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Die Quoten-Posse

Eine Gesetzeslücke und ein aufmüpfiges Gemeindeoberhaupt: Wie Manfred Mayr, Bürgermeister von Kurtinig, das regionale Gesetz zur Frauenquote ad absurdum führt.

Von Matthias Kofler

Renate Gebhard schüttelt den Kopf: „Ich kann nicht verstehen, warum sich der Bürgermeister da so reinsteigert. In den anderen Gemeinden funktioniert die Frauenquote einwandfrei“, so die SVP-Frauenchefin.

In der kleinen Unterlandler Gemeinde Kurtinig spielt sich gerade eine Politposse erster Güte ab: Bürgermeister Manfred Mayr wehrt sich mit Händen und Füßen, die gesetzlichen Bestimmungen zur Frauenquote umzusetzen. Anhand eines geschickten Schachzugs könnte er nun das ganze System ad absurdum führen.

Der Hintergrund: Das regionale Gesetz zur Wahl der Gemeindeorgane sieht den gleichberechtigten Zugang der beiden Geschlechter zum Gemeindeausschuss vor. Unter Artikel 3bis heißt es wörtlich: „Im Gemeindeausschuss müssen beide Geschlechter vertreten sein. Der Anteil des unterrepräsentierten Geschlechts muss mindestens im Verhältnis zu seiner Stärke im Gemeinderat garantiert werden.“

Hält sich ein Ausschuss nicht an die Bestimmungen, so muss die Landesregierung die Gemeinde auffordern, innerhalb von 30 Tagen eine entsprechende Anpassung vorzunehmen. Nach Ablauf der Frist löst die Landesregierung den Gemeinderat auf. Es kommt zu Neuwahlen.

So weit die Theorie. Doch die Praxis sieht deutlich komplexer aus:

In Kurtinig wurden fünf Frauen in den zwölfköpfigen Gemeinderat gewählt: Bürgermeister Mayr will nun einen fünfköpfigen Ausschuss auf die Beine stellen. Um die Frauenquote zu erfüllen, müsste der Bürgermeister nun 2,08 – aufgerundet drei Frauen – in den Ausschuss nominieren. Es gilt nämlich das Prinzip, das jede Kommastelle aufgerundet wird.

Doch Manfred Mayr denkt nicht daran, die Quote einzuhalten: Er will nur zwei Frauen in den Ausschuss aufnehmen.

Und er hat ein Ass im Ärmel: „Wenn es wirklich zur Auflösung des Gemeinderats kommen sollte, dann tritt vorher einfach ein Mann von der SVP aus dem Gemeinderat aus – und eine Frau rückt nach. Dann wären beide Geschlechter gleichmäßig vertreten“, droht der Bürgermeister.

In dem Falle würde es im Kurtiniger Gemeinderat kein unterrepräsentiertes Geschlecht mehr geben. Der oben zitierte Artikel käme nicht mehr zum Tragen. Mayr müsste (theoretisch) nur noch eine Frau nominieren.

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