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    Blauer Appetit

    Blauer Appetit

    Der Rechnungshof hat die von den neun Landtagsfraktionen vorgelegten Rechnungslegungen zu den Fraktionsgeldern überprüft. Die größten Beanstandungen gab es bei den Essens-Rechnungen der Freiheitlichen.

    Der Beschluss Nr. 3/2015 der Kontrollsektion des Rechnungshofes birgt gar einigen Zündstoff.

    Der Rechnungshof hat die Rechnungslegungen der neun im Südtiroler Landtag vertretenen Fraktionen überprüft. Sprich: Es wurde kontrolliert, ob die Fraktionsgelder ordnungsgemäß verwendet und verbucht worden sind.

    Es ging um den Zeitraum 1. Mai bis 31. Dezember 2014.

    Die dreiköpfige Kontrollsektion unter Präsident Raffaele Dainelli (Räte Josef Hermann Rössler und Alessandro Pallaoro) ist fündig geworden. Beanstandet wurde vor allen Dingen die Rechnungslegung der Landtagsfraktion der Freiheitlichen, die bereits in der Vergangenheit – Stichwort Penisring – durch eine fröhliche Rechnungslegung aufgefallen ist.

    Der entsprechende Bericht der Kontrollsektion liegt der TAGESZEITUNG vor.

    Auszug aus dem Rechnungshof-Bericht

    Auszug aus dem Rechnungshof-Bericht

    Konkrete Beanstandungen gab es bei der SVP, beim A-Team Artioli – und bei den Freiheitlichen.

    Bei den Freiheitlichen hat der Rechnungshof zahlreiche Essens-Gutscheine beanstandet und nicht anerkannt. Es geht um Essens-Rechnungen und –Quittungen über insgesamt 2.510 Euro.

    Die Kontrollsektion verweist darauf, dass ausschließlich die Verbuchung der Verpflegungsausgaben der Angestellten der Fraktion in der Form des Erwerbs von Essensgutscheinen vorgesehen sei.

    Im Beschluss des Rechnungshofes heißt es:

    „Da es sich nicht um den Erwerb von Essensgutscheinen handelt, können die Verpflegungskosten über einen Betrag von 2.510,90 Euro nicht als ordnungsgemäße Ausgaben gelten.“

    Beanstandungen gab es auch in Bezug auf die F-Informationszeitschrift „Freiheit“.

    MEHR ZU DIESEM THEMA LESEN SIE AM MITTWOCH IN DER PRINT-AUSGABE.

     

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    Kommentare (65)

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    • Luis Cifre

      Ich kenne auch einen „Verein“ wo die Spitze gerne gut essen geht und die Mitglieder bezahlen unwissentlich ihr Essen.

    • Reinhard

      Bei den Freiheitlichen geht es um das Essen der Mitarbeiter.

    • Andreas

      Macht bräuchte zwar Kontrolle, doch stattdessen verfressen und versaufen sie Steuergelder…. 🙂
      Eine lustige Truppe diese blauen Patrioten. Aber jedes Volk hat halt die Politiker, welche es sich verdient und anscheinend verdienen wir uns nichts Besseres.

      • martin

        Genau wie die gesamte Politikkaste Südtirols.
        Hab den Eindruck, man könne nur mehr Köllensperger trauen.

      • Seven of Nine

        Ja, diese blaue Völlerei schreit zum Himmel… 😉
        So eine Oppostion gehörte bei Wasser und Brot gehalten.

      • Stefan77

        @Andreas
        Auch bei Ihrer Partei gab es Beanstandungen, nur steht im Artikel leider nicht weshalb und um welche Summen es sich handelt. Warum in diesem Artikel nur über die Freiheitlichen berichtet wird, und nicht auch über SVP und A-Team weis wahrscheinlich nur der Tribus. Wird jetzt etwa die Tageszeitung die Parteizeitung der SVP, nachdem die Alpen-Prawda mit ihren Kampagnen manchmal nicht mehr auf Regierungslinie ist bzw. die Regierung nicht auf Zeitungslinie ist?

        • Klausi

          Stefan77! Ja das stimmt …. Entweder alle anführen oder niemand Herr Tribus, sonst bekommt ihre Zeitung einen sehr bitteren Beigeschmack….. Neutral bleiben Herr Tribus und nicht in den Svp Sumpf versinken:-))))))

        • Andreas

          @Stefan77
          Vorab mal, ich habe keine Partei.
          In der Printausgabe sind von ca. 80 Euro bei der Artioli und glaub 500 – 600 Euro bei der SVP die Rede.
          Die Beträge, auch bei den Freiheitlichen, sind Bagetellen und eigentlich nicht der Rede wert, mich freut es aber und ich nutze eigentlich jede Gelegenheit meine blauen Freunde in die Pfanne zu hauen, da es immer wieder amüsant ist wie deren legasthenischen Anhänger lustige Kommentare schreiben.

          • martin

            Nicht die Piraten? Das ist doch Ihre Partei, oder?

            • Andreas

              Du bist ja ganz ein Kluger…..
              Sprich Dich aus, was genau möchtest Du wissen, unabhängig davon, dass meines Wissens die Piraten aufgelöst wurden.

            • Franz

              Der martin ( Walter ) ist schon ganz ein schlauer. eins hat er aber noch nicht mitbekommen, dass sich seine Piraten Partei selbst abgeschafft hat. 🙂

            • Franz

              Alias – Künstlername -“ Walter “ 🙂

            • martin

              Franz, mein Schatzile. Was ist los? Was hab ich dir getan? Ich war immer korrekt zu dir. :'(

            • martin

              @Andreas, das wurde hier öfter erwähnt, deshalb gehe ich davon aus, dass Sie das mal gesagt haben und dass es stimmt. Wo ist das Problem, warum greifen Sie mich an.
              Ob Sie Klugheit an jemanden feststellen können, wage ich ganz salopp zu bezweifeln.

          • Schoko

            ….da es immer wieder amüsant ist wie deren legasthenischen Anhänger lustige Kommentare schreiben…..

            Wer andere als „ganz Schlaue“ und Legastheniker beschimpft, sollte selbst zumindest keine groben Fehler machen, geschätzter Forentroll „Andreas“.

          • Stefan77

            @Andreas
            Dass Sie vielleicht keine Partei haben will, kann ich verstehen, aber da Sie stets für die SVP Partei ergreifen, egal welcher Skandal wieder aufgedeckt wurde lässt den Schluss zu, dass Sie Parteigänger der SVP sind. Aber egal, jeder ist frei und kann sich seine politische Heimat selbst wählen.
            Die Printausgabe habe ich nicht gelesen, von einem Journalisten erwarte ich mir jedoch eine ausgewogene Berichterstattung über die Verfehlungen der Freiheitlichen und der SVP sowie A-Team. Jede Partei, welche Fraktionsgelder missbräuchlich verwendet, sollte zur Rechenschaft gezogen werden.
            Ich bin weder ein Freund der Freiheitlichen, noch leide ich an Legasthenie, weshalb mich Ihre Vorwürfe absolut nicht treffen.

      • schnellermichl

        Effektiv eine lustige Truppe die angetreten ist, um zu kontrollieren: einer kassiert neben seinem Abgeordnetengehalt eine Babyrente (seit 20 Jahren….), sie stecken hundertetausende an Rentenvorschüssen ein, können die Bombe aber nicht platzen lassen, schenken sich mit unseren Geldern Sexspielzeugs. Da sind einige Tausender für Restaurants peanuts. Mit solchen Kontrolleuren ist die SVP gut aufgestellt und kann ruhig in die Zukunft blicken. Aufrechte Tiroler eben.

      • Karin B.

        Bei den teuren Preisen in Südtirol, werden sich mit 2.510 Euro – angeblich über ein Jahr hinweg – bei einer erheblichen Fraktionsstärke wie dieser Partei kaum viele Essen ausgegangen sein. Da geben Firmen, Gewerbetreibende, …, für die Weihnachtsfeier alleine erheblich mehr aus.
        Interessant wären die Zahlen der anderen Parteien SVP, PD, …, den vielen italienischen Parteien!
        Hat der „italianisierte“ Rechnungshof wirklich nichts anderes zu beanstanden, als dass eine Partei für Essen im Durchschnitt ca. 7 Euro pro Tag ausgibt?
        Ich finde die Schuldenpolitik der SVP viel bedenklicher. Denn die muss im Jahr aufgrund ihrer Wirtschaftspolitik einige 100.000 Euro nur an Zinsen zahlen. Dort hat bis vor kurzer Zeit der Obmann soviel bekommen wie ein Landesrat, etwa 20.000 Euro im Monat Brutto.
        Lächerlich dieser Versuch eine Partei „anzuschwärzen“?!

        • Mark P.

          Da mögen Firmen und Gewerbetreibende mehr ausgeben, aber das sind dann immer noch Firmengelder und keine Steuergelder.

          Alle Politiker derselbe Sauhaufen. SVP, Freiheitlichen, STF, Grünen, A und B-Team, Grillinskis usw.. und so fort. Wenn es ums Geld geht….

          Und vielleicht sind die vom Rechnungshof auch nicht die Besseren. Wer kontrolliert den Rechnungshof??

          • Karin B.

            Viele Firmen setzen für Essen, Feierlichkeiten einige 10.000 Euro pro Jahr von der Steuer ab. Was auch wieder Steuervermeidung bedeutet. Diese ihre Scheinheiligkeit bei vielen Firmen ist doch sehr durchsichtig.

    • Leo

      Schaug amol ba di walschn in Rom.

    • Gunti

      Die scheinheilige Opposition, die Freiheitlichen sind auch nur bei den anderen Besserwisser,selbst treiben die nur den gleichen Schmutzigen Politik stiel…

    • Peter.g

      Habe mir neulich bei einem pro+contra auf Rai gedacht dass Frau Mair gut im Futter steht.
      Aber wenns die Allgemeinheit bezahlt kann man ja reichlich nachschöpfen.

    • Wirtschafter

      Ja bravo,

      macht nur fest die südtiroler wirtschaft kaputt mit euren „essensgutscheinen“.
      dass das schlechtscheine für südtirol sind ist euch nicht klar oder?
      das (steuer)geld geht irgendwo nach italien wie die typischen essensgutschein-aussteller niedergelassen sind.
      dann kommt von dem eingezahlten geld nur ein bruchteil bei den gastwirten an (der gast bekommt zwar essen für 10 euro (wert auf dem gutschein), der gastwirt bekommt davon aber nur einen teil – den rest behällt sich der gutscheinaussteller. Und auch auf dieses geld müssen die gastwirte monatelang warten und bekommen es nicht sofort bar, per bancomat-zahlung oder nach wenigen tagen per überweisung.

      das system ist also alles andere als optimal für unser land!

    • Schorsch

      Erst der vibrierende Penisring, jetzt die Essensrechnungen. Was kommt denn da noch?

      • Dana

        Essensrechnungen werden hauptsächlich nur beanstandet, weil Sie nicht über die Gutscheine abgewickelt wurden.
        Mich stört die einseitige und parteiische Berichterstattung der TZ mehr, als dass eine Partei für Essen im Jahr 2.510 Euro ausgibt. Ich gebe im Jahr etwa 5.000 aus.

    • Fragensteller

      Und was ist denn nun mit den Beanstandungen der SVP und den anderen?
      wenn es nur um 3 euro ging dann kann man das doch dazuschreiben – aber nur sagen dass es auch beanstandungen gab, diese dann aber nicht nennen gibt schon einen faden beigeschmack…

    • Franz

      Bei pro+ contra auf rai- südtirol war Frau Mair in der Tat überzeugender wie Achammer zumindest in Sachen Sicherheit und Einwanderung. Da hat der Achammer einen ziemlichen Schwachsinn erzählt.
      Nur schade, dass die Blauen in anderen Angelegenheiten weniger überzeugen wenn sie z .B ein Bündnis mit der Lega eingehen wollen die ja den Austritt aus dem Euro fordert.
      Irgendwie gibt es wohl keine Alternativ zur SVP
      Was mit den M5s ist weis man nicht.
      Die sind nicht einmal imstande einen Bürgermeisterkandidaten ins Rennen zu schicken, gibt es die überhaupt noch ?

    • Karin B.

      Bei den teuren Preisen in Südtirol, werden sich mit 2.510 Euro – angeblich über ein Jahr hinweg – bei einer erheblichen Fraktionsstärke wie dieser Partei kaum viele Essen ausgegangen sein. Da geben Firmen, Gewerbetreibende, …, für die Weihnachtsfeier alleine erheblich mehr aus.
      Interessant wären die Zahlen der anderen Parteien SVP, PD, …, den vielen italienischen Parteien!
      Hat der “italianisierte” Rechnungshof wirklich nichts anderes zu beanstanden, als dass eine Partei für Essen im Durchschnitt ca. 7 Euro pro Tag ausgibt?

      Ich finde die Schuldenpolitik der SVP viel bedenklicher. Denn die muss im Jahr aufgrund ihrer Wirtschaftspolitik einige 150.000 Euro nur an Zinsen zahlen. Dort hat bis vor kurzer Zeit der Obmann soviel bekommen wie ein Landesrat, etwa 20.000 Euro im Monat Brutto.
      Lächerlich dieser Versuch eine Partei “anzuschwärzen”?!

      • Mark P.

        Da mögen Firmen und Gewerbetreibende mehr ausgeben, aber das sind dann immer noch Firmengelder und keine Steuergelder.

        Alle Politiker derselbe Sauhaufen. SVP, Freiheitlichen, STF, Grünen, A und B-Team, Grillinskis usw.. und so fort. Wenn es ums Geld geht….

        Und vielleicht sind die vom Rechnungshof auch nicht die Besseren. Wer kontrolliert den Rechnungshof??

    • Karin B.

      Allein jeder Landesrat und der LH, die Mitglieder der Landesregierung, haben pro Jahr viele Hunderttausend Euro zur Verfügung. Damit können sie machen was ihnen gefällt.

    • Alter Egon

      Erst kommt das Fressen, dann die Moral (B. Brecht).

    • Franz

      Pei Politikern ist das ganz normal, dass man ab und zu ein Geschenk bekommt, wobei es sich hier ja nur um Lappalien handelt.
      In Rom kann schon mal passieren dass ein Politiker ohne sein Wissen eine Wohnung in bester Lage in der Nähe des Colosseo geschenkt bekommt. Wie im Fall Claudio Scajola .
      Oder im Fall “ Sohn von ex Transportminister – Lupi “ usw..

      • martin

        Franzi, das interessiert mich zu wissen!
        Überhaupt deine Kommentare sind immer top.
        Hättest du bitte einen Auszug aus einem Katasteramt der die Schenkung belegt. Das möchte ich zu gerne schwarz auf weißss haben.
        Danke im Vorraus, wir verstehen uns 😉

        • Franz

          martin , braucht nur aufs Ktasteramt in Rom nachschauen. 🙂

            • Franz

              Ich schau dort ab und zu veorbei um zu schauen ob mir vielleicht ohne meines Wissen, ein Haus oder eine Wohnung geschenkt hat, man weis ja nie. 🙂 soll ja vorkommen. 🙂

            • Dana

              Für Eigentumsübertragungen von Immobilien, Liegenschaften ist immer noch das Grundbuchsamt zuständig und nicht das Katasteramt. Das müssten die Damen und Herren die sich als erfahren und „Besserwisser“ im Forum präsentieren doch wissen. Oder sind das Zeichen ihren armseligen Schwächen?

            • Dana

              ….ihrer…

            • Franz

              Ach deswegen, habe ich bisher noch nie keine Eigentumsübertragung zu meinen Gunsten gefunden.Ich muß mal aufs Grundbuch.Danke für den Hinweis Dana.
              Man weis ja nie
              Claudio Scajola hat es ja auch nicht gewusst.und nur durch Zufall erfahren. 🙂

            • Seven of Nine

              Der war jetzt mal gut, Franz 😀
              Du steigerst dich. Wer oder was gibt dir so viel Auftrieb?
              Lg, Seven

            • martin

              Ich seven

      • Dana

        Herr Fini und Berlusconi haben bestimmt immer seriös alle Immobiliengeschäfte veröffentlicht. Warum dort kein Rechnungshof aktiv wird? Warum wurde bei der Privatisierung von Staatseigentum der Rechnungshof kaum aktiv?
        Herr Papa von Herrn Renzi, hat auch seine Geschäfte getätigt. Fragen wie seriös diese Herrschaften vorgingen, bleiben unbeantwortet.

    • Michl

      Waren nicht vor langer Zeit die Freiheitlichen angetreten, um „zu kontrollieren“. Besser wäre, sie kontrollieren sich zuerst mal selbst.

      So sind die Freiheitlichen definitiv nicht mehr wählbar!

    • Michi Z.

      Bei einem Betrag von z.B. 30.000 Euro an Essensgutscheinen wäre alles in Ordnung gewesen? Das sind komplette „Verarschungsregeln“ in Italien.

    • sepp-f

      Michl du gscheider. War i a frau i tat di heiraten du Tepp.

    • Bernd

      Und wann kommt der „Kontrollbericht“ der SVP???? mit 100% Sicherheit nach den Gemeinderatswahlen!! Wollen wir Wetten?

    • Inge

      Den einzigen Fehler den die Buchhalter der FH gemacht haben ist: Abrechnungen mit Gutscheinen, anstatt mit Rechnungen zu belegen.
      Die FH hätte eine Gutscheinfirma mit verdienen lassen müssen? Das ist Kommunismus und hat mit Demokratie nichts mehr zu tun.

    • ander

      viele, fost olle mauln,
      und gehn brav wàhlen, jo sie derwortns net amoll bis zur nàchsten Wahl,
      eine saudumme Welt, ausser die schlauen Politiker.

      • Franz

        ander
        Du bist sicher Nichtwähler
        Typisch NICHTWÄHLER die alle kritisieren, die durch ihr nicht wählen gewählt wurden und regieren . 🙂
        Nichtwähler sind eben doof, weil sie sich von denen regieren lassen die sie NICHT gewählt haben?

    • Hörbi

      Vielleicht genehmigt uns der Rechnungshof wenn wir einen Teil der Politiker abschreiben, denn damit würden wir am meisten sparen. 🙂

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