser Schweinereien die man an den eigenen Bürgern betreibt, währenddessen, wie man liest so ein „POLLO“ in Meran auf einer staatlichen Unterstützung von 2000 Euro kam, oder noch kommt, man weis es ja nicht.

          Es gab bzw. es gibt hier User wie z.B. THEMA oder Natürlich die es Dir sicherlich erklären können, warum daher gelaufenes Volk viel besser behandelt wird als DU.

          Beste Grüße
          Yannis

          • THEMA

            Nur Dumme und Fanatiker glauben an Stammtischsprüche. Die Beamten wenden die Gesetze an, ganz gleich wer vor ihnen steht. Das Märchen vom Wohnrecht auf 20 qm
            ( 1 Zimmer ) und dass er deswegen vergungern muss, passt eben genau an den Stammtisch. Vielleicht kann uns der Xenophobe Yannis ein Bild mit seinem geröteten Gesicht posten, das wäre sicher beindruckend.

            • Franz

              “Dumme und Fanatiker und Stammtischsprüche“

              Will der User THEMA also bahaupten, dass die Abgehörten Telefongespräche der DIGOS & Antiterrorismuseinheit der Carabinieri – ROS, nur dumme Stammtischsprüche sind ?
              Anstatt so einen Schwachsinn zu schreiben sollte der USER THEMA lieber mir meine Frage beantworten was der User THEMA zu den Anschlägen auf CHARLY HEBDO und den Anschlag vom 13.11.2015 in Paris sagt bzw.warum er sich nicht klar von diesen grauenvollen Attentaten distanziert, was jeder normaler Mensch macht, aber der User THEMA scheinbar nicht.
              Also ich wart auf Deiner Antwort- THEMA.

            • THEMA

              Der Abschreiberfranz wird immer kurioser. Jetzt schreibt er schon sich selbst ab. Wie ein Papagei wiederholt er die Pariser Anschlaggeschichte. Und glaubt
              wirklich ich wäre gerade ihm eine Meinung über irgendein Verbrechen schuldig.
              Wie kleinkariert.

            • Franz

              Wie immer THEMA kein Antwort auf Fragen kein Verurteilung der Anschläge, keine Gegenargumente nur dummes Zeug.
              Und wer sich von diesen Attentaten nicht distanziert bei den ist anzunehmen, dass er eben ein Fanatiker des IS ist der im Glashaus der Gemeinde der Muslime sitzt und den Koran liest anstatt ein gescheites Buch zu lesen.
              Ich würde den Moslembruder ein Buch von Magdi Allam den Islamkenner empfehlen.
              Aber für den User THEMA ist ja “alles Fremde“ eine Bereicherung seiner Kultur, selbst wenn ihn beim Wassertrinken der Klodeckel auf den Schädel knallt.

        • Ulrich

          Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention definiert einen Flüchtling als Person, die „… aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will . . .“
          Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention)
          Nachzulesen unter:https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/fluechtlinge/fragen-antworten.html

          Es ist nicht einfach nachzuweisen wer nun ein Flüchtling ist und wer nicht. Menschen lassen sich alles mögliche einfalllen um diesen Status zu erreichen. Interessantes Buch dazu:
          „Erschlagt die Armen!“ von Shumona Sinha

          • Franz

            Ulrich
            Es lässt sich feststellen ob jemand aus einen Kriegsgebiet kommt und daher Recht auf Asyl hat oder nur ein Wirtschaftsflüchtling der kein Recht auf Asyl hat.
            Wirtschaftsflüchtlinge müssen eben zurückgeschickt werden.
            In der Schweiz oder in Australien dauert so ein Asylverfahren gerade einmal 3 Wochen.
            Das Problem ist dass den Gutmenschen der Wille dazu fehlt. bzw. andere Interessen, wie z.B “mafia capitale“ e le“ COP rosse“.
            Wie kann es sonst sein, dass in Auffanglagern wie im Cara di Mineo sich zur Zeit 3300 “Flüchtlinge “ befinden, darunter 3290 Clandestini
            Und trotz mehrfachen Versprechen der linken Regierung nicht’s geschieht.
            Abgesehen davon, dass es armen italienischen Staatsbürgern wie Mindestrenten gegenüber ein Diskriminierung ist wenn Clandestini in einen4 Sterne Hotel Unterkunft finden auf unseren Kosten natürlich, 32.5 € / Tag und Mann mit allem drum und dran, während es Mindestrentner gibt die mit ihrer Rente von 250-450 € / Monat auskommen müssen. ( Menschen die ein Leben lang in italien gearbeitet und ihre Steuern bezahlt haben )wenn es dann gegen Monatsende nicht mehr reicht sich etwas zum Essen zu kaufen, müssen sie sich das Essen aus der Mülltonne holen, während es sich Clandestin im 4 Sterne Hotel schön bequem machen können mit Nichtstun.

    • bernhart

      Leitner hilf uns aus diesem Sclamassel.

    • Andreas

      Ich glaube kaum, dass er bei der Anerkennung als Flüchtling bei einem Fragebogen Dschihadist angekreuzt hat.

      So einfach ist es nicht, solche zu erkennen und wenn er Beiträge erhalten hat, dann ist das nicht in Ordung, hier aber jemand anzuklagen ist falsch.
      Wenn Leitner es Ihnen gleich ansieht, dass sie Dschihadisten sind, könnte er nach Deutschland gehen, die würden für solche Koryphäen eine Menge Geld zahlen.

      So versucht er den Vorfall nur politisch auszuschlachten, die Freiheitlichen suchen anscheinend dringend eine Daseinsberechtigung.

      Stocker sollte es wie de Maziere halten, ein Teil der Antworten würde die Bevölkerung nur verunsichern 🙂

    • Yannis

      >>>Ich glaube kaum, dass er bei der Anerkennung als Flüchtling bei einem Fragebogen Dschihadist angekreuzt hat.<<<<
      dies hat er sicher nicht, aber es hat sich, wie Leitner schon sagte, herausgestellt das er vorgab vor denen geflüchtet zu sein, die er selbst ist. Dies bedeutet Betrug an unserer Gesellschaft im doppelten Sinne.
      Und warum sollte es falsch sein j(hier) jemanden anzuklagen der UNS moralisch und materiell betrogen hat ?

      • Andreas

        Vom Dschihadist sollte man natürlich alles zurück verlangen, sofern dies möglich ist, Leitner sucht aber grad einen politisch Verantwortlichen um sich zu profilieren und dies ist meiner Meinung nach falsch.
        Hintennach ist jeder schlauer und eine Überprüfung des Wahrheitsgehalts der Angaben der Flüchtlinge ist äußerst schwierig bzw. teilweise unmöglich.
        Wenn Leitner eine zuverlässige Methode kennt, die Absichten eines Flüchtlings vorab zu erkennen, sollte er die Methode erklären, viele wären dankbar dafür.

        • THEMA

          Einem Leitner werden sie das niemals austreiben, der lebt ja von diesen Geschichten.
          Und hat natürlcih immer einige die ihm nachäffen..

          • Franz

            Für den User THEMA der den Grünen und den linken Kommunisten nach afft natürlich unangenehm wenn jemand wie Leitner die Wahrheit sagt, bzw. die Probleme der Bürger erkennt im Gegensatz zu den grünen und linken Gutmenschen und Realitätsverweigerer mit ihrer Wohlfahrtsozialsystem mit dem SVP/PD und Grüne den Dschihad unterstützen..
            Für einen fanatischen Anhänger des Islam oder einen Moslem gibt es den IS mit deren Gräueltaten natürlich nicht.
            Sonst würde mir der User Thema endlich mein Frage beantworten, was der User THEMA zu den Anschlägen auf CHARLY HEBDO und den Anschlag vom 13.11.2015 in Paris sagt bzw.warum er sich nicht klar von diesen grauenvollen Attentaten distanziert, was jeder normaler Mensch macht, aber der User THEMA scheinbar nicht.
            Also ich wart auf Deiner Antwort- THEMA.
            Scheinbar sitzt der User THEMA in seinen Glashaus der Gemeinde der Muslime und liest den Koran. bzw. er informiert sich über die Scharia .
            Für ihn ist ja “alles Fremde“ ein Bereicherung selbst wenn ihn wieder einmal beim Wassertrinken der Klodeckel auf den Schädel fällt. 🙂

            • THEMA

              Wenn sich der Abschreiberfranz weiter so aufregt trifft ihn noch der Schlag.
              Ruhig Blut ist die Devise. Es interessiert ja doch niemand was er da für Plattitüden von sich gibt.

        • hans

          Herr Andreas ,der Leitner hat nicht gefragt ob er Dschihadist ist er wollte wissen wie viel Steuergeld (Sozialleistungen) für diesen Herrn ausgegeben wird und wurde

    • Yannis

      >>>ein Teil der Antworten würde die Bevölkerung nur verunsichern<<<

      präziser ausgedrückt: "bewusst die Bevölkerung belügen"

    • Franz

      Nun Andreas Pius Leitner wird es natürlich nicht wissen wie auch der “Normal Bürger nicht weiß, weil uns die Verantwortlichen Politiker nicht darüber informieren wie Pius Leitner meint.
      Zuverlässige Methoden gäbe es zu Genüge, nur der Wille bei den Gutmenschen fehlt.
      Bei den ankommenden “Flüchtlingen“ könnte man feststellen wer aus einen Kriegsgebiet kommt und wer nur aus wirtschaftlichen Gründen kommt und nicht alles sind Kriegsflüchtlinge und Nicht- Kriegsflüchtlinge müssten eben zurückgeschickt werden.
      In der Schweiz dauert so ein Asylverfahren 3 Wochen nicht 3 Jahre + aus bekannten Gründen. “ wie mafia capitale“ & COP rosse von Buzzi und Carminati. die mit Aufanglagern 60 Millionen € / Jahr verdient haben.
      2014 angekommene Flüchtlinge 170.000 Asylantröge 60.000 davon angenommen 40.000 ca.120.000 wurden nicht einmal registriert und sie haben sich aus den Staub gemacht, niemand weis wer sie sind, wo sie sind und was sie gerade machen, ab und zu taucht der eine oder andere als Krimineller Straftäter oder als Juihadist auf.
      Den Verantwortlichen dürfte laut Nationalen Tageszeitung Berichten die sich auf Geheimdienst Informationen stützen wie ( Digos & Ros ) wohl bekannt gewesen sein zumindest jetzt nachdem die Sau aus dem Stall ist.
      Und trotzdem herrscht Schweigen im Walde wenn es darum geht die Bürger zu informieren.
      Mehr erfährt man aus den Nationalen Tageszeitungen.
      Wie z.B vom 09.12.2015 “Corriere dell’Alto Adige“ oder “il Giornale“.
      http://www.ilgiornale.it/news/cronache/bari-arrestato-iracheno-immigrazione-clandestina-favorire-ji-1202201.html
      +++Laut “Corriere dell’Alto Adige 09.12.2015 “ Maijud Muhamad ist eng mit den Jihadisten in der Provinz Bozen verbunden, wie in einen abgehörten Telefongespräch zwischen Maijud Muhamad und einen Irakener wohnhaft in Bozen gegen den wegen Terrorismusverdacht ermittelt wird Namens Kahalid,
      In diesen Telefongespräch meint Kahalid, vai in Alto Adige:ti pagano la casa anche se non lavori. Un riferimento dei sistema socioassistenziale südtirolese che svlenano altri legami l’estremismo Jihadista e la nostra provincia. Nell’indacine della procura di Bari ci sono coinvolti anche due cittadini iracheni residenti a Bolzano, Muhamad Helkawt e Rasti Helkawt padre e figlio. e Muhamed Majid 45 anni anche egli iracheno
      Volevo dirti se vuoi vivere in Italia meglio che vada a Bolzano dove stanno Mullah Kawa e Helkawt dice Kahalid in una telefonata intercettata il 27 aprile 2015.
      Il sistema a bozano e come quello tedesco >> spiega Kahalid tutti i Kurdi che stanno a Bolzano non lavorono e stanno a casa pensa aquello che ti ho detto.++++
      Und wenn SVP/PD und Grüne mit ihrer Geheimniskrämerei bzw. Gutmenschentum wenn es ums Thema Flüchtlinge bzw. Sicherheit geht, weiter machen, dürfen sie sich nicht wundern wenn die rechten Parteien immer mehr Zuspruch bekommen. Siehe deutschland und Frankreich.

      • THEMA

        Das tägliche xenophobische Bla Bla .

        • Yannis

          mager, mager was dazu an Gegenargumenten heraus kommt ! ach so, eigentlich ist es ja eh allen egal was Franz schreibt, aber allein deswegen ist es für die Bevölkerung noch lange nicht vom Tisch.

          • Franz

            So ist es Yannis
            Keine Gegenargumente nur Unterstellungen, Beleidigungen und keine Antwort auf die Frage warum der Moslembruder THEMA sich nicht von den Anschlägen des IS in Paris distanziert.
            Nur eine große Klappe und jetzt behauptet der Dummkopf auch noch, dass die Abgehörten Telefongespräche der DIGOS & des ROS ( Spezialeinheit -Antiterroreinheit der Carabinieri ) nur Stammtischgeschwätz sei. ?.
            Der User THEMA der wohl die ganze Zeit in seinen Glashaus der Gemeinde der Muslime sitzt und die Scharia studiert, hat wohl vollkommen den Bezug zur Realität verloren.
            Scheibar wohl ein Fanatiker des Islam.

            • Franz

              Scheinbar…..

            • Yannis

              @Franz
              er schreibt ja dass ja alles ohnehin den gemeinen Leser egal sei, wenn man aber den nicht zu übersehenden Schwund des Vertrauens in die „Willkommens-Politiker“ ansieht, dann ist es offensichtlich vielen nicht egal.
              Des weiteren stänkert er unablässig mit dem „Abschreiber“ nur der gute bemerkt dabei nicht, dass wenn er Zeitung liest, Nachrichten schaut oder wie hier sich bei TZ rumtreibt, auch nur abgeschriebenes liest bzw. sieht, weil alle Medien sich die ganze „Sülze“ bei den sog. Presseagenturen besorgen, bzw. abschreiben.
              Offensichtlich hat er ein Problem mit der vom Grundgesetz garantierten Meinungsfreiheit.

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