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    Das politische Erdbeben

    Werner Neubauer, Michael Demanega, Heinz-Christian Strache, Sigmar Stocker (Archivbild)

    Werner Neubauer, Michael Demanega, Heinz-Christian Strache, Sigmar Stocker (Archivbild)

    Die Freiheitlichen haben am Sonntag bei der Landtagswahl in Oberösterreich einen Erdrutschsieg gefeiert.

    Die Landtagswahl in Oberösterreich am Sonntag hat laut der ersten SORA-Hochrechnung von 16.00 Uhr für den ORF starke Zugewinne für die FPÖ gebracht.

    Die Freiheitlichen verzeichneten laut ORF zweistellige Zugewinne, verdrängten die SPÖ von Platz zwei und liegen nur noch knapp hinter der ÖVP, die deutlich verlor.

    Nur leicht legten die Grünen zu, NEOS scheiterte an der Vierprozenthürde.

    imageDie ÖVP rutschte mit einem Minus von elf Prozentpunkten deutlich unter die 40-Prozent-Marke. Mit 35,8 Prozent blieb die Partei von Landeshauptmann Josef Pühringer aber Erster.

    Die FPÖ von Manfred Haimbuchner konnte ihr Ergebnis von 2009 mehr als verdoppeln und kam mit 31,5 Prozent knapp dahinter auf Platz zwei, berichtet der ORF.

    Starke Verluste musste die SPÖ unter Reinhold Entholzer hinnehmen, sie rutschte mit 17,9 Prozent unter 20 Prozent und hinter die Freiheitlichen auf Platz drei. Leichte Zugewinne brachte der Urnengang für die Grünen mit Spitzenkandidat Rudi Anschober.

    Sie kamen mit 10,2 Prozent auf ein zweistelliges Ergebnis.

    NEOS mit Judith Raab an der Spitze, das erstmals bei der Landtagswahl antrat, schaffte mit 3,7 Prozent den Einzug in das Landesparlament nicht.

    +++ UPDATE 16.27 Uhr +++

    Nun liegt eine neue ORF-Hochrechnung vor:

    Quelle: ORF

    Quelle: ORF

    +++ UPDATE 17.30 UHR +++

    In Mandaten kommt die ÖVP nach derzeitigem Stand der Hochrechnung auf 21 der 56 Mandate (minus sieben).

    Die FPÖ wird bei 18 Sitzen halten (plus neun), die SPÖ bei elf (minus drei). Die Grünen kommen auf sechs Mandate (plus ein Mandat). ÖVP und Grüne werden damit künftig gemeinsam 27 Mandate halten, womit sich eine schwarz-grüne Mehrheit im Landtag nicht mehr ausgehen würde, berichtet der ORF.

    Die oberösterreichische Landesregierung wird zwar nach dem Proporz gebildet, es sitzen dort damit auch Vertreter von SPÖ und FPÖ, ÖVP und Grüne haben dennoch ein Regierungsübereinkommen geschlossen, sich als Koalition gesehen und regieren seit zwölf Jahren.

    Quelle: ORF

    Quelle: ORF

    +++ UPDATE 19.54 Uhr +++

    Und wieder hat das ORF eine Hochrechnung veröffentlicht:

    Quelle: ORF

    Quelle: ORF

    Das Wahlergebnis der oberösterreichischen LT-Wahl wird europaweit kommentiert.

    Der deutsche „Spiegel“ konstatiert: Österreich rücke weiter nach rechts.

    In der Online-Ausgabe des „Spiegel“ heißt es:

    Screenshot Spiegel Online

    Screenshot Spiegel Online

    „Für die FPÖ (dagegen) ist der Triumph in Oberösterreich bereits der dritte Wahlerfolg binnen weniger Monate: Bereits im Juni konnten die Blauen bei den Landtagswahlen im Burgenland und der Steiermark stark zulegen. Am 11. Oktober will die FPÖ erneut punkten: FPÖ-Chef Strache tritt als Bürgermeisterkandidat in der traditionell SPÖ-regierten Hauptstadt Wien an und will Amtsinhaber Michael Häupl ablösen.

    Ein solcher Coup gilt als eher unwahrscheinlich, und trotzdem dürfte die FPÖ auch bei der Wiener Abstimmung erheblich zulegen. Die Partei muss derzeit nicht einmal ihre aggressivsten verbalen Geschütze auffahren, um beim Wähler anzukommen – es scheint derzeit von selbst für sie zu laufen, die FPÖ profitiert von der Flüchtlingskrise.“

    +++ UPDATE 20:44 Uhr +++

    So analysiert der ORF die Wahl in Oberösterreich:

    „Die Landtagswahl in Oberösterreich am Sonntag hat ein politisches Erdbeben gebracht. Der FPÖ brachte sie laut der aktuellen SORA-Hochrechnung für den ORF zweistellige Zugewinne. Die Freiheitlichen kamen auf deutlich über 30 Prozent und verdrängten die SPÖ von Platz zwei hinter der ÖVP, die deutlich verlor. Nur leicht legten die Grünen zu, NEOS scheiterte an der Vierprozenthürde.


    4644735Die ÖVP rutschte mit einem zweistelligen Minus deutlich unter die 40-Prozent-Marke und auf ihr mit Abstand schlechtestes Ergebnis im Land. Mit 36,4 Prozent blieb die Partei von Landeshauptmann Josef Pühringer aber Erster. Die FPÖ von Manfred Haimbuchner konnte ihr Ergebnis von 2009 knapp verdoppeln und kam mit 30,3 Prozent auf Platz zwei.

    Es ist das beste Ergebnis der FPÖ in Oberösterreich.


    Starke Verluste musste die SPÖ unter Reinhold Entholzer hinnehmen, sie rutschte mit 18,4 Prozent unter 20 Prozent und hinter die Freiheitlichen auf Platz drei. Leichte Zugewinne brachte der Urnengang für die Grünen mit Spitzenkandidat Rudi Anschober. Sie kamen mit 10,3 Prozent auf ein zweistelliges Ergebnis.

    NEOS mit Judith Raab an der Spitze, das erstmals bei der Landtagswahl angetreten war, schaffte laut aktueller Hochrechnung mit 3,5 Prozent den Einzug in das Landesparlament nicht.“

    +++ UPDATE Montag 06.30 Uhr +++

    Jetzt liegt das vorläufige amtliche Endergebnis der OÖ-Wahl vor:

    Quelle: ORF

    Quelle: ORF

    Bei der Landtagswahl am Sonntag in Oberösterreich hat eine gewaltige Stimmenverschiebung stattgefunden. Die ÖVP von Landeshauptmann Josef Pühringer wurde zwar mit rund 36 Prozent stärkste Partei, fiel aber auf ihren historischen Tiefststand in dem Land, so resümiert das ORF das Ergebnis der Wahl.

    Die FPÖ verdoppelte ihre Stimmen von 15 auf über 30 Prozent und verdrängte die SPÖ, die von 25 auf 18 Prozent absackte, von Platz zwei. Die Grünen legten gegenüber 2009 leicht auf knapp über zehn Prozent zu, eine Mehrheit mit der ÖVP geht sich damit nicht mehr aus.

    Alle vier Landtagsparteien haben bei der Landtagswahl in Oberösterreich Grenzen überschritten:

    Die oberösterreichische ÖVP rutschte erstmals auf unter 40 Prozent ab, behielt aber Platz eins. Die FPÖ übersprang die 30-Prozent-Marke und überholte die SPÖ, die erstmals unter 20 Prozent fiel. Die Grünen kamen erstmals auf ein zweistelliges Ergebnis. NEOS scheiterte an der Vierprozenthürde.

    Die ÖVP von Landeshauptmann Josef Pühringer stürzte laut vorläufigem amtlichen Endergebnis von 46,76 auf 36,37 Prozent ab. Die FPÖ von Manfred Haimbuchner kam auf 30,36 Prozent der Stimmen – rund doppelt so viele wie 2009 (15,29 Prozent).

    Die SPÖ unter Reinhold Entholzer sackte von 24,94 auf 18,37 Prozent ab und verlor Platz zwei. Die Grünen mit Spitzenkandidat Rudi Anschober legten leicht von 9,18 auf über 10,32 Prozent zu, NEOS mit Spitzenkandidatin Judith Raab verpasste mit 3,47 Prozent den Einzug in den Landtag. Die KPÖ kam auf 0,75 Prozent, die CPÖ auf 0,36 Prozent.

    In Mandaten kam die ÖVP auf 21 der 56 Mandate (minus sieben), die Grünen erreichten sechs Mandate (plus eins). Gemeinsam mit 27 Mandaten haben sie keine Mehrheit mehr im Landtag. Die oberösterreichische Landesregierung wird zwar nach dem Proporz gebildet, es sitzen dort damit auch Vertreter von SPÖ und FPÖ, ÖVP und Grüne haben dennoch ein Regierungsübereinkommen geschlossen, sich als Koalition gesehen und das Land zwölf Jahre lang regiert.

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    Kommentare (67)

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    • zombie1969

      Offenbar haben die bildungsfernen NEOS den Einzug ins Parlament verpasst.

    • Garuda

      Und meine Prognose wird mit heute um ein erstes Ereignis bestätigt.

      Liebe Mitte-Links-Regierungen schnallt euch an, denn das ist die Quittung für euer Versagen.

      Schade nur, dass genau deshalb die Rechten immer mehr an Stärke zulegen.

    • Frage?

      Hoffentlich schleicht sich endlich der abzwickte ÖVP Gartenzwerg!

    • Erich

      Do konn sich di FH in Hintern beisen, wos sie do für Möglichkeiten kop hettn wenn sie net mit boade Händ in den Marmeladen Topf gegriffen hätten.

    • Steuerzahler

      …und jetzt der Marsch auf Wien!!!!
      Übrigens ihr blassblauen Luftpumpen (mit Verfallsdatum) in unserem Land, so sehen Sieger aus und das ist erst der Anfang.

      • Einereiner

        „blassblaue Luftpumpen“…..guter Kommentar! Die meinen immer noch, nur weil sie Freiheitliche heissen müssen sie auch gewinnen. Aber sie haben zuviel Scheisse gebaut. Wir brauchen eine neue “ Freiheitliche“ Partei in Südtirol.
        Sigmar, wenn er brav ist, darf mit, die Tamara auch. Der jetzige Scheffe ist zu links und soll wie alle anderen draussen bleiben.

    • puschtra

      Das ist nur bei uns in Südtirol so, dass noch sehr viele der SVP die Stange halten, weil sie vom Kuchen immer mitgegessen haben.
      Aber sehr viele Junge Menschen denken auch schon anders, leider hat bei uns die Politik sehr viel an Glaubwürdigkeit verloren, weil die meisten Politiker nur an ihre Geldbeutel denken.

      • Wahl - intern

        Viele junge und ältere Menschen denken nicht so wie Achammer, Stocker, ecc. Das dürfte verständlich sein bei monatlichen „Schecks“ von 20 Tausend.
        Die Parteiaustritte im letzten Jahr bestätigen den Trend.

    • Helmuth

      Jetzt kommt die Wahrheit ans Tageslicht. Die auf einem Auge blinden Linken, Grüne-Alternative, SVPler und Linkskatholiken und Renzianer aller Couleur wollen nicht verstehen, dass ihre Ausländerpolitik und ihr Unverständnis gegenüber sozialen und ethnische Fragen direkt in die Hände rechter bzw. rechtskonservativer und populistischer Kräfte an die Macht bringt. Sie wollen nicht verstehen, dass es eine neue sozial und ökologische Politik, die auch die nationalen (ethnischen) Gefühle und die Unsicherheiten der Menschen berücksichtigt. Die SVP (vor allem jene von Bozen) und Grünen sind deswegen auch in der Landeshauptstadt – zum Glück – kläglich gescheitert. Die Interessen der Südtiroler werden leider nicht mehr berücksichtigt. Siehe die bereits sehr vorangeschrittene Re-Italianisierung und Verälsässerung der Stadt Bozen. Man spricht nur mehr Italienisch (in jeder BAR, in jedem Amt usw) und viele Südtiroler bestehen nicht mehr darauf Deutsch zu sprechen. Südtirol brauch darum so rasch wie möglich eine radikale Wende und zwar mit der Vollautonomie (nicht mit neuen Autonomie-Konvents) und mit einem klaren Los von Rom und Trient.

    • Oberwind

      Wetten…der (L)achhammer hat inzwischen den Parteikollegen der ÖVP in OÖ zum Wahlerfolg gratulieren.

    • Jerry

      ein Großteil der Stimmen für diese Zwetschgenpartei kommt von Wählern, die sich beklagen, dass man den Juden zu viele Moscheen baut. 😀

    • schnellermichl

      So eine fh Partei brauchen wir. Unsere sind unwaehlbar. Leider nur abkassierer erster Kategorie. Der Name ist zuwenig.

    • hubert

      Das Volk wählt nicht blau, wegen der Gastfreunlichkeit der anderen Parteien gegenüber Flüchtlingen, sondern wegen der Gastfreundlichkeit der anderen Parteien gegenüber der Menschen, die die Gastfreundschaft und Hilfsbereitschaft missbrauchen.
      Außerdem ist dem Volk aufgefallen, dass für die Flüchtlinge Geld genug vorhanden ist, für die hilfsbedürftige arbeitende Bevölkerung jedoch nicht, die sollen sich mit 1 EuroJob oder kümmerlichen Lohn zufrieden geben, zusätzlich steigen die Steuern für die arbeitende Bevölkerung jedes Jahr stark an.

      • schorsch

        Es ist ein analytischer Fehler, den Sieg der FPÖ nur auf das Thema der illegalen Einwanderer zu begrenzen. ROT und SCHWARZ versagten total in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, sie logen besseres Wissens die EU-Politik schön, die Umfragewerte für die FPÖ waren bereits vor 2 Jahren, also noch vor der Asylantenflut, sehr hoch. Es sind nur 3-4 Prozent, welche die FPÖ zusätzlich wegen dieser Flut zulegte.
        Aus den ersten Reaktionen der Roten, allen voran des Faymann, kann man die unglaubliche Tatsache erkennen, daß sie nichts dazulernen können und wollen. Die Schwarzen glauben immer noch, daß die heilige EU das Heilmittel für alles ist, ebenso nicht lernfähig.
        Die Grünen gewannen um 1,5 Prozent, sie sind wenigstens insoweit ehrlich, daß sie nach wie vor verkünden: alle Türen und Tore auf, komme, wer kommen will.
        Ich sehe voraus, daß die noch viel entscheindere Wahl am 13. Oktober in Wien die politischen Weichern neu stellen wird.

        • Natürlich

          „[…] alle Türen und Tore auf, komme, wer kommen will.“

          Wirklich? Wo denn?

          • schorsch

            „Wirklich, wo denn?“
            Willkommen auf dem Planet Erde, Sie sind in Mitteleuropa gelandet, Region Tirol.
            Ihre naive Frage beweist uns, daß Sie freundlich aber ahnungslos sind. Wir bitten Sie, sich über die sogenannten Grünen und deren Ziele selbst zu informieren. Danke.

            • Natürlich

              Dachte ich mir doch, dass Schorsch seine Behauptungen nicht belegen kann.

              Dafür kann ich den Gegenbeweis antreten:
              https://www.gruene.at/partei/programm/wahlprogramme/wahlprogramm-lang-2013.pdf, Seite 112

              „Der größte Teil der Zuwanderung nach Österreich kommt aus der EU und kann daher nicht wirklich gesteuert werden. Für den verbleibenden Teil von weniger als 10 Prozent, der noch regelbar ist, haben die Grünen bereits 2006 ein Einwanderungsmodell für Arbeitsmigration ausgearbeitet. Es sieht ein klares Punktesystem mit Berücksichtigung verschiedener Eigenschaften und Fähigkeiten vor – wie Ausbildung, Berufserfahrung, Sprachkenntnisse und Verwandtschaft in Österreich.“

            • Natürlich

              Dachte ich mir doch, dass Schorsch seine Behauptungen nicht belegen kann.

              Dafür kann ich den Gegenbeweis antreten:
              https://www.gruene.at/partei/programm/wahlprogramme/wahlprogramm-lang-2013.pdf, Seite 112

              „Der größte Teil der Zuwanderung nach Österreich kommt aus der EU und kann daher nicht wirklich gesteuert werden. Für den verbleibenden Teil von weniger als 10 Prozent, der noch regelbar ist, haben die Grünen bereits 2006 ein Einwanderungsmodell für Arbeitsmigration ausgearbeitet. Es sieht ein klares Punktesystem mit Berücksichtigung verschiedener Eigenschaften und Fähigkeiten vor – wie Ausbildung, Berufserfahrung, Sprachkenntnisse und Verwandtschaft in Österreich.“

            • schorsch

              Nachdem Sie das nun zweimal posten, ist es die doppelte Wahrheit eines grünen Parteiprogrammes. Und diese Parteiprogramme sagen ja allemal die reine Wahrheit, lügen und betrügen nicht.
              Mein Gott, sind Sie einfach toll gestrickt, Gratulation!

            • Natürlich

              1. Auf die Uhrzeit meiner Kommentare fragen
              2. Die Tageszeitung-Redaktion fragen, wieso sie lange braucht, um meine Kommentare freizuschalten.
              3. Schon wieder hat Schorsch eine Gelegenheit verpasst, um seine Behauptung zu belegen. Das wird wohl daran liegen, dass er sich nicht zwischen seiner zahlreichen Belege entscheiden konnte, und sicherlich nicht daran, dass er seine Behauptung nicht belegen kann. Da bin ich mir ganz sicher.

        • Motz

          @schorsch: das ist ein kompletter Stuss was du schreibst…. die vergangene grün-schwarze Regierung in Oberösterreich hat sehr gut gearbeitet, die sind wirtschaftlich im Aufschwung, man erkennt die Maßnahmen der vergangenen Legislaturperiode….aber man sieht wie kurzsichtig der Wähler ist, hier hat er sich ganz einfach von Ängsten leiten lassen und Angst ist immer ein schlechter Ratgeber… die Freiheitlichen nutzen diese Ängste, verstärken sie noch zusätzlich… und die Skandale die in der Vergangenheit von den Freiheitlichen mitzuverantworten sind, Hypo lässt grüßen, die sind bereits vergessen, das zeigt, wie dominant das Flüchtlingsthema ist….das ist nicht nur meine Meinung, sämtliche Politikwissenschaftler die gestern dazu befragt wurden, kamen zu dem Ergebnis… http://diepresse.com/layout/diepresse/files/dossiers/hypo/
          zu Umfragewerten: es gibt in der Tat Umfragen, welche der FPÖ bereits vor einigen Jahren derartige, prozentuelle Anteile vorausgesagt haben….aber Umfragen lassen sich mithilfe der Fragestellung sehr geschickt in die eine oder andere Richtung wenden…. in diesem Forum sind halt wie immer die Populisten zugegen, die Schreier und was die Wien Wahl betrifft: 25% sind sicher möglich für die Freiheitlichen, aber dann ist aus die Maus…zu viele gebildete Menschen in der Stadt für mehr FPÖ-Anteil…,und zu den Grünen: wenn du glaubst, dass Menschlichkeit bedeutet „alle Türen und Tore auf“, dann reicht das und das gilt für die meisten hier

          • Yannis

            @Motz
            >>>aber man sieht wie kurzsichtig der Wähler ist, hier hat er sich ganz einfach von Ängsten leiten lassen und Angst ist immer ein schlechter Ratgeber<<<

            was Du da schreibst ist wirklich "kompletter Stuss" weil jetzt nach Deiner Lesart der Wähler es schuld sein soll der berechtigter Weise "Angst" um Europa und seiner Nachkommen hat !!
            Natürlich sind es nicht die derzeitigen "Machthaber" in Wien, Berlin usw. schuld wenn sie die Wähler mehr und mehr in die rechte Ecke treiben, indem sie der einheimischen Bevölkerung die meist illegale Immigration in diktatorischer Manier aufs Auge drückt, nein, nein die sind es niemals schuld, nur die Wähler haben falsch gewählt.
            Aber macht nix, auch in DE braucht die AfD nichts zu machen um bei der nächsten Wahl ordentliche Gewinne ein zu fahren, dafür sorgt z.Z. schon Merkel & Co.

          • schorsch

            @ Motz: Ich bin über Ihre Interpretation des Wählerwillens erstaunt. Die Freiheitliche gewannen über 15 Prozent, der Wähler hat eindeutig entschieden. Hier kann man nichts schönreden, verniedlichen in der Art, daß die eigentlich gut gearbeitet haben. Sie wurden abgestraft, das wars. Von was sich der Wähler leiten läßt, ist zweitrangig. Die FPÖ muß nicht schüren, sie muß nur das sicher höchst aktuelle Thema nüchtern beschreiben und eine Alternative anbieten, was die Anderen scheinbar nicht machen.
            Wenn jeden Tag an die Zehntausend oder mehr ohne Registrierung vorbei an hiilflosen 5-6 Polizisten auf österr. Territorium vordringen und sich wie die Barbaren benehmen, sucht das aufgeschreckte Volk nach Hilfe.
            Ein burgenländischer Landesrat, so las ich soeben, wird jetzt in arabischer Sprache Benimmregeln und grundsätzliches anstädndige Verhalten drucken und verteilen lassen. Das Midneste, was man tun kann.

            • Motz

              @yannis & @schorsch: nein der Wähler ist nicht schuld, ich hab nur analysiert, warum die FPÖ dermaßen zugelegt hat… und der Zugewinn ist einer Protesthaltung geschuldet, nicht weil irgendjemand meint, die FPÖ würde da etwas besser machen…. also welche Alternative die anbieten, das müsst ihr mir erklären, was die besser machen, will ich wissen? So alla Ungarn? Eine Regierung mit neofaschistischen Zügen, da könnt ihr gleich beim nächsten Aufmarsch von Casa Pound am Siegesdenkmal mitmarschieren… im übrigen sind die Jugendorganisationen der Rechtsextremen, auch jene der Freiheiltichen, auf europäischer Ebene vernetzt…der klassische FPÖ-Wähler, der ist ohnehin derartig intellig wie in dem folgenden Beitrag spätestens ab Minute 6…. https://www.youtube.com/watch?v=UOHn0JOs3Nw&app=desktop

            • Motz

              Noch was zur Mündigkeit und zum Erinnerungsvermögen der FPÖ Wähler: im Standard ist aufgelistet, was der von der FPÖ vorranging verursachte Hypo-Skandal dem Land kostet und wie viele Asylverfahren man damit finanziert hätte…. „Die Hypo Alpe Adria hat die Österreicherinnen und Österreicher übrigens genauso viel gekostet wie alle Asylwerber von 1950 bis 2275 zusammen – verursacht wurde das Hypo-Desaster durch die Partei, die jetzt am lautesten gegen Zuwanderung hetzt. Mit diesem Geld hätte man Asylaufnahmezentren und die zugehörige Bürokratie für die nächsten 260 Jahre finanzieren können. (Fabian Grabner, 10.6.2015)“ http://derstandard.at/2000017222748/Auf-der-Flucht-Fiktion-und-Wirklichkeit ….. so viel zum Thema Alternative zu und Abstrafung der Volksparteien

            • schorsch

              Wissen Sie, Motz,
              allein der SWAP-Skandal der lokalen SPÖ in der Stadt Linz würde reichen, jung vermählten Ehepaaren in diesem Bundesland ein Einfamilienhaus gratis hinzustellen.
              Der finanzielle Politsumpf ist bei rot+schwarz seit 70 Jahren derartig groß, daß ich hier meterlange Auflistungen vornehmen könnte.
              Sie könnten nicht einmal Portier in einem Gemeindeamt werden, würden Sie nicht das richtige Parteibuch eingesteckt haben.
              Daß die FPÖ in Kärnten mit dem Jörg Haider mindestens 50 Prozent Schuld am Hypo-Desaster hatte, bestreitet kein Vernünftiger. Es war ja auch Haider, der sich vom schwarzen Schüssel in die Regierung einkaufen ließ.
              Dafür kann der Strache nichts, der wurde erst 2006 groß und der distanziert sich glaubhaft und stark von der Korruption der Haider-Partie.

      • Wahl - intern

        Es sieht danach aus, dass Politiker der Regierung die Bevölkerung nicht ernst nehmen. Diese Sozialdemokraten sind nicht besonders sozial und die Volkspartei ist nicht besonders für das Volk. Also wählen die Menschen andere Parteien.

      • Natürlich

        „Außerdem ist dem Volk aufgefallen, dass für die Flüchtlinge Geld genug vorhanden ist, für die hilfsbedürftige arbeitende Bevölkerung jedoch nicht […]“

        Was der Bevölkerung dagegen nicht aufgefallen ist, dass die von der FPÖ verursachte Pleite der Hypo Alpe Adria Österreich genauso viel kostet wie alle Asylwerber von 1950 bis 2275 zusammen.

    • Erwin

      Viele Parteien wie die Sozialdemokraten, Volkspartei, … setzen sich für TTIP ein? Die Grünen sind anscheinend auch nicht gegen TTIP, dem Freihandelsabkommen mit den Usa.
      Sind die Freiheitlichen gegen dieses zügellose Freihandelsabkommen wo nur noch Schiedsrichter entscheiden und die Judikative nichts mehr zu melden haben wird?

    • helmut

      Das Wahlergebnis führt das doch etwas zu simple Welt-Betrachtungsschema Rechts-Links ad absurdum.

      Das haben einige Journalisten, welche nicht anders als durch diese Brille sehen können, nicht fassen können.

      Es ist lustig, wie selbst DER SPIEGEL nichts anderes brabbeln kann als: „driftet weiter nach rechts“ und „rechtspopulistische FPÖ“.

      Bei manchen dieser Journalisten zeichnet sich eine schlichte aber intolerante Betrachtung der Außenwelt ab, die mit etwas religiöser Übertünchung gut ins Mittelalter gepasst hätte.

      • Alter Egon

        Strache sagt, er wolle nach 70 Jahren wieder stärkste Partei werden, und der helmut wundert sich, wernn der Spiegel schreibt, dass Ö weiter nach rechts rückt.

        • schorsch

          Herr Prof. Dr. „Alter Egon“: wenn Sie schon zitieren möchten, dann bitte immer exakt dem sinne nach bleiben!
          Strache sagte, daß nach 70 Jahren ÖVP-SPÖ-Herrschaft (!!!) es nun Zeit für die FPÖ werde…
          Es ist aber abzuwarten, ob Strache sich bewähren wird, denn bisher lebte er ausschließlich von den Protest-Wählern.
          Neidlos muß man anerkennen, daß Strache seinen Haufen von 3 Prozent im Jahre 2006 innerhalb von 9 Jahren auf über 30 Prozent bringen konnte.
          Das konnte nur durch die maßlose politische Dummheit, das Versagen von SPÖ und ÖVP gelingen.
          Die haben soviel gelogen und Mist gebaut, daß er nur mehr warten und ernten muß!

            • schorsch

              Ja, hier haben Sie richtig zitiert. Ich meinte jdoch das Interview, das Strache ca 5 Stunden vorher im Lokalsender gab und dort war das richtig, was ich schrieb. Strache meinte nach 70 Jahre ÖVP-SPÖ-Herrschaft, denn vorher gab es noch keine Freiheitlichen.

            • Alter Egon

              es gab in den 70 Jahren mal eine Zeit wo es eine Schwarz-Blaue Regierung gab, von daher wäre deine Auslegung eh falsch. Strache hat wörtlich gesagt, dass er nach 70 Jahren WIEDER stärkste Partei werden möchte….

            • schorsch

              Ja, sachlich richtig ist, daß Kreisky und Friedrich Peter eine Koalition hatten und Schüssel wieder mit Jörg Haider. Also zweimal war die FPÖ in einer kurzzeitigen Regierung und dies muß auch erwähnt werden: zweimal haben die sich sehr unglücklich am Nasenring durch die Politarena ziehen lassen, am Schlimmsten der Haider.
              Was wollte also Strache wirklich sagen? Er wollte sagen, daß er die 70 Jahre tatsächlich andauernde Macht von Rot-Schwarz endgültig brechen will.

            • Alter Egon

              …um sich dann wieder am Nasenring durch die Politarena ziehen zu lassen? Tja so kann man Unfähigkeit zu regieren auch deuten.

        • helmut

          An den Alten Egon!

          Von Ihnen habe ich keine andere Wortmeldung erwartet.

          Herzliche Grüße!

          • Alter Egon

            und was so falsch an der Meldung ist, dass es sich bei Strache um einen Rechtspopulisten handelt, verstehe ich nicht. Was hat der mehr getan als Sprüche zu klopfen? Wenn man ihm auf der sachlichen Ebene begegnen würde, wäre es ganz schnell aus, mit dem Erfolg.
            Ich gönne es dem Strache, Wien oder gar Österreich zu regieren. Aber da mir am Wohle Österreichs dann doch mehr liegt, als man zu denken bereit ist, wär mir lieber er würde das nicht tun.

            • helmut

              Mit Grünwalds Worten:

              Bleiben Sie, wie Sie sind! Etwas anderes bleibt Ihnen eh‘ nicht übrig!

              Herzliche Grüße!

            • Alter Egon

              dass du mir mit Argumenten widersprichst, hatte ich auch gar nicht erwartet.

            • schorsch

              Keine Angst, Prof. Dr. „Alter Egon“, der Strache wird kaum Bundeskanzler. Weil sich vorher alle Verlierer, sogar mit der KPÖ vereint, gegen ihn zusammenschließen würden.
              Strache ist wie das Salz: unentbehrlich als Opposition, er mischt die Lügner und Betrüger der Großparteien auf, dafür gebührt ihm ein Dank.
              Es rührt mich zutiefst, daß Ihnen plötzlich das Vaterland wieder so am Herzen liegt. An Ihren starken vaterländischen Gefühlen ist also auch der Strache schuld – also muß man ihm doppelt dankbar sein, er hat den Prof. Dr. „Alter Egon“ gerettet.

            • Alter Egon

              Was für Lügner und Betrüger hat er denn aufgemischt, der Herr Strache?
              Etwa jene die behaupten, die Werbeagentur die die lustigen FPÖ-Plakate macht, hätte überfakturiert und dann Gelder an die Partei oder deren Funktionäre zurücküberwiesen?

            • schorsch

              Sehen Sie, Herr Prof. Dr. „Alter Egon“, auch dutzendmal aufgewärmte Lügen finden immer noch Gläubige, Sie sind einer davon.
              Zum blinden Glauben sollten Sie der Kirche beitreten, sonst empfehle ich, sich an Tatsachen zu halten.
              Tatsache ist, daß die Staatsanbwaltschaft nichts findet, weil nichts Strafbares vorliegt.

            • Alter Egon

              https://www.falter.at/falter/2015/07/14/einen-koffer-mit-70-000-aussibracht/

              Lies mal hier. Ich weiß, Falter ist linke Lügenpresse. Aber so ganz vom Tisch zu weisen scheint mir die Sache dann doch nicht zu sein.

            • Alter Egon

              Bezeichnend auch, dass du nicht sagst, welche Lügner und Betrüger er aufgemischt hat, sondern gleich jede Kritik als Lüge bezeichnest.
              Null Argumente. Populismus eben.

    • Kassandra

      Schon erstaunlich, dass hier wieder einmal alle Demokraten versammelt sind. Zum Glück sind Zahlen wenigstens nicht anzuzweifeln. Und die besagen, dass die FPÖ in Oberösterreich um 15 Prozentpunkte dazugewonnen und SPÖ und ÖVP verloren haben. Das ist in Ordnung und hat nicht kritisiert zu werden, da dieses Ergebnis auf demokratischem Weg zustande gekommen ist, da mögen die einzelnen Parteiführer noch so integer, glaubhaft, ehrlich oder was weiß ich was sonst noch alles, oder auch das Gegenteil davon, sein. Die Menschen wollten es so und Punkt.
      Zu den Motiven die die Menschen zu dieser Entscheidung gebracht haben, lassen sich natürlich nicht so exakte Begründungen, sondern allenfalls Vermutungen anstellen. Ich persönlich glaube dass ein derartiges Ansteigen der Stimmen für die FPÖ eindeutig mit der Flüchtlingssituation zusammenhängt, da braucht man sich nur umzuhören. Was sehen und erleben die Menschen: Flüchtlingsströme, die zu Tausenden illegal nach Österreich und in andere Länder kommen, die auf ihrem Weg an mehreren sicheren Drittstaaten vorbeikommen und sich nicht registrieren lassen, weil sie ein Wunschziel haben, Menschen die sich gewaltsam der Polizei widersetzen oder sie einfach ignorieren, Massen die auf Autobahnen und Zuggeleisen wandern, andere die Züge oder Lastwagen entern wollen, nahezu alle die geltendes Asylrecht missbrauchen oder dieses dazu benutzen um einzuwandern. Die Menschen bei uns müssen ja glauben die Anarchie sei ausgebrochen. Dazu Politiker die entweder alles verharmlosen oder rat- und hilflos wirken und wo die Menschen merken, dass alles nur Gerede aber keine wirklichen Lösungsansätze da sind. Denn dass die Armen in der Welt unendlich sind und mit den heutigen Mitteln der Fortbewegung schnell zu uns gelangen können, wir aber nicht alle nehmen können, die herwollen, zu dieser Erkenntnis haben sich die meisten Politiker (z.B de Maiziere, Gauck, Kurz usw.) durchgerungen. Wie man die Invasion aber stoppen will, das sagt uns nur die Fpö, nämlich wie Orban ein rigorose Sicherung der Außengrenzen Europas. Dazu braucht es aber militärisches Vorgehen und diese Bilder will das „humane“ Europa der Welt nicht zumuten. Lieber verteufelt man jene die die bestehenden Gesetze einhalten (Orban), lieber nimmt man ausschließlich Menschen, die durch kriminelle Schlepper zu uns kommen, dass dabei ein bestimmter Prozentsatz umkommt wird hingenommen, wir nehmen sie nur auf diesem Weg, da ist es mit der Humanität dann nicht mehr so weit her. Man braucht nicht zu glauben, dass die Menschen die FPÖ wegen ihres Parteiprogrammes gewählt haben, nein viele wählten sie nur um ihren Protest gegen diese Zustände auszudrücken, weil die FPÖ klar sagt, dass sie diese Zustände nicht toleriert. Was sie dann konkret anders machen will, war für die Menschen zunächst einmal zweitrangig, sie wollten auf diese Art protestieren. Denn auf andere Art zu protestieren ist ja bald auch nicht mehr möglich, da wird jeder gleich ins rechte Eck gestellt. Das ist meiner Meinung nach der Grund für die enormen Zugewinne der FPÖ, nicht ihre großartige Politik, es war Protest.

      • Natürlich

        Ganz lustig unsere Kassandra. Wie sollen nun also nun die Flüchtlinge um Asyl ansuchen, ohne illegal einzureisen? Auf die Antwort bin ich schon gespannt.

        Schon wieder der Blödsinn mit den sicheren Drittstaaten. Als sichere Drittstaaten gelten in Deutschland die EU-Mitgliedsländer, Norwegen und die Schweiz. So: Welche dieser Staaten liegt nun auf dem Weg vom Nahen Osten nach Ungarn?

        Ach: Sich aufregen, dass Flüchtlinge sich Schleppern bedienen, und gleichzeitig Maßnahmen fordern (Sicherung der Außengrenzen!), die das Schleppertum fördern. Da beißt sich die Katze in den Schwanz!

        Ach: Indem Orban die Flüchtlinge mit Bussen an die österreichischen Grenze bringt, hält er Gesetze ein? Realitätsverweigerung pur ist das!

    • Kassandra

      Großbritannien, Australien uns Amerika nehmen Flüchtlinge nur aus Flüchtlingslagern und zwar so viele, wie sie NACH dem Einholen der Bevölkerungsmeinung aufnehmen können und wollen. Da kommt auf dem Weg niemand um, es läuft im Konsens mit der Bevölkerung ab und es entstehen keine chaotischen Verhältnisse. Außerdem, wenn Sie es auch nicht glauben wollen, außer den obengenannten und vcvxcxder Eu gäbe es auch noch andere, die (legal) aufnehmen könnten, z.B. China. die Golfstaaten Russland ……Aber keine Angst, auf diesen Weg wird Europa schon auch noch kommen. Denn wie gesagt, die Armen auf der Welt, die es mit dem Asylrecht probieren könnten, sind endlos. Afghanistan ist auch schon auf dem Weg, natürlich zu Mutti.

      • Natürlich

        Ich habe die Rechnung schon mal gemacht.

        Großbritannien hat angekündet, 20.000 Syrer verteilt über die nächsten fünf Jahre aufzunehmen. Das sind 4.000 pro Jahr.

        Wenn die ganze EU (gemessen an der Bevölkerungszahl) so viele Syrer aufnehmen würde wie Großbritannien, würde die EU insgesamt 30.000 Syrer aufnehmen.

        Die ganze Welt (7,3 Milliarden Menschen) würde dann 450.000 Syrer aufnehmen. Wie gesagt: Die ganze Welt inklusive bitterarmer afrikanischer Staaten.

        Schätzungen zufolge gibt es 4 Millionen Flüchtlinge aus Syrien.

        Da darf man sich dann nicht wundern, wenn sich angesichts gekürzter Lebensmittelhilfen in den Flüchtlingslagern in Jordanien und Türkei die Flüchtlinge selbst auf dem Weg nach Europa machen.

    • Kassandra

      Jeder Staat kann soviele nehmen wie es die Bevölkerung für wünschenswert erachtet und glaubt dass es die eigene Gesellschaft verträgt. Alles andere wird niemals funktionieren. Außerdem können bestimmte Länder auch mehr aufnehmen als Großbritannien. Der Großteil wird ohnehin in den Flüchtlingslagern bleiben müssen, alle von Krieg und Bürgerkrieg betroffenen in andere Länder zu bringen ist utopisch. Zudem ist das Umsiedeln von ganzen Völker überhaupt nicht sinnvoll, schon gar nicht für die Betroffenen selbst. Die Flüchtlingslager müssen eben besser ausgestattet werden, das bestreitet ja niemand, was ja auch geschehen soll. Das hält aber die Armutsflüchtlinge, deren es unendlich viele gibt, auch nicht ab. Deshalb braucht es sichere Außengrenzen und geregelte Ansuchen um Asyl. Dass da Menschenmassen unregistriert durch halb Europa ziehen ist die Gesetzlosigkeit pur, während unsereiner wenn er von einem Eu Land in das andere reist am Flughafen durch den Nacktskenner muss Ja hallo!!
      Dann denken Sie einmal nach welche Leute das heuchlerische Europa überhaupt nimmt: Sie sind jung, gesund überwiegend männlich und relativ wohlhabend um die Schlepper zu bezahlen. Die anderen haben mit dieser Methode überhaut keine Chance nach Europa zu gelangen. Außerdem macht sich Europa mitschuldig am Schlepperwesen und am Tod vieler die unterwegs umkommen . Da sind gezielte Herführungen auch armer Leute doch wohl sinnvoller und vor allem legal. Und wie gesagt es machen sich eh schon zuviele auf den Weg um der Armut zu entkommen (Potential unendlich), das werden wohl auch Sie nicht abstreiten wollen.

      http://www.welt.de/debatte/kommentare/article146396348/Nur-die-Festung-Europa-kann-jetzt-noch-Leben-retten.html

      Lassen wir Außenminister Kurz zu Wort kommen, der von der Materie wohl etwa mehr verstehen dürfte:
      http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/4814570/Kurz_Wir-betreiben-ein-SchlepperForderungsprogramm?_vl_backlink=/home/index.do

      Dass die gegenwärtige Situation nicht befriedigend nicht befriedigend ist und sich Politiker über nachhaltigere Lösungen stark machen, sehen wir hier:
      http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/asylpolitik-ein-sicherer-fluchtweg-nach-europa-13825313-p2.html

    • Kassandra

      Jeder Staat kann soviele nehmen wie es die Bevölkerung für wünschenswert erachtet und glaubt dass es die eigene Gesellschaft verträgt. Alles andere wird niemals funktionieren. Außerdem können bestimmte Länder auch mehr aufnehmen als Großbritannien. Der Großteil wird ohnehin in den Flüchtlingslagern bleiben müssen, alle von Krieg und Bürgerkrieg betroffenen in andere Länder zu bringen ist utopisch. Zudem ist das Umsiedeln von ganzen Völker überhaupt nicht sinnvoll, schon gar nicht für die Betroffenen selbst. Die Flüchtlingslager müssen eben besser ausgestattet werden, das bestreitet ja niemand, was ja auch geschehen soll. Das hält aber die Armutsflüchtlinge, deren es unendlich viele gibt, auch nicht ab. Deshalb braucht es sichere Außengrenzen und geregelte Ansuchen um Asyl. Dass da Menschenmassen unregistriert durch halb Europa ziehen ist die Gesetzlosigkeit pur, während unsereiner wenn er von einem Eu Land in das andere reist am Flughafen durch den Nacktskenner muss Ja hallo!!
      Dann denken Sie einmal nach welche Leute das heuchlerische Europa überhaupt nimmt: Sie sind jung, gesund überwiegend männlich und relativ wohlhabend um die Schlepper zu bezahlen. Die anderen haben mit dieser Methode überhaut keine Chance nach Europa zu gelangen. Außerdem macht sich Europa mitschuldig am Schlepperwesen und am Tod vieler die unterwegs umkommen . Da sind gezielte Herführungen auch armer Leute doch wohl sinnvoller und vor allem legal. Und wie gesagt es machen sich eh schon zuviele auf den Weg um der Armut zu entkommen (Potential unendlich), das werden wohl auch Sie nicht abstreiten wollen.

      http://www.welt.de/debatte/kommentare/article146396348/Nur-die-Festung-Europa-kann-jetzt-noch-Leben-retten.html

      Lassen wir Außenminister Kurz zu Wort kommen, der von der Materie wohl etwa mehr verstehen dürfte:
      http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/4814570/Kurz_Wir-betreiben-ein-SchlepperForderungsprogramm?_vl_backlink=/home/index.do

      Dass die gegenwärtige Situation nicht befriedigend nicht befriedigend ist und sich Politiker über nachhaltigere Lösungen stark machen, sehen wir hier:
      http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/asylpolitik-ein-sicherer-fluchtweg-nach-europa-13825313-p2.html
      Also auf jeden Fall kann es so wie es momentan ist, nicht weitergehen, das werden immer mehr Wahlen zeigen.

      • Natürlich

        „Jeder Staat kann soviele nehmen wie es die Bevölkerung für wünschenswert erachtet und glaubt dass es die eigene Gesellschaft verträgt. Alles andere wird niemals funktionieren.“

        Sobald dann die wünschenswerte Zahl erreicht ist: Sorry, liebe Flüchtlinge! Pech gehabt. Mehr Flüchtlinge will unsere Bevölkerung nicht. Geht wieder zurück nach Syrien und lasst euch dort von Assad oder dem IS abknallen oder geht zurück in eure Flüchtlingslager nach Türkei oder Jordanien und lebt von den gekürzten Lebensmittelhilfen. Vielleicht sind ja Assad und der IS so barmherzig und hören auf, Zivilisten umzubringen, wenn sie hören, dass die Bevölkerung in Europa keine Flüchtlinge mehr aufnehmen will. Probieren könnte man es ja. Oder?

        „Außerdem können bestimmte Länder auch mehr aufnehmen als Großbritannien.“

        Und bis dahin sollen die Flüchtlinge in den Flüchtlingslagern eben verhungern. Aber wir haben ja unsere Pflicht getan. Die anderen sind Schuld.

        „Die Flüchtlingslager müssen eben besser ausgestattet werden, das bestreitet ja niemand, was ja auch geschehen soll. Das hält aber die Armutsflüchtlinge, deren es unendlich viele gibt, auch nicht ab.“

        Kassandra verschweigt wieder mal, dass genau nach der Kürzung der Lebensmittelhilfen die Anzahl der Flüchtlinge, die sich auf dem Weg nach Europa gemacht haben, massiv angestiegen ist.

        „Dass da Menschenmassen unregistriert durch halb Europa ziehen ist die Gesetzlosigkeit pur, während unsereiner wenn er von einem Eu Land in das andere reist am Flughafen durch den Nacktskenner muss Ja hallo!!“

        Ach: Bei den Flüchtlingen besteht also die Gefahr, dass sie Terroranschläge auf ein Flugzeug begehen wollen? Ja hallo!! Kassandra weiß ganz genau, warum es diese Kontrollen an den Flughäfen gibt.

        „Dann denken Sie einmal nach welche Leute das heuchlerische Europa überhaupt nimmt: Sie sind jung, gesund überwiegend männlich und relativ wohlhabend um die Schlepper zu bezahlen. Die anderen haben mit dieser Methode überhaut keine Chance nach Europa zu gelangen.“

        Hat Kassandra schon wieder vergessen, dass ich seit längerem die Wiedereinführung des Botschafts-Asyls fordere? Schreibe ich hier etwa für die Fische? Deswegen braucht mir Kassandra auch nicht mit Sebastian Kurz kommen, denn der fordert genau das selbe, wenn sie sich den Presse-Artikel durchgelesen hätte.

        „Außerdem macht sich Europa mitschuldig am Schlepperwesen und am Tod vieler die unterwegs umkommen.“

        Genau und zwar mit den Rufen nach den „dichten Grenzen“ und dem Bau von Stacheldrahtzäunen, denn genau diese Maßnahmen treiben die Flüchtlinge in die Hand der Schlepper.

        „Und wie gesagt es machen sich eh schon zuviele auf den Weg um der Armut zu entkommen (Potential unendlich), das werden wohl auch Sie nicht abstreiten wollen.“

        Dann wird es Zeit etwas dagegen zu tun. Meine Vorschläge liegen auch hier bereits auf den Tisch. Bei Kassandra kam außer “Steinzeit”, “investiert niemand” und “Afrika muss sich selber helfen“ bisher gar nichts.

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