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    Chiara allein im Haus

    Regionalratspräsidentin Chiara Avanzo

    Regionalratspräsidentin Chiara Avanzo

    Riesen-Panne im Regionalrat: Die Rechnungslegung verpasste die notwendige Mehrheit, weil 12 Abgeordnete aus Südtirol die Abstimmung „geschwänzt“ haben bzw. verhindert waren. Lesen Sie, wer nicht abgestimmt hat.

    Andreas Pöder sagte im Anschluss an die Abstimmung: „Ich habe keine Lust, hier zu sitzen, um für die Mehrheit die Beschlussfähigkeit zu garantieren. Ich würde auch viel lieber mit meinen Kindern auf den Berg gehen.“

    Was ist passiert?

    Der Regionalrat in Trient kam am Donnerstag zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen, um die Rechnungslegung und den Nachtragshaushalt des Hohen Hauses zu verabschieden.

    Die Rechnungslegung umfasst Ausgaben von 592 Mio. Euro, Einnahmen von 361 Mio. (bei Einnahmenrückständen von 496 Mio.) und einen Überschuss von 234 Mio.

    Walter Viola (Progetto Trentino) kritisierte, dass die Region nur mehr wie ein Bankomat für die beiden Provinzen benutzt werde, und forderte dazu auf, sich endlich über eine neue Rolle der Region Gedanken zu machen. In der heutigen Form sei sie nutzlos.

    Bei der Abstimmung ereignete sich dann die Riesen-Panne:

    Über die Rechnungslegung wurde getrennt nach Provinzen abgestimmt.

    Südtiroler Abgeordnete 12 Ja, 11 Nein ­
    Trentiner Abgeordnete: 19 Ja, 9 Nein.

    Da unter den Südtiroler Abgeordneten nicht die nötige Mehrheit von 18 Stimmen erreicht wurde, musste der Gesetzentwurf an das zuständige Schlichtungsorgan übermittelt werden.

    Bei der Abstimmung fehlten insgesamt zwölf Südtiroler Abgeordnete: nämlich Philipp Achammer, Elena Artioli, Myriam Atz-Tammerle, Roberto Bizzo, Waltraud Deeg, Arno Kompatscher, Veronika Stirner Brantsch, Guggi Stocker, Roland Tinkhauser, Christian Tschurtschenthaler, Alessandro Urzì und Thomas Widmann.

    Dadurch kam die Regierungsmehrheit nur auf magere zwölf Ja-Stimmen!

    Mit Bezug auf die vorangegangene Abstimmung forderte Andreas Pöder den Abbruch der heutigen Sitzung. Nächster Punkt auf der Tagesordnung sei wieder ein Haushaltgesetz (der Nachtragshaushalt der Region), zu dem ebenfalls getrennt nach Provinzen abgestimmt werden müsse. Wenn die Mehrheit nicht die nötige Präsenz garantieren könne, sei die Debatte zwecklos. Dem stimmte auch Pius Leitner zu.

    Regionalratspräsidentin Chiara Avanzo teilte mit, dass mehrere Abgeordnete, die am Vormittag nicht da waren, ihre Anwesenheit für den Nachmittag angekündigt hätten und vertagte die Sitzung auf 14.30 Uhr.

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    Kommentare (17)

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    • walter

      Schafft endlich diese unnütze Region ab!!!
      aber das will man in Rom nicht und auch die SVP will es nicht weil sie doppelt und dreifach abkassieren können!!!

    • Walter Mair

      Was heißt hier verhindert? Diese Herren und Damen sollen ihre Arbeit machen oder in die Anonymität verschwinden! Wenn sich jemand in der Privatwirtschaft so benimmt, dann wird er gefeuert! So sollte es auch mit den Schmarotzern im Regionalrat und nicht nur,(sic) auch sein!
      Die veraschen uns nach Strich und Faden.Außerdem ist diese Institution so überflüssig wie ein Kropf—

      • Jetzt reicht´s

        …bei allem Verständnis dafür, dass die Regierungsmitglieder und mit Abstrichen auch die Landtagsabgeordneten Verpflichtungen außer Haus haben, aber so geht´s wirklich nicht!

        Wenn vor den Landtagswahlen großspurig davon die Rede war, man könne damit leben, wenn die Diäten der Abgeordneten auf 50% herunter gesetzt werden, dann ist diese erneute Blamage der Beweis dafür, dass unsere Abgeordneten ihr GELD NICHT WERT sind.

        Labern statt arbeiten scheint das Motto zu sein! Und als Bürger bekommt man den Eindruck, dass unsere Machtleute entweder ihren poltischen Fahrplan – ihre Agenda nicht kennen.

        Ein Schelm wer vermuten könnte, dass da Liebschaften und „Schäferstündchen“ als Zeitvertreiber im Spiel sind. Wie auch immer:

        Schickt doch endlich die REGION in PENSION, dann werden nicht nur die Diäten automatisch halbiert, sondern auch der Großteil der Verwaltungskosten für unnütze Arbeiten eingespart! Wetten, dass sich an dieses Thema unsere „sieben Hansl“ vom Wirtschaftsring, die seit Jahr und Tag eine Eisnparung in der Verwaltung einfordern, nicht heranwagen?

    • unglaublich

      Unglaubliche Gehälter bzw. Spesenvergütungen und kommen zur Arbeit wann sie wollen. Der kleinste Angestellte/Arbeiter hätte bei so einem Verhalten Existenzprobleme.

    • Darwin

      Hitzeferien für politische Arbeitnehmer, da könnten die Gewerkschaften doch einhaaaaaaaaaaaaaaaaaaaken…………..?????????????

    • uschi glas

      danke
      Philipp Achammer, Elena Artioli, Myriam Atz-Tammerle, Roberto Bizzo, Waltraud Deeg, Arno Kompatscher, Veronika Stirner Brantsch, Guggi Stocker, Roland Tinkhauser, Christian Tschurtschenthaler, Alessandro Urzì und Thomas Widmann.

      wohl schon im wochenende.
      das ist jetzt schon das zweite mal, dass das passiert.

    • wert

      Die Abwesenden sollten genau denselben Betrag wie sie normalerweise kassieren , als Strafe zahlen müssen .Dann würde man sehen wie viele Absensen noch zu verzeichnen wären ! Nichtsnutze alle zusammen , schämt euch !!!

      • Hubert

        @wert

        nein das Zehnfache sollten sie als Strafe bezahlen. Wo kommen wir denn hin, wenn jeder Autofahrer als Strafe nur künftig die vorgeschriebene Geschwindigkeit fahren dürfte?
        Das sind Schmarotzer wie sie im Buche stehen und keine Volksvertreter, nein sie treten die Rechte des Volkes !

    • Puschtra

      Wer nicht zur Arbeit erscheint soll doch Zuhause bleiben. Für immer!

    • vinschgau

      Schafft den Regionalrat endlich ab, diese Kostenschleuder brauchen wir nicht

    • Karl V.

      Avanzo wir a lei hoase Luft !!!

    • Karl V.

      Avanzo wor a lei hoase Luft wie die meisten von dem Völkl!!

    • Karl

      Der Blaue Guggi Stocker hat auch gefehlt?
      Ja ist denn schon wieder Fasching?

    • duna

      Diese Herren wissen genau das sie bei den nächsten Wahlen keine schontze mehr haben, weil dann wir bei der Abstimmung fehlen werden !!!!

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