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    „Großer Erfolg“

    Magdalena Amhof zeigt sich über die Ergebnisse der Infoabende zur Direkten Demokratie zufrieden.

    Das Moderatorenteam Blufink, das für den I. Gesetzgebungsausschuss den Beteiligungsprozess für ein neues Gesetz zur direkten Demokratie betreut hat, hat heute die Ergebnisse der vier Workshops für Vereine und Verbände vorgestellt.

    „Es war ein großer Erfolg, mit 70 bis 80 Teilnehmern pro Abend“, freut sich Ausschussvorsitzende Magdalena Amhof und zieht gleich ein erstes Resumee: „Einige Ergebnisse wurden von allen geteilt und wären gleich umsetzbar, etwa die partizipativen Elemente am Entscheidungsprozess oder die ausgewogene Information zu den Abstimmungsfragen. Bei anderen stehen sich die Meinungen oft konträr gegenüber, zum Beispiel, wenn es um die Zulässigkeit von Abstimmungsfragen geht oder um das Beteiligungsquorum oder die Unterschriftenhürde.“

    Der Ausschuss wird nun den Fraktionen einen Vorschlag für das weitere Vorgehen unterbreiten. Demnach soll eine Arbeitsgruppe zusammen mit Rechtsexperten – und unter laufender Einbindung der Verbände – einen Gesetzestext ausarbeiten, der den Ergebnissen der Workshops Rechnung trägt. „Ziel wäre es, bereits im Herbst ein neues Gesetz zu haben.“

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    Kommentare (19)

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    • Andreas

      Vergeßt doch bittschön den Unsinn von der Direkten Demokratie.

      Kostet Geld, vermittelt den Eindruck als könnte man mitentscheiden und dient nur irgendwelchen übermotivierten Fanatikern ihren Willen durchzusetzen.

      Was soll es bringen bei 1 Frage mitzuendscheiden und bei 99 anderen, welche relevanter wären, darf man es nicht.

      Demokratie wie sie praktiziert wird ist Mist und auch durch so einen Blödsinn wird sie nicht besser.

      • Ivo

        du weißt wirklich nicht was Demokratie ist. Bleibt nur zu hoffen, dass es nicht viele solche Andreas gibt. Es wäre wünschenswert wenn du deine Kommentare für dich behalten würdest.

        • walter

          Der Frandreas ist eben linientreuer SVPler durch und durch!!! 🙂
          und als SVPler ist man gegen Direkte Demokratie, so gehört sich das!!!
          Brav Frandreas, kannst deinen Troll-Lohn in der Brennerstraße in Bozen abholen!! 🙂

        • Andreas

          @Ivo
          Dann erklären Sie mal welchen Sinn es macht ùber 1 – 2 Themen von 100 abzustimmen.
          Hat ein Minarettenverbot oder Ausländerbegrenzung oder gegen eine Deckelung der Managergehälter die Schweiz entscheidend weiter gebracht?
          Ich gebe Ihnen die Antwort, nein hat es nicht, es hat ihnen nur den Eindruck vermittelt, dass sie bei irgendwas mitentscheiden dùrfen.
          Die niedrigen Beteiligungen bei Referenden zeigen, dass die Mehrheit es nicht will. Warum meinen die Befürworter eigentlich, dass sie die Mehrheit ignorieren können um ihre Meinung durchzusetzen?
          Dieses Verhalten widerspricht dem Prinzip der Demokratie.

          • Dana

            Die SVP behauptet gerne, dass Sie bei den letzten Landtagswahlen 45 % der Stimmen für sich gewinnen konnte. Real auf alle Wahlberechtigten bezogen, waren es aber nur 35 %.

            • Andreas

              Es ist allgemein und international üblich die %-Zahlen derer zu verwenden, welche an der Wahl teilgenommen haben, also spar Dir doch solche lächerlichen Aussagen.
              Nebenbei sind die 45% für die Sitze relevant, so sind die Spielregeln.
              Aber setze die Zahl doch im Verhältniss zu den Einwohnern, dann kommt für Dich eine noch coolere Zahl heraus. 🙂

            • walter

              Frandreas wenn man deine bescheuerten Kommentare liest denkt man schon auch mal dran die Demokratie abzuschaffen, damit solche Spatzenhirne wie du nicht abstimmen dürfen!!! 🙂
              Aber in einer Demokratie haben selbst Vollpfosten wie du ein recht auf ihre dumme Meinung!!! Selbst wenn sie gegen die Demokratie sind!

    • wert

      Andreas frag die Schweizer ob direkte Demokratie Mist ist ! Spar dir deine miiieeeßen Lektionen dummer Kerl !!!

      • Andreas

        Kann man machen, soll ich bei der Gelegenheit gleich fragen ob sie das Judengold und Schwarzgeld schon alles rausgerückt haben oder ob sie in ihre recht phantasievollen Argumentation andere Staaten zu bescheißen sich etwas Neues überlegt haben?

        • walter

          Typische SVP Hetze gegen die Schweiz vom Frandreas!!!
          Was hat das Schwarzgeld der Banken mit der Direkten Demokratie zu tun???
          Schwarzgeld und geraubtes findest du in vielen Ländern wie z.B. Luxemburg!!!
          Einfach nur schwachsinnig seine Kommentare, entsprechen aber deinem Niveau!!! 🙂

          • Karin B.

            Die svParteiknechte haben anscheinend viel „Knete“ in der Schweiz.
            Wahrscheinlich wären die Euros der svParteiknechte besser in der Schweiz aufgehoben als in S. Spark.-aktien.

            • Andreas

              Schätzchen, schreib doch nicht immer irgendwelche sinnfreie Spekulationen.

            • walter

              @Karin
              da hast du verdammt recht und das tut dem armen SVP Troll Frandreas richtig weh, er hat ja mit seinen Sparkasse Aktien ordentlich drauf gezahlt!!
              das gönne ich ihm!!! 🙂

          • Andreas

            @walter
            Du bist ein selten dämlicher Mensch.
            Leg Dir endlich mal eine Meinung zu, mehr als ausfallend werden kannst scheinbar nicht.

            Nur weil Luxemburg nicht anders handelt ist das Verhalten der Schweiz trotzdem nicht legitim Du Schwachkopf.
            Als Vorbild können mir die Schweizer gestohlen bleiben, aber so weit reicht Dein Hirn wohl nicht.

            • walter

              Frandreas du Spatzenhirn, deswegen hat das Schwarzgeld doch nichts mit der Direkten Demokratie zu tun, aber ich verstehe daß du mit deinem nicht vorhandenen Verstand das nicht begreifen kannst!!! 🙂
              Armer SVP Wurm, deine SVP Propaganda wirkt nicht, und wenn du dich noch so anstrengst!!! 🙂

            • Karin B.

              svParteiknechte müssen vielleicht daran denken ihre „Schwarzgeldkonten“ in der Schweiz doch offen zu legen. Die müssen lieb gewonnene Gewohnheiten überdenken.

            • walter

              @Karin
              wetten viele der großen SVPler haben Schwarzgeld Konten in der Schweiz!!!

    • Ainer von Fielen

      Augenauswischerei! Nur ein Tropfen auf den heißen Stein…
      Der Führungsstil muss sich ändern, ansonsten wird die Welt nicht gerettet.

    • Batman

      Andreas hat Recht! Die direkte Demoratie bringt
      in Südtirol nix, weil zu viele von der Sorte Andreas rumlaufen.

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