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Das Airport-Referendum

Das Airport-Referendum

Der Südtiroler Landtag hat am Freitagabend für den Gesetzentwurf zum Flughafen Bozen eine beratende Volksbefragung beschlossen.

 

 

Arno Kompatscher setzt in Sachen Flughafen also alles auf eine Karte.

Zum Flughafen gibt es nächstes Jahr ein Referendum.

Der Südtiroler Landtag hat am Freitagabend für den Gesetzentwurf zum Flughafen Bozen eine beratende Volksbefragung beschlossen. Die Gesetzesvorlage war auf Initiative des Landeshauptmannes von der Landesregierung eingebracht worden.

„Wir laden nun die Bürger ein, die im Landtag eröffnete Flughafendebatte fortzusetzen“, so der Landeshauptmann.

„Bestimmungen zum Flughafen Bozen“ – das ist der Titel des Landesgesetzentwurfs Nr. 60, den die Landesregierung am 20. Oktober im Landtag eingebracht hat.

Der sechs Artikel umfassende Gesetzestext wurde am Freitag im Landtag ausführlich erörtert. Auf Initiative des Landeshauptmannes wurde abschließend eine beratende Volksbefragung beschlossen, die Südtirols Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zur Entscheidung über die weitere Entwicklung des Flughafens Bozen gibt.

„Der Gesetzentwurf zum Flughafen schafft die Grundlage um einen Flughafen betreiben zu können, aber ihn nur dann zu führen und zu finanzieren, wenn langfristig auch Wirtschaftlichkeit und Funktionalität garantiert sind“, so Landeshauptmann Kompatscher zum Gesetzentwurf.

Der Gesetzestext gibt klare Entwicklungsziele vor. Er verpflichtet die Landesregierung aber auch, die öffentliche Finanzierung des Flughafens einzustellen, falls die Vorgaben des Entwicklungskonzepts nicht erfüllt werden. A

b dem Jahr 2022 beträgt die jährliche Mindestanzahl an Fluggästen laut dem vorliegenden Gesetzentwurf 170.000 Passagiere. Die finanzielle Beteiligung an den Kosten durch das Land wird im Gesetz mit maximal 2,5 Millionen Euro pro Jahr bis 2022 beziffert, in der Folge dürfen es höchstens eineinhalb Millionen Euro sein.

„Wir haben im Landtag eine sachliche Debatte geführt und diese Diskussion möchten wir nun mit der Bevölkerung fortsetzen, um dann bei der Volksbefragung 2016 zu einer demokratischen Entscheidung über die weitere Entwicklung des Flughafens Bozen zu kommen“, so der Landhauptmann zur Landtagsentscheidung.

 

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