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Direktor im Rathaus

SteinmairDer neue Bürgermeister von Sand in Taufers ist noch Direktor des Berufsschulzentrums in Bruneck. Aber geht das? Sind die beiden Ämter nicht unvereinbar? Das passende Rechtsgutachten lässt auf sich warten.

von Silke Hinterwaldner

Sigfried Steinmair steckt in der Zwickmühle. Der neue Bürgermeister von Sand in Taufers weiß noch immer nicht, ob er für einige weitere Monate Direktor des Berufsbildungszentrums in Bruneck bleiben darf oder ob er seinen Job an den Nagel hängen muss, weil er mit dem Amt des Bürgermeisters unvereinbar ist.

Der Hintergrund: Vor den Wahlen hatte Steinmair immer wieder betont, auf jeden Fall als Vollzeit-Bürgermeister für die Sandner Bevölkerung da sein zu wollen. Damals, sagt er, war er der Meinung gewesen, dass das Amt des Bürgermeisters mit jenem eines Schuldirektors ohnehin unvereinbar sei. Damit wäre die Sache klar gewesen.

Aber wie sich später herausstellte, ist die Rechtslage bei weitem nicht so eindeutig wie angenommen. Deshalb hat die Landesregierung ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, das diese Frage zweifelsfrei klären soll. Nur: Dieses Schreiben lässt auf sich warten.

Aber Sigfried Steinmair läuft die Zeit davon: Bereits heute Abend wird er dem Gemeinderat von Sand in Taufers seinen Vorschlag für die Zusammensetzung des neuen Ausschusses präsentieren. Bevor darüber abgestimmt wird, will der neue Bürgermeister für klare Verhältnisse sorgen. Das heißt: Ist das Rechtsgutachten bis heute Abend immer noch ausständig, wird Steinmair die Freistellung vom Schuldienst beantragen.

Aber warum hadert der frisch gewählte Bürgermeister von Sand in Taufers so heftig mit dieser Entscheidung? Warum legt er sein Amt als Direktor der Berufsschule nicht sofort zurück, um so wie versprochen als Vollzeit-Bürgermeister von Sand in Taufers arbeiten zu können?

„Ich würde es für pädagogisch und organisatorisch sinnvoll halten“, sagt er, „dieses Schuljahr noch zu Ende bringen zu können.“ Das heißt: Bis zum 31. August wäre Steinmair dann noch gleichzeitig Direktor und Bürgermeister. Dann sollte er bis zu seiner Pensionierung in zwei Jahren freigestellt werden. „85 Prozent der Arbeit für das laufende Schuljahr sind bereits geleistet“, erklärt Steinmair, „die verbleibende hätte ich gern auch noch geleistet. Ich würde dieses Schuljahr noch gern abschließen, wenn es denn möglich ist.“

Die – wahrscheinliche – Unvereinbarkeit der beiden Ämter geht auf die Antikorruptionsbestimmungen zurück. „Aber gerade in meinem Fall sehe ich kaum Berührungspunkte bei den beiden Aufgaben“, erklärt Steinmair.

Trotzdem: Die Frage der Vereinbarkeit dieser Ämter muss rechtlich eindeutig geklärt sein. Weil dies so schnell kaum der Fall sein dürfte, wird der Bürgermeister von Sand in Taufers sofort die Freistellung vom Schuldienst beantragen.

Schweren Herzens.

 

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