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Forderung auf Schadensersatz

Forderung auf Schadensersatz

Das Schwimmbad-Desaster in Schlanders hat die Gemeinde innerhalb eines Jahres rund 150.000 Euro gekostet. Jetzt fordert der Bund der Steuerzahler von den Verantwortlichen Schadensersatz – und droht mit einer Anzeige.

von Heinrich Schwarz

Der Bund der Steuerzahler Südtirol ist konsequent: „Da es bereits einen Schiedsspruch gibt, den die Gemeinde auch befolgt, werden wir gar nicht mehr um eine Stellungnahme ersuchen, sondern fragen gleich, wer von den Verantwortlichen die Kosten dieses desaströsen privatwirtschaftlichen Ausfluges an die Gemeinde zurückerstattet.“

Der äußerst interessante Hintergrund der Geschichte:

Im Jahr 2008 schrieb die Gemeinde Schlanders die Führung des Freibades mit dazugehörigem Barbetrieb und Garküche für die Dauer von sechs Jahren aus. Als interessierte Pächterin fand sich Doris Kolleritsch. Sie schloss mit der Gemeinde einen Pachtvertrag ab, der ein Optionsrecht für weitere sechs Jahre ab 2013 vorsah.

Kolleritsch machte vom Optionsrecht Gebrauch. Allerdings kündigte die Gemeinde Schlanders den Pachtvertrag – mit dem Hintergedanken, das Freibad in Eigenregie zu führen.

Das Ergebnis dieser Aktion wurde im November 2014 im Gemeinderat vorgestellt: Nach dem Schlechtwetter-Sommer 2014 musste die Gemeinde ein Defizit von 104.000 Euro verbuchen.

Der Gemeindesekretär Georg Sagmeister räumte ein, dass nicht nur das schlechte Wetter Schuld war. Das Führungsteam sei überfordert gewesen und die Personalkosten seien mit rund 98.000 Euro in die Höhe geschossen. Insgesamt waren 24 Personen – davon zwölf in Aushilfe – im Freibad beschäftigt. Hinzu kamen Betriebskosten von rund 50.000 Euro. Sagmeister erklärte, dass im Rahmen des Drei-Jahre-Konzeptes eine Kostensenkung möglich sei.

Doch dazu sollte die Gemeinde keine Möglichkeit mehr haben. Denn die ursprüngliche Pächterin Doris Kolleritsch verklagte die Gemeinde vor dem Schiedsgericht. Dieses kam im April dieses Jahres zum Schluss, dass die Kündigung des Pachtvertrages nicht rechtens war und die Pächterin das Freibad bis zum Ende der Saison 2019 weiterführen kann.

Der Rechtsstreit kostete die Gemeinde Schlanders noch einmal rund 50.000 Euro, da sie für einen Großteil der Anwalts- und Gerichtskosten aufkommen musste. In Summe hat Gemeinde somit über 150.000 Euro in den Sand gesetzt – und das innerhalb eines Jahres.

DEN KOMPLETTEN ARTIKEL LESEN SIE IN DER FREITAG-AUSGABE DER TAGESZEITUNG.

 

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