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    Opposition wider Willen

    Opposition wider Willen

    Die Bürgerlisten vertreten ein völlig neues Demokratieverständnis: Das alte Spiel von Opposition und Mehrheit gebe es nicht mehr. Die Bürgerlistler wollen in den Gemeinden mitregieren – und manche reagieren beleidigt, wenn die SVP sie nicht mitspielen lässt.

    Von Matthias Kofler

    Heidi Peer schüttelt den Kopf: „Im Ausschuss ist alles beim Alten geblieben – von der vom Bürgermeister groß angekündigten Erneuerung keine Spur.“

    Heidi Peers Bürgerliste ist in Kurtatsch zum ersten Mal zu den Wahlen angetreten – und hat auf Anhieb drei Sitze im Gemeinderat ergattert. Trotz dieses Achtungserfolges hat kein Bürgerlistler im Ausschuss Platz gefunden.

    Für die Neo-Politikerin eine Fehlentscheidung: „Der Wähler will, dass wir Verantwortung übernehmen – und der Bürgermeister selbst hat gesagt, dass der Wähler immer recht hat. Proportional steht uns mit diesem Ergebnis ein Sitz im Gemeindeausschuss zu.“

    Ob in Jenesien, Ratschings, Wiesen oder Pfitsch – das Bild ist überall dasselbe: Die Bürgerlisten drängen sich in den Vordergrund und möchten Regierungsverantwortung übernehmen, doch die SVP lässt sie nicht. In Terenten hat der Bürgerlistler Karl Engl schon die Konsequenzen aus seiner Nichtberücksichtigung gezogen: Er ist aus dem Bildungsausschuss zurückgetreten.

    Auch in Terlan zeigen sich die Bürgerlistler enttäuscht vom Verhalten des Bürgermeisters: Die Bildung des neuen Ausschusses sei eine Farce, der Wählerwille werde mit Füßen getreten, kritisiert die Bürgerliste.

    Die SVP brauchte wegen der Quote eine Frau im neuen Ausschuss. Doch statt eine der weiblichen Bürgerlisten-Räte ins Boot zu nehmen, nominierte Gemeindeoberhaupt Klaus Runer lieber eine Referentin von außen nach. „Ich glaube, der Bürgermeister wollte sich die Arbeit in seiner letzten Legislaturperiode erleichtern“, sagt der Bürgerlisten-Spitzenkandidat Dietmar Folie.

    Auf den ersten Blick scheint das Verhalten der SVP allzu logisch: Die Bürgerlisten sind angetreten, um die Macht der SVP zu brechen. Obwohl die vielen neuen Listen bei den Gemeindewahlen durchaus Erfolge zu verzeichnen hatten – die Mehrheit der SVP in den Gemeinderäten konnten sie aber nicht knacken. Wenn die Volkspartei nun lieber auf altbewährte Edelweiß-Mandatare zurückgreift und die Bürgerlisten dadurch in die Opposition schickt, dann ist das doch demokratisch und legitim, oder?

    Aus der Sicht der Bürgerlisten unterliegt diese Argumentation aber einem Denkfehler: „Wir sehen uns nicht als Opposition, sondern als freie Liste ohne Partei- und Ständedenken“, sagt Heidi Peer. Auch Dietmar Folie glaubt: „Wir sind nicht als klassische Oppositionspartei in die Wahlen gegangen – und programmatisch gibt es zwischen uns und der SVP keine gravierenden Unterschiede, die eine Zusammenarbeit verhindern würde.“

    Wohl oder übel müssen sich die Bürgerlistler nun aber mit ihrer ungeliebten Rolle in der Opposition zufriedenstellen. „Wir werden aber sicher nicht blockieren und nur dagegen schreien“, verspricht Dietmar Folie. Die „alte Zeit der Seilschaften und der Hinterzimmerpolitik“ sei aber spätestens mit der Wahl von Paul Rösch zu Ende gegangen.

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    Kommentare (30)

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    • goggi

      Störenfriede sind in den Gemeindeausschüssen nicht erwünscht.
      Sie verlängern nur die Ausschussitzungen durch eventuelle Diskussionen.
      Man ist dadurch nicht mehr unter Sich.Man muss die Wortwahl anpassen.
      Ist doch störend,wenn immer ein Aussenstehender reinquatscht.
      Desshalb auch Ausschussitzungen ohne Publikum.
      Geht ja eigentlich niemanden was an,was wir beschliessen.
      (Für die nächsten 5 Jahre)
      Danach kommen sie alle wieder aus den Startlöchern mit ihrem Wahlprogramm.
      das mehr oder weniger immer das Selbe ist und das Dummchen darf wieder „WÄHLEN“.
      Tolle Demkratie nicht wahr?

    • Garuda

      Ein neues Demokratieverständnis hätten die Bürgerlisten?

      Das ist ja lächerlich, denn wo die Mehrheiten sich bilden, ganz gegen die SVP, schreit keine/r dieser GemeinderätInnen, dass die SVP einen Anspruch auf Gemeindeausschuss-Beteiligung habe.

      Diese Leute haben ein deutliches Demokratiedeffizit, denn anscheinend können sie nicht rechnen, denn wer eine Mehrheit im Gemeinderat oder in einem Parlament hat, darf regieren, ganz einfach.

      Wäre ja noch schöner, wenn die Grünen, die STF Union oder die F durch ihr Wahlergebnis bei der letzten Landtagswahl daraus den Schluss ziehen würden, die Leute wollen, dass sie Regierungsverantwortung übernehmen, also müssen sie alle einen Platz in der Landesregierung haben.

      Also das ist kein neues Demokratieverständnis, sondern der reine Egoismus und Selbstüberschätzung einiger Leute, die nicht wahrhaben wollen, dass das Regieren auch ganz einfach ohne Sie geht.

      Bitte liebe Bürgerlisten, nehmt euch nicht so wichtig, denn erst einmal muss man, kandidieren, dann landet man meist in der Opposition, dann muss man sich mal 5 Jahre bewähren, wenn man wiedergewählt werden will und dann wird das von WählerInnen honoriert oder abgestraft, so ist das demokratische Grundprinzip.

      Und wo die WählerInnen den Bürgerlisten tatsächlich eine Regierungsmehrheit erteilt haben, schreit auch kein Hahn danach, dass ihr die SVP in die Opposition schickt. Wäre ja noch schöner, wenn sich dies die SVP trauen würde.

      • George

        Ja, ja – ein modernes und beim einfachen Bürger willkommenes Politikverständnis ist bei der SVP noch nicht angekommen und ebensowenig bei „Garuda“. Die verstehen das immer erst, wann sie selber dran sind, Minderheit zu sein. Garuda mit seinem schnöselhaften Machtgetue ist immer Mitläufer dort, wo gerade die Macht läuft. Ob das auch intelligent ist, bleibt dahingestellt. 😀

        • Garuda

          @George

          Fühlst du dich denn so ausgegrenzt und bist du so machtgeil, dass du über deine Bürgerliste gerne mitregieren willst so ganz ohne Mehrheit oder notwendiger Teil der Mehrheitsbeschaffung?

          Ich möchte nur wissen, was der schnöselige George sagen würde, wenn die Freiheitlichen dasselbe Recht wie die grünblassblauen BürgerlistlerInnen fordern würden und eine/n LandesrätIn fordern würden, denn immerhin haben sie meinetwegen 17% der Stimmen erhalten?

          George, du bist ein mit Scheuklappen versehener grün-dunkelroter Ackergaul, der nicht damit leben kann, dass er unbedeutend und unwichtig ist, und das wird noch lange so bleiben, denn deine minderwertigen, nicht mehrheitsfähigen, irrealen und politisch Gott sei Dank unmachbaren Ansichten mögen der Südtiroler Bevölkerung noch lange erspart bleiben.

          Und P.S. du hast dich bis heute noch nicht dazu geäußert, ob du die unbegrenzte Zuwanderung (also nicht Asylanten und Kriegsflüchtlinge!) nach Art der grünen Kommunisten gut findest, wenn man weiß, dass diese Menschen zu einem hohen Anteil oder gar mehrheitlich in die Kriminalität abwandern oder sie das Schicksal ereilt, als moderne SklavInnen auf den südeuropäischen Plantagen oder in der illegalen Straßenprostitution zu Discountpreisen arbeiten zu müssen.

          George! Bevor du diese Frage nicht beantwortest, solltest du lieber den Mund halten, als mich einen Mitläufer der Mehrheitspartei zu nennen, eingebildeter, elitärer Schnösel!

          • George

            @Garuda
            Jemanden so daneben einstufen wie mich kann nur Garuda.
            Meine Wichbtigkeit war schon x-Mal vom Volke gefragt, von Machtträgern meine Beratung angenommen und dies von allen farblichen Nuancen, wenn Sie das wollen. Somit habe ich schon zur Genüge über Jahrzehnte in eigenständiger Weise zum Nutzen der Bevölkerung in verschiedenen Gesellschaftsstufen gewirkt und dies immer zur vollsten Zufriedenheit. Und Sie Garuda liegen so daneben, aber so daneben, dass es nicht weiter sein könnte in ihren Aussagen, was mich betrifft. Ihre Kommentare waren schon bisher kaum bewertbar, jetzt haben Sie ihren wert nhezu auf Null gesetzt, außer man bewertet die Lächerlichkeit, die Sie damit preisgeben.
            Und was habe ich mit unbegrezter Zuwanderung zu tun oder mit grünen Kommunisten? Hat Sie nun total ihre Zurechnungsfähigkeit verlassen oder waren Sie beim Schreiben dieses Kommentars nur betrunken?

            • Garuda

              @George

              Ich mache mir nicht die Bohne draus, wenn mein Wert gegen Null geht, da leide ich nicht im Geringsten darunter.

              Sie hingegen, sind ein Wichtigtuer, der sich hier einen fiktiven Nutzen geben will.

              Wenn Sie das nötig haben, bitte, Ihre Sache.

    • Franz I

      @ goggi,

      das fängt ja schon in den Fraktionsausschüssen (BNR) an.
      Auch dort sind 5 SVP Hanseln unter sich und knebeln und rücken alles nur erdenklich mögliche zurecht!!
      Nur wissen dasdie Bürger auf der Strasse nicht.
      Je weiter hinauf – in höhere Etagen der Politik – wird dies zu einem Problem!

      • goggi

        Vielfach werden diese Institutionen als Sprungbrett in die Politik verwendet.
        Gilt aber nur für jene ,die brave Parteisoldaten waren.

      • George

        Danke Franz I für die deutliche Aussage. Damit dieses Gemauschle hinter den Kulissen ja niemand erfährt, wollen sie ja unter sich bleiben. Solche Machttypen können bestimmte „Schnüffler“ in ihren Reihen eben nicht brauchen, sonst besteht nämlich die Gefahr, dass die Bürger-innen draußen vor der Tür viel zu schnell all die Schiebereien erfragen.

        • Garuda

          @George

          Das ist nur deine persönliche, unbedeutende Ansicht, eine pure Unterstellung und sollte dem wirklich so sein, dann kandidier doch, damit du endlich alles nach außen tragen kannst.

          Aber gell! Da müsste man die WählerInnen überzeugen, dass sie dich wählen, aber einer solchen Wahl stellst du dich nicht, denn sonst müsste dein aufgeplustertes Ego zur Kenntnis nehmen, dass dich eigentlich gar niemand will.

          Denn auf Kosten der SteuerzahlerInnen jedes Monat einen Patzen Geld einstreichen für eine minimale Leistung, wo du mehr hier schreibst als du Zeit für deine eigentlich bezahlte Arbeit verwendest, sollte dein Vorgesetzter mal kontrollieren.

          Vielleicht interessiert ihn/sie das ganz besonders, wo du ein grün-dunkelroter bist und er/sie vielleicht so ein linker Typ von einer SVP?

          Armer George, machst dich nur durch und durch lächerlich

          • Hofnarr

            Na Du bist aber ein böser, ein ganz böser aber… 😉

          • George

            Garuda, die Antwort steht bereits weiter oben. Sie scheinen nun total in die Verdunkelung ihres Geistes abgesunken zu sein. Solch eine Fehleinstufung hätte ich ihnen glatt nicht zugetraut. Das zeugt nur umso mehr von der Nutzlosigkeit ihrer Rundumschläge und ihr müder Versuch sich noch ein wenig über Wasser zu halten. 😉

    • Batman

      Franz I unsere Politiker leiden an Humorlosigkeit. Sie nehmen das ganze Affentheater viel zu ernst. Jean Claude Junker nimmt das alles viel gelassener! 🙂

      http://alles-schallundrauch.blogspot.it/2015/06/besoffener-juncker-ohrfeigt-eu.html?m=1

    • Andreas

      Wie naiv und weltfremd sind eigentlich diese Bürgerlisten?
      Wenn es zur Mehrheit gereicht hat und ein Koalitionspartner gefunden ist, gut, wenn nicht, Opposition, was genau verstehen sie da nicht?

      • George

        Andreas, die Naivität steht in Ihren eigenen Zeilen, denn gemäß ihrer Aussage wären es nur die Bürgerlistlen, nämlich naiv. In Wirklichkeit will es die SVP genauso wenig verstehn, wenn sie einmal in die selbe Schieflage geraten, nicht regieren zu dürfen. Bei wem liegt nun hier eigentlich diese „Naivität? 😉

        • Garuda

          @George

          Dümmer als George geht gar nicht mehr. Also alle Länderregierungen Europas und alle Regionen-, Provinz oder Bundesländer-Regierungen haben mit Regierungsmehrheiten in Alleinregierungen oder Koalitionsabkommen nichts verstanden, sondern nur die BürgerlistlerInnen und der grün-dunkelrote George.

          Na dann Mahlzeit

          • George

            @Garuda
            Was sollte ich denn verspeist haben, weil Sie mir Mahlzeit wünschen? Wohl nicht etwa ihre Gesinnung? Da hätte ich echt Magenprobleme. 😀

            • Garuda

              @George

              Magenprobleme haben Sie nur auf Grund Ihrer selbstherrlichen Wichtigtuerei.

              Mahlzeit!

            • George

              In seinem Fanatismus merkt Garuda nicht einmal mehr dass ich „hätte“ geschrieben habe, also die Magenprobleme nicht wirklich habe. Nun, die Schadenfreude bleibt ihm somit aus und diese schlechte Mahlzeit bleibt ihm selbst zu verschlucken.

            • Garuda

              @George

              Hätte, Hätte,
              Fahrradkette.

              Liegt dir etwa die verspeiste Fahrradkette auf dem Magen?

              Naja, ein Kotzbrocken wie du, dürfte wirklich etwas Größeres verschluckt haben, anders ist dieser Miesepeter nicht erklärbar.

            • George

              @Garuda
              Liegt ihnen der Miesepeter etwa im Magen, dass Sie aus ihrem Zetern und Granteln nicht mehr herauskommen? Dann liegt es an ihnen, etwas Wirksames dagegen zu unternehmen. Und die beste Medizin dagegen wäre eigentlich endlich einmal in sich zu gehen und bei sich selbst anzufangen zu suchen, woran es liegt.
              😀 😀

        • Andreas

          @George
          Es macht einen Unterschied ob ich aus einer recht guten Verhandlungsposition heraus etwas fordere oder ob ich moralische Gründe anführe.
          Das wird jetzt aber nicht in Dein Hirn hineingehen, aber was soll´s, es gibt Schlimmeres.

          • George

            @Andreas
            Das ist ihr Vorurteil, Herr Höflichkeitsmuffel, dass dies nicht in mein Gehirn hineinginge. Sie verkennen mich genauso wie Garuda bzw. wollen andere dauernd negativ einordnen, damit eurer eigenes Licht mehr leuchten sollte.
            Natürlich kommt es auch auf die Verhandlungsposition, aber auch auf das Verhandlungsgeschick draufan. Macht hat aber häufig wenig mit Intelligenz zu tun. Und blinde Macht verhindert meist mehr als sie fördert.

            • Andreas

              Wenn ich nicht in der Position bin etwas zu fordern, trotzdem aus irgendwelchen ideologischen oder moralischen Gründen annehme es zu sein, würde ich mal mein Verhalten überdenken und nicht die Gegenpartei dafür verantwortlich machen.

              Etwas mehr Pragmatismus und weniger eigenwillige und für Realisten recht absurde Definitionen des Wählerwillens würden Euch Sozialromantikern wahrlich nicht schaden.

              Es geht nicht darum was Bürgerlisten sich wünschen, sondern darum, was sie mit den erreichten Stimmen anfangen.
              Wenn sie sich darauf beschränken zu jammern wie böse die SVP ist und sie nicht mitregieren lässt und sie annehmen, dass sie zu Höherem geboren sind als Oppositionsarbeit zu leisten, haben sie das Prinzip von demokratischen Wahlen nicht verstanden.

              Auch Bürgerlisten haben sich gefälligst dem demokratischen System unterzuordnen. Sie können sich gerne außerhalb dieses Systems sehen, doch sollten sie nicht erwarten, dass dies von den anderen Parteien auch so gesehen wird.

          • George

            Andreas, das ist nun schon die nächste Fehleinschätzung und falsche Zuordnung. Sie schreiben manchmal einfach drauflos, ohne zu wissen was wirlich dahinter steht. Ich habe lange genug in Bürgerlisten gearbeitet und solche auch geführt und bin teilweise vom Wähler mit wesentlich mehr Vorzugsstimmen ausgstattet worden als all die SVP-Räte und Mehrheits-Referenten. Habe dies auch genützt um sie in ihrer Machtposition manchmal vor mir her zu treiben, deren Machtgetue zu verändern und für die Bürger-innen und die Allgemeinheit im Besonderen manch besseres Resultat heraus zu holen, als es sonst der Fall gewesen wäre.
            Somit ist Vieles, was Sie so allgemein als Jammern und Sozialromantik der Bürgerlistler heraustun und so lose hinschreiben, völlige Verkennung von pragmatisch-politischer Alltagsarbeit und realer politisch-demokratischer Weiterentwicklung. Ihre Information scheint wohl an mancher medialen und propagandistischen Gehirnwäsche hängengeblieben zu sein.

    • Ruuu

      Ich gratuliere allen Bürgerlisten zu ihrem guten Risultat und wünsche ihnen in den nächsten 5 Jahren gutes gelingen in der politischen Opposition oder Entscheidungsfindung sollten sie Entscheidungen treffen dürfen.
      Ich für meinen Teil möchte nur dass diese Politiker der Bürgerliste das beste für das Volk tun und man in 5 Jahren weiterhin der SVP die Wahlstimme entziehen kann und eine echte alternative hat.
      Und wer weiss ,vielleicht denken ja mehrere wie ich und das System SVP wäre endlich Geschichte.

    • Urban Unterweger

      Liebe Bürgerlisten schade ist das man meint wenn man von der Bürgerliste kommt die Demokratie besser versteht als die SVP. Aus meiner Erfahrung heraus ist das leider nicht so, wenn man bedenkt das die Opposition mit weit weniger Stimmen in den Gemeinderat kommt als der Letzt gewählte der SVP. Wenn man weiß was eine Mehrheit ist sollte dies auch respektiert werden. Bitte schreibt nicht immer die SVP Gemeinderäte stimmen ab was der BM vorgibt. SVP Gemeinderäte haben eine eigene Meinung und brauchen keine Bevormundung sei es vom Gemeinde Ausschuss oder Anderer politischen Kräften. Die SVP Gemeinderäte sehen ihren Auftrag zum Wohle der Bürger verpflichtet, das beste für die Dorfbevölkerung zu tun und zu entscheiden. Nicht jeder Bürger wird bei Entscheidungen glücklich sein aber deswegen gleich die SVP an den Pranger zu stellen finde ich nicht richtig. Heute werden auch viel moderner die Entscheidungen besprochen und getroffen als vor 20-30 Jahren daher feinded nicht immer die SVP an.

      • Gregor Beikircher

        Stimmt nicht, was Sie schreiben, Urban Unterweger. Ich kann ihnen das Gegenteil beweisen. War als Bürgerlistler über zwei Amtsperioden in Brixen der meistgewählte Gemeinderat von allen Gemeinderäten und habe sogar meistens die Stadträte bzw. Referenten an Vorzugsstimmen überrundet. Aber auch Elda Letrari von unserer Bürgerliste Brixen war 2005-2010 die Meistgewählte von allen Gemeindräten. Alle SVP-Räte sind hinter ihr gbeblieben. Also recherchieren Sie besser, bevor Sie schreiben, Herr Unterweger, und tischen Sie nicht Lügengespinste auf.

        • Garuda

          @Beikircher

          Statt hier großspurig den Mund aufzureißen, sollten Sie doch mal Nabelschau betreiben, denn Ihre Bürgerliste in Vahrn hat mächtig an Stimmen verloren.

          Und wer war in der letzten Periode im Gemeinderat und hat wieder kandidiert? Der alte, ausrangierte Beikircher, wo man sprichwörtlich sagen kann: Die Katze kann das mausen nicht lassen. Wohl wahrscheinlich solange, bis er endlich aus dem Gemeinderat fliegt und mit ihm auch die Bürgerliste.

          • Gregor Beikircher

            @Garuda
            Wenn Sie gegen solche Tatsachen keine Argumente haben, versuchen Sie es einfach nur mit „großspurig den Mund aufreißen“ zu quittieren. Und das „mächtig“ an Stimmen verloren können Sie sich auch schenken, wenn Sie sich nicht selbst Lügen strafen wollen. Immerhin haben wir unsere zwei Mandate trotz Verkleinerung des Gemeinderates recht stabil erhalten. Die Vahrner mögen mich genauso wie die Brixner, ganz zum Missfallen von Garuda. Solcher Polterer wie Sie würden sie ohnehin nicht wählen.

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