Die Vertrauensfrage

Die SVP-Ortsobleute-Konferenz endete wie das Hornberger Schießen: SVP-Chef Philipp Achammer stellte pro forma die Vertrauensfrage – und wurde einstimmig in seinem Amt bestätigt.

Mit den Worten: „Heute haben die Ortsobleute das Wort“ eröffnete Parteiobmann Philipp Achammer am Samstag die große SVP-Klausur in Andrian.

„In den vergangenen Wochen haben die Medien sehr viel analysiert und kommentiert. Nun werden wir die Wahlergebnisse ganz offen und sachlich diskutieren“, so Achammer mit einem Seitenhieb auf die Medien.

Die Ortsobleute waren sich einig, dass das Abschneiden der Partei nicht schlechter geredet werden dürfe als es ist. So zumindest fasst die SVP-Medienabteilung den Geist der Sitzung zusammen.

Philipp Achammer stellte dennoch (und pro forma) die „Vertrauensfrage“:

Einstimmig sicherten die Ortsobleute der Parteiführung ihre volle Rückendeckung für die anstehende programmatische und strukturelle Parteireform zu. Auch Landeshauptmann Arno Kompatscher erhielt für seine Ausführungen mehrmals lautstarken Applaus.

Das Kalkül ist klar:

Niemand in der SVP will jetzt eine Personaldebatte – auch weil niemand scharf ist auf den Posten von Philipp Achammer.

„Wir haben unser Wahlziel nicht erreicht“, sagte Philipp Achammer. „Wir wollten das Ergebnis von vor fünf Jahren halten. Aber schon früh hat sich gezeigt, dass sich die Rahmenbedingungen geändert haben.“ Zufrieden könne man nicht sein, aber von einem „respektablen Ergebnis“ dürfe dennoch gesprochen werden, schließlich gingen lediglich 1,77 Prozent der Stimmen verloren. „Der Verlust von acht Bürgermeistern schmerzt aber doch.“

Philipp Achammer, der Landeshauptmann und die beiden SVP-Obmannsstellvertreter Angelika Wiedmer und Zeno Christanell

Landessekretär Manuel Massl stellte gemeinsam mit Parteiobmannstellvertreter Zeno Christanell die Wahlergebnisse vor. „Wir brauchen uns nicht unter Wert verkaufen“, erinnerte Philipp Achammer an den Stimmenanteil von 54,5 Prozent, der bei den Gemeindewahlen erreicht wurde.

Die Südtiroler Volkspartei stelle nun 99 von 116 Bürgermeistern und insgesamt 1.231 Gemeinderäte – dies könne ohne weiteres mit Selbstbewusstsein hinausgetragen werden.

„Die SVP ist demokratischer als viele glauben oder schreiben“, betonte Philipp Achammer.

Man werde auch weiterhin auf Subsidiarität setzen: „Die Ortsgruppen haben das Gefühl für die Probleme in den Gemeinden, sie sind die politischen Entscheidungsgremien vor Ort; sie haben im Wahlkampf frei über Kandidaten und Programme entschieden – und sie werden auch in den nächsten fünf Jahren vor Ort die Entscheidungen treffen.“

„Wir werden jetzt die Parteireform durchziehen“, sagte Philipp Achammer. „Die strukturellen Veränderungen werden uns helfen, dass sich die Ortsgremien in Zukunft weniger mit Internas und wieder mehr mit der eigentlichen politischen Tätigkeit beschäftigen.“ Es brauche aber auch „etwas mehr Offenheit für interessierte Bürger, die mitarbeiten wollen“; dies entspreche ja den Grundwerten der Sammelpartei.

Außerdem müsse die SVP ihr Profil stärken – und diesbezüglich auch „mehr Kante zeigen“.