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    „Selbstbestimmung möglich“

    „Selbstbestimmung möglich“

    Sven Knoll zeigt sich erfreut: Der außenpolitische Ausschuss im österreichischen Parlament habe ein klares Bekenntnis zur Selbstbestimmung Südtirols abgelegt.

    Der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll, zeigt sich erfreut über das – wie er sagt – „klare Bekenntnis zur Selbstbestimmung Südtirols“, das der außenpolitische Ausschuss im österreichischen Parlament am Dienstag abgelegt habe.

    „Der Beschluss, dass das Selbstbestimmungsrecht für Süd-Tirol nicht nur unterstützt, sondern sogar weiterentwickelt werden soll, ist ein wichtiges Signal an Süd-Tirol: Selbstbestimmung ist möglich“, schreibt Knoll in einer Aussendung.

    Der Außenpolitische Ausschuss hat mit einem Beschluss den aktuellen Unabhängigkeitsbestrebungen in Europa Rechnung getragen und die Bedeutung des in Art.1 der UN-Menschenrechtspakte verankerten Selbstbestimmungsrechts der Völker unterstrichen.

    Außenminister Sebastian Kurz wird demnach aufgefordert, seine Politik im Sinne der Schutzmachtfunktion zur Weiterentwicklung der Autonomie und des Selbstbestimmungsrechts auszurichten.

    „Es ist dies ein deutliches Bekenntnis zur Selbstbestimmung und damit auch eine klare Absage an die bedingungslose und alternativlose „Verbleib-bei-Italien-Politik“ der SVP“, freut sich Sven Knoll.

    In einer Pressemitteilung des österreichischen Parlaments heißt es wörtlich:

    „Selbstbestimmungsrecht Südtirols soll unterstützt und weiterentwickelt werden.
    Der Außenpolitische Ausschuss legte zudem ein klares Bekenntnis zum Selbstbestimmungsrecht Südtirols ab. Auf Basis einer Forderung der Freiheitlichen (820/A(E))sprach er sich mehrheitlich für einen von SPÖ, ÖVP und NEOS im Ausschuss eingebrachten Entschließungsantrag und damit gleichzeitig für die Aufforderung an Außenminister Sebastian Kurz aus, seine Politik zur Unterstützung und Weiterentwicklung der Autonomie Südtirols im Sinne der im Pariser Vertrag von 1946 verankerten Schutzfunktion für Südtirol und der Grundprinzipien des Selbstbestimmungsrechts gemäß Art. 1 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte auszurichten.“

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    Kommentare (37)

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    • roadrunner

      Find i nett, dass ins die Österreicher unterstützen. Aber was konkret wollen sie denn damit erreichen? Da muss Mami Österreich den Brief mal an die richtige Adresse in Rom schicken und nicht mit dem Wisch hier rumwedeln.

      Die schlaue STF sollte / muss sich wenn schon mit den italienischen Sezessionsparteien zusammen tun, sonst geht gar nix. Veneto, Lombardei Frial- Julisch- Venetien will unabhängig werden und haben es samt Regierungsmandat noch nicht geschafft. STF mit Lega Nord, Forza Italia, usw. wäre die erste Adresse. Warum so zurückhaltend? Die Inhalte dieser Parteien sind ja im Grunde die selben…Warum soll Italien ausgerechnet Südtirol ziehen lassen? Wie würden andere Regionen dabei reagieren? Das würde das Land in Chaos versinken lassen und Rom wird das niemals riskieren. Aber das wollen die schlauen STF’ler logisch nicht einsehen, lieber laufen sie zu Mutti und schwafeln den Südtiroler Nonsens vor.

      • Visionär

        Alles ist möglich. Mit der SVP Einstellung würde die Menschheit noch in der Steinzeit leben.

      • lukas

        Schwachsinn, roadrunner!

        Warum müssen wir uns schon mit den anderen italienischen Regionen zusammentun? Das würde unsere Bestrebung nur unglaubwürdig erscheinen lassen, wenn alle anderen plötzlich auch auf unseren Selbstbestimmungs-Zug aufspringen würden. Es reicht doch die Unterstützung und Minderheitenpartner aus Katalonien, Schottland, Flandern,… zu haben. Auf diesen Zug müssen wir aufspringen, nicht auf den Falschen!

      • barfusler

        @roadrunner
        ginge es nach Deiner Überlegung so dürfte es auch keine „autonomen“ Provinzen geben, denn bereits diese genießen Privilegien die andere Staaten ihren Regionen nicht gewähren. Ich finde schon dass darüber diskutiert werden soll ob nicht auch neue Möglichkeiten von Grenzen abseits der sturen Grenzlinien entstehen können, z.B. die Schaffung von autonomen Grenzgebieten die keinem der beiden Staaten eindeutig zugeschrieben werden dürfen usw.

      • So-sehe-ich-das

        @ Roadrunner

        Ich sehe das so ähnlich wie Sie.
        Weshalb wird die STF nicht in Rom aktiv?
        Es ist leichter in Östereich zu weinen als in Rom zu kämpfen.

        • roadrunner

          Genau das meine ich. Die STF redet einfach mit die falschen Leute. Ob sie mit Österreich oder mit Schweden reden macht keinen Unterschied.

          • Ivo

            dann würde ich vorschlagen Sie reden mit den richtigen, wenn Sie schon alles wissen. Wieso haben Sie sich nicht schon frühen eingesetzt Sie Besserwisser!

            • roadrunner

              Wieso ich? Mich juckt das Thema wenig, weil ich gegen neue Grenzen bin. Ich bin für ein feudales System nach dem Vorbild Österreichs, Deutschland oder der Schweiz. Dazu muss man keine neue Grenzen ziehen, kostet weniger, man verliert nicht (Eu, ecc.) und zu guter Letzt finde ich diesen Ansatz realistischer als eine Loslösung.

            • walter

              @roadrunner
              du bist für ein FEUDALES System nach dem Vorbild Österreichs, Deutschland oder der Schweiz???? 🙂
              so mit Grafen, Barone, Fürsten usw.!?!? 🙂
              Lern doch erst mal die Bedeutung der Begriffe, dann kannst du diskutieren! mit so einem Schwachsinn kannst du höchstens bei den PIRATEN eine politische Karriere versuchen!!! 🙂

            • roadrunner

              Na Walter, das freut dich jetzt, dass du einen Fehler entdeckt hast. Jetzt darfst du dich bis in aller Ewigkeit daran aufgeilen. Vielleicht kommt von dir auch mal ein persönlicher Kommentar und nicht nur das ständige Gestänkere. Schaffst du das?

            • walter

              @roadrunnerle
              ein Fehler wäre es gewesen statt föderalistisches System „vöderalistisches“ zu schreiben!
              Aber FEUDALES System zu schreiben das zeigt nur daß du absolut keine Ahnung hast!!! 🙂
              Bei den PIRATEN suchen sie so ahnungslose Kasperlen, bewirb dich doch!! 🙂
              meep meep

          • helmut

            An den „roadrunner“!

            Sie meinen wohl ein föderalistisches System und nicht ein „feudales“?!

        • Hubert

          @So-sehe-ich-das

          Du bist anscheinend uninformiert, aber Du hast auch ein Recht dazu. Nur sollte man dann nicht so einen Schmarrn verzapfen, oder?

    • ander

      mir braucn net selbstbestimmung, selbstbefriedigung, mir brauchn absolut keine politiker mehr

    • johannes mayer

      ich bin für eine vollständige eingliederung zu italien…

    • Erwin

      Wen ein Austritt aus der EU – möglich ist, dann wird die Selbstbestimmung der Südtiroler auch möglich sein. Scheint, dass viele Regierungs – Politiker die Verantwortung der Selbstbestimmung nicht übernehmen wollen.

    • Guenther

      Natürlich ist das möglich wenn es die Bevölkerung mehrheitlich will und dir Politik es unterstützt.
      Nur wollen das die Südtiroler Volks Ponzn nicht.

    • Harald

      In spätestens 10 Jahren wird Italien, was den Schuldenstand relativ zum Bruttoinlandsprodukt betrifft, auf dem selben Niveau sein wie heute Griechenland. Wenn wir nicht enden wollen wie die Griechen, dann müssen wir von Italien unabhängig werden.
      Leute denkt mal nach: In Griechenland ist mehr als ein Viertel der Bevölkerung arbeitslos, die Wirtschaft ist zum erliegen gekommen, die Banken sind bald pleite und es wird jeden Tag schlimmer.

      Wollen wir so enden?

      • Josef

        Harald, da hast Du recht. Italien wird pleite sein. die Sozialsysteme werden längst nicht mehr funktionieren.
        Dass Staaten verarmen können ist längst bekannt. Siehe Argentinien. Während des 1 WK eines der reichsten Länder und heute haben die ein zerbrochenes Staatswesen.

    • schorsch

      Der Herr Knoll hat das Papierchen leider nicht mit der gebührenden Sorgfalt gelesen. Denn in diesem Papier wird mit dem uralten Taschenspielertrick der schwarzen Heuchlerbande das gesagt, was sie immer sag(t)en: „Autonomie = Selbstbestimmung“. Ich weiß nicht, ob dieser Standpunkt dem Willen der angeblichen Selbstbestimmungspartei entspricht – ich meine nein. Aber das muß die Partei des Herrn Knoll selbst bestimmen und auch öffentlich jetzt dazu etwas sagen.

    • Isidor

      Wenn es der Goaß im Schlaraffenland Südtirol zu guat geat, nocher kralt sie so long, bis sie letz lieg.

    • Mike

      die Goaß mit dem Zopf hat von dem Thema jahrelang gut gelebt, jetzt probiert es der Goaßbock halt eben auch. Solange sie genügend Goaß finden die ihnen die Stimme geben, passt alles im Goaßstoll. 🙂

    • Günter Dürr

      Zwangsheirat ist sicher nicht die richtige Art, mit Realitäten umzugehn, die gerade die Österreicher in der Vergangenheit zumindest in Frage gestellt haben. Das Verbleiben Südtirols bei Italien mag gerade bei Älteren eine schwerwiegende und verständliche Ablehnung hervorrufen, man sollte aber bitte auch die Geschichte mal unter die Lupe nehmen. Südtirol hat zweifelsfrei auch sehr viele Vorteile, gerade, weil es zu Italien gehört. Es ist sicher Ansichtssache, keine Frage, aber was ist so schlimm daran, zu Italien zu gehören? Sind die Österreicher besser? Südtirol glänzt geradezu vor mediterranem Flair, macht Gewinne, bekommt die Steuern zu fast 90 Prozent aus Rom zurück, es gibt nach wie vor sehr viele Möglichkeiten der Stützung, und, die Italiener sind ja keine Barbaren, wie sie oft dargestellt werden. Polemik ist grad ein ganz schlechter Koch, siehe Griechenland, bitte auf dem Teppich bleiben, der Großteil der ItalienerInnen liebt auch Sudtirolo, das ist so, Fremdenhass ist megaout!

      • maiglöggl

        Mein lieber Dürr, dürr wie ihre Argumentation!
        Es geht nicht darum ob es uns Süd-Tirolern wirtschaftlich „anscheinend“ gut geht, oder ob wir andere Vorteile mit Italien haben, es geht darum dass wir Tiroler sind, und uns niemals als Italiener fühlen werden (außer die paar italianisierten Alto Atesini Verräter, die beim Erklingen der Mamelli Hymne eine Träne verdrücken, die gibt es natürlich auch…). Es geht um Kultur, Sprache, Wurzeln, Zugehörigkeit, usw..würden Sie glücklich sein, wenn Italien unrechtmäßig Deutschland besetzen würde, würden Sie dann auch sagen, falls es wirtschaftlich passt, wirtschaftlich geht es gut, also bin ich ein Italiener? Wohl kaum, deshalb erst gründlich nachdenken, sich in die Haut des anderen versetzen, und dann erst reden!

    • helmut

      Dieser Artikel bedarf einer erklärenden Ergänzung:

      Der freiheitliche Antrag hatte gelautet:

      „Der Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres wird aufgefordert, in
      Hinkunft die österreichische Außenpolitik in Abstimmung mit den durch Beschluss
      des Südtiroler Landtages vom 9. Oktober 2014 formulierten Grundprinzipien des
      Selbstbestimmungsrechts im Sinne des Art. 1 des UN-Zivilrechtspaktes auszurichten.
      Weiters wird der Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres zur
      Vermeidung von Doppeldeutigkeiten und Missverständnissen aufgefordert, in allen
      hinkünftigen weiteren Veröffentlichungen des Bundesministeriums für Europa,
      Integration und Äußeres klar festzuhalten , dass das Selbstbestimmungsrecht der
      Südtiroler bis heute nicht – auch nicht durch die bestehende Autonomie – verwirklicht
      ist.“

      Der Internetseite http://www.parlament.gv.at .ist zu entnehmen, dass ÖVP und SPÖ einen Gegenantrag in Form einer „Entschließung“ zu dem freiheitlichen Antrag eingebracht haben:

      „Entschließung
      betreffend Selbstbestimmungsrecht der Südtiroler
      Der Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres wird aufgefordert, die österreichische Außenpolitik
      zur Unterstützung und Weiterentwicklung der Autonomie Südtirols weiterhin im Sinne der im Pariser
      Vertrag von 1946 verankerten Schutzfunktion für Südtirol und der Grundprinzipien des Selbstbestimmungsrechts
      gemäß Art. 1 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte auszurichten.“

      In der Begründung zu diesem Gegenantrag wird das Recht auf Selbstbestimmung gleichgesetzt mit der fortlaufenden Ausübung der Autonomie. Dieser Gegenantrag samt Begründung wurde angenommen, der freiheitliche Antrag wurde abgelehnt.

      Das ist bei Gott kein Bekenntnis zur Selbstbestimmung!!!!!!

      Hier der Text aus dem Internet:

      Im Zuge der Debatte haben die Abgeordneten Dr. Reinhold Lopatka, Mag. Andreas Schieder und
      Mag. Christoph Vavrik einen selbständigen Entschließungsantrag gem. § 27 Abs. 3 GOG-NR betreffend Selbstbestimmungsrecht der Südtiroler eingebracht, der mit Stimmenmehrheit (für den Antrag: S, V, G, N, dagegen: F, T) beschlossen wurde.

      Dieser selbständige Entschließungsantrag war wie folgt begründet:

      „Selbstbestimmung kann auf verschiedene Weise verwirklicht werden. Für Österreich besteht kein
      Zweifel, dass die Südtirol-Autonomie völkerrechtlich auch auf dem Selbstbestimmungsrecht beruht, das als fortbestehendes Recht von Südtirol in Form weitgehender Autonomie ausgeübt wird. Die Südtirol-Autonomie mit hohem Maß an Selbstgesetzgebung und Selbstverwaltung ist eine besonders gelungene Form der Selbstbestimmung.“

      Mit dieser Abstimmung haben ÖVP und SPÖ der Interpretation des ÖVP-geführten Außenministeriums zugestimmt: Selbstbestimmung=praktizierte Autonomie!

      Ein Novum in der Geschichte des Völkerrechts!

    • Günter Dürr

      @maiglöggl
      Lieber Maiglöggl, Sie müssen ja nicht gleich persönlich werden, wenn ich Ihren Ansichten nicht genüge. Seltsamerweise verschweigen Sie, dass es ja Adolf Hitler war, der seinerzeit Italien das schöne Südtirol „angeboten“ hat. Natürlich kann ich Ihr berechtigtes Interesse an Brauchtum, Kultur und so weiter verstehn, aber die Zeiten, in denen Sie das zurückstecken mussten, sind zumindest weitgehend vorüber, und, das dürfen Sie nicht unter den Tisch kehren, Ihrer derzeit ungeliebten Volkspartei wesentlich mit zu verdanken. Dass Nationalsozialismus und Faschischmus fürchterliche Gräuel und demzufolge auch nationalrechtliche Katastrophen hinterlassen haben, steht ausser Zweifel. Dennoch möchte ich einige Zweifel an Ihrer hochgelobten Tiroler Verbundenheit äussern, die Nordtiroler haben mit Südtirol so ziemlich keine erkennbaren Gemeinsamkeiten, zumindest nicht für Auswärtige wie mich. Und ich habe lange genug in Südtirol gelebt, um das ein wenig beurteilen zu können. Dagegen sind die Gemeinsamkeiten mit Italien sehr augenfällig, sowohl sprachlich gesehn (der Südtiroler Dialekt ist zweifelsfrei etwas sehr Besonderes) als auch kulinarisch, was sehr begrüssenswert ist, insgesamt hat Italien seine Kultur ganz sicher nicht mit der Brechstange auf Südtirol übertragen. Es gibt sehr viele SüdtirolerInnen italienischer Abstammung, denen Sie Unrecht tun, wenn Sie sie als nicht zugehörig bezeichnen, in Ihrem Sinne.

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