Teure Plakate

Zwei Jahre nach der Wahl veröffentlicht der Landtag die Aufstellung der Wahlkampfkosten. Wer gab am meisten für die Eigenwerbung aus? Und warum ließ die Offenlegung so lange auf sich warten? 

Von Anton Rainer

Was lange währt, wird endlich gut: Knapp zwei Jahre nach den Landtagswahlen im Herbst 2013 legt der Landtag die Wahlkampfkosten seiner Abgeordneten offen – und behebt damit eine Transparenzlücke, die seit fast einem Jahr kaum Beachtung fand.

Tatsächlich belegt bereits ein Landesgesetz vom Mai 2013 eine strenge Handhabung der personenbezogenen Wahlkampfausgaben. Spätestens drei Monate nach der Wahl müssten die gewählten Abgeordneten demnach ihre Selbsterklärungen abgeben, um der Prüfstelle des Landes die Möglichkeit zu geben, den Kosten innerhalb kurzer Zeit den amtlichen Segen zu geben.

So zumindest die Theorie.

In der Praxis erhält die Prüfstelle die notwendigen Daten jedoch erst im November 2014, fast ein Jahr nach Ablauf der ursprünglichen Frist – die durch das Landesgesetz 5/2014 kulant verlängert wurde. Anfang April gibt die Prüfstelle schließlich das OK, das Präsidium des Landtags sollte nun endlich die Daten veröffentlichen – doch der Bericht wird schlichtweg vergessen und liegt monatelang unbearbeitet im Büro des Generalsekretärs.

Seit gestern Nachmittag hat der Spießrutenlauf endlich ein Ende: Auf seiner Website veröffentlichte der Landtag die Wahlwerbekosten der einzelnen Kandidaten – eine Aufstellung, die interessante Beobachtungen zulässt.

Zuerst: In den Top Ten der teuersten Wahlkämpfe finden sich ausschließlich Kandidaten der Südtiroler Volkspartei. Trotz der hohen Parteischulden keine sonderlich überraschende Feststellung: Eine große Partei baut auf große Brieftaschen. Knapp 500.000 Euro gaben die SVP-Kandidaten demnach aus, zusätzlich zu den Aufwendungen für die Parteiwerbung ein ordentlicher Batzen Geld.

Spitzenreiterin Waltraud Deeg ließ sich ihre Wahl zur Abgeordneten übrigens am meisten kosten: 39.706 Euro wurden für auf sie zugeschnittene Werbematerialien ausgegeben. Damit liegt sie nur haarscharf unter der 40.000-Euro-Grenze, die das Land 2013 einführte.

LESEN SIE IN DER PRINTAUSGABE DER TAGESZEITUNG:
– Welche Abgeordneten einen Null-Euro-Wahlkampf machten
– Wer sich seine Stimmen am teuersten „erkaufte“
– Warum die Prüfstelle des Landes keine Rechnungen kontrollieren durfte