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    Obergrenze für Flüchtlinge?

    Obergrenze für Flüchtlinge?

    Vor der Flüchtlings-Debatte im Landtag: Martha Stocker legt einen alternativen Text für den Antrag der Freiheitlichen vor.

    Die anhaltende Flüchtlingswelle und die Flüchtlingsaufnahme in Südtirol sind Thema einer außerordentlichen Sitzung des Landtages am Montag (19. Oktober). Landesrätin Stocker wird dabei einen alternativen beschließenden Teil für den vorliegenden Begehrensantrag der Freiheitlichen vorlegen.

    840 Asylantragsteller hat das Land Südtirol derzeit in den zwölf Flüchtlingseinrichtungen in Bozen, Meran, Pfitsch, Tisens, Vintl, Bruneck und Mals aufgenommen, durchschnittlich 150 bis 200 Menschen befinden sich täglich an den Bahnhöfen von Bozen und Brenner auf der Durchreise.

    Die seit etwa einem Jahr andauernde Flüchtlingswelle, die Flüchtlingsaufnahme in Südtirol und deren Auswirkungen sind Thema einer außerordentlichen Sitzung des Südtiroler Landtages. Soziallandesrätin Martha Stocker wird dabei über die aktuelle Situation berichten und eine alternative Formulierung des beschließenden Teils des vorliegenden Begehrensantrags vorlegen.

    „Europa steht vor einer großen Herausforderung, die nur gemeinsam bewältigt werden kann. Vor diesem Hintergrund hoffe ich sehr, dass die Einbringer des Begehrensantrags unseren Änderungsvorschlag akzeptieren und ihm zustimmen können“, so die Soziallandesrätin.

    Der Antrag der Freiheitlichen sieht die Einführung einer Obergrenze für die Zahl der in Südtirol aufzunehmenden Flüchtlinge vor (ein utopischer Vorschlag, da das Land hierfür keine Kompetenzen hat). Wie der Alternativvorschlag aussehen soll, sagt Stocker nicht.

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    Kommentare (35)

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    • helmut

      Sie muss es auch nicht erklären, was sie wirklich vorhat.

      Die SVP-Abgeordneten sind ja eine gehorsame und die SVP-Wähler sind eine geduldige Herde, der man alles vorsetzen kann. Sie fressen es schon !

      Wozu also vorher viel erklären ?

    • ......

      Einführung zur Obergrenze, eine Zahl, geht gar nicht. Weil dann müsste man genau nachzählen gehen, und draufkommen, dass schon jetzt 5 mal soviele eingeschmuggelt worden sind. Von Stocker und Critelli.

    • Puschtrabui

      Die wirklich in Not geratenen Leute sollen aufgenommen werden, doch über 90% sind nur junge Männer die kommen! Wenn man das hinterfrägt, dann sind sie die Frauen und Kinder in den Ländern zurücklassen und sich nicht dort um Frieden, Freiheit und Gleichberechtigung einsetzen, sich um die Familie kümmern!!!

    • AL BUNDY

      Mein Gott, nicht schon wieder, die Quasseltante sollte endlich ihre Klappe halten.

    • zombie1969

      Grenzkontrollen nützen gar nichts. Denn hundert Flüchtlinge, die vor der Grenze stehen, können zwar mit sanften Mitteln aufgehalten werden. Aber was will man tun, wenn die Flüchtlinge so lange vor der Grenze warten, bis ein paar Tausend zusammen sind und diese dann einfach vorwärts marschieren. Wie aufhalten? Geht gar nicht! Und Waffengewalt wird wohl kein Land der EU einsetzen können und wollen.
      Hart, aber realistisch gesehen: Wenn man Flüchtlinge nicht mehr aufnehmen will, kann man sie wohl nur in ihre Heimat zurückfliegen, mit dem Hintergedanken, dass 99% wohl nicht ein zweites mal das Geld für den Schleusertransport aufbringen können.

    • Franz

      So langsam wird auch Frau Stocker einsehen, dass es Grenzen bei der Aufnahme von Flüchtlingen gibt. Insbesondere was nicht Kriegsflüchtlinge angeht.
      Vielleicht sollte Frau Stocker uns einmal erklären wie viele der sich hier befindlichen Personen Kriegsflüchtlinge sind bzw. wie viel davon Nichtkriegsflüchtlinge.
      Selbst Merkels Gutmenschen Politik bekommt Risse, selbst in ihrer eigen Partei ganz davon zu schweigen vom Partner der CSU von Seehofer.
      http://www.bild.de/politik/inland/fluechtlingskrise-in-deutschland/bundesrat-beschliesst-asylgesetz-43033014.bild.html
      Kernpunkte der Reform
      Ziel des ab 1. November gültigen Gesetzes ist es, unter anderem schnellere Asylverfahren und schnellere Abschiebungen abgelehnter Bewerber zu ermöglichen.
      ► Albanien, Kosovo und Montenegro werden nach drei anderen Balkan-Staaten (Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina) als weitere „sichere Herkunftsländer“ eingestuft, um Asylbewerber von dort schneller in ihre Heimat zurückzuschicken.
      Für Italien würde das wohl Wirtschaftsflüchtlinge aus Afrika betreffen
      http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-polizeigewerkschaft-fordert-grenzzaun-a-1058353.html
      Flüchtlinge: Polizeigewerkschaft fordert Zaun an Grenze zu Österreich
      Polizeichef fordert Zaun an deutscher Grenze zu Österreich Wie nah ist Bundeskanzlerin Merkel ihrer eigenen Fraktion noch in der Flüchtlingsfrage? Nach Transitzonen fordern Unionsabgeordnete jetzt, Zufluchtsuchende direkt an der Grenze abzuweisen. Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft geht noch weiter.

    • Franz

      Wie absurd diese Gutmenschenpolitik der Regierung Renzi in Italien ist zeigt am besten, dass durch Gesetze wie das`“svuota carceri „Gesetz sich nicht nur hundertausende Clandestini und Kriminelle die bereits verurteilt wurden sich frei im Lande bewegen können bzw. selbst solche die ein Abschiebedekret erhalten haben sich immer noch auf italienischem Boden befinden und weiterhin ihr Unwesen treiben können.
      Eine Weitere Absurdität zeigen schon die Boote die ankommen 90 % alles junge schwarze Männer bzw. Nordafrikaner, die sicher nicht aus Syrien vor den Krieg flüchten. Tunesien, Marokko, Nigeria Elfenbeinküste ++++

      • Garuda

        @Franz

        Du wünschst dir sicher eine Berlusconi Regierung mit der Lega zurück.

        Naja, jedem das Seine.

        • Klaus

          Garuda. Ich glaube schlimmer können die euch nicht sein. Ich wünsche dir aber eine gute Reise in die Wüste, dort kannst du gemächlich über deine Kommentare nachdenken. Das Arbeitslosengeld/ Sozialgeld wird auf Wunsch nachgeschickt. Kopfschütteln:-((((((((

        • Franz

          Garuda bezeichnet dies Realpolitik 🙂 🙂
          Wenn man hunderttausende ins Land lockt um sie auf Staatskosten in ein 4 Sternen Hotel unter zu bringen 35 € / Tag und Kopf mit allem drum und dran, während arme bedürftigen italienische Staatsbürger ( davon gibt es laut ASTAT 9 Millionen ) wie Mindestrentner und Arbeitslose – Esodati usw. sich ihr Essen aus der Mülltonne holen müssen bzw. im Auto schlafen müssen.
          Und Garuda bezeichnet italienische Arbeitslose einen Witz.
          Bzw. wir sind schuld wenn Einwanderer krimiell werden weil wir ihnen schlecht bezahlte Arbeit geben.
          So etwas von blöd, gibt es gar nicht , möchte manmeinen.
          Der größte Witz bist Du Garuda- 🙂

    • elisa

      Warum immer nach unten treten, es ist natuerlich leichter gegen die schwachen zu kaempfen, anstatt sich mit jenen anzulegen, die dieses ganze schlamassel zu verantworten haben.
      Fuer die christen unter euch noch einen geruhsamen sonntag

    • Garuda

      Ich kann nur Frau Stocker beipflichten.

      Es ist besser Realpolitik zu betreiben, statt aus dem linken oder rechten Eck heraus zu hetzen und letztlich nur das eigene Volk gegenseitig in Grabenkämpfe zu führen.

      Denn wohin das führt, sieht man an der gestrigen Attacke gegen die favorisierte Kölner Bürgermeister -Kandidatin.

      Ein triffitiger Grund für uns alle etwas nüchterner nachzudenken und und uns selbst an die Brust zu klopfen.

    • tammi

      Wieso eine Obergrenze? Wenn keine Arbeit und keine Sozialleistungen mehr übrig sind, gehen die Leute von alleine. Es wollen ja jetzt schon kaum welche bleiben. Südtirol sollte sich eine Taktik überlegen, wie man Flüchtlinge dazu bewegen kann hier zu bleiben. Zum schämen, dass nicht einmal sie bei uns bleiben.

    • Franz

      elisa
      1 Lege ich mich diesbezüglich gerade mit denen an die diese Gutmenschen Gesetze machen bzw. deses Schlamassel verursachen.
      2. Darf man nicht vergessen , dass es auch in Italien arme Menschen gibt, wie arme Mindestrentner, Arbeitslose die sich ihr Essen aus der Mülltonne holen müssen bzw. im Auto schlafen müssen, während “Clandestini„ ( Nicht Kriegsflüchtlinge ) in einen 4 Sternen Hotel mit allem drum und dran logieren. Verkostune, Kleidung, Strom, tel- IPHON, Internet- Schwimmbad- Palestra ++++ und das finde ich italienischen armen Staatsbürgern gegenüber rassistisch.
      Laut ASTAT gibt es 9 Millionen italienische Staatsbürger die unter der absoluten Armutsgrenze leben.

    • Steuerzahler

      Die Politiker haben keine Angst vor den Flüchtlingen, aber vor den nächsten Wahlen.

      Sie sägten die Äste ab, auf denen sie saßen
      und schrieen sich zu ihre Erfahrungen,
      wie man schneller sägen könnte, und fuhren
      mit Krachen in die Tiefe, und die ihnen zusahen,
      schüttelten die Köpfe beim Sägen und
      sägten weiter.

      – Bertolt Brecht, Exil, III

    • Hansomat

      Und immer wenn es wichtig wäre, haben wir „leider in diesem Bereich keine Kompetenzen“.
      Beste Grüße von der Schönwetter-Autonomie.

    • Heinz

      Frau Stocker, warum können Sie uns nicht im Vorfeld ansatzweise Ihre Alternativvorschläge kurz anreißen? Die FH haben klipp und klare ihre Forderung auch öffentlich kundgetan. Schließlich könnten Sie das tun, wir sind ja jene, die Sie fürstlich entlohnen.
      Dann muss einem d e r Lachkrampf kommen, wenn Sie uns ganz unbedarft erklären, dass sich täglich 100-200 an den Bahnhöfen Bozen und Brenner a u f d e r D u r c h r e i s e befinden. Also von Rechtsgrundlagen verstehen Sie rein gar nichts.
      Sie sind – vergessen Sie das nie – auch der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet und nicht primär Ihrer heißgeliebten Willkommenskultur.
      Es fließt ja obendrein ohnehin zu viel Geld für Sozialleistungen an Ausländer hier in Südtirol. Das nur nebenbei bemerkt. Die Einheimischen werden allzu gerne vergessen. Nur bei den Wahlen verschenken Sie Ihre läppischen Gadgets, um die Stimmen zu bekommen.

      • tammi

        Gadgets, die wiederum wir selber bezahlen.

      • Andreas

        @Heinz
        Würde Südtirol bzw. Italien „rechtsstaatlich“ handeln, wie Du es ausdrückst, müssten die Flüchtlinge registriert und hierbehalten werden. Südtirol macht es momentan richtig den größten Teil weiterzuschicken.
        Wieviele Sozialleistungen fließen eigentlich an Ausländer?

        • Heinz

          An Andreas: 37,68% der Gesuche für Sozialwohnungen stammen von Nicht-EU-Bürgern,
          die ca. 10% bzw. maximal 64 pro Jahr erhalten.
          Da stellt sich automatisch die Frage, wo all jene Nicht-EU-Bürger untergebracht werden, die keine Sozialwohnung erhalten.
          Die Antwort ist einfach: Sie mieten eine Privatwohnung und kassieren vom Land das so genannte Wohngeld.
          2013 gingen von diesem Wohngeld 32,86% an Nicht-EU-Bürger.
          Von den 1.633 Wohngeldempfängern, die den monatlichen Höchstbetrag von 500 Euro erhielten, waren 755 Nicht-EU-Bürger (46,23%).
          Für die Leistung Miete und Lohnnebenkosten gab das Land 2012 für insgesamt 5.704 Leistungsempfänger 11 Millionen Euro aus.
          2.661 Leistungsempfänger waren Nicht-EU-Bürger, auf die 51,9% der Gesamtausgaben entfielen. Die Zahlen von 2014 waren nicht auffindbar, sollten sich aber inoffiziellen Meldungen zufolge in etwa die Waage mit 2013 halten. Wahrscheinlicher ist aber, dass die Sozialleistungen an Ausländer in Südtirol im Jahr 2014 massiv gestiegen sind.

          • Heinz

            An Andreas,
            zudem hat die Stadt Bozen über 700 Mietwohnungen, die sie nach ganz eigenen Kriterien vergibt.
            Ich konnte die letzten Zuweisungen flüchtig durchblättern und musste feststellen, dass rund 75% der Wohnungsempfänger ausländische, vor allem osteuropäische Namen tragen.
            Bozen müsste sich den Kriterien des Landes anpassen und sie nicht nach eigenem Gutdünken erstellen.

    • BatMan

      Die Merkl Südtirols!
      In den Lond gibt’s Leit dei mit 500 € es Monat auskemmen miesn und es welts in die Flüchtling a nou weiterhelfn (wos jo guet und recht isch)?

    • Bernd

      Wir können schon gespannt sein, was uns erwartet wenn Hunderttausende Menschen auf dem Weg nach Norden sind und dann am Brenner feststellen müssen, dass Österreich die Grenzen dicht gemacht hat. Ob Arno dann auch sagt „WIR SCHAFFEN DAS“?

    • Helmuth

      Nur weiter so, SVP: Mit dieser Lobbyisten-Politik werdet ihr und die italophilen Grünen (siehe Packelei der SVP mit den Grün-Dunkelroten in Bozen gegen Benko) Schiffbruch erleiden und von der politischen Bühne abtreten müssen.
      Gestern haben die Linken (Grüne und Kathosozialisten) auch in der Schweiz – in der ältesten Demokratie der Welt – eine schlimme Niederlage einstecken müssen.
      In ganz Europa geht es politisch nach Rechts. Das ist die Folge einer falschen Politik der linken Parteien und ihrer Nebenorganisationen (einschließlich einer gescheiterten kath. Kirche), wie sie in Südtirol zu Genüge gibt: SVP, Grüne, PD, Rifondazione, Neokommunisten usw. Ganz offensichtlich verstehen sie nichts von den Problemen des Volkes. Man geht sogar soweit im ital. Parlament gegen die Südtiroler zu intrigieren, nur weil sie das Recht auch Österreicher (das Vaterland) zu sein fordern (sogar der Journalist Klaus Gatterer hat die doppelte Staatsbürgerschaft befürwortet) Schade, einmal waren es die Sozialdemokraten und Kommunisten und Linkskatholiken die die Sorgen des Volkes, einschließlich das Recht auf Selbstbestimmung ernst nahmen.

      • Alter Egon

        Aha, die hiesigen Kathokommunisten sind also Schuld wenn wir nicht die doppelte Staatsbürgerschaft kriegen, nicht etwa die ÖVP die zusammen mit der FPÖ vor 10 Jahren das Staatsbürgergesetz geändert hat….lustig….

    • Kassandra

      Es soll ja Staaten geben, die eine schon viel viel längere Tradition und Erfahrung im Umgang mir Wirtschaftsmigranten haben und das sind u.a. USA, Kanada und Australien. Illegal kommt dort niemand ins Land, wer einwandern will kann dies nur unter den Auflagen des jeweiligen Landes tun. Asyl wird selbstverständlich gewährt, dies sind momentan aber nur ca. 1% der hier Ankommenden. Die anderen bekommen einen Flüchtlingsstatus. Nur in den oben genannten Ländern darf kein Flüchtling illegal einreisen, es werden Kontingente direkt aus den Flüchtlingslagern hergeholt und zwar so viele wie eine Gesellschaft problemlos integrieren kann, wobei zu sagen ist, dass es wohl auch noch andere Gesellschaften als die europäische gibt, die Flüchtlinge aufnehmen können und dass es ohnehin nicht sinnvoll sein kann bei jedem Bürgerkrieg ganze Völker umzusiedeln. Anstatt die europäischen Grenzen mit Eu Soldaten dicht zu machen, strömen alle ins Land. Aber das „humane“ Europa will der Bevölkerung nicht solche Bilder zumuten. Aber sich am Schleppertum beteiligen, indem nur Menschen genommen werden, die auf diesem Weg gekommen sind, also nur junge, gesunde und wohlhabende, das kann Europa. Das ist nicht gegen die europäischen Werte. Dass dabei die Hälfte umkommen stört auch niemanden. Und so eine Politik sollen wir unterstützen? Was derzeit in Europa und in Deutschland abläuft, gibt es so nirgends auf der Welt. Aber so langsam muss es auch Merkel einsehen, dass sie bald alleine in Europa dasteht.
      Wie es gehen müsste erklärt Thomas Kreuzer CSU bei Anne Will:
      http://www.ardmediathek.de/tv/Anne-Will/Merkels-Fl%C3%BCchtlingspolitik-Gro%C3%9Fe-Geste/Das-Erste/Video?documentId=30861468&bcastId=328454

      • Alter Egon

        „Wenige Flüchtlinge sind nahezu für die Hälfte aller durch Asylbewerber begangenen Straftaten verantwortlich. Hier setzen unsere gemeinsamen Ermittlungseinheiten von Polizei, Staatsanwaltschaft und Ausländerbehörde an.“
        So steht das im Artikel der sehr renommierten Zeitung die du als Quelle postest. Also sind die meisten nicht kriminell.

        • Franz

          Alter Egon
          Die Statistiken zeigen uns, dass es sich bei den Inhaftierten Personen in Gefängnissen gerade wie Bozen 75 % um Ausländer handelt-
          Bei 44.000 Ausländern zu einer Einwohnerzahl von 500.000 Südtirolern

    • Bernd

      Martha hat noch nichts Genaueres von den Einflüsterer in Rom gehört.

    • tammi

      Wer von euch Einwanderungsgegner macht denn Nägel mit Köpfen und stellt sich an die Grenzen um dieser Einwanderung ein Ende zu machen?
      Wo sind denn die ganzen Flüchtlinge? Komisch, ich sehe einfach nie welche, die unser Land überschwemmen. Wir müssen uns langsam damit abfinden, dass Südtirol bunter wird.

    • Franz

      tammi
      Falls Du einmal einige sehen möchtest in der Bahnhofsnähe in Meran kannst Du sie sehen.
      Und Deutschland wird bald Nägel mit Köpfen machen wenn sie die Grenzen schließen, ein neues Asylgesetz haben sie schon beschlossen.
      Nichtriegsfüchtlinge werde sofort abgeschoben.
      Grundsätzlich habe ich nicht`s gegen Ausländer, wenn sie kommen um hier zu arbeiten wie im Gastgewerbe und zu Obsternte z. B die nach getaner Arbeit wieder in ihrer Heimat zurück fahren, die sind herzlich willkommen selbst wenn der eine oder andere sich hier ansässig macht ist kein Problem.
      Aber nicht hunderttausende schwarz Afrikaner ( aus Nichtkriegsgebieten ) die nur angelockt von den Linken und Grünen Gutmenschen kommen um sich hier auf unsere Kosten in einen 4 Sternehotel mit Schwimmbad – Palestra , Essen, Kleidung, IPHON Internet ++++ ein bequemes Leben zu machen
      Während bedürftige italienische Staatsbürger wie Arbeitslose , Mindestrentner und Esodati +++ sich das Essen aus der Mülltonne holen müssen bzw. im Auto schlafen müssen. wo sind da die Grünen und linken Gutmenschen .
      Ähnlich ist es bei den Forderungen der Linken bei der zur Zeit im Parlament von Schwulen und Lesben.
      Grundsätzlich habe ich nichts gegen Schwule und Lesben, doch sollten sie aufhören Forderungen zu stellen die ihnen nicht zu stehen. Wie z. B die Gleichstellung mit einer Mann-Frau Partnerschaft oder das Recht auf Adoption von Kindern.

    • zombie1969

      Die Armut mag nach Europa kommen, aber das ist egal. Aber das was nicht egal ist, ist das, was die meisten Flüchtlinge noch im Gepäck dabei haben und alsbald auspacken werden, so wie in Malmö, Stockholm, Madrid, London, Paris, Toulouse, Marseille, Kopenhagen etc. Davor haben die Menschen Angst.

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