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    „Das ist peinlich“

    „Das ist peinlich“

    Die Landtags-Debatte zur Flüchtlingskrise endete in einer Farce: Viele Worte, wenig Lösungen – und ein abgeschmetterter Antrag der Freiheitlichen.

    von Matthias Kofler

    Dieter Steger fiel es sichtlich schwer, seinen Unmut zu verbergen: „Dai Hans, bitte!“, rief der SVP-Fraktionschef aufgebracht dem Grünen Hans Heiss zu. Dieser hatte der Volkspartei nämlich vorgeworfen, den Antrag der Freiheitlichen, über den der Landtag gerade diskutierte, „hergenommen und für einen eigenen Beschlussantrag aufgemotzt“ zu haben. Bei einem Antrag diesen Inhalts gehöre sich das einfach nicht, meinte Hans Heiss.

    Pius Leitner

    Pius Leitner

    Den Vorwurf des Grünen, dem Freiheitlichen-Antrag auch nur irgendetwas Positives abgewinnen zu können, wollte Steger nicht auf sich sitzen lassen. „Die Freiheitlichen nutzen die gegenwärtige Situation in Europa aus, um politisches Kapital daraus zu schlagen. Ihr schlagt da jetzt hinein, um Applaus zu kriegen“, wetterte der SVP-Fraktionschef.

    Auch Oswald Schiefer konnte dem Antrag der Freiheitlichen nichts abgewinnen: „Wenn wir so einem Antrag zustimmen, dann geben wir damit jegliche humanitäre Grundhaltung auf“, äußerte sich der SVP-Politiker ziemlich angewidert.

    Zum ersten Mal seit Jahrzehnten hat der Südtiroler Landtag am Montag zu einer Sondersitzung geladen. Thema war die gegenwärtige Flüchtlingskrise, die ganz Europa in Schach hält.

    Oswald Schiefer

    Oswald Schiefer

    Laut dem Begehrensantrag von Freiheitlichen, Süd-Tiroler Freiheit und BürgerUnion sollte eine gesetzliche jährliche Obergrenze für aufzunehmende Flüchtlinge eingeführt und sichergestellt werden, dass der Autonomen Provinz nur Flüchtlinge mit positivem Asylbescheid zugestellt werden.

    Der Antrag wurde mit breiter Mehrheit abgeschmettert. Nur die Einbringer selbst stimmten für ihr „Werk“. Das brachte die deutschen Rechtsparteien nicht davon ab, dem Landtag ihre eigene Sichtweise zur Flüchtlingskrise breitzutreten: Es sei nicht gesagt, dass es bei den Menschen, die nach Südtirol kommen, immer um Flüchtlinge gehe, meinte etwa Freiheitliche Pius Leiter. „Südtirol hat noch die Möglichkeit, einiges abzubiegen – sonst haben wir bald dieselbe Situation wie Österreich

    Andreas Pöder (BürgerUnion) meinte, man sollte nicht nur eine Obergrenze fordern, sondern auch eine Änderung des Asylrechts. „Wir haben das Recht, uns und unseren Wohlstand zu schützen“, so Pöder. Ähnlich äußerte sich Myriam Atz Tammerle (STF): „Die Politik muss an jene denken, die hier leben.“ Kein Betrieb könne es sich leisten, Neueinstellungen vorzunehmen, nur weil es viele Arbeitslose gebe.

    Andreas Pöder

    Andreas Pöder

    Kopfschütteln bei Brigitte Foppa: „Wir geben ein ungutes Bild ab, wenn sich die reichste Region Italiens heute verweigern würde, Flüchtlinge aufzunehmen.“ Mit dem Minderheitenstatus gegen die Flüchtlinge zu argumentieren, sei schäbig, meinte die Grüne. Wer fliehe, sei dazu auch durch unseren Kolonialismus gezwungen worden. Und in Zukunft werde man noch mehr den Klimawandel als Ursache zu spüren bekommen.

    Art. 10 der Verfassung lege das Asylrecht fest, erklärte Paul Köllensperger (5 Sterne Bewegung). Genauso hätten wir aber auch das Recht, von den Einwanderern die Einhaltung unserer Regeln zu fordern. Auf unsere Werte wie Meinungsfreiheit, Frauenrechte usw. dürften wir nicht verzichten.

    LH Arno Kompatscher

    LH Arno Kompatscher

    „Freilich muss auch Missbrauch bekämpft werden“, bemerkte Integrationslandesrat Philipp Achammer. Dadurch könne man aber nicht Menschlichkeit und Solidarität nicht in Frage stellen.

    Eine Obergrenze für Flüchtlinge sein nicht möglich, stellte Landesrätin Martha Stocker klar. Dies bestätigte auch Arno Kompatscher. Der LH bezeichnete die Diskussion im Landtag als „peinlich“ und die Forderungen der Antragssteller als „Populismus“:

    „Sollen wir dem Sudan sagen, er solle weniger Menschen vertreiben, weil wir bald die Obergrenze der Flüchtlinge erreicht haben? Oder Assad, er solle weniger Fassbomben auf sein Volk werfen?“

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    Kommentare (67)

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    • Susanna

      Wen überrascht, dass eine von der rechten Opposition einberufene Sondersitzung in einer Farce endet, der ist wahrscheinlich jedes Jahr aufs Neue überrascht dass es den Weihnachtsmann nicht gibt.

    • Hubert

      Wer wirft hier wem Populismus vor?
      Heute ist es ja in, dass Politiker auf Kosten der Bürger (vornehmlich der Armen) die Gutmenschenvariante ausspielen. Ist das nicht Populismus?
      Dabei werden – wie hier lt. Artikel – die Probleme der Armen im Lande total außen vor gelassen.
      Größere Versager als in der Politik muss man erst noch suchen, oder?

      • Alter Egon

        dann erklär mal, was die Sondersitzung zur Lösung der Probleme der Armen im Lande beigetragen hat…..

        • peter.g

          Ganz einfach du Oberschlauer Steuergeld wird ausgegeben welches dann auf der anderen Seite fürs Soziale fehlt. Glaube kaum dass Politker und Wirtschaftstreibende sich für Ansuchen für einige Euros herablassen würden. Obwohl gerade von solchen Leuten müsste man das Knaussern lernen.

          • Alter Egon

            aha, hast dich bei der Bankenrettung auch so aufgeregt? Auch mal nachgerechnet wieviel das gekostet hat? du glaubst also allen Ernstes, dass die Zuwanderung Einfluss auf die Sozialleistungen hat? Wenn du glaubst, dass Sozialleistungen nicht gekürzt werden dürfen, bist du eigentlich ein Linker…..

          • Ivo

            rechne doch mal nach, was dem Steuerzahler „NUR“ der SEL-Skandal um Laimer, Rainer & Co. und den gewieften Steuerberatern gekostet hat. Und passiert ist ihnen überhaupt nichts. Sind das nicht Steuergelder???

            • Andreas

              Dann erzähl mal, wieviel der SEL Skandal den Steuerzahler gekostet hat.
              Ich sags Dir, der Steuerzahler hatte einen wirtschaftlichen Nutzen von dem Skandal, da die Konzessionen bei öffentlichen Körperschaften geblieben sind.

            • luise.

              ivo.alle unschuldig Gesetze sind für alle gleich ??????
              zum kotzn wenn man liest Rainer ist unschuldig.

    • ......

      Wir sind von Nichtsnutze umgeben. Den Depp der den Satz „man muss diplomatisch vorgehen“ erfunden hat, den gibts eigentlich gar nicht. Klartext und Fakten auf den Tisch bitte, endlich. Euer Gesülze um den Brei herum ist schon kriminell.

    • Visionär

      Die Grüne sinnlos Partei ist dem Untergang geweiht.

    • Klaus

      Frau Foppa, Herr Heiß. Wann werden sie der Vorbildfunktion gerecht und nehmen einige Flüchtlinge bei sich auf oder spenden ihr üppiges Gehalt. Blablabla nützt nichts : Taten müssen her Frau Foppa, Taten !!!!!!!! Denn ich bin der Meinung Kriegsflüchtlinge ja, aber die anderen die nur Wohlstand beim Nichtstun suchen, müssen abgeschoben werden. Hier Frau Foppa muss bei Ihnen ein Umdenken erfolgen und das schnell. Werde die Grünen so nicht mehr wählen können, denn was zu weit geht geht einfach zu weit. Es bedarf Regeln.

    • hubert

      Das schlägt dem Faß den Boden aus. Schauen wir erst mal, was da in Deutschland abgeht, die haben jetzt schon massive Probleme mit den „lieben“ Flüchtlingen, die eine Forderung nach der anderen stellen. Bezahlen tut die Zeche die Bevölkerung nicht die Politikerponzen, die mitverantwortlich sind für die Kriege in Afrika, und im nahen Osten. Anscheinend nehmen es die TZ und die Politiker nicht so genau mit der Wahrheit, denn die syrische Bevölkerung flieht nicht von Assad, sondern von der IS und den allen anderen vom Ausland finnanzierten Söldner, die dort ihr Unwesen treiben. Lustigerweise schneiden sich jetzt die IS Kämpfer massenweise die Bärte ab, und flüchten als Flüchtlinge, da die syrische Gegend seit der russischen Unterstützung Assads für sie immer gefährlicher wird. Israel wird immer an den Pranger gestellt wenn die sich gegen islamischen Terrorismus wehren, dafür kommt der Terrorismus nun bei uns an.

    • Franz

      Thema:
      http://www.tageszeitung.it/2015/10/18/obergrenze-fuer-fluechtlinge/
      So langsam werden auch die die ganzen Gutmenschen von Achammer Stocker & CO mit ihren Populismus, einsehen müssen dass es Grenzen bei der Aufnahme von Flüchtlingen gibt. Insbesondere was Nichtriegsflüchtlinge angeht.
      Vielleicht sollte Frau Stocker & CO uns einmal erklären wie viele der sich hier befindlichen Personen Kriegsflüchtlinge sind bzw. wie viel davon Nichtkriegsflüchtlinge.
      Selbst Merkels Gutmenschen Politik ist zum Scheitern verurteilt, bzw. bekommt Risse, selbst in ihrer eigen Partei ganz davon zu schweigen vom Partner der CSU von Seehofer.
      http://www.bild.de/politik/inland/fluechtlingskrise-in-deutschland/bundesrat-beschliesst-asylgesetz-43033014.bild.html
      Kernpunkte der Reform
      Ziel des ab 1. November gültigen Gesetzes ist es, unter anderem schnellere Asylverfahren und schnellere Abschiebungen abgelehnter Bewerber zu ermöglichen.
      ► Albanien, Kosovo und Montenegro werden nach drei anderen Balkan-Staaten (Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina) als weitere „sichere Herkunftsländer“ eingestuft, um Asylbewerber von dort schneller in ihre Heimat zurückzuschicken.
      Für Italien würde das wohl Wirtschaftsflüchtlinge aus Afrika betreffen
      http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-polizeigewerkschaft-fordert-grenzzaun-a-1058353.html
      Flüchtlinge: Polizeigewerkschaft fordert Zaun an Grenze zu Österreich
      Polizeichef fordert Zaun an deutscher Grenze zu Österreich Wie nah ist Bundeskanzlerin Merkel ihrer eigenen Fraktion noch in der Flüchtlingsfrage? Nach Transitzonen fordern Unionsabgeordnete jetzt, Zufluchtsuchende direkt an der Grenze abzuweisen. Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft geht noch weiter.
      —————————————————————————————————————–Wie absurd diese Gutmenschenpolitik der linken Regierung Renzi bzw der SVP & der Grünen Ökofeaks in Südtirol in Italien ist zeigt am besten, dass durch Gesetze wie das`“svuota carceri „Gesetz sich nicht nur hundertausende Clandestini und Kriminelle die bereits verurteilt wurden sich frei im Lande bewegen können bzw. selbst solche die ein Abschiebedekret erhalten haben sich immer noch auf italienischem Boden befinden und weiterhin ihr Unwesen treiben können.
      Eine Weitere Absurdität zeigen schon die Boote die ankommen 90 % alles junge schwarze Männer bzw. Nordafrikaner, die sicher nicht aus Syrien vor den Krieg flüchten. Tunesien, Marokko, Nigeria Elfenbeinküste ++++
      Was Lockrufe wie “Zu uns können alle kommen“ von Merkel & Grünen angerichtet haben ist bekannt.
      Und SVP Achammer und die Grünen in Südtirol werden auch einsehen müssen dass man nicht hunderttausende Nichtkriegsflüchtlinge auf Kosten des Steuerzahlers in einen 4 Sternen Hotel unterbringen 35€/ Tag und Mann, während bedürftige arme italienische Staatsbürger wie Mindestrentner- Arbeitslose -& Esodati sich ihr Essen aus der Mülltonne holen müssen bzw. im Auto schlafen müssen.
      Die wahren Populisten sind Frau Stocker Herr Achammer Frau Foppa & Co

    • wipptoler

      Mal sehen wo es hin geht?
      Wenn jemand einen Stopp verlangt – wäre das Populismus?
      wisst ihr Politiker nicht mehr, dass IHR VOM VOLK gewählt wurdet,
      und FÜR das Volk euch einsetzen könnt! oder solltet……………………………..

    • hubert

      Der Thema hat recht, die Grünen weinen der Stimme vom Klaus nicht nach, denn die wissen, dass es genügend Leute gibt, die auf deren Lügen reinfallen und deshalb Grün wählen. Man könnte auch ruhig sagen: Lügenpartei.

      • George

        Ja, Hubert der Lüner und die Grünen als Lügenpartei, die dem Hubert seine Lügen vorführen. so etwa könnte man es verstehen, wenn man dem Hubert seine abschätzigen Kommentare liest. Und dann kommt der ‚andy‘ und verfällt auf die selbe Lügengeschichte. Wo habt ihr euren Respekt vor den Grundrechten der Menschen gelassen?

    • andy

      ich stimme voll und ganz mit Hubert überein – auch Köllensperger hat Recht, wenn er sagt, dass wir unsere Rechte für die wir jahrelang gekämpft haben, verteidigen müssen.
      Was ich bei allen Politikern aber vermisse ist, dass über das Flüchtlingsproblem die Armut im eigenen Land übersehen wird. Auch das Wort Integration kann ich nicht mehr hören, geht doch mal in die Kindergärten und Schulen, das Personal ist schon lange überfordert mit so vielen Ausländerkids, in der Klasse meiner Tochter gab es zum Beispiel 9 Nationen, hier gibt es ständig Nachhilfe für diese, aber für die einheimischen bleibt dafür keine Zeit und kein Geld mehr, wir verdienen ja alle, daher müssen wir uns selbst Nachhilfe zahlen. Und fragt mal die jungen Mädchen, ob sie sich in gewissen Zonen in unserer Stadt überhaupt noch auf die Straße getrauen, bei Dunkelheit reden wir gar nicht mehr, wo seid ihr Politiker da??? wo habt ihr eure Augen?? macht doch mal einen Spaziergang in ganz Bozen und nicht nur im high Society Viertel – auch bräuchte es mehr Polizeikontrollen und Präsenz.

    • BatMan

      Unser Landeshauptmann scheint aber wenig von dieser Welt zu wissen.
      Hier das Video eines Wutbürgers:

      http://alles-schallundrauch.blogspot.it/2015/09/der-totale-bankrott-merkels.html?m=1

    • Kassandra

      In Deutschland bekommt ca. 1 Prozent der Ankommenden einen Asylbescheid. Die anderen, falls sie aus einem Kriegsgebiet kommen, erhalten den Flüchtlingsstatus. Die Syrer, die in Deutschland ankommen, fliehen aus den Flüchtlingslagern der Türkei und nicht direkt aus dem Kriegsgebiet. Es sind also Flüchtlinge, die bereits in Sicherheit waren und die sich in Europa ein neues Leben aufbauen wollen, also Wirtschaftmigranten. Aufgrund der plötzlich großen Zahl, drängt sich der Verdacht auf, dass die Türkei die Flüchtlinge ermutigt hierher zu kommen um von Europa Zugeständnisse zu erhalten.

      http://www.welt.de/debatte/kommentare/article147786303/Die-groessten-Heucheleien-in-der-Fluechtlingspolitik.html#disqus_thread

      Bei uns sind es halt die Afrikaner, die ein besseres Leben wollen. Wenn aber die Grenzen Europas offen sind wie ein Scheunentor und jeder ILLEGAL einreisen kann, dann hat der Staat (in diesem Fall die EU) kapituliert.
      Und von Moral braucht im Landtag niemand zu reden, denn wenn in der derzeitigen Situation ALLE Gesetze mit Füßen getreten werden, Europa sozusagen mit den Schleppern zusammenarbeitet, indem es nur HERGESCHLEPPTE Personen aufnimmt, die noch dazu jung, gesund und wohlhabend sind, während die anderen in den Lagern bleiben müssen, dann braucht man das Wort Moral nicht in den Mund zu nehmen.
      Deshalb ist es zu machen wie in Australien, USA Kanada : EU Außengrenzen militärisch abriegeln, Flüchtlinge aus den Lagern abholen , und zwar nur soviele wie eine Gesellschaft problemlos integrieren kann. Die anderen sollen weltweit verteilt werden. Nur so ist der Flüchtlingsstrom zu begrenzen, da kann man an den Fluchtursachen herumdoktern soviel man will, es wird nichts helfen. Denn im nahen Osten gibt es Konflikte aller Art schon seit Generationen. Bei den Syrern ist es so dass einige vor dem IS, die anderen vor Assad geflohen sind, sie es also im eigenen Land untereinander nicht „dergschoffn“. aber darum geht es nicht, es geht um die Armutsmigration und die ist unendlich.

      Der schönste Satz ist aber wieder einmal der: Südtirol hat bei der Einwanderung keine Kompetenzen. Ja liebe Martha Stocker. wo hat Südtirol denn nun Kompetenzen, in der Sanität offenbar auch nicht!! Aber kein Wunder, wenn man in einem Zentralstaat gelandet ist, kann man keine Kompetenzen haben, Autonomie hin oder her.

      • Alter Egon

        Afrikaner haben also kein Recht auf ein besseres Leben?
        Holen wir dann alle Südtiroler die in GB, CH, D usw. sind zurück?

        • Franz

          Alter Egon ,
          jeder Mensch hat ein recht auf ein besseres Leben, aber nicht ( Nichtkriegsflüchtlinge ) auf unseren Kosten indem sie anstatt in ihrer Heimat zu arbeiten es sich bei uns in einen 4 Sterne Hotel mt Logie ,Essen Kost, Kleidung IPHON – Internet – Schwimmbad – Palestra ++++ bequem machen können.

        • Andreas

          Geschätzten 6 Milliarden geht es schlechter als uns.
          Wie möchtest Du dieses Problem lösen?

          Deine Frage klingt zwar recht gut und vielleicht nimmst Du jetzt an ein besserer Mensch als die ganzen, Deiner Meinung nach, rechten Kritiker zu sein, doch trotzdem ist es unmöglich alle denen es schlechter geht aufzunehmen.
          Etwas mehr Realitätssinn würde manchen nicht schaden.

          • Alter Egon

            @franz, das alte Altersheim von Mals ist kein 4 *, hat keinen Pool usw.
            Für das Essen kriegen die 8 €/Tag vom Staat um sich das selbst zu kaufen. Es kommt Geld vom Staat das sonst nicht käme, das dann hier ausgegeben wird.
            Nichtkriegsflüchtlinge haben eben auch ein Recht auf ein besseres Leben.
            Wenn die Regeln so sind wie sie sind, solltest du nicht auf die Flüchtlinge schimpfen, sondern auf die Politiker…
            @Andreas. Von den 6 Milliaraden wollen die wenigsten zu uns. ca. 60 Millionen Menschen weltweit sind auf der Flucht. Davon kommt ein verschwindend geringer Teil nach Europa. Soviel zum Realitätssinn.
            Das Problem würde ich lösen, in dem ich Waffenexporte in Krisenregionen verbieten würde, EU-Agrarüberschüsse nicht nach Afrika exportieren würde. Entwicklungshilfe nicht dazu benutzen, dieser oder jener europäischen Firma in Afrika einen Auftrag zuzuschanzen, also den Gewinn wieder zurück nach Europa holen.
            Auch würde ich den Leuten klar machen, dass es in Syrien nicht um pro oder contra Assad geht, sondern um den Zugang zum Mittelmeer von Iran/Rußland und den Golfstaaten auf der anderen Seite (darfst gerne raten wer hinter wem steht).

            • Andreas

              Alles Fakten, welche bekannt sind und trotzdem niemanden interessieren bzw. sich nicht ändern werden.

              Es ist nun mal so, je besser Flüchtlinge behandelt werden und je mehr nicht berechtigte aufgenommen werden, um so mehr kommen. Das kann man nicht wegdiskutieren.

            • Kurt

              @Alter Egon

              Auf der Welt hat es immer und wird es immer Not und Elend geben. Wenn du sie retten willst , gut . setze dich ins Flugzeug und fahre dorthin wo du helfen kannst. Lasse uns aber bitte in Ruhe wenn du dort aus Dank für deine Hilfe entführt und möglicherweise um deinen Kopf kürzer gemacht wirst. Grün- rote Träumer haben wir ja noch genug.

            • Alter Egon

              @Kurt, mit sovielen Argumenten hätte ich gar nicht gerechnet.

            • Franz

              Alter Egon
              Viel Mindestrentner währen danbar könnten sie im Hotel Alpi in Bozen auf unseren Kosten logieren 32- 35 € / Tag und Mann + 2.50 für jeden Mann in Bar / Tag.
              Abgesehen von den Luxus- Hotels wie in Partofino wo sich ein normaler Bürger keinen Urlaub leisten kann. Clandestin auf unseren Kosten können sich diesen Luxus leisten.
              liberoquotidiano.
              Trattamento a Cinque Stelle
              Portofino, Kulm Hotel: cacciata la clientela vip per far posto ai clandestini. L’albergo diventa un campo profughi
              http://www.liberoquotidiano.it/news/italia/11787395/Portofino–Kulm-Hotel–cacciata.html
              +++
              https://www.youtube.com/watch?v=cd0QdC2dEmY
              ++++++

              (….) Nichtkriegsflüchtlinge haben eben auch ein Recht auf ein besseres Leben.
              ) aber nicht auf unsen Kosten so naiv kann nur ein grüner Gutmensch sein.

            • Alter Egon

              @Franz, wenn ich mir deine Kommentare so durchlese, dann komme ich zum Schluss, dass du neidisch auf die Sprachkurse bist, denn wenn einer ein bisschen aufpasst, kann er am Ende besser schreiben als du…..

            • Franz

              @Alter Egon
              Wer Deine Kommentare durchliest könnte zum Schluss kommen , dass Du anscheinend ein grüner Gutmensch bist, ( wobei ein Gutmensch nicht umbedingt ein guter Mensch sein muss, ein Gutmensch ist eher übermäßig moralisierend und naiv um nicht zu sagen dumm ) , aber ohne zu argumentieren nur dummes Zeug schreibst..
              Wie auch Nichtkriegsflüchtlinge haben ein Recht auf ein besseres Leben , was grundsätzlich ja nicht falsch ist, aber nicht auf unsere Kosten in einen 4 Sterne Hotel, weil sie zu faul sind in ihrer Heimat etwas zu arbeiten und ihre Frauen, Kinder und Eltern zu unterstützen, stattdessen machen sie sich ein bequemes Leben in Italien auf unseren Kosten.

            • Astrid

              @ alter Egon…..du bist hier unerwünscht und nicht mehr tragbar.

            • Alter Egon

              @Astrid, willkommen im Meinungspluralismus.

      • BatMan

        Kassandra mit deiner Weltanschauung hinkst du um mindestens ein Jahrzehnt hinterher.

        „Bei den Syrern ist es so dass einige vor dem IS, die anderen vor Assad geflohen sind, sie es also im eigenen Land untereinander nicht “dergschoffn”.“

        Ausschnitt aus einem Interview mit 
        Nobelpreisträgerin Elfriede Jelinek und Donna Leon im Nachrichtenmagazin NEWS am

        22. 12. 2004

        HABEN SIE NACH BUSHS WAHL ANGST 
        VOR DEM WELTWEITEN RECHTSRUCK?

        JELINEK: Der Rechtsrutsch ist doch schon längst eingetreten. Der Kapitalismus hat gesiegt, er hat derzeit 
        kein nennenswertes Gegengewicht. Und es ist immer gefährlich, wenn ein System einen so massiven Sieg einfahren kann. Dann werden wir irgendwann alle einfahren, fürchte ich.
        Ich hoffe jedenfalls auf die ganz jungen Leute. Bei ihnen entdecke ich sehr interessante Ansätze (Globalisierungskritik, Demokratisierung elitärer Politikbereiche wie die Wirtschaftspolitik etc.). Das Pendel schwingt auch einmal in die andere Richtung aus. Das wird allerdings noch dauern, fürchte ich.

        LEON: Nein. Ich habe von Anfang an gewusst, dass Busch gewinnen wird, 
        und die Demokraten deshalb aufgefordert, mit den Millionen für ihre 
        Kampagne lieber gleich freie Spitäler zu
        bauen. Da Amerika zurzeit die dominante Macht ist, denkt jeder, was dort passiert, sei über die Maßen wichtiger als alles, was im Rest passiert. Wie es jetzt im Irak weitergehen wird? Die Amerikaner 
        werden eine Wahl erlauben, die genauso
        frei sein wird, wie die in Afghanistan. Die ernannte Regierung wird durch Wahlfälschung bestätigt werden, die Amerikaner werden nachhause gehen, der Irak im Bürgerkrieg versinken. Es wird wieder getötet und getötet werden, und die Aufmerksamkeit der Welt wird nach Usbekistan weiterwandern, wo es Öl gibt, oder zur Westküste Afrikas, wo es auch Öl gibt. 
        Wir werden nur von einer Tankstelle zur nächsten wandern und sie in Brand setzen. Natürlich geht die Welt nach rechts, aber die Grenze zwischen links und rechts ist nicht mehr klar auszumachen. Schauen Sie sich die Labour Party an: das soll die Linke sein?
        Da möchte man ja Thatcher zurück! 
        Ab einem bestimmten Punkt ist es egal, für wen man stimmt. Man wählt
        ohnehin Microsoft oder Wal-Mart.

        Oder hör dir diesen Wutbürger an:

        http://alles-schallundrauch.blogspot.it/2015/09/der-totale-bankrott-merkels.html?m=1

        • Franz

          Ach BatMannDu mit Deinen Verschwörungstheoretikern, Anarchisten. Du hättest natürlich am liebsten eine Gesellschaft ohne Staatlichen Institutionen, ganz nach Stefan Blankertz. “Gestalttherapeut und Vertreter des Anarchokapitalismus“ der für eine politische Philosophie, , einer Gesellschaft ohne staatliche Institutionen und Eingriffe eintritt.
          Donna Leon ist wohl eine gute Autorin von Kriminalromanen, aber keine Realpolitikerin

    • Helmuth

      Die Spatzen pfeifen es bereits seit längerem von den Dächern, dass die Bozner SVP hat mit den Grünen im Landtag eine Schmusekurs eingeleitet hat. Der umstrittene SVP Obmann von Bozen Steger nennt den Genossen Heiss jetzt auch noch „dai Hans“ (warum nicht gleich „dai Gianni ?). Was wundert, wenn die eh schon kleine Grüne Basis gegen die grüne Landtagsfraktion wettert, weil sich die drei Rot-Grünen im Landtag sich einen Pfifferling um ihre Kritik schert. Die Folge ist, dass sich beliebte Leute wie Sigmund Kripp und Kurt Duschek zurückgezogen haben. In der SVP ist es nicht anders. Nicht wenige Landtagsabgeordnete sagen ganz offen, dass sie dieses Gepackel zwischen den Grünen und gewissen SVPlern nicht teilen. Wo dieses politische Intrigantentum und dieser Werteverlust hinführt, sieht man in Bozen. Dort ist das politische Schlamassel, dank SVP und Grüne, perfekt.

    • tammi

      Es wird gar nichts passieren. Die Karre rollt, und die Parteien schauen zu. Selbst wenn die Opposition einJahr, oder sagen wir fünf an der Macht wäre, täte sich nichts weltbewegendes.
      Gewohnt unser Geld auszugeben, war es immer leicht zu bestimmen. Jetzt will der Bürger einmal Taten sehen, verlangt eine Lösung (Rentenskandal, Flughafen, Diebstahl, Flüchtlinge) präsentiert bekommen, aber irgendwo tut sich nichts.
      Offensichtlich geht es nur darum, sich ins beste Licht zu stellen. Wie man liest, beschuldigen sich die Mandatare gegenseitig,lediglich Applaus zu wollen.
      Die einzigen, die etwas voran treiben sind die Bürger mit ihrer Arbeit.

    • LUDWIG

      Was Europa nicht schafft, wird auch Südtirol nicht schaffen. Mal ehrlich, wer will diese ganzen Ausländer schon haben! Wir hier in Südtirol sollten von den Fehlern anderer Länder – allen voran Deutschland – gelernt haben, es erweckt sich allerdings der Eindruck, dass dem nicht so ist.
      Die Ausländerpolitik dieses Landes hat maßlos versagt und ist an Naivität kaum zu überbieten.
      Ich erwarte mir, dass unsere Politiker intelligenter sind und unser Land nicht „abschaffen“, so wie es in Deutschland passiert.
      Über das Ausländerproblem sollten eigentlich die Bürger unseres Landes selbst entscheiden dürfen. Unsere Politiker haben kein Recht, über unsere Köpfe hinweg Entscheidungen zu treffen, mit der die Mehrheit der Bevölkerung nicht einverstanden ist, dazu wurden sie nicht gewählt.

    • Andreas

      Merkel gibt die moralischen Richtlinien vor und die Politiker der Weststaaten Europas machen den groben Unfug mit.

      Es ist eigentlich nur eine Frage der Zeit, wann die Grenzen geschlossen werden, Mutti war Sonntag die Türken kaufen um denen den schwarzen Peter zuzuschieben. 🙂
      Mutti macht Rechtsbruch salonfähig und da es in das weltfremde Konzept der Grünen passt, macht Foppa munter mit.

      Die Aussagen vom LH Kompatscher sind ein Eingestehen seiner Hilflosigkeit in dieser Frage.

      • Alter Egon

        Asylsuchende an der Grenze abzuweisen ist aber auch Rechtsbruch, lieber Andreas.

        • Andreas

          Es ist das Recht eines Staates zu prüfen ob ein Flüchtling die Wahrheit sagt oder nicht.
          Kriegsflüchtlinge ja, Wirtschaftsflüchtlinge nein, ist jetzt glaub ich nicht so schwierig zu verstehen.
          Ausnahmslos alle Flüchtlinge, welche in Deutschland ankommen, sind laut Deutschem Asylrecht abzuweisen, da sich keiner darauf berufen kann.

          https://de.wikipedia.org/wiki/Asylrecht_%28Deutschland%29

          • Alter Egon

            mann, mann mann, um zu überprüfen muss man den Mensch reinlassen, schauen ob er Status kriegen kann, dann ggf. abschieben. Die Grenzen dicht zu machen und zu sagen, ihr kriegt eh alle kein Asyl, ist nicht gerade Ausdruck von Rechtsstaatlichkeit….

            • Franz

              Alter Egon
              Um zu prüfen ob jemand Anrecht auf Asyl hat oder nicht kann bzw. sollte schon an den Grenzen geklärt werden so wie jetzt von der BRD oder am besten im Herkunftsland
              http://www.bild.de/politik/inland/fluechtlingskrise-in-deutschland/bundesrat-beschliesst-asylgesetz-43033014.bild.html
              Dazu braucht es nicht Jahre so wie in Italien, abgesehen davon , dass in Italien die meisten “Flüchtlinge `‘ die ankommen nicht einmal registriert werden, dafür gibt es wohl einen bestimmten Grund.
              In der Schweiz geschieht eine solche Überprüfung innerhalb 48 Stunden.

            • Andreas

              Warum nimmt Merkel an, dass sie das Asylrecht aushebeln kann?
              Kann mich nicht errinnern, dass ihr jemand das Mandat dafür gegeben hat oder weißt Du da mehr?
              Seehofer jedenfals nicht 🙂

              Es gibt vernünftige Gründe, warum Gesetze auf rationaler und nicht auf emotionaler Basis gemacht werden.

              Ein Staat sollte eigentlich schon wissen, wer sich im Land aufhält, D hat momentan keine Ahnung wer alles im Land ist.

              D braucht momentan zwischen 6 bis 18 Monaten um einen Asylantrag zu bearbeiten, andere Staaten 3 Tage.
              Jemanden so lange Zeit im Ungewissen lassen um ihn dann abzuschieben, sofern er nicht in die Illegalität abgetaucht ist, ist jetzt auch nicht wirklich sinnvoll.

            • Alter Egon

              und was wäre dann nochmal der Rechtsbruch der salonfähig gemacht wird? Etwa die Türken dazu zwingen, niemand mehr über die Grenzen zu lassen?

            • Andreas

              Die EU Außenstaaten müssen die Grenzen sichern und keiner der über einen sicheren Staat eingewandert ist, hat Anrecht auf Asyl.
              Mutti hält die Spielregeln nicht ein und meint die Oststaaten, welche pflichtgemäß ihre Grenzen sichern, belehren zu müssen.
              Mutti müsste alle nach Dublinabkommen wieder verschicken.

              https://de.wikipedia.org/wiki/Verordnung_%28EG%29_Nr._343/2003_%28Dublin_II%29
              .

            • Alter Egon

              tja wenn es einer bis nach D schafft, ohne vorher kontrolliert zu werden, hat er eben evt. anrecht.
              Sonst sollen die Binnenländer gleich sagen, dass sie niemanden aufnehmen….

            • josef.t

              Solange Flüchtlinge über Italien geradezu hergefallen sind, war das in Deutschland und anderen Binnenländern kein Problem,
              seit es dort los geht, unlösbar.
              Auf einmal ist es ein europäisches Problem ???
              Hätte man in Europa damals schon das Problem ernstgenommen (( keine Zeit verloren )) und in so manchen afrikanischen Land oder nordafrikanischen Küste, Sammelstellen eingerichtet, um Asylanten von Einwanderern zu trennen und den Berechtigten eine sichere Überfahrt zu garantieren, gäbe es sicher nicht so viele Tote und Immigranten….
              Zusätzlich hätte man den Schlepperbanden auch entgegengewirkt.
              Auf dem Meer eine Grenze zu sichern ist das eine, auf dem Land wohl was anderes.

    • Franz

      Wie bigott diese linken Kommunisten Regierung und die Grünen mit ihren Gutmenschen-Gesetzen sind , zeigen nicht nur das “svuota carceri “ .Auch der Umstand dass sogar Immigranten eine Pension erhalten wenn sie auch noch nie in Italien gearbeitet haben bzw. in Italien wohnen.
      Während es dank Fornero Gesetz ca. hunderttausend sogenannte“ ESODATI ‚gibt die ohne Arbeit bzw. ohne Rente da stehen.

      http://www.liberoquotidiano.it/news/italia/11837943/Pensioni–vitalizi-ai-parenti-degli.html
      Pensioni, vitalizi ai parenti degli immigrati, anche se non lavorano né vivono in Italia
      Come è possibile? Lo spiega il sito dell’Inps: grazie all’«assegno sociale», quello che una volta si chiamava «pensione sociale». Possono farne richiesta gli stranieri extracomunitari, lavoratori e non. Ne hanno diritto per loro stessi, ma soprattutto possono richiederlo per i loro parenti, e qui sta l’assurdità maggiore. ……

    • Franz

      ( …. ) „Freilich muss auch Missbrauch bekämpft werden“, bemerkte Integrationslandesrat Philipp Achammer. Dadurch könne man aber nicht Menschlichkeit und Solidarität nicht in Frage stellen.
      Eine Obergrenze für Flüchtlinge sein nicht möglich, stellte Landesrätin Martha Stocker klar. Dies bestätigte auch Arno Kompatscher. Der LH bezeichnete die Diskussion im Landtag als „peinlich“ und die Forderungen der Antragssteller als „Populismus“:
      „Sollen wir dem Sudan sagen, er solle weniger Menschen vertreiben, weil wir bald die Obergrenze der Flüchtlinge erreicht haben? Oder Assad, er solle weniger Fassbomben auf sein Volk werfen?“ )

      Die wahren Populisten in dieser Angekegenheit sind nicht die Antragsteller “ die Freiheitlichen“ sondern ganz eindeutig Herr Achammer – Frau Stocker – Frau Foppa und der LH.
      Man braucht den Sudan oder Assad sagen er sollte er weniger Menschen vertreiben, es gibt genügend Wirschaftsflüchtlinge aus Nichtkriegsgebieten die man abschieben sollte.

    • Franz

      ….in dieser Angelegenheit

    • helmut

      „Dai Hans!“

      Cosi e bene !

      Mai dimenticare che sei Italiano !

    • Kassandra

      @Alter Egon
      Es gibt kein Recht auf ein besseres Leben. Man kann nicht jene überfallen, die ein solches haben und verlangen daran teilzuhaben. Man kann es sich zu erarbeiten versuchen. Aber nicht indem man einfach illegal in ein Land eindringt und über das Asylrecht zu bleiben versucht. Australien nimmt jährlich Tausende von Ausländern auf, die im Land temporär oder permanent arbeiten. Aber sie dürfen zu den Bedingungen des Aufnahmelandes mittels Visum einreisen, nicht einfach daherkommen. Auch unsere Leute haben sich im Ausland um Arbeitserlaubnis bemühen müssen und sind nicht einfach eingereist, abgesehen davon, dass man im Eu Ausland einen Pass und ein Visum braucht. Unsereiner muss nämlich wenn er auch nur innerhalb der Eu herumreist am Flugplatz durch den Nacktscanner, Migranten aber fahren teilweise unregistriert durch ganz Europa, sind heute da morgen dort, wie man so aus Deutschland hört. Ja weit haben wir es gebracht!!

      • Alter Egon

        man kann auch nicht die Rohstoffe plündern und verlangen, dass die Menschen dort bleiben und nicht verlangen daran teilzuhaben.Dies alles in dem man einfach illegal in ein Land eindringt und über Freihandelsabkommen zu bleiben versucht.
        Dass wir solche Regeln haben, dafür können die Flüchtlinge nichts. Wenn du die Verkehrstoten beklagst, dann schimpfst du auch nicht über die Opfer sondern hoffentlich gegen die Raser?

      • quaestio

        @ cassandra: Ist das die vatikanische Weltanschauung?

    • j

      Schun amol nochgedenkt wiaviel franzn
      und seppn do in südtirol schun um 10
      Vormittog be an biar driber philosofiern
      wia letz dass es ihnen geat und dass sie koa
      Geld hobn weil jo olles schuld von de
      Ausländer isch de schmarotzer. Für
      drei euro die std insere klos putzn terfn und
      nor no a sozoalwohnung welln? De spinnen
      jo. Um 12 und no a poor glaslen wein gian nor
      Franz und sepp hoam und wehe es gib koane
      Knedl. Sem kriag die frau oane zu die leffl.
      Ober de ausländer behondeln die fraudn
      schun letz des keart jo zu verbiatn net?

    • Kassandra

      @Alter Egon
      Die Rohstoffe werden mit der Genehmigung der Kleptokraten, die die Länder regieren, geplündert, die die Erlöse einstecken, anstatt das Volk teilhaben zu lassen. Aber abgesehen davon, wird es IMMER auf der Welt ärmere und reichere Menschen geben. Das wird sich NIE ändern. Aber das gibt den Ärmeren nicht das Recht einfach in reichere Länder einzumarschieren. Wie gesagt, man muss es halt selbst in die Hand nehmen. Beispiel China: Bitterarm noch in den Sechzigern und später, jetzt eine der größten Volkswirtschaften, wobei die Menschenrechtssituation dort natürlich nicht zu begrüßen ist. Aber die Leistung, die erbracht wurde, indem eine so große Anzahl von Menschen von der Hungersnot in eine moderne Gesellschaft (die natürlich auch ihre Schattenseiten hat) geführt wurde, ist erstaunlich. Aber dazu braucht es halt auch einmal den politischen Willen zur Veränderung. Denn solange Bürgerkriege, Stammes- und Religionsfehden wichtiger sind und allfällige Gelder von Entwicklungshilfe dazu missbraucht werden um Milizen auszurüsten, anstatt für flächendeckende Bildung zu sorgen, werden Leute immer arm bleiben. Und von solchen gibt es derzeit leider zu viele um alle aufnehmen zu können.

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