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    Der Heckenschütze

    Der Heckenschütze

    Eklat im Landtag: Ein Abgeordneter der Regierungsmehrheit stimmt gegen den Haushalt von Präsident Thomas Widmann – aus persönlicher Rache?

    Von Matthias Kofler

    Thomas Widmann will den Namen des Heckenschützen partout nicht herausgeben. Der Landtagspräsident sagt lediglich, dass drei der vier Gegenstimmen aus den Reihen der Freiheitlichen gekommen seien. Diese haben gegen seinen Vorschlag für den Landtagshaushalt gestimmt, weil sie sich mit der darin enthaltenen Finanzierung des Autonomie-Konvents nicht anfreunden können.

    Die vierte Gegenstimme jedenfalls soll aus den Reihen der Regierungsmehrheit von SVP und PD stammen, möglicherweise auch eine oder mehrere der insgesamt vier Enthaltungen. Hans Heiss glaubt, dass die Gegenstimme eine parteiinterne Retourkutsche für Thomas Widmann gewesen sei. „Der Landtagspräsident hat innerhalb der SVP nicht nur Freunde“, sagt der Abgeordnete der Grünen. Seine eigene Fraktion habe jedenfalls nicht gegen den Haushaltsvoranschlag gestimmt, unterstreicht Heiss: „Wir werden uns doch nicht ins eigene Knie schießen.“

    Klar ist: Mit Thomas Widmann haben innerhalb der SVP-Fraktion einige Abgeordnete eine Rechnung offen. Zum Beispiel Arno Kompatscher. Den Landeshauptmann hat es ziemlich geärgert, dass Thomas Widmann in der vergangenen Sitzungswoche – ohne vorhergehende Absprache mit der Landesregierung – eine Aufstockung des Landtagspersonals beschlossen hatte.

    Denkbar ist auch, dass die Landesräte Richard Theiner und Arnold Schuler dem Landtagspräsidenten eins auswischen wollten. Die beiden SVP-Politiker können nämlich überhaupt nicht nachvollziehen, dass Widmann mit der neuen Benimm-Ordnung eine ständige Anwesenheitspflicht von mindestens der Hälfte der Landesregierungsmitglieder einführen konnte. Sie haben sich bereits bei der Abstimmung zur Benimm-Regelung demonstrativ der Stimme enthalten.

    Vier Gegenstimmen bei der Abstimmung zum Landtagshaushalt sind zweifelsohne ein Novum im Landtag. „Das hat es noch nie gegeben“, sagt der Abgeordnete Andreas Pöder. Immerhin wird mit dem Haushalt die Finanzierung der Fraktionen für den Zeitraum 2016 bis 2018 sichergestellt. Es handelt sich hierbei um stolze 9,5 Millionen Euro im Jahr.

    Nur: Zu der einen (anonymen) Gegenstimme will sich öffentlich niemand bekennen. Eine Liste über das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten gibt es nicht, weil niemand eine öffentliche Abstimmung verlangt hatte.

    Die Abstimmung sei sehr schnell über die Bühne gegangen, erinnert sich Hans Heiss. Thomas Widmann sei wegen einer Beerdigung verhindert gewesen und erst spät im Hohen Haus eingetroffen. „Vielleicht haben manche Abgeordnete auch gar nicht richtig mitgekommen, worüber überhaupt abgestimmt wird“, sagt Andreas Pöder. „Oder sie haben einfach danebengegriffen“, ergänzt Hans Heiss.

    Elena Artiolis sarkastisches Statement ist das Sahnehäubchen auf dieser Posse im Landtag: „Möglicherweise habe ja ich gegen den Haushalt gestimmt“, lacht die Chefin des A-Teams, „ich kann mich nur leider nicht mehr daran erinnern.“

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    Kommentare (10)

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    • Andreas

      Die Aussage von Heiss, „…ins eigene Knie schießen…“, spricht Bände.

      Warum sich dieser Landtag aber selbst ein ums andere Mal lächerlich macht, verstehe ich nicht ganz.
      Anscheinend geht es den meisten der Politiker mehr um ihre eigene Befindlichkeit als zum Wohle des Volkes zu agieren.
      Liebe Politiker, schlagt euch von mir aus die Köpfe im Hinterzimmer ein, dann wählen wir halt einen neuen, wenn mal einer ausfällt, doch bitte hört damit auf eure persönlichen Mimositäten öffentlich mit solchen kleingeistigen Streitereien auszutragen.

    • Silvius M.

      Besser kann man es nicht sagen!

    • tammi

      Nett vertreiben die Abgeordneten sich die Arbeitszeit.
      Einfach nur Kindergarten. Wenns nicht unser Geld wäre, fände ich es ja lustig

    • lächerlich

      Wen interessieren die Spielchen und Befindlichkeiten dieser Leute. Das normale Volk hat andere Probleme, als jene dieser elitären Herrschaften von der Volkspartei.

    • ......

      Mir kommt es immer mehr vor wie ein Hilfeschrei „Haltet uns auf, weil wir allein können es nicht!“

    • Helmuth

      Die SVP- Fraktion im Südtiroler Landtag scheint total die Orientierung verloren zu haben. Mit Steuergeldern der Südtiroler Beherrschten soll ein italophiler, südtirolfeindlicher „Autonomie-Konvent“ finanziert werden. Der werden sich sogar die „Paketbefürworter“ im Grabe umdrehen. Leider hatten der verstorbene Peter Brugger und Hans Gamper recht. Die Verelsässerung und Italianisierung Südtirols schreitet unter einem neoliberalen und linksfaschistischen Deckmantel voran.

    • Demosthenes

      Der SVP fehlt mittlerweile alles, was die Gründerväter und einige wenige Mandatare bisher ausgezeichnet hat:
      Mut, Charakterstärke, Verantwortungsgefühl, Verhandlungsgeschick, politische Weitsicht, Zukunftsvision und Patriotismus.

      Nicht nur die SVP- Fraktion, sondern alle SVP- Granden haben den Wählerauftrag vergessen und beschäftigen sich ausschließlich mit Verwaltungstätigkeit, Geldverteilung, Postenhäufung, Vereins- und Vetternwirtschaft und Paktelei mit dem Koalitionspartner. Und der PDi mit seinen zwei Abgeordneten treibt die SVP vor sich her und macht die Politik in und für Südtirol.

      Der angebliche Südtirol-Konvent wird mithilfe der SVP die letzten autonomierelevanten Bremsen zertrümmern.

    • Siegfried Unterkircher

      Als ich noch klein war, sagte meine Mutter einmal zu mir, das mit dem „Auswischen“ wäre nur eine Erscheinung bei Kleinkindern. Natürlich ist es nicht so.

    • Silvius M.

      Ich korrigiere: der Landtag ist natürlich kein Kasperletheater, sondern ein Kindergarten, wo sich unsere L.Abg in ihrem hochdotieren Amt austoben – und so richtig, aber wirklich richtig die SAU rauslassen können um sich gegenseitig eins auszuwischen: ein „Elki“ der Südtirolpoltik für poltische Ver-Sager

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