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    „Kreatur der Mehrheit“

    Die Opposition zeigt sich enttäuscht vom Verhalten der Mehrheit: Bei der Behandlung des Konvent-Gesetzes sei vom neuen Wind nichts zu spüren gewesen.

    Am Freitag hat der Landtag das Gesetz zum Autonomiekonvent verabschiedet. Es wurde von SVP und PD eingebracht. SVP und PD haben als einzige dafür gestimmt.

    Die grünen Landtagsabgeordneten Brigitte Foppa, Hans Heiss und Riccardo Dello Sbarba zeigen sich dementsprechend enttäuscht:

    „Obwohl wir Grüne dem Konventgedanken positiv gegenüberstehen (nicht umsonst hatten wir ja zwei Monate vor der SVP einen ausgefeilten Gesetzentwurf dazu eingereicht), enttäuscht uns die erlebte Vorgangsweise zutiefst.

    Denn die Einberufung eines Konvents verlangt eine entsprechende politische Kultur. Partizipation erfordert von den PolitikerInnen neue Kompetenzen, die von altgewohnten Machtspielen und dem Prinzip des Do-ut-des abrücken.

    An ihrer Stelle braucht Partizipation die Haltung des Zuhörens, Achtung gegenüber der Meinung anderer, das Bewusstsein, dass die Vorstellungen der anderen auch geeigneter sein könnten als die eigenen.

    Die Behandlung des Konventgesetzes war somit ein Testlauf, um zu prüfen, ob dieser neue Geist tatsächlich Einzug gehalten hat. Davon war leider nichts zu spüren, nicht ein laues Lüftchen wehte, geschweige ein neuer Wind“, so die Grünen.

    Abänderungsanträge der Opposition seien wie gewohnt abgewiesen, zum Teil nicht einmal zur Kenntnis genommen worden, kritisieren Foppa und Co. „Es gab keine Signale, dass man auch gemeinsam neue Ideen entwickeln oder zumindest jene der anderen abwägen könnte. Die Mehrheit war nicht einmal in der Lage, die eigenen Mängel und Fehler beim Schreiben des Gesetzes auf Vorschlag der Minderheit konsequent zu korrigieren.

    Bürgerbeteiligung bleibt Nebensache: Die 8 BürgerInnen werden im Konvent einer Übermacht von drei Viertel von politisch Ernannten gegenüberstehen. Zielsetzung, Arbeitsweise und Konventsleitung bleiben undeutlich. Frauen haben nicht einmal sprachlich einen Platz im Gesetz gefunden und die Debatte dazu war wahrhaft beschämend.

    Unter solchen Bedingungen war es abzusehen, dass das Gesetz eine Kreatur der Mehrheit blieb. Alle schlechten Erwartungen und Voraussetzungen sind damit eingetreten. Die Zeit einer Autonomie der Bürgerinnen und Bürger und der pluralistischen Vielfalt wird noch auf sich warten lassen“, so die Grünen abschließend.

    SEHEN SIE IM VIDEO:

    Ein Konvent soll über die Zukunft der Südtirol-Autonomie entscheiden. Oswald Schiefer (SVP) und Sven Knoll (Süd-Tiroler Freiheit) über Sinn und Unsinn des Projekts.

    Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)
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    Kommentare (66)

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    • walter

      Was die SVP unter Ausbau der Autonomie versteht haben wir in den letzten 10 Jahren gesehen!!! Wir haben Kompetenzen und viele Milliarden Euro VERLOREN!!!
      Dann haben sie noch die Frechheit die Wähler mit der Vollautonomie-Lüge zu täuschen!
      Auch jetzt werden wir wieder getäuscht!!

      • Dana

        Der negative Ausbau von Autonomie bedeutet ein Verschwinden.
        Der Konvent ist eine teure Ablenkung von den wirklichen Problemen. Am Schluss heißt es womöglich außer Spesen und Zeit vergeuden wieder nichts gewesen.
        Übrigens ist die Zusammensetzung des Konvents sowieso SVP lastig und dem nach eine Farce.

    • Batman

      Ein Pro und Contra über eine Illusion!

      „Die Welt ist nur eine Illusion, wenn gleich eine fortdauernde. Es gibt nur zwei Dinge, die unendlich sind: das Universum und die menschliche Dummheit. Wobei ich beim Universum nicht sicher bin.“ 
      Albert Einstein

    • Andreas

      Wenn die Schlaumair von STF oder Freiheitlichen ein umsetzbares Konzept vorlegen würden, könnte man darüber diskutieren.
      Süd-Tirol getrennt zu schreiben oder eine Südtiroler Verfassung auf der Homepage zu präsentieren ist kein Konzept meine lieben Populisten.

      Die einzige Möglichkeit von Italien weg zu kommen ist Geld, viel Geld, also ihr Separatisten, kauft euch ein Sparschweinchen und fangt schon mal an kräftig zu sparen für den Freikauf 🙂

      • hans

        Für Andreas-ohne hofer:
        Die Popo-listen solten sparen, und die sankt“svp“partei soll ausgeben, was das Zeug hält. Wo waren sie bis jetzt politisch behaimatet? oder in welchen Ausmaß haben sie mit den Absturz der Svp mitgelitten. Leider kann ich mit ihnen beim Wundenleken der Svp nicht mithalten. Nur durch die Oposition der S-F-T ist der ganze Skandal der 60 jährigen Diktatur“S.v-eräterpartei aufgeflogen. Bitte zieht euch zurück in die ewige Stadt Rom, Ruhm und Reichtum.

        • Andreas

          Meines war ein pragmatischer und ev. umsetzbarer Vorschlag für die Lösung eines Problems.
          Versuchen Sie mal darüber nachzudenken bevor Sie mir wirres Zeug schreiben, welches ich nicht verstehe.

          Also Hansele, ein großes Sparschwein kaufen und sparen 🙂 🙂

          • Puschtra (Org)

            Ja ja………Frandreas, wie immer hinterm PC eine große Klappe und dann auch noch frech sein, wie meistens halt.

            • Andreas

              Lies Dir doch mal unvoreingenommen den ganzen Schwachsinn von den jammernden Möchtegernseparatisten durch.
              Die momentane Situation ist wie sie ist, das tägliche Geplärre ändert sie auch nicht.

              Wenn es den Jammerern in Südtirol wirklich so schlecht geht wie sie tun, müsste man doch täglich von verhungerten Patrioten hören, ich hab jedenfals noch von keinem gehört, Du?

          • martin

            Ja ein Sparschwein kaufen nenne ich einen konstruktiven Vorschlag. Nix da mit Freikauf. Es hat vor X Jahren eine Referendum gegeben. 150.000 Südtiroler stimmten weg von Italien. Sowas sollte man berücksichtigen!

        • Batman

          @hans
          Andreas mit Hofer, war halt noch ein Held! Heute haben wir Negativ-Helden und systemkonforme Hosenscheißer die uns nur noch ausplündern!

        • hugo

          @hans
          Deutscher Sprach, schwerer Sprach. Allen Lesern eine schöne Zeit.

      • dulio

        @Andreas, finde deine Kommentare und Ansätze sehr gut, leider wollen sich hier viele nicht dem Denksport widmen und vielleicht selber mal einen Lösungsansatz ausarbeiten und diesen zur Diskussion stellen.

        Ich sehe es ganz gleich wie du, nur Süd-Tirol getrennt irgendwo aufzuschreiben ist noch lange kein Konzept.

        Was die ganze Geschichte in Katalonien und in Schottland gebracht hat sieht man ja.

        Nix und wieder nix!

      • Stefan77

        Sie wollen Konzepte von der STF, kein Problem. Ich will die Konzepte der SVP sehen. Außer den Schlagwörtern „Dynamische Autonomie“, „Vollautonomie“, Europaregion, Autonomiekonvent, welche gerade vor Wahlen auftauchten und dann klammheimlich verschwanden, kam in den letzten 20 Jahren von der SVP gaaaar nichts. Also, was verstehen die SVP und Sie als Parteiministrant denn unter den genannten Begriffen?
        Wie stellen Sie sich den Autonomiekonvent denn vor? Ein paar SVP- Hanselen diskutieren welche Rechte Südtirol in Zukunft haben soll bzw. wiederhergestellt werden sollen und Rom nickt dann den Vorschlag ab????? Naivität hoch Zehn!!!! In Rom werden Sie euch SVPlern wieder zurechtstutzen. Vom in Bozen ausgearbeiteten Entwurf wird nicht mehr viel drinnen sein, sollte ein verändertes Autonomiestatut wirklich durch die römischen Instanzen durchgehen. Außer Zeit zu schinden, Wähler zu täuschen und die eigenen Schäfchen ins Trockene zu bringen ist dieser Autonomiekonvent zu nichts zu gebrauchen. Aber träumt nur weiter euren Autonomie-Traum. Ein Tipp, bereitet euch auf ein unsanftes Erwachen vor.

        • Andreas

          Gut, unabhängig mal von Deinem Blah, Blah, es gibt 3 Möglichkeiten von Italien weg zu kommen.

          1) Mit Gewalt:
          Wir müssten unsere paramilitärische Folkloretruppe aufrüsten, die Gewehre aufbohren und einen Marsch auf Rom starten.
          Eher unwahrscheinlich, da die Truppe dem Alkohol nicht abgeneigt ist und meiner Meinung nach bei so einem langen Marsch schon besoffen ankommen, also verwerfen wir diesen Vorschlag.

          2) Mit Verhandlungen:
          Ich sehe keine stichhaltigen Argumente, warum Italien uns gehen lassen sollte. Nur weil die Rechten und die Folkloretruppe dies gerne möchten ist leider kein Argument. Kein Gericht der Welt würde uns eine Notlage, Unterdrückung oder sonstwas für die Trennung abkaufen.

          3) Mit Geld:
          Wenn wir uns mit ca. 80% unseres BIP verschulden würden, was international ein normaler Wert ist, kämen wir vielleicht weg. Wir stehen wirtschaftlich nicht schlecht da, Italien hat jeden Euro bitter nötig.

          Also, was ist Deiner Meinung nach die beste Lösung?
          Ev. kannst Du das Publikum befragen oder einen Telefonjoker verwenden, aber ruf bitte nicht mich an, ich bin für 3 🙂 🙂

          • Stefan77

            Wie will Südtirol sich von Italien lokaufen, wenn der goldene LB und Lakaien das Geld ohne konkrete Gegenleistung verschenken?
            Sie schulden mir noch die Antwort über die Schlagwörter „Dynamische Autonomie“, „Vollautonomie“, Europaregion, Autonomiekonvent.
            Wie stellen Sie sich denn den Autonomiekonvent vor? In Bozen wird ein Ergebnis präsentiert und Rom akzeptiert es widerspruchslos?

            • Andreas

              Warum sollte ich Ihnen eine Antwort schulden auf etwas was mich weder interessiert, noch ich erfunden habe?
              Das Konvent ist für mich sinnlos, die Zeit wäre besser verbracht, würden sie Blindwatten oder Mensch ärgere dich nicht spielen.

              Ihr Patrioten seit gut alles zu kritisieren, umsetzbare Vorschläge habt Ihr aber keine.
              Ihr wisst genauestens was andere falsch machen, doch wie man es besser macht, wisst Ihr leider nicht oder Ihr wollt es nur niemanden sagen, das könnte natürlich auch sein 🙂

            • Stefan77

              Und Ihr SVPler seid gut alle Probleme zu leugnen, alle Skandale zuzudecken. Kritik an Landesregierung oder SVP ist verpönt. Die SVP weis, dass Südtirol bei Italien keine Zukunft hat, belügt jedoch das Volk um die eigenen Privilegien zu sichern.

            • Andreas

              Halte Dich an das was Du weißt und nicht an was Du meinst.

              Nur weil ich einigermaßen fehlerlos zusammenhängende Sätze schreiben kann, bin ich nicht zwingend ein SVPler.

          • Ida

            Natürlich Punkt 2)! Eine Verhandlung kann nur dann passieren, wenn ein Referendum ausgeübt wurde (das sogenannte Selbstbestimmungsreferendum, das wir Südtiroler bis jetzt noch nie abhalten konnten). Statt jahrelangem Hin und Her verhandeln zwecks neuer Kompetenzen, die dann doch wieder weggenommen werden (Umwelt, Jagd, öffentliche Ausschreibungen usw.), könnte man über ein Selbstbestimmungsreferendum verhandeln. Warum sollte uns Italien das erlauben? Punkt 1) Die unrechte Annektierung Südtirols im 1. Weltkrieg
            Punkt 2) Wir sind eine Minderheit in Italien und somit könnten wir auf folgendem Recht beharren: http://de.wikipedia.org/wiki/Selbstbestimmungsrecht_der_V%C3%B6lker
            Punkt 3) Andere Länder machen es uns vor – wir bräuchten es ihnen nur gleichtun! Stattdessen verharrt ihr SVPler in Totschlagargumenten wie z.B.: Geht nicht, gibs nicht, könnmar nicht!!
            Dr. Daniel Turp, Professor für Verfassungs- und Völkerrecht an der Universität Montréal meinte: „Man kann zu einem Volk nicht sagen: ‚Du hast kein Recht auf Selbstbestimmung, weil es da dieses Prinzip der territorialen Integrität gibt, das dieses Recht nicht zulässt.‘ Der Internationale Gerichtshof hat sehr eloquent festgestellt, dass das Prinzip der territorialen Integrität nicht für ein Volk innerhalb eines Staates gilt. Es geht darum, ein Volk über seine eigene Zukunft entscheiden zu lassen und nicht darum, Völker gegen ihren Willen in Staaten einzusperren.“

      • Einereiner

        Andreas kennt die Konzepte der Opposition sehr gut, aber er verleugnet sie.
        Er ist nur ein bezahlter SVP-Troll.
        Die F hat zum Beispiel sogar schon eine Verfassung für einen Freistaat!

      • Pauline

        Also Ihre Kommentare sind dermaßen SVPD gesinnt, dass ich mich frage, werden Sie für ihr parteifreundlichen Kommentare bezahlt?

    • lukas

      Peinliche SVP will unbedingt bei Italien bleiben, spricht es nur nicht offen aus, um sich die wenigen volkstumspolitischen Wähler noch zu behalten. Ein falsches Spiel!

      Los von Rom statt Autonomie Spielereien

    • Miriam

      Autonomie-Konvent-Affentheater
      Das Resultat steht schon im Voraus fest!

    • Franz

      Das übliche populistische Geschrei einiger Schreier.
      Wo haben wir Kompetenzen verloren ?
      Und mit den Geld auf den man verzichtet hat, haben wir im Gegenzug mit den Finanzabkommen Kompetenzen bzw. eine bessere Absicherung der Autonomie erhalten. Natürlich müssen die Schreier der Opposition mit ihren populistischen Schwachsinn, auf sich aufmerksam machen.
      Im Grunde ist es der Neid.auf der SVP die Realpolitik macht während die Populistischen Schreier nur zu schauen und nichts konstruktives leisten.
      Aber wie schon „ Wilhelm Busch“ meinte: „Der Neid ist die aufrichtigste Form der Anerkennung.“

    • Dana

      Stegers SVP – Konvent ist reine SVP – Propaganda bezahlt mit Steuergeldern.

    • goggile

      gottseidank gibs kàmpfer wie Sven knoll. sust warmo vor do zeit schun untergong. endlich richtig wàhlen leitlor!

    • Batman

      Autonomie-Konvent? Nichts anderes als ein Blendwerk! Showtime!

    • Frage?

      Von welcher Autonomie sprechen wir?

      Von der BESTEHENDEN?

      Oder von der von HOSENSCHEISSER Autonomiepolitik der
      NEOPOLITIKER(ENTSCHEIDUNGSTRÄGER)?

      Spricht da ein PARTEIKASPERL nicht immer von „GRÖSSTMÖGLICHER“ Autonomie?

      Was ist das, „GRÖSSTMÖGLICHER“ Autonomie?
      Ist das 100% von 100% möglicher Autonomie?
      Ist es nur 5% von möglichen 100% Autonomie?

      „GRÖSSTMÖGLICH“ ist eine typische Wortschöpfung für eine unverbindliche Aussage, oder nicht?

      „GRÖSSTMÖGLICH ist doch ein echter LACHHAMMER?

    • Batman

      Ich empfehle das ganze im Stadttheater über die Bühne gehen zu lassen! Mit dem Eintrittsgeld könnte die SVP ihre Parteischulden abzahlen!

    • Batman

      „Jede Gesetzgebung, die den Zins erlaubt, ist null und nichtig.“
      Papst Alexander II. (*1010, †1073), Pabst 1061-1073; bürgerlicher Name Anselmo da Baggio

      Das Finanzabkommen mit 800 Millionen Zinsbeteiligung schon vergessen ihr Autonomisten?

    • Ainer von Fielen

      Außer Spesen nix gewesen…

    • Gebi Mai

      Die Zusammensetzung des Konventes macht deutlich, dass ein weiteres SVP – „Lustspiel“ auf den Rücken der Südtiroler ausgetragen wird.

    • svp - 70 jahre käse

      Viele SVP Leute sind in ihrer Selbstherrlichkeit ideenlos und warten auf ihren Thron, dass Oppositionsparteien mit Ideen anklopfen. Die SVP schmückt sich mit fremden Federn. Die Oppositionsparteien lassen sich nicht mehr so leicht vor den SVP – „Karren“ spannen.

    • Susi Q.

      Diese ganzen Krawattenträger erfinden täglich neue Shows, um noch eine Daseinsberechtigung zu haben!

    • seppl

      Südtirol muiss amol aufwachen und mit 10000 leuten vorn Landhaus protesiern sonst passiert nix

    • Dana

      Die Erklärungen des Herrn Schiefer sind so entbehrlich wie ein Schiefer im Finger.

    • Susi Q.

      Schiefer, Schiefer, am Schiefersten

    • Gebi Mai

      Die Schieferplatte ohne Inhalt.

    • Inge

      Schiefer hat keine keine wirklichen Begründungen für diesen Konvent. Also doch nur eine SVP Showeinlage?

    • Babsy

      Konvent wie Convento (Kloster), ist mir nicht geheuer! Bei der kath. Kirche heißen solche ebenfalls überflüssige Treffen Synode.

    • Dana

      Wer will schon bei Italien bleiben? Selbst die Flüchtlinge versuchen so rasch wie möglich Italien wieder zu verlassen.

    • Seffa

      Synode oder Convent und kein Lichtlein brennt, es ist ja nicht Advent.
      Guat gell?

    • Wolfi

      I will a bei dem Konvent mittuan – geat des ohne Parteikartl? Wo muaß i mi bewerbm?

    • Gebi Mai

      Günther „Pallaver“ meint, dass es keine gute Idee war diesen „SVP – Konvent“ in dieser Form zu veranstalten. Pallaver gilt doch als ein bezahlter „svp – Coach“?

    • Hubert

      …… da sitzen sie wie die Bordsteinschwalben… ob der Schein die Wirklichkeit wiedergibt?

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